BGBl. 1995 I S. 1609 · Verordnung · Verordnung zur Verlängerung des Investitionsvorranggesetzes

Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 1609
Inkrafttreten: 1995-12-15
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1995-12-14

BGBl-Id: bgbl1-1995-61-2

ausbildungsverordnung-für-den-ausbildungsberuf-buchbinder/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,40 @@
+# AUSBILDUNGSVERORDNUNG-FÜR-DEN-AUSBILDUNGSBERUF-BUCHBINDER — 1995-12-14
+
+- **Titel:** Verordnung zur Verlängerung des Investitionsvorranggesetzes
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 1609
+- **Inkrafttreten:** 1995-12-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/61#page=21
+- **Kurz:** Die Verordnung verlängert die Frist des Investitionsvorranggesetzes bis zum 31. Dezember 1998.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 5 Abs. 1 Nr. 5: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Arbeitsabläufe planen und vorbereiten
+- § 5 Abs. 1 Nr. 6: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Schneiden
+- § 5 Abs. 1 Nr. 7: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Falzen
+- § 5 Abs. 1 Nr. 8: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Sammeln und zusammentragen
+- § 5 Abs. 1 Nr. 9: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Heften und Binden
+- § 5 Abs. 1 Nr. 10: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Kleben
+- § 5 Abs. 1 Nr. 11: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Verpacken und Versandfertigmachen
+- § 5 Abs. 1 Nr. 12: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Transportieren und Lagern
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Broschuren herstellen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Bücher herstellen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe c): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Prägen und Stanzen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe d): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Ausstattungstechniken anwenden
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe e): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Bücher instandsetzen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Buchbinderische Sonderarbeiten durchführen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Buchblock herstellen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe b): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Decken fertigen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Bücher als Endprodukt fertigen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe d): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Qualitätssicherung
+- § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe e): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Verpacken und Versandfertig machen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe a): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Akzidenzarbeiten durchführen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe b): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Broschuren mit Sonderausstattung fertigen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe c): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Sonderprodukte herstellen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe d): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Qualitätssicherung
+- § 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe e): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Verpacken und Versandfertig machen
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

ausbildungsverordnung-für-den-ausbildungsberuf-buchbinder/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

ausbildungsverordnung-für-den-ausbildungsberuf-buchbinder/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1995-12-14** · BGBl. 1995 I S. 1609 — Verordnung zur Verlängerung des Investitionsvorranggesetzes

ausbildungsverordnung-für-den-ausbildungsberuf-buchbinder/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,26 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 5 Abs. 1 Nr. 5: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Arbeitsabläufe planen und vorbereiten
+- § 5 Abs. 1 Nr. 6: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Schneiden
+- § 5 Abs. 1 Nr. 7: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Falzen
+- § 5 Abs. 1 Nr. 8: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Sammeln und zusammentragen
+- § 5 Abs. 1 Nr. 9: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Heften und Binden
+- § 5 Abs. 1 Nr. 10: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Kleben
+- § 5 Abs. 1 Nr. 11: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Verpacken und Versandfertigmachen
+- § 5 Abs. 1 Nr. 12: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Transportieren und Lagern
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Broschuren herstellen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Bücher herstellen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe c): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Prägen und Stanzen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe d): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Ausstattungstechniken anwenden
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe e): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Bücher instandsetzen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Buchbinderische Sonderarbeiten durchführen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Buchblock herstellen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe b): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Decken fertigen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Bücher als Endprodukt fertigen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe d): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Qualitätssicherung
+- § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe e): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Verpacken und Versandfertig machen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe a): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Akzidenzarbeiten durchführen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe b): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Broschuren mit Sonderausstattung fertigen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe c): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Sonderprodukte herstellen
+- § 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe d): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Qualitätssicherung
+- § 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe e): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Verpacken und Versandfertig machen

ausbildungsverordnung-für-den-ausbildungsberuf-buchbinder/§5.md

@@ -0,0 +1,53 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1995-12-14 — Verordnung zur Verlängerung des Investitionsvorranggesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 1609
+
+§ 5 Abs. 1 Nr. 5: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Arbeitsabläufe planen und vorbereiten
+
+§ 5 Abs. 1 Nr. 6: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Schneiden
+
+§ 5 Abs. 1 Nr. 7: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Falzen
+
+§ 5 Abs. 1 Nr. 8: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Sammeln und zusammentragen
+
+§ 5 Abs. 1 Nr. 9: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Heften und Binden
+
+§ 5 Abs. 1 Nr. 10: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Kleben
+
+§ 5 Abs. 1 Nr. 11: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Verpacken und Versandfertigmachen
+
+§ 5 Abs. 1 Nr. 12: Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Transportieren und Lagern
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Broschuren herstellen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Bücher herstellen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe c): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Prägen und Stanzen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe d): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Ausstattungstechniken anwenden
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe e): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Bücher instandsetzen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Buchbinderische Sonderarbeiten durchführen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Buchblock herstellen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe b): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Decken fertigen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Bücher als Endprodukt fertigen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe d): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Qualitätssicherung
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe e): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Verpacken und Versandfertig machen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe a): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Akzidenzarbeiten durchführen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe b): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Broschuren mit Sonderausstattung fertigen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe c): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Sonderprodukte herstellen
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe d): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Qualitätssicherung
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe e): Änderung der Fertigkeiten und Kenntnisse im Bereich Verpacken und Versandfertig machen

braum_ausbv/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BRAUM_AUSBV — 1995-12-14
+
+- **Titel:** Verordnung zur Verlängerung des Investitionsvorranggesetzes
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 1609
+- **Inkrafttreten:** 1995-12-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/61#page=21
+- **Kurz:** Die Verordnung verlängert die Frist des Investitionsvorranggesetzes bis zum 31. Dezember 1998.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

braum_ausbv/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

braum_ausbv/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1995-12-14** · BGBl. 1995 I S. 1609 — Verordnung zur Verlängerung des Investitionsvorranggesetzes

braum_ausbv/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,2 @@
+# Stellen dieser Station
+

invorg/FASSUNG.md

@@ -1,16 +1,15 @@
-# INVORG — 1994-12-28
+# INVORG — 1995-12-14
 
-- **Titel:** Verordnung über die Umbenennung und die Anpassung von Zuständigkeiten der Treuhandanstalt (Treuhandanstaltumbenennungsverordnung - TreuhUmbenV)
+- **Titel:** Verordnung zur Verlängerung des Investitionsvorranggesetzes
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 3913
-- **Inkrafttreten:** 1995-01-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/92#page=57
-- **Kurz:** Die Verordnung benennt die Treuhandanstalt in Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben um und passt ihre Zuständigkeiten an, insbesondere bezüglich Investitionsvorrangbescheide und Grundstücksverkehrsgenehmigungen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 1609
+- **Inkrafttreten:** 1995-12-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/61#page=21
+- **Kurz:** Die Verordnung verlängert die Frist des Investitionsvorranggesetzes bis zum 31. Dezember 1998.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 4 Abs. 2: Bestehende Regelung bleibt unberührt
-- § 5 Abs. 1 Satz 2: Regelung zur Übersendung des Vorhabenplans
+- § 4 Abs. 1 Satz 2: Die Frist für die Anwendung des Gesetzes wird bis zum 31. Dezember 1998 verlängert.
 
 ## Wortlaut
 

invorg/HISTORY.md

@@ -4,3 +4,4 @@
 - **1992-07-21** · BGBl. 1992 I S. 1257 — Gesetz zur Änderung des Vermögensgesetzes und anderer Vorschriften (Zweites Vermögensrechtsänderungsgesetz - 2. VermRÄndG)
 - **1994-10-11** · BGBl. 1994 I S. 2796 — Verordnung über die vorrangige Bearbeitung investiver Grundbuchsachen (Grundbuchvorrangverordnung - GBVorV)
 - **1994-12-28** · BGBl. 1994 I S. 3913 — Verordnung über die Umbenennung und die Anpassung von Zuständigkeiten der Treuhandanstalt (Treuhandanstaltumbenennungsverordnung - TreuhUmbenV)
+- **1995-12-14** · BGBl. 1995 I S. 1609 — Verordnung zur Verlängerung des Investitionsvorranggesetzes

invorg/STELLEN.md

@@ -1,4 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 4 Abs. 2: Bestehende Regelung bleibt unberührt
-- § 5 Abs. 1 Satz 2: Regelung zur Übersendung des Vorhabenplans
+- § 4 Abs. 1 Satz 2: Die Frist für die Anwendung des Gesetzes wird bis zum 31. Dezember 1998 verlängert.

invorg/§4.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1994-12-28 — Verordnung über die Umbenennung und die Anpassung von Zuständigkeiten der Treuhandanstalt (Treuhandanstaltumbenennungsverordnung - TreuhUmbenV)
-> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3913
+> Station: 1995-12-14 — Verordnung zur Verlängerung des Investitionsvorranggesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 1609
 
-§ 4 Abs. 2: Bestehende Regelung bleibt unberührt
+§ 4 Abs. 1 Satz 2: Die Frist für die Anwendung des Gesetzes wird bis zum 31. Dezember 1998 verlängert.

verkuendungen/1995/bgbl1-1995-61-2.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1995 I S. 1609
+
+- **Titel:** Verordnung zur Verlängerung des Investitionsvorranggesetzes
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 1609
+- **Verkündung:** 1995-12-14
+- **Inkrafttreten:** 1995-12-15
+- **Ausfertigung:** 1995-12-08
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/61#page=21
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** INVORG, BRAUM_AUSBV, AUSBILDUNGSVERORDNUNG-FÜR-DEN-AUSBILDUNGSBERUF-BUCHBINDER
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung verlängert die Frist des Investitionsvorranggesetzes bis zum 31. Dezember 1998.
+