BGBl. 1996 I S. 1841 · Verordnung · Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz

Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1841
Inkrafttreten: 1996-12-11
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1996-12-10

BGBl-Id: bgbl1-1996-63-9

arbst_ttv_2004/FASSUNG.md

@@ -1,21 +1,21 @@
 # ARBST_TTV_2004 — 1996-12-10
 
-- **Titel:** Verordnung über die allgemeine Befreiung vom Beförderungsvorbehalt des § 2 des Gesetzes über das Postwesen bei Sendungen über 1000 Gramm (1000g-Befreiungsverordnung - 1000g-BefV)
+- **Titel:** Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 1832
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 1841
 - **Inkrafttreten:** 1996-12-11
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/63#page=8
-- **Kurz:** Die Verordnung befreit das entgeltliche Befördern von Sendungen mit einem Gewicht von mehr als 1000 Gramm vom Beförderungsvorbehalt des § 2 des Gesetzes über das Postwesen.
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/63#page=17
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen im Arbeitsumfeld und setzt EG-Richtlinien um.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1: Neufassung des § 1, der Geltungsbereich der Verordnung wird präzisiert.
-- § 2 Abs. 1 Nr. 2: Hinzufügung von Ausnahmen für land- und forstwirtschaftliche Flächen.
-- § 2 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Begriffe Arbeitnehmer und Arbeitgeber definiert.
-- § 3 Abs. 3: Ersetzung der Verweise auf §§ 120d und 139g der Gewerbeordnung durch § 120d der Gewerbeordnung und § 22 Abs. 3 des Arbeitsschutzgesetzes.
+- § 1: Neue Fassung des § 1, der die Anwendungsbereiche der Verordnung definiert.
+- § 2 Abs. 1 Nr. 2: Erweiterung der Ausnahmen für land- und forstwirtschaftliche Flächen.
+- § 2 Abs. 4: Einführung eines neuen Absatzes, der die Definition von Arbeitnehmern und Arbeitgebern anpasst.
+- § 3 Abs. 3: Ersetzung der Verweise auf §§ 120d und 139g der Gewerbeordnung.
 - § 4 Abs. 1: Streichung der Wörter 'nach Landesrecht'.
 - § 56 Abs. 2: Streichung der Wörter 'nach Landesrecht'.
-- § 56 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der den maßgebenden Zeitpunkt und die Anforderungen für bestimmte Arbeitsstätten festlegt.
+- § 56 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes, der den maßgebenden Zeitpunkt für bestimmte Arbeitsstätten festlegt.
 
 ## Wortlaut
 

arbst_ttv_2004/HISTORY.md

@@ -3,3 +3,4 @@
 - **1982-01-19** · BGBl. 1982 I S. 1 — Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitsstättenverordnung
 - **1983-08-04** · BGBl. 1983 I S. 1057 — Verordnung zur Verbesserung der Ausbildung Jugendlicher
 - **1996-12-10** · BGBl. 1996 I S. 1832 — Verordnung über die allgemeine Befreiung vom Beförderungsvorbehalt des § 2 des Gesetzes über das Postwesen bei Sendungen über 1000 Gramm (1000g-Befreiungsverordnung - 1000g-BefV)
+- **1996-12-10** · BGBl. 1996 I S. 1841 — Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz

arbst_ttv_2004/STELLEN.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 1: Neufassung des § 1, der Geltungsbereich der Verordnung wird präzisiert.
-- § 2 Abs. 1 Nr. 2: Hinzufügung von Ausnahmen für land- und forstwirtschaftliche Flächen.
-- § 2 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Begriffe Arbeitnehmer und Arbeitgeber definiert.
-- § 3 Abs. 3: Ersetzung der Verweise auf §§ 120d und 139g der Gewerbeordnung durch § 120d der Gewerbeordnung und § 22 Abs. 3 des Arbeitsschutzgesetzes.
+- § 1: Neue Fassung des § 1, der die Anwendungsbereiche der Verordnung definiert.
+- § 2 Abs. 1 Nr. 2: Erweiterung der Ausnahmen für land- und forstwirtschaftliche Flächen.
+- § 2 Abs. 4: Einführung eines neuen Absatzes, der die Definition von Arbeitnehmern und Arbeitgebern anpasst.
+- § 3 Abs. 3: Ersetzung der Verweise auf §§ 120d und 139g der Gewerbeordnung.
 - § 4 Abs. 1: Streichung der Wörter 'nach Landesrecht'.
 - § 56 Abs. 2: Streichung der Wörter 'nach Landesrecht'.
-- § 56 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der den maßgebenden Zeitpunkt und die Anforderungen für bestimmte Arbeitsstätten festlegt.
+- § 56 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes, der den maßgebenden Zeitpunkt für bestimmte Arbeitsstätten festlegt.

arbst_ttv_2004/§1.md

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 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1996-12-10 — Verordnung über die allgemeine Befreiung vom Beförderungsvorbehalt des § 2 des Gesetzes über das Postwesen bei Sendungen über 1000 Gramm (1000g-Befreiungsverordnung - 1000g-BefV)
-> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1832
+> Station: 1996-12-10 — Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1841
 
-§ 1: Neufassung des § 1, der Geltungsbereich der Verordnung wird präzisiert.
+§ 1: Neue Fassung des § 1, der die Anwendungsbereiche der Verordnung definiert.

arbst_ttv_2004/§2.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1996-12-10 — Verordnung über die allgemeine Befreiung vom Beförderungsvorbehalt des § 2 des Gesetzes über das Postwesen bei Sendungen über 1000 Gramm (1000g-Befreiungsverordnung - 1000g-BefV)
-> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1832
+> Station: 1996-12-10 — Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1841
 
-§ 2 Abs. 1 Nr. 2: Hinzufügung von Ausnahmen für land- und forstwirtschaftliche Flächen.
+§ 2 Abs. 1 Nr. 2: Erweiterung der Ausnahmen für land- und forstwirtschaftliche Flächen.
 
-§ 2 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Begriffe Arbeitnehmer und Arbeitgeber definiert.
+§ 2 Abs. 4: Einführung eines neuen Absatzes, der die Definition von Arbeitnehmern und Arbeitgebern anpasst.

arbst_ttv_2004/§3.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1996-12-10 — Verordnung über die allgemeine Befreiung vom Beförderungsvorbehalt des § 2 des Gesetzes über das Postwesen bei Sendungen über 1000 Gramm (1000g-Befreiungsverordnung - 1000g-BefV)
-> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1832
+> Station: 1996-12-10 — Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1841
 
-§ 3 Abs. 3: Ersetzung der Verweise auf §§ 120d und 139g der Gewerbeordnung durch § 120d der Gewerbeordnung und § 22 Abs. 3 des Arbeitsschutzgesetzes.
+§ 3 Abs. 3: Ersetzung der Verweise auf §§ 120d und 139g der Gewerbeordnung.

arbst_ttv_2004/§4.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1996-12-10 — Verordnung über die allgemeine Befreiung vom Beförderungsvorbehalt des § 2 des Gesetzes über das Postwesen bei Sendungen über 1000 Gramm (1000g-Befreiungsverordnung - 1000g-BefV)
-> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1832
+> Station: 1996-12-10 — Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1841
 
 § 4 Abs. 1: Streichung der Wörter 'nach Landesrecht'.

arbst_ttv_2004/§56.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 56
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1996-12-10 — Verordnung über die allgemeine Befreiung vom Beförderungsvorbehalt des § 2 des Gesetzes über das Postwesen bei Sendungen über 1000 Gramm (1000g-Befreiungsverordnung - 1000g-BefV)
-> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1832
+> Station: 1996-12-10 — Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1841
 
 § 56 Abs. 2: Streichung der Wörter 'nach Landesrecht'.
 
-§ 56 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der den maßgebenden Zeitpunkt und die Anforderungen für bestimmte Arbeitsstätten festlegt.
+§ 56 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes, der den maßgebenden Zeitpunkt für bestimmte Arbeitsstätten festlegt.

psa-bv/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,26 @@
+# PSA-BV — 1996-12-10
+
+- **Titel:** Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 1841
+- **Inkrafttreten:** 1996-12-11
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/63#page=17
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen im Arbeitsumfeld und setzt EG-Richtlinien um.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 1 Abs. 1: Definition des Anwendungsbereichs der Verordnung
+- § 1 Abs. 2: Definition von persönlicher Schutzausrüstung
+- § 1 Abs. 3: Auflistung von Ausrüstungen, die nicht als persönliche Schutzausrüstung gelten
+- § 1 Abs. 4: Ausschluss von Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen
+- § 2 Abs. 1: Vorgaben für die Auswahl und Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen
+- § 2 Abs. 2: Vorgaben für die Passform und individuelle Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
+- § 2 Abs. 3: Vorgaben für die Abstimmung mehrerer Schutzausrüstungen
+- § 2 Abs. 4: Vorgaben für Wartung, Reparatur, Ersatz und Lagerung von persönlichen Schutzausrüstungen
+- § 3 Abs. 1: Vorgaben für die Unterweisung der Beschäftigten in der Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
+- § 3 Abs. 2: Vorgaben für die Bereitstellung von Informationen zur Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

psa-bv/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

psa-bv/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1996-12-10** · BGBl. 1996 I S. 1841 — Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz

psa-bv/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,12 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 1 Abs. 1: Definition des Anwendungsbereichs der Verordnung
+- § 1 Abs. 2: Definition von persönlicher Schutzausrüstung
+- § 1 Abs. 3: Auflistung von Ausrüstungen, die nicht als persönliche Schutzausrüstung gelten
+- § 1 Abs. 4: Ausschluss von Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen
+- § 2 Abs. 1: Vorgaben für die Auswahl und Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen
+- § 2 Abs. 2: Vorgaben für die Passform und individuelle Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
+- § 2 Abs. 3: Vorgaben für die Abstimmung mehrerer Schutzausrüstungen
+- § 2 Abs. 4: Vorgaben für Wartung, Reparatur, Ersatz und Lagerung von persönlichen Schutzausrüstungen
+- § 3 Abs. 1: Vorgaben für die Unterweisung der Beschäftigten in der Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
+- § 3 Abs. 2: Vorgaben für die Bereitstellung von Informationen zur Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen

psa-bv/§1.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-12-10 — Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1841
+
+§ 1 Abs. 1: Definition des Anwendungsbereichs der Verordnung
+
+§ 1 Abs. 2: Definition von persönlicher Schutzausrüstung
+
+§ 1 Abs. 3: Auflistung von Ausrüstungen, die nicht als persönliche Schutzausrüstung gelten
+
+§ 1 Abs. 4: Ausschluss von Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen

psa-bv/§2.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-12-10 — Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1841
+
+§ 2 Abs. 1: Vorgaben für die Auswahl und Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen
+
+§ 2 Abs. 2: Vorgaben für die Passform und individuelle Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
+
+§ 2 Abs. 3: Vorgaben für die Abstimmung mehrerer Schutzausrüstungen
+
+§ 2 Abs. 4: Vorgaben für Wartung, Reparatur, Ersatz und Lagerung von persönlichen Schutzausrüstungen

psa-bv/§3.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-12-10 — Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1841
+
+§ 3 Abs. 1: Vorgaben für die Unterweisung der Beschäftigten in der Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
+
+§ 3 Abs. 2: Vorgaben für die Bereitstellung von Informationen zur Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen

verkuendungen/1996/bgbl1-1996-63-9.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1996 I S. 1841
+
+- **Titel:** Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 1841
+- **Verkündung:** 1996-12-10
+- **Inkrafttreten:** 1996-12-11
+- **Ausfertigung:** 1996-12-10
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/63#page=17
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** ARBST_TTV_2004, PSA-BV
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen im Arbeitsumfeld und setzt EG-Richtlinien um.
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