BGBl. 1971 I S. 1257 · Erlass · Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)

Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1257
Inkrafttreten: 1972-01-01 (§ 15); 1971-08-14 (übrige Vorschriften)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1971-08-13

BGBl-Id: bgbl1-1971-80-1

14-rag/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,37 @@
+# 14-RAG — 1971-08-13
+
+- **Titel:** Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1971 I S. 1257
+- **Inkrafttreten:** 1972-01-01 (§ 15); 1971-08-14 (übrige Vorschriften)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1971/80#page=1
+- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen und der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung für das Jahr 1972.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 1 Abs. 1: Anpassung der Versicherungs- und Hinterbliebenenrenten für Bezugszeiten ab 1. Januar 1972
+- § 1 Abs. 2: Einschluss bestimmter Leistungen in die Anpassung
+- § 1 Abs. 3: Ausschluss des Knappschaftssolds von der Anpassung
+- § 2 Abs. 1: Anpassung von Renten nach spezifischen Berechnungsvorschriften
+- § 2 Abs. 2: Ausschluss bestimmter Renten von der Anpassung
+- § 2 Abs. 3: Anpassung von Renten der knappschaftlichen Rentenversicherung
+- § 3 Abs. 1: Anpassung von Renten nach Neuregelungsgesetzen
+- § 3 Abs. 2: Neue Werte für die Anpassung von Renten nach Neuregelungsgesetzen
+- § 3 Abs. 3: Anwendung der Ruhensvorschriften mit neuen Werten
+- § 4 Abs. 1: Anpassung der übrigen Renten
+- § 4 Abs. 2: Mindestanpassung bei Zusammenfall mit Unfallversicherungsleistungen
+- § 5 Abs. 1: Bestimmung des Anpassungsbetrags
+- § 5 Abs. 2: Bestimmung des Anpassungsbetrags bei fehlender Rente im Januar 1972
+- § 6 Abs. 1: Anwendung von Neuregelungsgesetzen bei Anpassung
+- § 6 Abs. 2: Obergrenze für angepasste Renten der knappschaftlichen Rentenversicherung
+- § 6 Abs. 3: Obergrenze für angepasste Renten bei Zusammenfall mit Unfallversicherungsleistungen
+- § 6 Abs. 4: Obergrenze für angepasste Renten aus Versicherungsfällen vor 1. Januar 1957
+- § 7: Anpassung von Leistungen nach dem Sozialversicherungs-Angleichungsgesetz Saar
+- § 8: Anwendung der Vorschriften im Saarland
+- § 9 Abs. 1: Anpassung der Geldleistungen und des Pflegegeldes in der gesetzlichen Unfallversicherung
+- § 9 Abs. 2: Ausschluss bestimmter Geldleistungen von der Anpassung
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

14-rag/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

14-rag/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1971-08-13** · BGBl. 1971 I S. 1257 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)

14-rag/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,23 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 1 Abs. 1: Anpassung der Versicherungs- und Hinterbliebenenrenten für Bezugszeiten ab 1. Januar 1972
+- § 1 Abs. 2: Einschluss bestimmter Leistungen in die Anpassung
+- § 1 Abs. 3: Ausschluss des Knappschaftssolds von der Anpassung
+- § 2 Abs. 1: Anpassung von Renten nach spezifischen Berechnungsvorschriften
+- § 2 Abs. 2: Ausschluss bestimmter Renten von der Anpassung
+- § 2 Abs. 3: Anpassung von Renten der knappschaftlichen Rentenversicherung
+- § 3 Abs. 1: Anpassung von Renten nach Neuregelungsgesetzen
+- § 3 Abs. 2: Neue Werte für die Anpassung von Renten nach Neuregelungsgesetzen
+- § 3 Abs. 3: Anwendung der Ruhensvorschriften mit neuen Werten
+- § 4 Abs. 1: Anpassung der übrigen Renten
+- § 4 Abs. 2: Mindestanpassung bei Zusammenfall mit Unfallversicherungsleistungen
+- § 5 Abs. 1: Bestimmung des Anpassungsbetrags
+- § 5 Abs. 2: Bestimmung des Anpassungsbetrags bei fehlender Rente im Januar 1972
+- § 6 Abs. 1: Anwendung von Neuregelungsgesetzen bei Anpassung
+- § 6 Abs. 2: Obergrenze für angepasste Renten der knappschaftlichen Rentenversicherung
+- § 6 Abs. 3: Obergrenze für angepasste Renten bei Zusammenfall mit Unfallversicherungsleistungen
+- § 6 Abs. 4: Obergrenze für angepasste Renten aus Versicherungsfällen vor 1. Januar 1957
+- § 7: Anpassung von Leistungen nach dem Sozialversicherungs-Angleichungsgesetz Saar
+- § 8: Anwendung der Vorschriften im Saarland
+- § 9 Abs. 1: Anpassung der Geldleistungen und des Pflegegeldes in der gesetzlichen Unfallversicherung
+- § 9 Abs. 2: Ausschluss bestimmter Geldleistungen von der Anpassung

14-rag/§1.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1971-08-13 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1257
+
+§ 1 Abs. 1: Anpassung der Versicherungs- und Hinterbliebenenrenten für Bezugszeiten ab 1. Januar 1972
+
+§ 1 Abs. 2: Einschluss bestimmter Leistungen in die Anpassung
+
+§ 1 Abs. 3: Ausschluss des Knappschaftssolds von der Anpassung

14-rag/§2.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1971-08-13 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1257
+
+§ 2 Abs. 1: Anpassung von Renten nach spezifischen Berechnungsvorschriften
+
+§ 2 Abs. 2: Ausschluss bestimmter Renten von der Anpassung
+
+§ 2 Abs. 3: Anpassung von Renten der knappschaftlichen Rentenversicherung

14-rag/§3.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1971-08-13 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1257
+
+§ 3 Abs. 1: Anpassung von Renten nach Neuregelungsgesetzen
+
+§ 3 Abs. 2: Neue Werte für die Anpassung von Renten nach Neuregelungsgesetzen
+
+§ 3 Abs. 3: Anwendung der Ruhensvorschriften mit neuen Werten

14-rag/§4.md

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+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1971-08-13 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1257
+
+§ 4 Abs. 1: Anpassung der übrigen Renten
+
+§ 4 Abs. 2: Mindestanpassung bei Zusammenfall mit Unfallversicherungsleistungen

14-rag/§5.md

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+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1971-08-13 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1257
+
+§ 5 Abs. 1: Bestimmung des Anpassungsbetrags
+
+§ 5 Abs. 2: Bestimmung des Anpassungsbetrags bei fehlender Rente im Januar 1972

14-rag/§6.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1971-08-13 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1257
+
+§ 6 Abs. 1: Anwendung von Neuregelungsgesetzen bei Anpassung
+
+§ 6 Abs. 2: Obergrenze für angepasste Renten der knappschaftlichen Rentenversicherung
+
+§ 6 Abs. 3: Obergrenze für angepasste Renten bei Zusammenfall mit Unfallversicherungsleistungen
+
+§ 6 Abs. 4: Obergrenze für angepasste Renten aus Versicherungsfällen vor 1. Januar 1957

14-rag/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1971-08-13 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1257
+
+§ 7: Anpassung von Leistungen nach dem Sozialversicherungs-Angleichungsgesetz Saar

14-rag/§8.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1971-08-13 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1257
+
+§ 8: Anwendung der Vorschriften im Saarland

14-rag/§9.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1971-08-13 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1257
+
+§ 9 Abs. 1: Anpassung der Geldleistungen und des Pflegegeldes in der gesetzlichen Unfallversicherung
+
+§ 9 Abs. 2: Ausschluss bestimmter Geldleistungen von der Anpassung

rvo/FASSUNG.md

@@ -1,18 +1,15 @@
-# RVO — 1971-07-24
+# RVO — 1971-08-13
 
-- **Titel:** Verordnung über die Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung der Rentner für 1969 (KVdR - Beitragsbemessungsverordnung 1969)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1971 I S. 1048
-- **Inkrafttreten:** 1971-07-25 (Tag nach der Verkündung)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1971/68#page=24
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Erhöhung der Beitragssätze zur Krankenversicherung der Rentner für 1969 um 13,38577 vom Hundert und die entsprechende Nachzahlung durch die Träger der Rentenversicherung.
+- **Titel:** Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1971 I S. 1257
+- **Inkrafttreten:** 1972-01-01 (§ 15); 1971-08-14 (übrige Vorschriften)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1971/80#page=1
+- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen und der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung für das Jahr 1972.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 393 cJ Abs. 1 Satz 3: Beitragssätze für 1969 um 13,38577 vom Hundert erhöht
-- § 515 Abs. 2: Zustimmung des Bundesrates zur Verordnung
-- § 385 Abs. 2 letzter Satz: Beitragssätze für 1969 um 13,38577 vom Hundert erhöht
-- § 381 Abs. 2: Feststellung der Beitragsleistung nach den Beitragseinnahmen der Träger der Krankenversicherung
+- § 558 Abs. 3: Die Worte '145 Deutsche Mark bis 583 Deutsche Mark' werden durch die Worte '164 Deutsche Mark bis 657 Deutsche Mark' ersetzt.
 
 ## Wortlaut
 

rvo/HISTORY.md

@@ -114,3 +114,4 @@
 - **1971-06-12** · BGBl. 1971 I S. 801 — Verordnung über die Vergütung für den Einzug der Beiträge zu den gesetzlichen Rentenversicherungen (RV-Beitragseinzugs-Vergütungsverordnung)
 - **1971-06-25** · BGBl. 1971 I S. 837 — Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 1303 Abs. 3 der Reichsversicherungsordnung in der Fassung des Artikels 1 Nr. 2 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes vom 23. Februar 1957)
 - **1971-07-24** · BGBl. 1971 I S. 1048 — Verordnung über die Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung der Rentner für 1969 (KVdR - Beitragsbemessungsverordnung 1969)
+- **1971-08-13** · BGBl. 1971 I S. 1257 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)

rvo/STELLEN.md

@@ -1,6 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 393 cJ Abs. 1 Satz 3: Beitragssätze für 1969 um 13,38577 vom Hundert erhöht
-- § 515 Abs. 2: Zustimmung des Bundesrates zur Verordnung
-- § 385 Abs. 2 letzter Satz: Beitragssätze für 1969 um 13,38577 vom Hundert erhöht
-- § 381 Abs. 2: Feststellung der Beitragsleistung nach den Beitragseinnahmen der Träger der Krankenversicherung
+- § 558 Abs. 3: Die Worte '145 Deutsche Mark bis 583 Deutsche Mark' werden durch die Worte '164 Deutsche Mark bis 657 Deutsche Mark' ersetzt.

rvo/§558.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 558
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-07-15 — Dreizehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Dreizehntes Rentenanpassungsgesetz - 13. RAG)
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 1037
+> Station: 1971-08-13 — Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1257
 
-§ 558 Abs. 3: Die Worte '100 Deutsche Mark bis 350 Deutsche Mark' werden durch '133 Deutsche Mark bis 534 Deutsche Mark' ersetzt.
+§ 558 Abs. 3: Die Worte '145 Deutsche Mark bis 583 Deutsche Mark' werden durch die Worte '164 Deutsche Mark bis 657 Deutsche Mark' ersetzt.

verkuendungen/1971/bgbl1-1971-80-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1971 I S. 1257
+
+- **Titel:** Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Vierzehntes Rentenanpassungsgesetz - 14. RAG)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1971 I S. 1257
+- **Verkündung:** 1971-08-13
+- **Inkrafttreten:** 1972-01-01 (§ 15); 1971-08-14 (übrige Vorschriften)
+- **Ausfertigung:** 1971-08-10
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1971/80#page=1
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** RVO, 14-RAG
+
+## Kurz
+
+Das Gesetz regelt die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen und der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung für das Jahr 1972.
+