BGBl. 1979 I S. 2156 · Änderung · Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz

Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
Inkrafttreten: 1979-03-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1979-12-20

BGBl-Id: bgbl1-1979-73-9

1-bis-3-dv-beg/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,25 @@
+# 1-BIS-3-DV-BEG — 1979-12-20
+
+- **Titel:** Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 2156
+- **Inkrafttreten:** 1979-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/73#page=44
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Pflegekinder und der Erwerbsunfähigkeit.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 5 Abs. 2 Nr. 5: Neue Fassung für die Beträge, die für Pflegekinder gezahlt werden.
+- § 7 Abs. 1 Nr. 2 erster Halbsatz: Neue Fassung für die Beträge, die als Einkommen für erwerbsunfähige Personen gelten.
+- § 18 Nr. 4: Neue Fassung für die Bedingungen, unter denen die Rente für Pflegekinder endet.
+- § 19 Abs. 1 Nr. 4 und 5: Neue Fassung für die Bedingungen, unter denen die Rente aufgrund von Erwerbsunfähigkeit oder Einkommen endet.
+- § 21 a: Neue Fassung für die monatlichen Mindestbeträge der Rente für verschiedene Gruppen.
+- § 22 b: Einfügung eines neuen Paragraphen mit Übergangsvorschriften.
+- § 10 Abs. 2: Neue Fassung für die Zustimmung der Entschädigungsbehörde vor Einleitung des Heilverfahrens.
+- § 21 b: Neue Fassung für die monatlichen Mindestbeträge der Rente bei verschiedenen Altersgruppen.
+- § 23 c: Einfügung eines neuen Paragraphen mit Übergangsvorschriften.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

1-bis-3-dv-beg/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

1-bis-3-dv-beg/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1979-12-20** · BGBl. 1979 I S. 2156 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz

1-bis-3-dv-beg/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 5 Abs. 2 Nr. 5: Neue Fassung für die Beträge, die für Pflegekinder gezahlt werden.
+- § 7 Abs. 1 Nr. 2 erster Halbsatz: Neue Fassung für die Beträge, die als Einkommen für erwerbsunfähige Personen gelten.
+- § 18 Nr. 4: Neue Fassung für die Bedingungen, unter denen die Rente für Pflegekinder endet.
+- § 19 Abs. 1 Nr. 4 und 5: Neue Fassung für die Bedingungen, unter denen die Rente aufgrund von Erwerbsunfähigkeit oder Einkommen endet.
+- § 21 a: Neue Fassung für die monatlichen Mindestbeträge der Rente für verschiedene Gruppen.
+- § 22 b: Einfügung eines neuen Paragraphen mit Übergangsvorschriften.
+- § 10 Abs. 2: Neue Fassung für die Zustimmung der Entschädigungsbehörde vor Einleitung des Heilverfahrens.
+- § 21 b: Neue Fassung für die monatlichen Mindestbeträge der Rente bei verschiedenen Altersgruppen.
+- § 23 c: Einfügung eines neuen Paragraphen mit Übergangsvorschriften.

1-bis-3-dv-beg/§10.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+
+§ 10 Abs. 2: Neue Fassung für die Zustimmung der Entschädigungsbehörde vor Einleitung des Heilverfahrens.

1-bis-3-dv-beg/§18.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 18
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+
+§ 18 Nr. 4: Neue Fassung für die Bedingungen, unter denen die Rente für Pflegekinder endet.

1-bis-3-dv-beg/§19.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 19
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+
+§ 19 Abs. 1 Nr. 4 und 5: Neue Fassung für die Bedingungen, unter denen die Rente aufgrund von Erwerbsunfähigkeit oder Einkommen endet.

1-bis-3-dv-beg/§21.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 21
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+
+§ 21 a: Neue Fassung für die monatlichen Mindestbeträge der Rente für verschiedene Gruppen.
+
+§ 21 b: Neue Fassung für die monatlichen Mindestbeträge der Rente bei verschiedenen Altersgruppen.

1-bis-3-dv-beg/§22.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 22
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+
+§ 22 b: Einfügung eines neuen Paragraphen mit Übergangsvorschriften.

1-bis-3-dv-beg/§23.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 23
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+
+§ 23 c: Einfügung eines neuen Paragraphen mit Übergangsvorschriften.

1-bis-3-dv-beg/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+
+§ 5 Abs. 2 Nr. 5: Neue Fassung für die Beträge, die für Pflegekinder gezahlt werden.

1-bis-3-dv-beg/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+
+§ 7 Abs. 1 Nr. 2 erster Halbsatz: Neue Fassung für die Beträge, die als Einkommen für erwerbsunfähige Personen gelten.

begdv_3/FASSUNG.md

@@ -1,24 +1,22 @@
-# BEGDV_3 — 1979-05-31
+# BEGDV_3 — 1979-12-20
 
-- **Titel:** Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 584
-- **Inkrafttreten:** 1978-03-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/26#page=8
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste, Zweite und Dritte Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes, insbesondere bezüglich der Berechnung von Einkünften und Leistungen.
+- **Titel:** Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 2156
+- **Inkrafttreten:** 1979-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/73#page=44
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Pflegekinder und der Erwerbsunfähigkeit.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Tabellenwerte: Anpassung der Tabellenwerte für Diensteinkommen, Versorgungsbezüge, Jahresrenten und Monatsrenten für verschiedene Altersgruppen und Zeitperioden
 - § 22 a: Neue Fassung des § 22 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
 - § 24 Abs. 4: Neue Fassung des § 24 Abs. 4 zur Erhöhung des monatlichen Freibetrags
-- § 33 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 13 in § 33 Abs. 4 zur Erhöhung der Rentenbeträge
+- § 33 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 14 in § 33 Abs. 4 zur Erhöhung der Rentenbeträge
 - § 33 a: Neue Fassung des § 33 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
-- § 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Erhöhung der monatlichen Freibeträge
-- § 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung der Absätze 3 bis 5 des § 35 zur Erhöhung der Beträge für Witwen, Witwer und Kinder
-- § 38 a: Neue Fassung des § 38 a zur Erhöhung der Monatsbeträge der Rente
-- Anlage 4 zu den §§ 15 und 17: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für den einfachen, mittleren und gehobenen Dienst
-- Anlage 5 c zu § 22: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für Rente, Versorgungsbezüge, Jahresrente und Monatsrente
+- § 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge
+- § 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung der Absätze 3 bis 5 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge und der Beträge für Witwen/Witwer und Kinder
+- § 38 a: Neue Fassung des § 38 a zur Anpassung der Monatsbeträge der Rente
+- § 41 b: Einfügung des § 41 b mit Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung
 
 ## Wortlaut
 

begdv_3/HISTORY.md

@@ -13,3 +13,4 @@
 - **1975-11-22** · BGBl. 1975 I S. 2870 — Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
 - **1977-12-30** · BGBl. 1977 I S. 3117 — Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
 - **1979-05-31** · BGBl. 1979 I S. 584 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
+- **1979-12-20** · BGBl. 1979 I S. 2156 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz

begdv_3/STELLEN.md

@@ -1,12 +1,10 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Tabellenwerte: Anpassung der Tabellenwerte für Diensteinkommen, Versorgungsbezüge, Jahresrenten und Monatsrenten für verschiedene Altersgruppen und Zeitperioden
 - § 22 a: Neue Fassung des § 22 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
 - § 24 Abs. 4: Neue Fassung des § 24 Abs. 4 zur Erhöhung des monatlichen Freibetrags
-- § 33 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 13 in § 33 Abs. 4 zur Erhöhung der Rentenbeträge
+- § 33 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 14 in § 33 Abs. 4 zur Erhöhung der Rentenbeträge
 - § 33 a: Neue Fassung des § 33 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
-- § 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Erhöhung der monatlichen Freibeträge
-- § 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung der Absätze 3 bis 5 des § 35 zur Erhöhung der Beträge für Witwen, Witwer und Kinder
-- § 38 a: Neue Fassung des § 38 a zur Erhöhung der Monatsbeträge der Rente
-- Anlage 4 zu den §§ 15 und 17: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für den einfachen, mittleren und gehobenen Dienst
-- Anlage 5 c zu § 22: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für Rente, Versorgungsbezüge, Jahresrente und Monatsrente
+- § 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge
+- § 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung der Absätze 3 bis 5 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge und der Beträge für Witwen/Witwer und Kinder
+- § 38 a: Neue Fassung des § 38 a zur Anpassung der Monatsbeträge der Rente
+- § 41 b: Einfügung des § 41 b mit Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung

begdv_3/§22.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 22
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-05-31 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 584
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
 
 § 22 a: Neue Fassung des § 22 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente
-
-Anlage 5 c zu § 22: Neue Fassung der Besoldungsübersicht für Rente, Versorgungsbezüge, Jahresrente und Monatsrente

begdv_3/§24.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 24
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-05-31 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 584
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
 
 § 24 Abs. 4: Neue Fassung des § 24 Abs. 4 zur Erhöhung des monatlichen Freibetrags

begdv_3/§33.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 33
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-05-31 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 584
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
 
-§ 33 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 13 in § 33 Abs. 4 zur Erhöhung der Rentenbeträge
+§ 33 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 14 in § 33 Abs. 4 zur Erhöhung der Rentenbeträge
 
 § 33 a: Neue Fassung des § 33 a zur Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente

begdv_3/§34.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 34
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-05-31 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 584
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
 
-§ 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Erhöhung der monatlichen Freibeträge
+§ 34 Abs. 3: Neue Fassung des § 34 Abs. 3 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge

begdv_3/§35.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 35
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-05-31 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 584
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
 
-§ 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung der Absätze 3 bis 5 des § 35 zur Erhöhung der Beträge für Witwen, Witwer und Kinder
+§ 35 Abs. 3 bis 5: Neue Fassung der Absätze 3 bis 5 zur Anpassung der monatlichen Freibeträge und der Beträge für Witwen/Witwer und Kinder

begdv_3/§38.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 38
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1979-05-31 — Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes und Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 584
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
 
-§ 38 a: Neue Fassung des § 38 a zur Erhöhung der Monatsbeträge der Rente
+§ 38 a: Neue Fassung des § 38 a zur Anpassung der Monatsbeträge der Rente

begdv_3/§41.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 41
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+
+§ 41 b: Einfügung des § 41 b mit Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung

erste-bis-dritte-durchführungsverordnung-zum/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,19 @@
+# ERSTE-BIS-DRITTE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG-ZUM — 1979-12-20
+
+- **Titel:** Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 2156
+- **Inkrafttreten:** 1979-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/73#page=44
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Pflegekinder und der Erwerbsunfähigkeit.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 22 Abs. 2 bis 5: Neufassung der Bestimmungen zur Anpassung von Leistungen bei Änderungen des Gesetzes.
+- Anlage 4 zu den §§ 15 und 17: Neufassung der Besoldungsübersicht für den einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst.
+- Anlage 5 c zu § 22: Neufassung der Besoldungsübersicht für Rente, Versorgungszulage, Jahresrente und Monatsrente.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

erste-bis-dritte-durchführungsverordnung-zum/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

erste-bis-dritte-durchführungsverordnung-zum/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1979-12-20** · BGBl. 1979 I S. 2156 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz

erste-bis-dritte-durchführungsverordnung-zum/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,5 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 22 Abs. 2 bis 5: Neufassung der Bestimmungen zur Anpassung von Leistungen bei Änderungen des Gesetzes.
+- Anlage 4 zu den §§ 15 und 17: Neufassung der Besoldungsübersicht für den einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst.
+- Anlage 5 c zu § 22: Neufassung der Besoldungsübersicht für Rente, Versorgungszulage, Jahresrente und Monatsrente.

erste-bis-dritte-durchführungsverordnung-zum/§15.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 15
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+
+Anlage 4 zu den §§ 15 und 17: Neufassung der Besoldungsübersicht für den einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst.

erste-bis-dritte-durchführungsverordnung-zum/§22.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 22
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1979-12-20 — Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 2156
+
+§ 22 Abs. 2 bis 5: Neufassung der Bestimmungen zur Anpassung von Leistungen bei Änderungen des Gesetzes.
+
+Anlage 5 c zu § 22: Neufassung der Besoldungsübersicht für Rente, Versorgungszulage, Jahresrente und Monatsrente.

verkuendungen/1979/bgbl1-1979-73-9.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1979 I S. 2156
+
+- **Titel:** Änderungsverordnung 1979 zur Ersten bis Dritten Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 2156
+- **Verkündung:** 1979-12-20
+- **Inkrafttreten:** 1979-03-01
+- **Ausfertigung:** 1979-12-13
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/73#page=44
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** ERSTE-BIS-DRITTE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG-ZUM, BEGDV_3, 1-BIS-3-DV-BEG
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Erste bis Dritte Durchführungsverordnung zum Bundesentschädigungsgesetz, insbesondere bezüglich der Pflegekinder und der Erwerbsunfähigkeit.
+