BGBl. 2016 I S. 382 · Verordnung · Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien

Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 382
Inkrafttreten: 2016-03-11
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2016-03-10

BGBl-Id: bgbl1-2016-11-5
This commit is contained in:
LawGit Spiegel
2016-03-10 12:00:00 +00:00
parent e3c35c77cf
commit 23ec0007e9
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# ABFALLVERZEICHNIS — 2016-03-10
- **Titel:** Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 382
- **Inkrafttreten:** 2016-03-11
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/11#page=42
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Abfallverzeichnis-Verordnung und die Deponieverordnung, um die novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien umzusetzen.
## Betroffene Stellen
- 01 03 09: Neuer Eintrag für Rotschlamm aus der Aluminiumoxidherstellung
- 01 03 10*: Neuer Eintrag für Rotschlamm, der gefährliche Stoffe enthält
- 06 08: Silizium und Siliziumverbindungen in Silicium und Siliciumverbindungen geändert
- 06 08 02*: Neuer Eintrag für Abfälle, die gefährliche Chlorsilane enthalten
- 06 09: Neuer Eintrag für Abfälle aus HZVA von phosphorhaltigen Chemikalien und aus der Phosphorchemie
- 06 09 03*: Hinzufügung von 'oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind'
- 06 10: Komma nach 'Chemikalien' eingefügt
- 06 13: anorganischen chemischen in anorganisch-chemischen geändert
- 07 02 16*: Neuer Eintrag für Abfälle, die gefährliche Silicone enthalten
- 08: Hinzufügung von 'Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung' und Ersetzung von 'HZVA' durch '(HZVA)'
- 08 01 13*: Farb- oder Lackschlämme in Farb- und Lackschlämme geändert
- 08 01 14: Farb- oder Lackschlämme in Farb- und Lackschlämme geändert
- 10 02 08: Hinzufügung von 'feste' vor 'Abfälle'
- 10 03 18: Kohlenstoffe in Kohlenstoff geändert
- 10 03 22: Hinzufügung von 'andere' vor 'Teilchen'
- 10 08 13: Neuer Eintrag für Abfälle aus der Anodenherstellung, die Kohlenstoff enthalten
- 10 09 12: Hinzufügung von 'andere' vor 'Teilchen'
- 10 10 12: Hinzufügung von 'andere' vor 'Teilchen'
- 10 11 11*: Elektronenstrahlröhren in Kathodenstrahlröhren geändert
- 11: Nichteisen-Hydrometallurgie in Nichteisen-hydrometallurgie geändert
- 12 01 02: -teile in -teilchen geändert
- 13: Neuer Eintrag für Ölabfälle und Abfälle aus flüssigen Brennstoffen
- 13 01 01*: Fußnote zum Wort 'PCB' gestrichen
- 14: Neuer Eintrag für Abfälle aus organischen Lösemitteln, Kühlmitteln und Treibgasen
- 14 06 01*: Neuer Eintrag für Fluorchlorkohlenwasserstoffe, HFCKW, HFKW
- 16 01 08*: Bestandteile in Bauteile geändert
- 16 01 09*: Bestandteile in Bauteile geändert
- 16 02: Neuer Eintrag für Elektrische und elektronische Geräte und deren Bauteile
- 16 02 11*: Neuer Eintrag für gebrauchte Geräte, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe, HFCKW oder HFKW enthalten
- 16 02 13*: Bestandteile in Bauteile geändert
- 16 02 15*: Bestandteile in Bauteile geändert
- 16 02 16: Bestandteile in Bauteile geändert
- 16 03 07*: Neuer Eintrag für metallisches Quecksilber
- 16 04 01*: Munition in Munitionsabfälle geändert
- 16 08 02*: Fußnote zum Wort 'Übergangsmetalle' gestrichen
- 16 11 04: Hinzufügung von 'andere' vor 'Auskleidungen'
- 17 01 03: Komma und Ziegel gestrichen
- 19 03: Fußnote zum Wort 'Abfälle' gestrichen
- 19 03 04*: Hinzufügung von ', mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 08 fallen' und Streichung der Fußnote zum Wort 'stabilisierte'
- 19 03 08*: Neuer Eintrag für teilweise stabilisiertes Quecksilber
- 19 08 13*: Neuer Eintrag für Schlämme aus einer anderen Behandlung von industriellen Abwasser, die gefährliche Stoffe enthalten
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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# Verlauf
- **2016-03-10** · BGBl. 2016 I S. 382 — Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien

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# Stellen dieser Station
- 01 03 09: Neuer Eintrag für Rotschlamm aus der Aluminiumoxidherstellung
- 01 03 10*: Neuer Eintrag für Rotschlamm, der gefährliche Stoffe enthält
- 06 08: Silizium und Siliziumverbindungen in Silicium und Siliciumverbindungen geändert
- 06 08 02*: Neuer Eintrag für Abfälle, die gefährliche Chlorsilane enthalten
- 06 09: Neuer Eintrag für Abfälle aus HZVA von phosphorhaltigen Chemikalien und aus der Phosphorchemie
- 06 09 03*: Hinzufügung von 'oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind'
- 06 10: Komma nach 'Chemikalien' eingefügt
- 06 13: anorganischen chemischen in anorganisch-chemischen geändert
- 07 02 16*: Neuer Eintrag für Abfälle, die gefährliche Silicone enthalten
- 08: Hinzufügung von 'Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung' und Ersetzung von 'HZVA' durch '(HZVA)'
- 08 01 13*: Farb- oder Lackschlämme in Farb- und Lackschlämme geändert
- 08 01 14: Farb- oder Lackschlämme in Farb- und Lackschlämme geändert
- 10 02 08: Hinzufügung von 'feste' vor 'Abfälle'
- 10 03 18: Kohlenstoffe in Kohlenstoff geändert
- 10 03 22: Hinzufügung von 'andere' vor 'Teilchen'
- 10 08 13: Neuer Eintrag für Abfälle aus der Anodenherstellung, die Kohlenstoff enthalten
- 10 09 12: Hinzufügung von 'andere' vor 'Teilchen'
- 10 10 12: Hinzufügung von 'andere' vor 'Teilchen'
- 10 11 11*: Elektronenstrahlröhren in Kathodenstrahlröhren geändert
- 11: Nichteisen-Hydrometallurgie in Nichteisen-hydrometallurgie geändert
- 12 01 02: -teile in -teilchen geändert
- 13: Neuer Eintrag für Ölabfälle und Abfälle aus flüssigen Brennstoffen
- 13 01 01*: Fußnote zum Wort 'PCB' gestrichen
- 14: Neuer Eintrag für Abfälle aus organischen Lösemitteln, Kühlmitteln und Treibgasen
- 14 06 01*: Neuer Eintrag für Fluorchlorkohlenwasserstoffe, HFCKW, HFKW
- 16 01 08*: Bestandteile in Bauteile geändert
- 16 01 09*: Bestandteile in Bauteile geändert
- 16 02: Neuer Eintrag für Elektrische und elektronische Geräte und deren Bauteile
- 16 02 11*: Neuer Eintrag für gebrauchte Geräte, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe, HFCKW oder HFKW enthalten
- 16 02 13*: Bestandteile in Bauteile geändert
- 16 02 15*: Bestandteile in Bauteile geändert
- 16 02 16: Bestandteile in Bauteile geändert
- 16 03 07*: Neuer Eintrag für metallisches Quecksilber
- 16 04 01*: Munition in Munitionsabfälle geändert
- 16 08 02*: Fußnote zum Wort 'Übergangsmetalle' gestrichen
- 16 11 04: Hinzufügung von 'andere' vor 'Auskleidungen'
- 17 01 03: Komma und Ziegel gestrichen
- 19 03: Fußnote zum Wort 'Abfälle' gestrichen
- 19 03 04*: Hinzufügung von ', mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 08 fallen' und Streichung der Fußnote zum Wort 'stabilisierte'
- 19 03 08*: Neuer Eintrag für teilweise stabilisiertes Quecksilber
- 19 08 13*: Neuer Eintrag für Schlämme aus einer anderen Behandlung von industriellen Abwasser, die gefährliche Stoffe enthalten

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# AVV — 2013-10-30
# AVV — 2016-03-10
- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
- **Titel:** Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 3882
- **Inkrafttreten:** 2013-10-31
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/64#page=22
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge und die Druckluftverordnung, insbesondere bezüglich der Begriffsbestimmungen und der ärztlichen Untersuchungen.
- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 382
- **Inkrafttreten:** 2016-03-11
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/11#page=42
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Abfallverzeichnis-Verordnung und die Deponieverordnung, um die novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien umzusetzen.
## Betroffene Stellen
- Inhaltsübersicht zu § 4: Neufassung der Angabe zu § 4
- Inhaltsübersicht zu § 5: Neufassung der Angabe zu § 5
- Inhaltsübersicht zu § 5a: Einfügung der Angabe zu § 5a
- Inhaltsübersicht zu § 8: Neufassung der Angabe zu § 8
- Inhaltsübersicht zum Anhang: Neufassung der Angabe zum Anhang
- § 2: Neufassung des gesamten § 2
- § 3 Abs. 1 Satz 2: Einfügung der Wörter 'zu beachten'
- § 3 Abs. 2 Satz 3: Ersetzen der Wörter 'jeweiligen Untersuchung' durch 'arbeitsmedizinischen Vorsorge'
- § 3 Abs. 2 Satz 4: Ersetzen der Angabe '§4 Abs. 3' durch 'Absatz 4'
- § 3 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Vorsorgeuntersuchungen sollen' durch 'Vorsorge soll'
- § 3 Abs. 3 Satz 2: Neufassung des Satzes
- § 3 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes
- § 4 Überschrift: Neufassung der Überschrift
- § 4 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Pflichtuntersuchungen der' durch 'Pflichtvorsorge für die'
- § 4 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'Pflichtuntersuchungen nach Satz 1 müssen als Erstuntersuchung und als Nachuntersuchungen' durch 'Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend'
- § 4 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'die nach Absatz 1 erforderlichen Pflichtuntersuchungen zuvor durchgeführt worden sind' durch 'der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat'
- § 4 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes
- § 4 Abs. 3: Streichung des Absatzes
- § 5 Überschrift: Neufassung der Überschrift
- § 5 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Angebotsuntersuchungen' durch 'Angebotsvorsorge'
- § 5 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'Angebotsuntersuchungen nach Satz 1 müssen als Erstuntersuchung und anschließend als Nachuntersuchungen' durch 'Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend'
- § 5 Abs. 1 Satz 3: Streichung der Wörter 'die Untersuchungen' und Einfügung des Wortes 'Angebotsvorsorge' nach 'regelmäßig'
- § 5 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung' durch 'Angebotsvorsorge'
- § 5 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'nachgehende Untersuchungen' durch 'nach Beendigung bestimmter Tätigkeiten, bei denen nach längeren Latenzzeiten Gesundheitsstörungen auftreten können, nachgehende Vorsorge'
- § 5 Abs. 3 Sätze 2 und 3: Neufassung der Sätze
- § 5a: Einfügung eines neuen § 5a
- § 6 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Wörter 'zu beachten' und Ersetzen der Wörter 'zu beachten' durch 'zu berücksichtigen'
- § 6 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes
- § 6 Abs. 1 Sätze 3 und 4: Einfügung neuer Sätze
- § 6 Abs. 2: Neufassung des Absatzes
- § 6 Abs. 3: Neufassung des Absatzes
- § 6 Abs. 4 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Vorsorgeuntersuchungen' durch 'Vorsorge'
- § 6 Abs. 4 Satz 2: Neufassung des Satzes
- § 6 Abs. 4 Satz 3: Einfügung eines neuen Satzes
- § 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Untersuchungsanlässe' durch 'Anlässe arbeitsmedizinischer Vorsorge'
- § 7 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'den zu untersuchenden' durch 'dem oder der'
- § 7 Abs. 1 Satz 3: Ersetzen des Wortes 'Untersuchungen' durch 'Untersuchungsmethoden'
- § 8: Neufassung des gesamten § 8
- § 9 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2: Einfügung der Wörter 'insbesondere zu Inhalt und Umfang von Pflicht-, Angebots- oder Wunschvorsorge'
- § 9 Abs. 3 Satz 1 Nummer 3: Ersetzen der Wörter 'für Wunschuntersuchungen' durch 'zur arbeitsmedizinischen Vorsorge'
- § 10 Abs. 1 Nummer 1: Ersetzen des Wortes 'Pflichtuntersuchung' durch 'Pflichtvorsorge'
- § 10 Abs. 1 Nummer 2: Streichung der Angabe 'Satz 1'
- § 10 Abs. 1 Nummer 3: Ersetzen der Angabe '§4 Abs. 3' durch '§3 Absatz 4'
- § 10 Abs. 1 Nummer 4: Ersetzen des Wortes 'Angebotsuntersuchung' durch 'Angebotsvorsorge'
- Anhang Überschrift: Neufassung der Überschrift
- Anhang Teil 1 Abs. 1: Ersetzen des Wortes 'Pflichtuntersuchungen' durch 'Pflichtvorsorge'
- Anhang Teil 1 Abs. 1 Nummer 1: Mehrere Änderungen im Text
- § 1 Nummer 1: Das Wort 'Abfall' wird durch 'Abfällen' ersetzt.
- § 2 Abs. 1: Neuer Wortlaut für die Bezeichnung von Abfällen nach anderen Rechtsvorschriften.
- § 2 Abs. 2 Satz 1: Neuer Wortlaut für die Zuordnung von Abfällen im Abfallverzeichnis.
- § 2 Abs. 2 Satz 4: Neuer Wortlaut für die Anwendung von Begriffsbestimmungen und Vorgaben in der Einleitung des Abfallverzeichnisses.
- § 3 Abs. 1: Neuer Wortlaut für die Kennzeichnung gefährlicher Abfallarten im Abfallverzeichnis.
- § 3 Abs. 2: Neuer Wortlaut für die Einstufung gefährlicher Abfälle nach Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG.
- § 3 Abs. 3 Satz 3: Neuer Wortlaut für die Meldung von Einstufungen an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.
- Anlage: Einleitung: Neue Begriffsbestimmungen und Vorschriften für die Bewertung und Einstufung von Abfällen.
- Anlage: Index: Neuer Index für die Kategorisierung von Abfällen im Abfallverzeichnis.
## Wortlaut

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- **2005-01-25** · BGBl. 2005 I S. 128 — Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
- **2006-07-20** · BGBl. 2006 I S. 1619 — Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
- **2013-10-30** · BGBl. 2013 I S. 3882 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
- **2016-03-10** · BGBl. 2016 I S. 382 — Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien

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# Stellen dieser Station
- Inhaltsübersicht zu § 4: Neufassung der Angabe zu § 4
- Inhaltsübersicht zu § 5: Neufassung der Angabe zu § 5
- Inhaltsübersicht zu § 5a: Einfügung der Angabe zu § 5a
- Inhaltsübersicht zu § 8: Neufassung der Angabe zu § 8
- Inhaltsübersicht zum Anhang: Neufassung der Angabe zum Anhang
- § 2: Neufassung des gesamten § 2
- § 3 Abs. 1 Satz 2: Einfügung der Wörter 'zu beachten'
- § 3 Abs. 2 Satz 3: Ersetzen der Wörter 'jeweiligen Untersuchung' durch 'arbeitsmedizinischen Vorsorge'
- § 3 Abs. 2 Satz 4: Ersetzen der Angabe '§4 Abs. 3' durch 'Absatz 4'
- § 3 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Vorsorgeuntersuchungen sollen' durch 'Vorsorge soll'
- § 3 Abs. 3 Satz 2: Neufassung des Satzes
- § 3 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes
- § 4 Überschrift: Neufassung der Überschrift
- § 4 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Pflichtuntersuchungen der' durch 'Pflichtvorsorge für die'
- § 4 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'Pflichtuntersuchungen nach Satz 1 müssen als Erstuntersuchung und als Nachuntersuchungen' durch 'Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend'
- § 4 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'die nach Absatz 1 erforderlichen Pflichtuntersuchungen zuvor durchgeführt worden sind' durch 'der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat'
- § 4 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes
- § 4 Abs. 3: Streichung des Absatzes
- § 5 Überschrift: Neufassung der Überschrift
- § 5 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Angebotsuntersuchungen' durch 'Angebotsvorsorge'
- § 5 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'Angebotsuntersuchungen nach Satz 1 müssen als Erstuntersuchung und anschließend als Nachuntersuchungen' durch 'Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend'
- § 5 Abs. 1 Satz 3: Streichung der Wörter 'die Untersuchungen' und Einfügung des Wortes 'Angebotsvorsorge' nach 'regelmäßig'
- § 5 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung' durch 'Angebotsvorsorge'
- § 5 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'nachgehende Untersuchungen' durch 'nach Beendigung bestimmter Tätigkeiten, bei denen nach längeren Latenzzeiten Gesundheitsstörungen auftreten können, nachgehende Vorsorge'
- § 5 Abs. 3 Sätze 2 und 3: Neufassung der Sätze
- § 5a: Einfügung eines neuen § 5a
- § 6 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Wörter 'zu beachten' und Ersetzen der Wörter 'zu beachten' durch 'zu berücksichtigen'
- § 6 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes
- § 6 Abs. 1 Sätze 3 und 4: Einfügung neuer Sätze
- § 6 Abs. 2: Neufassung des Absatzes
- § 6 Abs. 3: Neufassung des Absatzes
- § 6 Abs. 4 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Vorsorgeuntersuchungen' durch 'Vorsorge'
- § 6 Abs. 4 Satz 2: Neufassung des Satzes
- § 6 Abs. 4 Satz 3: Einfügung eines neuen Satzes
- § 7 Abs. 1 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'Untersuchungsanlässe' durch 'Anlässe arbeitsmedizinischer Vorsorge'
- § 7 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen der Wörter 'den zu untersuchenden' durch 'dem oder der'
- § 7 Abs. 1 Satz 3: Ersetzen des Wortes 'Untersuchungen' durch 'Untersuchungsmethoden'
- § 8: Neufassung des gesamten § 8
- § 9 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2: Einfügung der Wörter 'insbesondere zu Inhalt und Umfang von Pflicht-, Angebots- oder Wunschvorsorge'
- § 9 Abs. 3 Satz 1 Nummer 3: Ersetzen der Wörter 'für Wunschuntersuchungen' durch 'zur arbeitsmedizinischen Vorsorge'
- § 10 Abs. 1 Nummer 1: Ersetzen des Wortes 'Pflichtuntersuchung' durch 'Pflichtvorsorge'
- § 10 Abs. 1 Nummer 2: Streichung der Angabe 'Satz 1'
- § 10 Abs. 1 Nummer 3: Ersetzen der Angabe '§4 Abs. 3' durch '§3 Absatz 4'
- § 10 Abs. 1 Nummer 4: Ersetzen des Wortes 'Angebotsuntersuchung' durch 'Angebotsvorsorge'
- Anhang Überschrift: Neufassung der Überschrift
- Anhang Teil 1 Abs. 1: Ersetzen des Wortes 'Pflichtuntersuchungen' durch 'Pflichtvorsorge'
- Anhang Teil 1 Abs. 1 Nummer 1: Mehrere Änderungen im Text
- § 1 Nummer 1: Das Wort 'Abfall' wird durch 'Abfällen' ersetzt.
- § 2 Abs. 1: Neuer Wortlaut für die Bezeichnung von Abfällen nach anderen Rechtsvorschriften.
- § 2 Abs. 2 Satz 1: Neuer Wortlaut für die Zuordnung von Abfällen im Abfallverzeichnis.
- § 2 Abs. 2 Satz 4: Neuer Wortlaut für die Anwendung von Begriffsbestimmungen und Vorgaben in der Einleitung des Abfallverzeichnisses.
- § 3 Abs. 1: Neuer Wortlaut für die Kennzeichnung gefährlicher Abfallarten im Abfallverzeichnis.
- § 3 Abs. 2: Neuer Wortlaut für die Einstufung gefährlicher Abfälle nach Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG.
- § 3 Abs. 3 Satz 3: Neuer Wortlaut für die Meldung von Einstufungen an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.
- Anlage: Einleitung: Neue Begriffsbestimmungen und Vorschriften für die Bewertung und Einstufung von Abfällen.
- Anlage: Index: Neuer Index für die Kategorisierung von Abfällen im Abfallverzeichnis.

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# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2006-07-20 — Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 1619
> Station: 2016-03-10 — Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 382
§ 1 Nr. 2: Das Wort 'Überwachungsbedürftigkeit' wird durch 'Gefährlichkeit' ersetzt.
§ 1 Nummer 1: Das Wort 'Abfall' wird durch 'Abfällen' ersetzt.

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# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
> Station: 2016-03-10 — Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 382
§ 2: Neufassung des gesamten § 2
§ 2 Abs. 1: Neuer Wortlaut für die Bezeichnung von Abfällen nach anderen Rechtsvorschriften.
§ 2 Abs. 2 Satz 1: Neuer Wortlaut für die Zuordnung von Abfällen im Abfallverzeichnis.
§ 2 Abs. 2 Satz 4: Neuer Wortlaut für die Anwendung von Begriffsbestimmungen und Vorgaben in der Einleitung des Abfallverzeichnisses.

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# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2013-10-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3882
> Station: 2016-03-10 — Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 382
§ 3 Abs. 1 Satz 2: Einfügung der Wörter 'zu beachten'
§ 3 Abs. 1: Neuer Wortlaut für die Kennzeichnung gefährlicher Abfallarten im Abfallverzeichnis.
§ 3 Abs. 2 Satz 3: Ersetzen der Wörter 'jeweiligen Untersuchung' durch 'arbeitsmedizinischen Vorsorge'
§ 3 Abs. 2: Neuer Wortlaut für die Einstufung gefährlicher Abfälle nach Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG.
§ 3 Abs. 2 Satz 4: Ersetzen der Angabe '§4 Abs. 3' durch 'Absatz 4'
§ 3 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Wörter 'Vorsorgeuntersuchungen sollen' durch 'Vorsorge soll'
§ 3 Abs. 3 Satz 2: Neufassung des Satzes
§ 3 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes
§ 3 Abs. 3 Satz 3: Neuer Wortlaut für die Meldung von Einstufungen an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

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# DEPV_2009 — 2013-05-02
# DEPV_2009 — 2016-03-10
- **Titel:** Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
- **Titel:** Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 973
- **Inkrafttreten:** 2013-05-02
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/21#page=13
- **Kurz:** Die Verordnung umsetzt die EU-Richtlinie über Industrieemissionen und ändert verschiedene Bestimmungen im Bereich des Immissionsschutzes und der Kreislaufwirtschaft.
- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 382
- **Inkrafttreten:** 2016-03-11
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/11#page=42
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Abfallverzeichnis-Verordnung und die Deponieverordnung, um die novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien umzusetzen.
## Betroffene Stellen
- Inhaltsübersicht nach § 21: Einfügung der Angabe '§ 21a Öffentliche Bekanntmachung'
- Inhaltsübersicht nach § 22: Einfügung der Angabe '§ 22a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme'
- § 19: Neufassung des Abschnitts 'Langzeitlager' mit Anpassungen
- § 12 Abs. 6: Einfügung eines neuen Absatzes 6 mit Vorschriften für Ereignisse mit erheblichen Beeinträchtigungen
- § 13 Abs. 4: Erweiterung der Nummer 3 und Hinzufügen eines neuen Absatzes 7
- § 21a: Einfügung eines neuen § 21a 'Öffentliche Bekanntmachung' mit Vorschriften für die öffentliche Bekanntmachung von Planfeststellungsbeschlüssen
- § 22: Hinzufügen eines neuen Satzes am Ende des § 22
- § 22a: Einfügung eines neuen § 22a 'Überwachungspläne, Überwachungsprogramme' mit detaillierten Vorschriften für Überwachungspläne und -programme
- § 27 Abs. 1: Anpassungen in Nummer 19 und Neufassung von Nummer 22
- § 27 Abs. 2: Anpassungen in Nummer 4, 5, 9, 10, 11 und Einfügung von Nummer 12
- § 27 Abs. 3: Anpassungen in den Nummern 1 bis 12 und in § 23 Abs. 1 Satz 1
- § 7 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2, die Abfälle nach Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG als explosiv, brandfördernd, entzündbar oder ätzend einstuft.
- Anhang 1 Nr. 2.1.1 Satz 3 Nr. 13: Ersetzung der Angabe 'Oktober 2009' durch 'August 2015'.
## Wortlaut

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- **2011-10-20** · BGBl. 2011 I S. 2066 — Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
- **2013-04-19** · BGBl. 2013 I S. 814 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
- **2013-05-02** · BGBl. 2013 I S. 973 — Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
- **2016-03-10** · BGBl. 2016 I S. 382 — Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien

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# Stellen dieser Station
- Inhaltsübersicht nach § 21: Einfügung der Angabe '§ 21a Öffentliche Bekanntmachung'
- Inhaltsübersicht nach § 22: Einfügung der Angabe '§ 22a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme'
- § 19: Neufassung des Abschnitts 'Langzeitlager' mit Anpassungen
- § 12 Abs. 6: Einfügung eines neuen Absatzes 6 mit Vorschriften für Ereignisse mit erheblichen Beeinträchtigungen
- § 13 Abs. 4: Erweiterung der Nummer 3 und Hinzufügen eines neuen Absatzes 7
- § 21a: Einfügung eines neuen § 21a 'Öffentliche Bekanntmachung' mit Vorschriften für die öffentliche Bekanntmachung von Planfeststellungsbeschlüssen
- § 22: Hinzufügen eines neuen Satzes am Ende des § 22
- § 22a: Einfügung eines neuen § 22a 'Überwachungspläne, Überwachungsprogramme' mit detaillierten Vorschriften für Überwachungspläne und -programme
- § 27 Abs. 1: Anpassungen in Nummer 19 und Neufassung von Nummer 22
- § 27 Abs. 2: Anpassungen in Nummer 4, 5, 9, 10, 11 und Einfügung von Nummer 12
- § 27 Abs. 3: Anpassungen in den Nummern 1 bis 12 und in § 23 Abs. 1 Satz 1
- § 7 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2, die Abfälle nach Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG als explosiv, brandfördernd, entzündbar oder ätzend einstuft.
- Anhang 1 Nr. 2.1.1 Satz 3 Nr. 13: Ersetzung der Angabe 'Oktober 2009' durch 'August 2015'.

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# § 7
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2013-04-19 Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 814
> Station: 2016-03-10 — Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 382
§ 7 Abs. 2 Nummer 3 Buchstabe a: Ersetzt 'mit einem wasserlöslichen Anteil von mehr als 10 Gewichtsprozent' durch 'die in einem Eluat nach Anhang 4 Nummer 3.2.1.1 einen Gesamtgehalt an gelösten Feststoffen von mehr als 10 000 Milligramm pro Liter aufweisen'
§ 7 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2, die Abfälle nach Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG als explosiv, brandfördernd, entzündbar oder ätzend einstuft.

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# BGBl. 2016 I S. 382
- **Titel:** Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 382
- **Verkündung:** 2016-03-10
- **Inkrafttreten:** 2016-03-11
- **Ausfertigung:** 2016-03-04
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/11#page=42
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** VERORDNUNG-ZUR-UMSETZUNG-DER-NOVELLIERTEN-ABFALLRECHTLICHEN, DEPV_2009, AVV, ABFALLVERZEICHNIS
## Kurz
Die Verordnung ändert die Abfallverzeichnis-Verordnung und die Deponieverordnung, um die novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien umzusetzen.

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# VERORDNUNG-ZUR-UMSETZUNG-DER-NOVELLIERTEN-ABFALLRECHTLICHEN — 2016-03-10
- **Titel:** Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 382
- **Inkrafttreten:** 2016-03-11
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/11#page=42
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Abfallverzeichnis-Verordnung und die Deponieverordnung, um die novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien umzusetzen.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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# Verlauf
- **2016-03-10** · BGBl. 2016 I S. 382 — Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien

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# Stellen dieser Station