BGBl. 2001 I S. 305 · Verordnung · Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen

Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 305
Inkrafttreten: 2001-03-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2001-02-27

BGBl-Id: bgbl1-2001-10-1

30-bimschv/FASSUNG.md

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+# 30-BIMSCHV — 2001-02-27
+
+- **Titel:** Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2001 I S. 305
+- **Inkrafttreten:** 2001-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2001/10#page=1
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und die Behandlung dieser Abfälle in biologischen Anlagen, um die Deponiezuordnungs-Kriterien einzuhalten.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

30-bimschv/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

30-bimschv/HISTORY.md

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+# Verlauf
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+- **2001-02-27** · BGBl. 2001 I S. 305 — Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen

30-bimschv/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
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abfablv/FASSUNG.md

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+# ABFABLV — 2001-02-27
+
+- **Titel:** Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2001 I S. 305
+- **Inkrafttreten:** 2001-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2001/10#page=1
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und die Behandlung dieser Abfälle in biologischen Anlagen, um die Deponiezuordnungs-Kriterien einzuhalten.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

abfablv/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

abfablv/HISTORY.md

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+# Verlauf
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+- **2001-02-27** · BGBl. 2001 I S. 305 — Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen

abfablv/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+

abwv/FASSUNG.md

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-# ABWV — 2000-05-31
+# ABWV — 2001-02-27
 
-- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
+- **Titel:** Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2000 I S. 751
-- **Inkrafttreten:** 2000-05-31
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2000/24#page=11
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Abwasserverordnung, insbesondere bezüglich der Analysen- und Messverfahren, Mindestanforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer und Anforderungen an bestimmte Stoffe.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2001 I S. 305
+- **Inkrafttreten:** 2001-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2001/10#page=1
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und die Behandlung dieser Abfälle in biologischen Anlagen, um die Deponiezuordnungs-Kriterien einzuhalten.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 4 Abs. 1 Satz 2 bis 4: Neufassung der Angaben zu den deutschen Einheitsverfahren, Normen und technischen Regeln.
-- § 6 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'in vier Fällen den Wert' durch 'in vier Fällen den jeweils maßgebenden Wert' und 'vom Hundert' durch 'Prozent'.
-- § 7 Satz 1: Neufassung der Mindestanforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer, die aus verschiedenen AbwasserVwV bestehen.
-- Anlage 'Analysen- und Messverfahren': Neufassung der Anlage mit neuen Analysen- und Messverfahren, einschließlich spezifischer Maßgaben.
-- Anhang 1 Teil C Abs. 1 Satz 4: Ersetzung der Worte 'vom Hundert' durch 'Prozent'
-- Anhang 2: Einfügung eines neuen Anhangs 3 für Milchverarbeitung
-- Anhang 9 Teil A Abs. 1: Ersetzung der Worte 'Der Anhang' durch 'Dieser Anhang'
-- Anhang 11 Teil C Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'übersteigt' durch 'beträgt'
-- Anhang 12 Teil C Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'übersteigt' durch 'beträgt'
-- Anhang 15 Teil C Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'übersteigt' durch 'beträgt'
-- Anhang 16: Einfügung eines neuen Anhangs 17 für Herstellung keramischer Erzeugnisse
-- Anhang 36 Teil C Tabelle: Setzen von 'BSB5' in Klammern
-- Anhang 37 Teil D Abs. 1 Tabelle: Streichung der Zeile 'Quecksilber g/t'
-- Anhang 37: Einfügung eines neuen Anhangs 38 für Textilherstellung, Textilveredlung
-- Anhang, Teil A, Abs. 2: Neue Regelung, dass der Anhang nicht für bestimmte Abwasser aus Textildruckereien gilt.
-- Anhang, Teil A, Abs. 3: Neue Regelung, dass der Anhang nicht für bestimmte Abwasser aus Druckereibetrieben gilt, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.
-- Anhang, Teil B, Abs. 1: Neue allgemeine Anforderungen an die Schadstofffracht im Abwasser.
-- Anhang, Teil B, Abs. 2: Neue Regelung, dass das Abwasser bestimmte Stoffe nicht enthalten darf.
-- Anhang, Teil C: Neue Anforderungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle.
-- Anhang, Teil D, Abs. 1: Neue Anforderungen an das Abwasser vor der Vermischung.
-- Anhang, Teil D, Abs. 2: Neue Regelung für abfiltrierbare Stoffe im keramischen Siebdruck.
-- Anhang, Teil E, Abs. 1: Neue Anforderungen an das Abwasser, das Benzol und Derivate enthält.
-- Anhang, Teil E, Abs. 2: Neue Anforderungen an chromhaltiges Abwasser.
-- Anhang, Teil E, Abs. 3: Neue Anforderungen an cyanidhaltiges Abwasser aus dem Tiefdruck.
-- Anhang 39 Teil B: Neufassung des Eingangssatzes
-- Anhang 40 Teil D Abs. 2: Ersetzung der Worte 'AOX, Freies Chlor und LHKW' durch 'AOX und Freies Chlor'
-- Anhang 41 Teil D Abs. 1 Nr. 3: Einfügung des Wortes 'allgemeine' vor 'bauaufsichtliche Zulassung'
-- Anhang 43 Teil B Abs. 1: Neufassung des Eingangssatzes
-- Anhang 43 Teil C Abs. 1: Einfügung der Worte 'in das Gewässer' nach 'Einleitungsstelle'
-- Anhang 45 Teil C Abs. 1: Einfügung der Worte 'in das Gewässer' nach 'Einleitungsstelle'
-- Anhang 46 Teil C Abs. 1: Einfügung der Worte 'in das Gewässer' nach 'Einleitungsstelle'
-- Anhang 48 Teil 1 Abs. 1: Einfügung des Kommas und der Angabe '90/415/EWG' nach '88/347/EWG'
-- Anhang 48 Teil 11 Abs. 1: Anfügen des Satzes 'Sie gelten nicht für Abwasser aus der Herstellung von Titandioxid-Mikrorutilen sowie aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung.'
-- Anhang 48 Teil 11 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
-- Anhang 48 Teil 11 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
-- Anhang 48 Teil 11 Abs. 6: Neufassung des Absatzes 6
-- Anhang 50 Teil E Abs. 2 Nr. 1: Einfügung des Wortes 'allgemeine' vor 'bauaufsichtliche Zulassung'
-- Anhang 52 Teil C: Einfügung der Worte 'in das Gewässer' nach 'Einleitungsstelle'
-- Anhang 53 Teil B Abs. 1: Neufassung des Eingangssatzes
-- Anhang 53 Teil D Abs. 2 Satz 1: Einfügung des Wortes 'allgemeine' vor 'bauaufsichtliche Zulassung'
-- Anhang 54 Teil B Abs. 1: Neufassung des Eingangssatzes
-- Anhang 54 Teil C: Einfügung der Worte 'in das Gewässer' nach 'Einleitungsstelle'
-- Anhang 56: Einfügung des neuen Anhangs 56
+- Anhang 51 Teil D Abs. 2: Einfügung der Wörter 'ausgenommen Abwasser, das aus Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen stammt,'
+- Anhang 23: Einfügung eines neuen Anhangs 23 mit Anforderungen an Abwasser aus Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen
 
 ## Wortlaut
 

abwv/HISTORY.md

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 - **1998-07-09** · BGBl. 1998 I S. 1795 — Erste Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
 - **1999-02-18** · BGBl. 1999 I S. 86 — Bekanntmachung der Neufassung der Abwasserverordnung
 - **2000-05-31** · BGBl. 2000 I S. 751 — Dritte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
+- **2001-02-27** · BGBl. 2001 I S. 305 — Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen

abwv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 4 Abs. 1 Satz 2 bis 4: Neufassung der Angaben zu den deutschen Einheitsverfahren, Normen und technischen Regeln.
-- § 6 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Worte 'in vier Fällen den Wert' durch 'in vier Fällen den jeweils maßgebenden Wert' und 'vom Hundert' durch 'Prozent'.
-- § 7 Satz 1: Neufassung der Mindestanforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer, die aus verschiedenen AbwasserVwV bestehen.
-- Anlage 'Analysen- und Messverfahren': Neufassung der Anlage mit neuen Analysen- und Messverfahren, einschließlich spezifischer Maßgaben.
-- Anhang 1 Teil C Abs. 1 Satz 4: Ersetzung der Worte 'vom Hundert' durch 'Prozent'
-- Anhang 2: Einfügung eines neuen Anhangs 3 für Milchverarbeitung
-- Anhang 9 Teil A Abs. 1: Ersetzung der Worte 'Der Anhang' durch 'Dieser Anhang'
-- Anhang 11 Teil C Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'übersteigt' durch 'beträgt'
-- Anhang 12 Teil C Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'übersteigt' durch 'beträgt'
-- Anhang 15 Teil C Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'übersteigt' durch 'beträgt'
-- Anhang 16: Einfügung eines neuen Anhangs 17 für Herstellung keramischer Erzeugnisse
-- Anhang 36 Teil C Tabelle: Setzen von 'BSB5' in Klammern
-- Anhang 37 Teil D Abs. 1 Tabelle: Streichung der Zeile 'Quecksilber g/t'
-- Anhang 37: Einfügung eines neuen Anhangs 38 für Textilherstellung, Textilveredlung
-- Anhang, Teil A, Abs. 2: Neue Regelung, dass der Anhang nicht für bestimmte Abwasser aus Textildruckereien gilt.
-- Anhang, Teil A, Abs. 3: Neue Regelung, dass der Anhang nicht für bestimmte Abwasser aus Druckereibetrieben gilt, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.
-- Anhang, Teil B, Abs. 1: Neue allgemeine Anforderungen an die Schadstofffracht im Abwasser.
-- Anhang, Teil B, Abs. 2: Neue Regelung, dass das Abwasser bestimmte Stoffe nicht enthalten darf.
-- Anhang, Teil C: Neue Anforderungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle.
-- Anhang, Teil D, Abs. 1: Neue Anforderungen an das Abwasser vor der Vermischung.
-- Anhang, Teil D, Abs. 2: Neue Regelung für abfiltrierbare Stoffe im keramischen Siebdruck.
-- Anhang, Teil E, Abs. 1: Neue Anforderungen an das Abwasser, das Benzol und Derivate enthält.
-- Anhang, Teil E, Abs. 2: Neue Anforderungen an chromhaltiges Abwasser.
-- Anhang, Teil E, Abs. 3: Neue Anforderungen an cyanidhaltiges Abwasser aus dem Tiefdruck.
-- Anhang 39 Teil B: Neufassung des Eingangssatzes
-- Anhang 40 Teil D Abs. 2: Ersetzung der Worte 'AOX, Freies Chlor und LHKW' durch 'AOX und Freies Chlor'
-- Anhang 41 Teil D Abs. 1 Nr. 3: Einfügung des Wortes 'allgemeine' vor 'bauaufsichtliche Zulassung'
-- Anhang 43 Teil B Abs. 1: Neufassung des Eingangssatzes
-- Anhang 43 Teil C Abs. 1: Einfügung der Worte 'in das Gewässer' nach 'Einleitungsstelle'
-- Anhang 45 Teil C Abs. 1: Einfügung der Worte 'in das Gewässer' nach 'Einleitungsstelle'
-- Anhang 46 Teil C Abs. 1: Einfügung der Worte 'in das Gewässer' nach 'Einleitungsstelle'
-- Anhang 48 Teil 1 Abs. 1: Einfügung des Kommas und der Angabe '90/415/EWG' nach '88/347/EWG'
-- Anhang 48 Teil 11 Abs. 1: Anfügen des Satzes 'Sie gelten nicht für Abwasser aus der Herstellung von Titandioxid-Mikrorutilen sowie aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung.'
-- Anhang 48 Teil 11 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
-- Anhang 48 Teil 11 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
-- Anhang 48 Teil 11 Abs. 6: Neufassung des Absatzes 6
-- Anhang 50 Teil E Abs. 2 Nr. 1: Einfügung des Wortes 'allgemeine' vor 'bauaufsichtliche Zulassung'
-- Anhang 52 Teil C: Einfügung der Worte 'in das Gewässer' nach 'Einleitungsstelle'
-- Anhang 53 Teil B Abs. 1: Neufassung des Eingangssatzes
-- Anhang 53 Teil D Abs. 2 Satz 1: Einfügung des Wortes 'allgemeine' vor 'bauaufsichtliche Zulassung'
-- Anhang 54 Teil B Abs. 1: Neufassung des Eingangssatzes
-- Anhang 54 Teil C: Einfügung der Worte 'in das Gewässer' nach 'Einleitungsstelle'
-- Anhang 56: Einfügung des neuen Anhangs 56
+- Anhang 51 Teil D Abs. 2: Einfügung der Wörter 'ausgenommen Abwasser, das aus Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen stammt,'
+- Anhang 23: Einfügung eines neuen Anhangs 23 mit Anforderungen an Abwasser aus Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen

verkuendungen/2001/bgbl1-2001-10-1.md

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+# BGBl. 2001 I S. 305
+
+- **Titel:** Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2001 I S. 305
+- **Verkündung:** 2001-02-27
+- **Inkrafttreten:** 2001-03-01
+- **Ausfertigung:** 2001-02-20
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2001/10#page=1
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** ABFABLV, VERORDNUNG-ÜBER-DIE-UMWELTVERTRÄGLICHE-ABLAGERUNG-VON, 30-BIMSCHV, ABWV
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung regelt die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und die Behandlung dieser Abfälle in biologischen Anlagen, um die Deponiezuordnungs-Kriterien einzuhalten.
+

verordnung-über-die-umweltverträgliche-ablagerung-von/FASSUNG.md

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+# VERORDNUNG-ÜBER-DIE-UMWELTVERTRÄGLICHE-ABLAGERUNG-VON — 2001-02-27
+
+- **Titel:** Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2001 I S. 305
+- **Inkrafttreten:** 2001-03-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2001/10#page=1
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und die Behandlung dieser Abfälle in biologischen Anlagen, um die Deponiezuordnungs-Kriterien einzuhalten.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

verordnung-über-die-umweltverträgliche-ablagerung-von/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
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+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

verordnung-über-die-umweltverträgliche-ablagerung-von/HISTORY.md

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+# Verlauf
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+- **2001-02-27** · BGBl. 2001 I S. 305 — Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen

verordnung-über-die-umweltverträgliche-ablagerung-von/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
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