BGBl. 1967 I S. 653 · Änderung · Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Fünfzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und zur Ergänzung der Anlage 2 des Altsparergesetzes
Fundstelle: BGBl. 1967 I S. 653 Inkrafttreten: 1967-07-13 Quelle: offenegesetze Parser: llm-teilweise Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1967-07-13 BGBl-Id: bgbl1-1967-39-2
This commit is contained in:
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# ALTSPARG — 1960-08-05
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# ALTSPARG — 1967-07-13
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- **Titel:** Zwölftes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes (12. ÄndG LAG)
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- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Fünfzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und zur Ergänzung der Anlage 2 des Altsparergesetzes
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- **Typ:** Änderung
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- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 613
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- **Inkrafttreten:** 1960-08-06 (Tag nach der Verkündung)
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/42#page=1
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- **Kurz:** Das Gesetz ändert das Lastenausgleichsgesetz, das Feststellungsgesetz und das Altsparergesetz. Es beinhaltet insbesondere Änderungen zur Erleichterung der Lastenausgleichszahlungen und zur Anpassung von Fristen und Vorschriften.
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- **Fundstelle:** BGBl. 1967 I S. 653
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- **Inkrafttreten:** 1967-07-13
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1967/39#page=1
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- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere Verordnungen zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und ergänzt die Anlage 2 des Altsparergesetzes.
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## Betroffene Stellen
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- § 10a Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von '§ 9 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3' durch '§ 9 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 sowie Abs. 3'
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- Anlage 2, Teil A, Abschnitt 3, Spalte 1: Einfügung von Städten im Gebiet Estland und Lettland mit Bewertungssatz 0,5
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 2, Abs. 2, Satz 2: Hinzufügung eines Halbsatzes bezüglich des Vertreibungsgebiets Kolumbien
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 3, Abs. 1, Nr. 1: Hinzufügung einer Bewertungssumme für das Vertreibungsgebiet Kolumbien
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 3, Abs. 1, Nr. 2: Neue Fassung des Verzeichnisses für die durchschnittliche Ausbeute
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 3, Abs. 2: Neue Fassung des Bewertungssatzes für Ausbeutefelder
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 3, Abs. 3: Ergänzung des Verzeichnisses für das Vertreibungsgebiet Kolumbien
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 3, Abs. 4: Neue Fassung der Anpassung des Bewertungssatzes für verbleibende Ausbeuterechte
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- Anlage 2, Teil E, Abschnitt 2, Abs. 2, Satz 2: Hinzufügung eines Halbsatzes bezüglich des Vertreibungsgebiets Kolumbien
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- Anlage 2, Teil E, Abschnitt 3, Abs. 1: Neue Fassung des Bewertungssatzes für Minenfelder
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- Anlage 2, Teil E, Abschnitt 3, Abs. 2: Ergänzung des Verzeichnisses für das Vertreibungsgebiet Kolumbien
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- Anlage 2, Teil E, Abschnitt 3, Abs. 3: Neue Fassung der Anpassung des Bewertungssatzes für verbleibende Ausbeuterechte
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- Anlage 2, Teil H, Abschnitt 3, Abs. 1, Spalte 1: Einfügung des Wortes 'Molybdän' in der Klammer bei 'Metallerze'
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## Wortlaut
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# Verlauf
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- **1960-08-05** · BGBl. 1960 I S. 613 — Zwölftes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes (12. ÄndG LAG)
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- **1967-07-13** · BGBl. 1967 I S. 653 — Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Fünfzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und zur Ergänzung der Anlage 2 des Altsparergesetzes
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# Stellen dieser Station
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- § 10a Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von '§ 9 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3' durch '§ 9 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 sowie Abs. 3'
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- Anlage 2, Teil A, Abschnitt 3, Spalte 1: Einfügung von Städten im Gebiet Estland und Lettland mit Bewertungssatz 0,5
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 2, Abs. 2, Satz 2: Hinzufügung eines Halbsatzes bezüglich des Vertreibungsgebiets Kolumbien
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 3, Abs. 1, Nr. 1: Hinzufügung einer Bewertungssumme für das Vertreibungsgebiet Kolumbien
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 3, Abs. 1, Nr. 2: Neue Fassung des Verzeichnisses für die durchschnittliche Ausbeute
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 3, Abs. 2: Neue Fassung des Bewertungssatzes für Ausbeutefelder
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 3, Abs. 3: Ergänzung des Verzeichnisses für das Vertreibungsgebiet Kolumbien
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- Anlage 2, Teil D, Abschnitt 3, Abs. 4: Neue Fassung der Anpassung des Bewertungssatzes für verbleibende Ausbeuterechte
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- Anlage 2, Teil E, Abschnitt 2, Abs. 2, Satz 2: Hinzufügung eines Halbsatzes bezüglich des Vertreibungsgebiets Kolumbien
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- Anlage 2, Teil E, Abschnitt 3, Abs. 1: Neue Fassung des Bewertungssatzes für Minenfelder
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- Anlage 2, Teil E, Abschnitt 3, Abs. 2: Ergänzung des Verzeichnisses für das Vertreibungsgebiet Kolumbien
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- Anlage 2, Teil E, Abschnitt 3, Abs. 3: Neue Fassung der Anpassung des Bewertungssatzes für verbleibende Ausbeuterechte
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- Anlage 2, Teil H, Abschnitt 3, Abs. 1, Spalte 1: Einfügung des Wortes 'Molybdän' in der Klammer bei 'Metallerze'
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dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/FASSUNG.md
Normal file
23
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/FASSUNG.md
Normal file
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# DRITTE-FÜNFTE-NEUNTE-ZEHNTE-VIERZEHNTE-FÜNFZEHNTE — 1967-07-13
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- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Fünfzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und zur Ergänzung der Anlage 2 des Altsparergesetzes
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- **Typ:** Änderung
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- **Fundstelle:** BGBl. 1967 I S. 653
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- **Inkrafttreten:** 1967-07-13
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1967/39#page=1
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- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere Verordnungen zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und ergänzt die Anlage 2 des Altsparergesetzes.
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## Betroffene Stellen
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- Anlage 2: Ergänzung und Änderung von Wertgruppen und Gebietshektarsätzen in verschiedenen Vertreibungsgebieten
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- Anlage D (zu § 3): Ergänzung und Änderung von Gemeindeverzeichnissen mit Boden-Flächenwert und Gebäude-Wertklasse
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- Anlage E (zu § 4 Nr. 1): Ergänzung von Kreisverzeichnissen mit Angabe der Wertgruppen
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- Anlage F (zu § 4 Nr. 2): Ergänzung und Änderung von Kreisverzeichnissen mit Angabe der Pausch-Hektarsätze
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- Anlage G (zu § 5): Ergänzung von Gebietsverzeichnissen mit Angabe der Wertgruppen
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- Anlage H (zu § 6): Ergänzung und Änderung von Weinbau-Gebietshektarsätzen
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- Anlage J (zu § 7): Ergänzung und Änderung von Gebiets-Ertragsrichtzahlen der Seenfischerei- und Flußfischereibetriebe sowie Teichbetriebe
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## Wortlaut
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Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
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vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.
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dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/HINWEIS.md
Normal file
15
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/HINWEIS.md
Normal file
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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
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Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
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(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
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Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
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[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
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Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
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dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
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**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
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(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
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`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
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Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`
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# Verlauf
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- **1967-07-13** · BGBl. 1967 I S. 653 — Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Fünfzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und zur Ergänzung der Anlage 2 des Altsparergesetzes
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# Stellen dieser Station
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- Anlage 2: Ergänzung und Änderung von Wertgruppen und Gebietshektarsätzen in verschiedenen Vertreibungsgebieten
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- Anlage D (zu § 3): Ergänzung und Änderung von Gemeindeverzeichnissen mit Boden-Flächenwert und Gebäude-Wertklasse
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- Anlage E (zu § 4 Nr. 1): Ergänzung von Kreisverzeichnissen mit Angabe der Wertgruppen
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- Anlage F (zu § 4 Nr. 2): Ergänzung und Änderung von Kreisverzeichnissen mit Angabe der Pausch-Hektarsätze
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- Anlage G (zu § 5): Ergänzung von Gebietsverzeichnissen mit Angabe der Wertgruppen
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- Anlage H (zu § 6): Ergänzung und Änderung von Weinbau-Gebietshektarsätzen
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- Anlage J (zu § 7): Ergänzung und Änderung von Gebiets-Ertragsrichtzahlen der Seenfischerei- und Flußfischereibetriebe sowie Teichbetriebe
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7
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/§3.md
Normal file
7
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/§3.md
Normal file
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# § 3
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1967-07-13 — Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Fünfzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und zur Ergänzung der Anlage 2 des Altsparergesetzes
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> Fundstelle: BGBl. 1967 I S. 653
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Anlage D (zu § 3): Ergänzung und Änderung von Gemeindeverzeichnissen mit Boden-Flächenwert und Gebäude-Wertklasse
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9
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/§4.md
Normal file
9
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/§4.md
Normal file
@@ -0,0 +1,9 @@
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# § 4
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1967-07-13 — Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Fünfzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und zur Ergänzung der Anlage 2 des Altsparergesetzes
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> Fundstelle: BGBl. 1967 I S. 653
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Anlage E (zu § 4 Nr. 1): Ergänzung von Kreisverzeichnissen mit Angabe der Wertgruppen
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Anlage F (zu § 4 Nr. 2): Ergänzung und Änderung von Kreisverzeichnissen mit Angabe der Pausch-Hektarsätze
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7
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/§5.md
Normal file
7
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/§5.md
Normal file
@@ -0,0 +1,7 @@
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# § 5
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1967-07-13 — Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Fünfzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und zur Ergänzung der Anlage 2 des Altsparergesetzes
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> Fundstelle: BGBl. 1967 I S. 653
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Anlage G (zu § 5): Ergänzung von Gebietsverzeichnissen mit Angabe der Wertgruppen
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7
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/§6.md
Normal file
7
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/§6.md
Normal file
@@ -0,0 +1,7 @@
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# § 6
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1967-07-13 — Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Fünfzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und zur Ergänzung der Anlage 2 des Altsparergesetzes
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> Fundstelle: BGBl. 1967 I S. 653
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Anlage H (zu § 6): Ergänzung und Änderung von Weinbau-Gebietshektarsätzen
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7
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/§7.md
Normal file
7
dritte-fünfte-neunte-zehnte-vierzehnte-fünfzehnte/§7.md
Normal file
@@ -0,0 +1,7 @@
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# § 7
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 1967-07-13 — Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Fünfzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und zur Ergänzung der Anlage 2 des Altsparergesetzes
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> Fundstelle: BGBl. 1967 I S. 653
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Anlage J (zu § 7): Ergänzung und Änderung von Gebiets-Ertragsrichtzahlen der Seenfischerei- und Flußfischereibetriebe sowie Teichbetriebe
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17
verkuendungen/1967/bgbl1-1967-39-2.md
Normal file
17
verkuendungen/1967/bgbl1-1967-39-2.md
Normal file
@@ -0,0 +1,17 @@
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# BGBl. 1967 I S. 653
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- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Fünfzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und zur Ergänzung der Anlage 2 des Altsparergesetzes
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- **Typ:** Änderung
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- **Fundstelle:** BGBl. 1967 I S. 653
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- **Verkündung:** 1967-07-13
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- **Inkrafttreten:** 1967-07-13
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- **Ausfertigung:** 1967-07-05
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1967/39#page=1
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- **Quelle:** offenegesetze
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- **Parser:** llm-teilweise
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- **Stammnormen in diesem Commit:** DRITTE-FÜNFTE-NEUNTE-ZEHNTE-VIERZEHNTE-FÜNFZEHNTE, ALTSPARG
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## Kurz
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Die Verordnung ändert mehrere Verordnungen zur Durchführung des Feststellungsgesetzes und ergänzt die Anlage 2 des Altsparergesetzes.
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Reference in New Issue
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