BGBl. 2007 I S. 2206 · Neubekanntmachung · Neufassung des Transplantationsgesetzes

Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
Inkrafttreten: 2007-09-12
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2007-09-12

BGBl-Id: bgbl1-2007-46-1

tpg/FASSUNG.md

@@ -1,36 +1,34 @@
-# TPG — 2007-07-27
+# TPG — 2007-09-12
 
-- **Titel:** Gesetz über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Gewebegesetz)
+- **Titel:** Neufassung des Transplantationsgesetzes
 - **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2007 I S. 1574
-- **Inkrafttreten:** 2007-08-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2007/35#page=10
-- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen, einschließlich der Änderung des Transplantationsgesetzes und anderer betroffener Gesetze.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2007 I S. 2206
+- **Inkrafttreten:** 2007-09-12
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2007/46#page=2
+- **Kurz:** Die Bekanntmachung enthält die Neufassung des Transplantationsgesetzes, die verschiedene Änderungen und Ergänzungen berücksichtigt, die seit dem 1. August 2007 in Kraft getreten sind.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Überschrift: Neue Überschrift des Gesetzes eingeführt
-- Inhaltsübersicht: Inhaltsübersicht vor Abschnitt 1 eingefügt
-- Abschnitt 1 Überschrift: Neue Überschrift für Abschnitt 1 eingeführt
-- § 1: Neue Fassung von § 1 eingeführt
-- § 1a: Neuer § 1a (Begriffsbestimmungen) eingefügt
-- § 2 Überschrift: Neue Überschrift für § 2 eingeführt
-- § 2 Abs. 1: Begriffe in Absatz 1 angepasst
-- § 2 Abs. 2: Begriffe in Absatz 2 angepasst
-- § 2 Abs. 3: Begriffe in Absatz 3 angepasst
-- § 2 Abs. 4: Begriffe in Absatz 4 angepasst
-- § 2 Abs. 5: Begriffe in Absatz 5 angepasst
-- Abschnitt 2 Überschrift: Neue Überschrift für Abschnitt 2 eingeführt
-- § 3 Überschrift: Neue Überschrift für § 3 eingeführt
-- § 3 Abs. 1: Begriffe in Absatz 1 angepasst
-- § 3 Abs. 2: Begriffe in Absatz 2 angepasst
-- § 3 Abs. 3: Begriffe in Absatz 3 angepasst
-- § 4 Überschrift: Neue Überschrift für § 4 eingeführt
-- § 4 Abs. 1: Begriffe in Absatz 1 angepasst
-- § 4 Abs. 2: Begriffe in Absatz 2 angepasst
-- § 4 Abs. 3: Begriffe in Absatz 3 angepasst
-- § 4 Abs. 4: Neue Fassung von Absatz 4 eingeführt
-- § 4a: Neuer § 4a (Entnahme bei toten Embryonen und Föten) eingefügt
+- § 11a Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+- § 11a Abs. 3 Satz 3: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+- § 12a Abs. 4 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+- § 12a Abs. 5 Satz 3: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+- § 8d: Einführung von besonderen Pflichten für Gewebeeinrichtungen
+- § 8e: Einführung von Vorschriften für Untersuchungslabore
+- § 8f: Einführung eines Registers über Gewebeeinrichtungen
+- § 9: Neue Vorschriften zur Zulässigkeit der Organübertragung und Vorrang der Organspende
+- § 10: Neue Vorschriften für Transplantationszentren
+- § 11: Neue Vorschriften zur Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben, Koordinierungsstelle
+- § 12: Neue Vorschriften zur Organvermittlung, Vermittlungsstelle
+- § 3: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben bei Verstorbenen, einschließlich der Beteiligung des nächsten Angehörigen.
+- § 4a: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben bei toten Embryonen und Föten.
+- § 5: Neue Vorschriften für das Nachweisverfahren bei der Entnahme von Organen und Geweben.
+- § 6: Neue Vorschriften zur Achtung der Würde des Organ- und Gewebespenders.
+- § 7: Neue Vorschriften zur Datenerhebung und -verwendung sowie zur Auskunftspflicht.
+- § 8: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben bei lebenden Spendern.
+- § 8a: Neue Vorschriften für die Entnahme von Knochenmark bei minderjährigen Personen.
+- § 8b: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben in besonderen Fällen.
+- § 8c: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben zur Rückübertragung.
 
 ## Wortlaut
 

tpg/HISTORY.md

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 - **2001-10-31** · BGBl. 2001 I S. 2702 — Gesetz zur Umstellung von Gesetzen und anderen Vorschriften auf dem Gebiet des Gesundheitswesens auf Euro (Achtes Euro-Einführungsgesetz)
 - **2007-03-30** · BGBl. 2007 I S. 378 — Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG)
 - **2007-07-27** · BGBl. 2007 I S. 1574 — Gesetz über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Gewebegesetz)
+- **2007-09-12** · BGBl. 2007 I S. 2206 — Neufassung des Transplantationsgesetzes

tpg/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Überschrift: Neue Überschrift des Gesetzes eingeführt
-- Inhaltsübersicht: Inhaltsübersicht vor Abschnitt 1 eingefügt
-- Abschnitt 1 Überschrift: Neue Überschrift für Abschnitt 1 eingeführt
-- § 1: Neue Fassung von § 1 eingeführt
-- § 1a: Neuer § 1a (Begriffsbestimmungen) eingefügt
-- § 2 Überschrift: Neue Überschrift für § 2 eingeführt
-- § 2 Abs. 1: Begriffe in Absatz 1 angepasst
-- § 2 Abs. 2: Begriffe in Absatz 2 angepasst
-- § 2 Abs. 3: Begriffe in Absatz 3 angepasst
-- § 2 Abs. 4: Begriffe in Absatz 4 angepasst
-- § 2 Abs. 5: Begriffe in Absatz 5 angepasst
-- Abschnitt 2 Überschrift: Neue Überschrift für Abschnitt 2 eingeführt
-- § 3 Überschrift: Neue Überschrift für § 3 eingeführt
-- § 3 Abs. 1: Begriffe in Absatz 1 angepasst
-- § 3 Abs. 2: Begriffe in Absatz 2 angepasst
-- § 3 Abs. 3: Begriffe in Absatz 3 angepasst
-- § 4 Überschrift: Neue Überschrift für § 4 eingeführt
-- § 4 Abs. 1: Begriffe in Absatz 1 angepasst
-- § 4 Abs. 2: Begriffe in Absatz 2 angepasst
-- § 4 Abs. 3: Begriffe in Absatz 3 angepasst
-- § 4 Abs. 4: Neue Fassung von Absatz 4 eingeführt
-- § 4a: Neuer § 4a (Entnahme bei toten Embryonen und Föten) eingefügt
+- § 11a Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+- § 11a Abs. 3 Satz 3: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+- § 12a Abs. 4 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+- § 12a Abs. 5 Satz 3: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+- § 8d: Einführung von besonderen Pflichten für Gewebeeinrichtungen
+- § 8e: Einführung von Vorschriften für Untersuchungslabore
+- § 8f: Einführung eines Registers über Gewebeeinrichtungen
+- § 9: Neue Vorschriften zur Zulässigkeit der Organübertragung und Vorrang der Organspende
+- § 10: Neue Vorschriften für Transplantationszentren
+- § 11: Neue Vorschriften zur Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben, Koordinierungsstelle
+- § 12: Neue Vorschriften zur Organvermittlung, Vermittlungsstelle
+- § 3: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben bei Verstorbenen, einschließlich der Beteiligung des nächsten Angehörigen.
+- § 4a: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben bei toten Embryonen und Föten.
+- § 5: Neue Vorschriften für das Nachweisverfahren bei der Entnahme von Organen und Geweben.
+- § 6: Neue Vorschriften zur Achtung der Würde des Organ- und Gewebespenders.
+- § 7: Neue Vorschriften zur Datenerhebung und -verwendung sowie zur Auskunftspflicht.
+- § 8: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben bei lebenden Spendern.
+- § 8a: Neue Vorschriften für die Entnahme von Knochenmark bei minderjährigen Personen.
+- § 8b: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben in besonderen Fällen.
+- § 8c: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben zur Rückübertragung.

tpg/§10.md

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+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 10: Neue Vorschriften für Transplantationszentren

tpg/§11.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 11: Neue Vorschriften zur Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben, Koordinierungsstelle

tpg/§11a.md

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 # § 11a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2007-03-30 — Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG)
-> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 378
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
 
-§ 11a Abs. 1 Satz 2: Ersetzung von 'die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+§ 11a Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
 
-§ 11a Abs. 2 Satz 1: Ersetzung von 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
-
-§ 11a Abs. 3 Satz 3: Ersetzung von 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+§ 11a Abs. 3 Satz 3: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'

tpg/§12.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 12
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 12: Neue Vorschriften zur Organvermittlung, Vermittlungsstelle

tpg/§12a.md

@@ -1,11 +1,9 @@
 # § 12a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2007-03-30 — Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG)
-> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 378
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
 
-§ 12a Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von 'die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+§ 12a Abs. 4 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
 
-§ 12a Abs. 4 Satz 1: Ersetzung von 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
-
-§ 12a Abs. 5 Satz 3: Ersetzung von 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'
+§ 12a Abs. 5 Satz 3: Ersetzung der Wörter 'Die Spitzenverbände der Krankenkassen gemeinsam' durch 'Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen'

tpg/§3.md

@@ -1,13 +1,7 @@
 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2007-07-27 — Gesetz über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Gewebegesetz)
-> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 1574
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
 
-§ 3 Überschrift: Neue Überschrift für § 3 eingeführt
-
-§ 3 Abs. 1: Begriffe in Absatz 1 angepasst
-
-§ 3 Abs. 2: Begriffe in Absatz 2 angepasst
-
-§ 3 Abs. 3: Begriffe in Absatz 3 angepasst
+§ 3: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben bei Verstorbenen, einschließlich der Beteiligung des nächsten Angehörigen.

tpg/§4a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 4a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2007-07-27 — Gesetz über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Gewebegesetz)
-> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 1574
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
 
-§ 4a: Neuer § 4a (Entnahme bei toten Embryonen und Föten) eingefügt
+§ 4a: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben bei toten Embryonen und Föten.

tpg/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 5: Neue Vorschriften für das Nachweisverfahren bei der Entnahme von Organen und Geweben.

tpg/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 6: Neue Vorschriften zur Achtung der Würde des Organ- und Gewebespenders.

tpg/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 7: Neue Vorschriften zur Datenerhebung und -verwendung sowie zur Auskunftspflicht.

tpg/§8.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 8: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben bei lebenden Spendern.

tpg/§8a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 8a: Neue Vorschriften für die Entnahme von Knochenmark bei minderjährigen Personen.

tpg/§8b.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8b
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 8b: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben in besonderen Fällen.

tpg/§8c.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8c
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 8c: Neue Vorschriften für die Entnahme von Organen und Geweben zur Rückübertragung.

tpg/§8d.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8d
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 8d: Einführung von besonderen Pflichten für Gewebeeinrichtungen

tpg/§8e.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8e
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 8e: Einführung von Vorschriften für Untersuchungslabore

tpg/§8f.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8f
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 8f: Einführung eines Registers über Gewebeeinrichtungen

tpg/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2007-09-12 — Neufassung des Transplantationsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2206
+
+§ 9: Neue Vorschriften zur Zulässigkeit der Organübertragung und Vorrang der Organspende

verkuendungen/2007/bgbl1-2007-46-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2007 I S. 2206
+
+- **Titel:** Neufassung des Transplantationsgesetzes
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2007 I S. 2206
+- **Verkündung:** 2007-09-12
+- **Inkrafttreten:** 2007-09-12
+- **Ausfertigung:** 2007-09-04
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2007/46#page=2
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** TPG
+
+## Kurz
+
+Die Bekanntmachung enthält die Neufassung des Transplantationsgesetzes, die verschiedene Änderungen und Ergänzungen berücksichtigt, die seit dem 1. August 2007 in Kraft getreten sind.
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