BGBl. 1987 I S. 2455 · Verordnung · Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)

Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 2455
Inkrafttreten: 1988-01-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1987-12-10

BGBl-Id: bgbl1-1987-54-9
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LawGit Spiegel
1987-12-10 12:00:00 +00:00
parent 2e935fed51
commit 1710141993
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# AFG-LEISTUNGSVERORDNUNG-1988 — 1987-12-10
- **Titel:** Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1987 I S. 2455
- **Inkrafttreten:** 1988-01-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1987/54#page=15
- **Kurz:** Diese Verordnung legt die Leistungssätze für verschiedene Sozialleistungen für das Jahr 1988 fest und tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
## Betroffene Stellen
- § 1: Festlegung der Leistungssätze für das Jahr 1988
- § 2: Bestimmung der Anwendung der Leistungssätze für Teilnehmer an beruflichen Bildungsmaßnahmen und Arbeitslose, deren Anspruch vor dem 1. Januar 1988 entstanden ist
- § 3: Geltung der Verordnung auch im Land Berlin
- § 4: Inkrafttreten der Verordnung am 1. Januar 1988
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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# Verlauf
- **1987-12-10** · BGBl. 1987 I S. 2455 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)

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# Stellen dieser Station
- § 1: Festlegung der Leistungssätze für das Jahr 1988
- § 2: Bestimmung der Anwendung der Leistungssätze für Teilnehmer an beruflichen Bildungsmaßnahmen und Arbeitslose, deren Anspruch vor dem 1. Januar 1988 entstanden ist
- § 3: Geltung der Verordnung auch im Land Berlin
- § 4: Inkrafttreten der Verordnung am 1. Januar 1988

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# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-12-10 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 2455
§ 1: Festlegung der Leistungssätze für das Jahr 1988

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# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-12-10 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 2455
§ 2: Bestimmung der Anwendung der Leistungssätze für Teilnehmer an beruflichen Bildungsmaßnahmen und Arbeitslose, deren Anspruch vor dem 1. Januar 1988 entstanden ist

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# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-12-10 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 2455
§ 3: Geltung der Verordnung auch im Land Berlin

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# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-12-10 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 2455
§ 4: Inkrafttreten der Verordnung am 1. Januar 1988

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# AFG — 1987-03-12
# AFG — 1987-12-10
- **Titel:** Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 1934 c des Bürgerlichen Gesetzbuchs)
- **Typ:** Sonstige
- **Fundstelle:** BGBl. 1987 I S. 757
- **Inkrafttreten:** 1987-03-12
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1987/17#page=13
- **Kurz:** Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass § 1934 c des BGB und § 118 a Absatz 1 des AFG mit dem Grundgesetz unvereinbar sind und daher nichtig sind.
- **Titel:** Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1987 I S. 2455
- **Inkrafttreten:** 1988-01-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1987/54#page=15
- **Kurz:** Diese Verordnung legt die Leistungssätze für verschiedene Sozialleistungen für das Jahr 1988 fest und tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.
## Betroffene Stellen
- § 118 a Absatz 1: Vorschrift ist mit Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig, soweit sie für Studenten das Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld anordnet.
- § 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- § 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- § 44 Abs. 2 a: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- Anhang 1, 2 und 3: Neue Leistungssätze für das Jahr 1988
- § 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- § 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- § 44 Abs. 2 a: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- § 111 Abs. 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Arbeitslosengeld für das Jahr 1988
- § 111 Abs. 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Arbeitslosengeld für das Jahr 1988
- § 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988
- § 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988
- § 136 Abs. 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für die Arbeitslosenhilfe für das Jahr 1988
- § 136 Abs. 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für die Arbeitslosenhilfe für das Jahr 1988
- § 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988
- § 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988
## Wortlaut

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- **1987-01-09** · BGBl. 1987 I S. 34 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1987 (AFG-Leistungsverordnung 1987)
- **1987-03-12** · BGBl. 1987 I S. 757 — Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 118 a Abs. 1 des Arbeitsförderungsgesetzes)
- **1987-03-12** · BGBl. 1987 I S. 757 — Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 1934 c des Bürgerlichen Gesetzbuchs)
- **1987-12-10** · BGBl. 1987 I S. 2455 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)

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# Stellen dieser Station
- § 118 a Absatz 1: Vorschrift ist mit Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig, soweit sie für Studenten das Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld anordnet.
- § 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- § 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- § 44 Abs. 2 a: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- Anhang 1, 2 und 3: Neue Leistungssätze für das Jahr 1988
- § 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- § 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- § 44 Abs. 2 a: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
- § 111 Abs. 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Arbeitslosengeld für das Jahr 1988
- § 111 Abs. 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Arbeitslosengeld für das Jahr 1988
- § 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988
- § 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988
- § 136 Abs. 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für die Arbeitslosenhilfe für das Jahr 1988
- § 136 Abs. 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für die Arbeitslosenhilfe für das Jahr 1988
- § 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988
- § 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988

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# § 111
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-01-09 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1987 (AFG-Leistungsverordnung 1987)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 34
> Station: 1987-12-10 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 2455
§ 111 Abs. 2: Neue Leistungssätze für das Jahr 1987 festgelegt
§ 111 Abs. 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Arbeitslosengeld für das Jahr 1988
§ 111 Abs. 1 Nr. 1: Änderung der Leistungssätze für Arbeitslosengeld
§ 111 Abs. 1 Nr. 2: Änderung der Leistungssätze für Arbeitslosengeld
§ 111 Abs. 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Arbeitslosengeld für das Jahr 1987
§ 111 Abs. 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Arbeitslosengeld für das Jahr 1987
§ 111 Abs. 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Arbeitslosengeld für das Jahr 1988

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# § 136
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-01-09 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1987 (AFG-Leistungsverordnung 1987)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 34
> Station: 1987-12-10 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 2455
§ 136 Abs. 3: Neue Leistungssätze für das Jahr 1987 festgelegt
§ 136 Abs. 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für die Arbeitslosenhilfe für das Jahr 1988
§ 136 Abs. 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für die Arbeitslosenhilfe für das Jahr 1987
§ 136 Abs. 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für die Arbeitslosenhilfe für das Jahr 1987
§ 136 Abs. 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für die Arbeitslosenhilfe festgelegt
§ 136 Abs. 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für die Arbeitslosenhilfe festgelegt
§ 136 Abs. 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für die Arbeitslosenhilfe für das Jahr 1988

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# § 44
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-01-09 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1987 (AFG-Leistungsverordnung 1987)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 34
> Station: 1987-12-10 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 2455
§ 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1987
§ 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
§ 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1987
§ 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
§ 44 Abs. 2 a: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1987
§ 44 Abs. 2 a: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
§ 44 Abs. 2 c: Neue Leistungssätze für das Jahr 1987 festgelegt
§ 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
§ 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988
§ 44 Abs. 2 a: Neue Leistungssätze für das Unterhaltsgeld für das Jahr 1988

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@@ -1,11 +1,13 @@
# § 68
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1987-01-09 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1987 (AFG-Leistungsverordnung 1987)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 34
> Station: 1987-12-10 — Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)
> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 2455
§ 68 Abs. 4: Neue Leistungssätze für das Jahr 1987 festgelegt
§ 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988
§ 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld festgelegt
§ 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988
§ 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld festgelegt
§ 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1: Neue Leistungssätze für das Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988
§ 68 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2: Neue Leistungssätze für das Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld für das Jahr 1988

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# BGBl. 1987 I S. 2455
- **Titel:** Verordnung über die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Arbeitslosengeldes, der Arbeitslosenhilfe, des Kurzarbeitergeldes und des Schlechtwettergeldes für das Jahr 1988 (AFG-Leistungsverordnung 1988)
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1987 I S. 2455
- **Verkündung:** 1987-12-10
- **Inkrafttreten:** 1988-01-01
- **Ausfertigung:** 1987-12-03
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1987/54#page=15
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** AFG, AFG-LEISTUNGSVERORDNUNG-1988
## Kurz
Diese Verordnung legt die Leistungssätze für verschiedene Sozialleistungen für das Jahr 1988 fest und tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.