BGBl. 1973 I S. 946 · Verordnung · Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung

Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
Inkrafttreten: 1973-08-07
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1973-08-07

BGBl-Id: bgbl1-1973-65-4

azo/FASSUNG.md

@@ -1,26 +1,84 @@
-# AZO — 1972-08-16
+# AZO — 1973-08-07
 
-- **Titel:** Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1972 I S. 1461
-- **Inkrafttreten:** 1972-09-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1972/86#page=29
-- **Kurz:** Die Verordnung führt mehrere Änderungen an der Allgemeinen Zollordnung durch, insbesondere in den Bereichen Zollfreie Güter, Reiseverkehr und Zollabgaben.
+- **Titel:** Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1973 I S. 946
+- **Inkrafttreten:** 1973-08-07
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1973/65#page=14
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Allgemeine Zollordnung in verschiedenen Punkten, insbesondere bezüglich der Begriffe und Regelungen im Schienenverkehr und der Zollbehandlung von Waren.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 6 Abs. 1 Nr. 15: Neufassung der Nummer 15
-- § 6 Abs. 2 Nr. 1: Streichung der Worte 'gültige Zahlungsmittel,'
-- § 6 Abs. 2 Nr. 3: Neufassung der Nummer 3
-- § 12 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
-- § 35 Überschrift: Neufassung der Überschrift
-- § 46 Abs. 1 Satz 3: Streichung des Satzes 3
-- § 46 Abs. 2: Ersetzung des Punktes durch ein Komma und Einfügung der neuen Nummer 4
-- § 55 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
-- § 55 Abs. 5 Sätze 1-3: Streichung der Sätze 1 bis 3
-- § 55 Abs. 6: Streichung des Absatzes 6
-- § 148 Abs. 2 Nr. 9 Buchstabe a: Ersetzung der Angaben in den Abgabensatzspalten
-- § 148 Abs. 2 Nr. 9 Buchstabe d: Ersetzung der Angaben in den Abgabensatzspalten
+- § 127 Abs. 4 Nr. 1: Neufassung der Nummer 1, um zusätzliche Vorschriften für die Zollgutverwendung zu berücksichtigen.
+- § 130 Abs. 3: Ersetzung von § 55 Abs. 8 Satz 4 durch § 55 Abs. 9 Satz 4.
+- § 130 Abs. 5: Ersetzung von § 55 Abs. 8 durch § 55 Abs. 9.
+- § 131: Neufassung der Überschrift und der Absätze 4 und 5, um die Zulassung nach § 55 Abs. 7 zu regeln.
+- § 135 Abs. 4 Nr. 2: Ersetzung von § 2 Abs. 5 Satz 2 durch § 2 Abs. 4 Satz 2.
+- § 138 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, um die Zuständigkeit für die Feststellung nach § 61 Abs. 1 Satz 3 zu klären.
+- § 148 Abs. 2 Nr. 10: Neufassung der Nummer 10, um die Gebühren für verschiedene Kraftstoffe zu aktualisieren.
+- § 148a Abs. 1 Nr. 1: Neufassung der Nummer 1, um die Anzeige- und Meldepflichten zu erweitern.
+- § 148a Abs. 1 Nr. 3: Ersetzung von „des § 13 Abs. 1 Satz 1 über die Abgabe oder des § 22 Abs. 4“ durch „oder des § 22 Abs. 4 oder des § 87 Abs. 1“.
+- § 148a Abs. 1 Nr. 4: Ersetzung von § 12 Abs. 5 durch § 12 Abs. 4.
+- § 148a Abs. 1 Nr. 7: Ersetzung von § 115 Abs. 6 Satz 1 durch § 115 Abs. 7 Satz 1.
+- Anlage 1 Nr. 5: Neufassung der Nummer 5, um die kürzeste Strecke vom Kaiserhafen bis zur Seezollgrenze bei Bremerhaven zu definieren.
+- Anlage 1 Nr. 6: Streichung der Nummer 6.
+- Anlage 4 Abschnitt II Nr. 1a und 2a: Einfügung der Worte „in der jeweils geltenden Fassung“.
+- § 2 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+- § 2 Abs. 3-5: Absätze 3-5 werden neu nummeriert als Absätze 2-4
+- § 6 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. c: Worte 'Schienenfahrzeuge im öffentlichen Eisenbahnverkehr' werden ersetzt durch 'Fahrzeuge im öffentlichen Schienenverkehr'
+- § 6 Abs. 1 Nr. 15: Worte 'Tarifnr. 25.16 sowie Kies, Splitt und Steinkörnungen aus Tarifnr. 25.17' werden ersetzt durch 'Tarifnr. 25.16, Kies, Splitt und Steinkörnungen aus Tarifnr. 25.17 sowie Zement der Tarifnr. 25.23'
+- § 7 Abs. 1 Nr. 4: Nummer 4 wird neu formuliert
+- § 9 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+- § 9 Abs. 1: Absatz 1 wird neu nummeriert als Absatz 2
+- § 10 Nr. 4: Wort 'Eisenbahnverkehr' wird ersetzt durch 'Schienenverkehr'
+- § 12 Abs. 2-3: Absätze 2-3 werden neu formuliert als Absatz 2
+- § 12 Abs. 4-5: Absätze 4-5 werden neu nummeriert als Absätze 3-4
+- § 13 Abs. 1: Absatz 1 wird neu formuliert
+- § 13 Abs. 2: Absatz 2 wird neu formuliert
+- § 13 Abs. 3 Nr. 4: Wort 'Eisenbahnverkehr' wird ersetzt durch 'Schienenverkehr'
+- § 14 Abs. 1-2: Absätze 1-2 werden neu formuliert
+- § 14 Abs. 3: Absatz 3 wird neu formuliert
+- § 15 Abs. 1: Neuer Absatz 1 wird eingefügt
+- § 15 Abs. 1-4: Absätze 1-4 werden neu nummeriert als Absätze 2-5
+- § 18 Abs. 1: Wort 'ganz' wird eingefügt
+- § 20 Abs. 1: Worte 'Anzumelden sind vor allem' werden ersetzt durch 'Anzumelden sind vor allem folgende Merkmale und Umstände'
+- § 20 Abs. 1 Nr. 3: Worte 'Art und Beschaffenheit' werden ersetzt durch 'Art, Beschaffenheit und gegebenenfalls Verwendungszweck'
+- § 20 Abs. 2: Absatz 2 wird neu formuliert
+- § 20 a: Neuer § 20 a wird eingefügt
+- § 34 Abs. 1 Satz 2: Worte 'anderer Beschaffenheit' werden eingefügt
+- § 37 Abs. 1 Nr. 5: Nummer 5 wird neu formuliert
+- § 37 Abs. 3 Satz 1: Worte 'der Fernsehanstalt oder des Wochenschauherstellers' werden ersetzt durch 'der Fernsehanstalt oder des Wochen- oder Tageschauherstellers'
+- § 37 Abs. 3 Satz 2: Worte 'der Fernsehanstalt oder dem Wochenschauhersteller' werden ersetzt durch 'der Fernsehanstalt oder dem Wochen- oder Tageschauhersteller'
+- § 71: Worte 'im öffentlichen Eisenbahnverkehr von Schienenfahrzeugen' werden ersetzt durch 'in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr'
+- § 74 Abs. 1: Absatz 1 wird neu formuliert
+- § 79: § 79 wird neu formuliert
+- § 80 d: Neuer § 80 d wird eingefügt
+- § 87 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+- § 87 Abs. 3-4: Absätze 3-4 werden neu nummeriert als Absätze 2-3
+- § 87 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2: Nummer 2 wird neu formuliert
+- § 90 Abs. 4: Worte 'der Lagerung von Freigut (§ 45 Abs. 2 des Gesetzes)' werden ersetzt durch 'nach § 45 Abs. 2 des Gesetzes'
+- § 93 Abs. 1 Satz 2, § 94 Abs. 4 Satz 2, § 94 Abs. 6: In Parenthese stehende Satzteile werden gestrichen
+- § 96: § 96 wird neu formuliert
+- § 107 Abs. 6: Neuer Satz wird angefügt
+- § 110 Abs. 4: Absatz 4 wird neu formuliert
+- § 112 Abs. 2 Sätze 2-3: Sätze 2-3 werden gestrichen
+- § 113 Abs. 4: Neuer Absatz 4 wird angefügt
+- § 115 Abs. 1: Worte 'oder anzuschreiben' werden angefügt
+- § 115 Abs. 4: Neuer Absatz 4 wird eingefügt
+- § 115 Abs. 4-6: Absätze 4-6 werden neu nummeriert als Absätze 5-7
+- § 116 Abs. 3: Neuer Absatz 3 wird angefügt
+- § 117 Abs. 2 Nr. 1: Angabe '(§ 14 Abs. 3)' wird ersetzt durch '(§ 14 Abs. 2)'
+- § 117 Abs. 2 Nr. 2: Nummer 2 wird neu formuliert
+- § 117 Abs. 4 Nr. 1: Worte 'notwendig werdende' werden gestrichen
+- § 118 Abs. 3: Absatz 3 wird neu formuliert
+- § 120 Abs. 1 Satz 2: Satz 2 wird neu formuliert
+- § 120 Abs. 3 Satz 3: Angabe '(§ 55 Abs. 7 Satz 2 des Gesetzes)' wird ersetzt durch '(§ 55 Abs. 8 Satz 2 des Gesetzes)'
+- § 122 Abs. 1: Absatz 1 wird neu formuliert
+- § 122 Abs. 2 Satz 1: Angabe '(§ 55 Abs. 8 Satz 4 des Gesetzes)' wird ersetzt durch '(§ 55 Abs. 9 Satz 4 des Gesetzes)'
+- § 122 Abs. 2 Satz 1: Zweiter Halbsatz wird neu formuliert
+- § 122 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2: Worte 'des § 39 Abs. 3 oder des § 45 Abs. 7 des Gesetzes' werden ersetzt durch 'der Überführung von Zollgut in die Zollgutverwendung durch Anschreibung oder Ubergabe'
+- § 123: Überschrift und neuer Absatz 5 werden neu formuliert
+- § 124 Abs. 1 Nr. 1: Angabe '(§ 39 Abs. 3, § 45 Abs. 7 des Gesetzes)' wird ersetzt durch 'oder Ubergabe'
 
 ## Wortlaut
 

azo/HISTORY.md

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 - **1970-12-12** · BGBl. 1970 I S. 1629 — Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
 - **1972-04-18** · BGBl. 1972 I S. 602 — Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
 - **1972-08-16** · BGBl. 1972 I S. 1461 — Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+- **1973-08-07** · BGBl. 1973 I S. 946 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung

azo/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 6 Abs. 1 Nr. 15: Neufassung der Nummer 15
-- § 6 Abs. 2 Nr. 1: Streichung der Worte 'gültige Zahlungsmittel,'
-- § 6 Abs. 2 Nr. 3: Neufassung der Nummer 3
-- § 12 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
-- § 35 Überschrift: Neufassung der Überschrift
-- § 46 Abs. 1 Satz 3: Streichung des Satzes 3
-- § 46 Abs. 2: Ersetzung des Punktes durch ein Komma und Einfügung der neuen Nummer 4
-- § 55 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
-- § 55 Abs. 5 Sätze 1-3: Streichung der Sätze 1 bis 3
-- § 55 Abs. 6: Streichung des Absatzes 6
-- § 148 Abs. 2 Nr. 9 Buchstabe a: Ersetzung der Angaben in den Abgabensatzspalten
-- § 148 Abs. 2 Nr. 9 Buchstabe d: Ersetzung der Angaben in den Abgabensatzspalten
+- § 127 Abs. 4 Nr. 1: Neufassung der Nummer 1, um zusätzliche Vorschriften für die Zollgutverwendung zu berücksichtigen.
+- § 130 Abs. 3: Ersetzung von § 55 Abs. 8 Satz 4 durch § 55 Abs. 9 Satz 4.
+- § 130 Abs. 5: Ersetzung von § 55 Abs. 8 durch § 55 Abs. 9.
+- § 131: Neufassung der Überschrift und der Absätze 4 und 5, um die Zulassung nach § 55 Abs. 7 zu regeln.
+- § 135 Abs. 4 Nr. 2: Ersetzung von § 2 Abs. 5 Satz 2 durch § 2 Abs. 4 Satz 2.
+- § 138 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, um die Zuständigkeit für die Feststellung nach § 61 Abs. 1 Satz 3 zu klären.
+- § 148 Abs. 2 Nr. 10: Neufassung der Nummer 10, um die Gebühren für verschiedene Kraftstoffe zu aktualisieren.
+- § 148a Abs. 1 Nr. 1: Neufassung der Nummer 1, um die Anzeige- und Meldepflichten zu erweitern.
+- § 148a Abs. 1 Nr. 3: Ersetzung von „des § 13 Abs. 1 Satz 1 über die Abgabe oder des § 22 Abs. 4“ durch „oder des § 22 Abs. 4 oder des § 87 Abs. 1“.
+- § 148a Abs. 1 Nr. 4: Ersetzung von § 12 Abs. 5 durch § 12 Abs. 4.
+- § 148a Abs. 1 Nr. 7: Ersetzung von § 115 Abs. 6 Satz 1 durch § 115 Abs. 7 Satz 1.
+- Anlage 1 Nr. 5: Neufassung der Nummer 5, um die kürzeste Strecke vom Kaiserhafen bis zur Seezollgrenze bei Bremerhaven zu definieren.
+- Anlage 1 Nr. 6: Streichung der Nummer 6.
+- Anlage 4 Abschnitt II Nr. 1a und 2a: Einfügung der Worte „in der jeweils geltenden Fassung“.
+- § 2 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+- § 2 Abs. 3-5: Absätze 3-5 werden neu nummeriert als Absätze 2-4
+- § 6 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. c: Worte 'Schienenfahrzeuge im öffentlichen Eisenbahnverkehr' werden ersetzt durch 'Fahrzeuge im öffentlichen Schienenverkehr'
+- § 6 Abs. 1 Nr. 15: Worte 'Tarifnr. 25.16 sowie Kies, Splitt und Steinkörnungen aus Tarifnr. 25.17' werden ersetzt durch 'Tarifnr. 25.16, Kies, Splitt und Steinkörnungen aus Tarifnr. 25.17 sowie Zement der Tarifnr. 25.23'
+- § 7 Abs. 1 Nr. 4: Nummer 4 wird neu formuliert
+- § 9 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+- § 9 Abs. 1: Absatz 1 wird neu nummeriert als Absatz 2
+- § 10 Nr. 4: Wort 'Eisenbahnverkehr' wird ersetzt durch 'Schienenverkehr'
+- § 12 Abs. 2-3: Absätze 2-3 werden neu formuliert als Absatz 2
+- § 12 Abs. 4-5: Absätze 4-5 werden neu nummeriert als Absätze 3-4
+- § 13 Abs. 1: Absatz 1 wird neu formuliert
+- § 13 Abs. 2: Absatz 2 wird neu formuliert
+- § 13 Abs. 3 Nr. 4: Wort 'Eisenbahnverkehr' wird ersetzt durch 'Schienenverkehr'
+- § 14 Abs. 1-2: Absätze 1-2 werden neu formuliert
+- § 14 Abs. 3: Absatz 3 wird neu formuliert
+- § 15 Abs. 1: Neuer Absatz 1 wird eingefügt
+- § 15 Abs. 1-4: Absätze 1-4 werden neu nummeriert als Absätze 2-5
+- § 18 Abs. 1: Wort 'ganz' wird eingefügt
+- § 20 Abs. 1: Worte 'Anzumelden sind vor allem' werden ersetzt durch 'Anzumelden sind vor allem folgende Merkmale und Umstände'
+- § 20 Abs. 1 Nr. 3: Worte 'Art und Beschaffenheit' werden ersetzt durch 'Art, Beschaffenheit und gegebenenfalls Verwendungszweck'
+- § 20 Abs. 2: Absatz 2 wird neu formuliert
+- § 20 a: Neuer § 20 a wird eingefügt
+- § 34 Abs. 1 Satz 2: Worte 'anderer Beschaffenheit' werden eingefügt
+- § 37 Abs. 1 Nr. 5: Nummer 5 wird neu formuliert
+- § 37 Abs. 3 Satz 1: Worte 'der Fernsehanstalt oder des Wochenschauherstellers' werden ersetzt durch 'der Fernsehanstalt oder des Wochen- oder Tageschauherstellers'
+- § 37 Abs. 3 Satz 2: Worte 'der Fernsehanstalt oder dem Wochenschauhersteller' werden ersetzt durch 'der Fernsehanstalt oder dem Wochen- oder Tageschauhersteller'
+- § 71: Worte 'im öffentlichen Eisenbahnverkehr von Schienenfahrzeugen' werden ersetzt durch 'in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr'
+- § 74 Abs. 1: Absatz 1 wird neu formuliert
+- § 79: § 79 wird neu formuliert
+- § 80 d: Neuer § 80 d wird eingefügt
+- § 87 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+- § 87 Abs. 3-4: Absätze 3-4 werden neu nummeriert als Absätze 2-3
+- § 87 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2: Nummer 2 wird neu formuliert
+- § 90 Abs. 4: Worte 'der Lagerung von Freigut (§ 45 Abs. 2 des Gesetzes)' werden ersetzt durch 'nach § 45 Abs. 2 des Gesetzes'
+- § 93 Abs. 1 Satz 2, § 94 Abs. 4 Satz 2, § 94 Abs. 6: In Parenthese stehende Satzteile werden gestrichen
+- § 96: § 96 wird neu formuliert
+- § 107 Abs. 6: Neuer Satz wird angefügt
+- § 110 Abs. 4: Absatz 4 wird neu formuliert
+- § 112 Abs. 2 Sätze 2-3: Sätze 2-3 werden gestrichen
+- § 113 Abs. 4: Neuer Absatz 4 wird angefügt
+- § 115 Abs. 1: Worte 'oder anzuschreiben' werden angefügt
+- § 115 Abs. 4: Neuer Absatz 4 wird eingefügt
+- § 115 Abs. 4-6: Absätze 4-6 werden neu nummeriert als Absätze 5-7
+- § 116 Abs. 3: Neuer Absatz 3 wird angefügt
+- § 117 Abs. 2 Nr. 1: Angabe '(§ 14 Abs. 3)' wird ersetzt durch '(§ 14 Abs. 2)'
+- § 117 Abs. 2 Nr. 2: Nummer 2 wird neu formuliert
+- § 117 Abs. 4 Nr. 1: Worte 'notwendig werdende' werden gestrichen
+- § 118 Abs. 3: Absatz 3 wird neu formuliert
+- § 120 Abs. 1 Satz 2: Satz 2 wird neu formuliert
+- § 120 Abs. 3 Satz 3: Angabe '(§ 55 Abs. 7 Satz 2 des Gesetzes)' wird ersetzt durch '(§ 55 Abs. 8 Satz 2 des Gesetzes)'
+- § 122 Abs. 1: Absatz 1 wird neu formuliert
+- § 122 Abs. 2 Satz 1: Angabe '(§ 55 Abs. 8 Satz 4 des Gesetzes)' wird ersetzt durch '(§ 55 Abs. 9 Satz 4 des Gesetzes)'
+- § 122 Abs. 2 Satz 1: Zweiter Halbsatz wird neu formuliert
+- § 122 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2: Worte 'des § 39 Abs. 3 oder des § 45 Abs. 7 des Gesetzes' werden ersetzt durch 'der Überführung von Zollgut in die Zollgutverwendung durch Anschreibung oder Ubergabe'
+- § 123: Überschrift und neuer Absatz 5 werden neu formuliert
+- § 124 Abs. 1 Nr. 1: Angabe '(§ 39 Abs. 3, § 45 Abs. 7 des Gesetzes)' wird ersetzt durch 'oder Ubergabe'

azo/§10.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-04-18 — Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 602
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 10 Nr. 3: Ersetzung von Zeichen, Hinzufügen eines neuen Halbsatzes
+§ 10 Nr. 4: Wort 'Eisenbahnverkehr' wird ersetzt durch 'Schienenverkehr'

azo/§107.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 107
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 560
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 107: Neue Vorschriften für die Gestellung und Abmeldung im aktiven Veredelungsverkehr
+§ 107 Abs. 6: Neuer Satz wird angefügt

azo/§110.md

@@ -1,11 +1,7 @@
 # § 110
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-09-24 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 1727
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 110 Abs. 5 Satz 1: Die Worte „Nebenerzeugnisse und Abfälle angefallen wären“ werden durch „anderes Ersatzgut als das auszuführende Vorgriffsgut angefallen wäre“ ersetzt.
-
-§ 110 Abs. 6: Absatz 6 wird gestrichen.
-
-§ 110 Abs. 7: Absatz 7 wird zu Absatz 6.
+§ 110 Abs. 4: Absatz 4 wird neu formuliert

azo/§112.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 112
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1965-10-23 — Sechste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1965 I S. 1721
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 112 Abs. 1 Satz 3: Streichung des dritten Satzes
+§ 112 Abs. 2 Sätze 2-3: Sätze 2-3 werden gestrichen

azo/§113.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 113
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-04-18 — Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 602
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 113 Abs. 3: Streichung von Wörtern
+§ 113 Abs. 4: Neuer Absatz 4 wird angefügt

azo/§115.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 115
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-04-18 — Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 602
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 115 Abs. 6: Ersetzung von Wörtern
+§ 115 Abs. 1: Worte 'oder anzuschreiben' werden angefügt
+
+§ 115 Abs. 4: Neuer Absatz 4 wird eingefügt
+
+§ 115 Abs. 4-6: Absätze 4-6 werden neu nummeriert als Absätze 5-7

azo/§116.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 116
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-09-24 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 1727
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 116 Abs. 2: Die Worte „unter Berücksichtigung des § 54 Abs. 3 Satz 3 des Gesetzes“ werden gestrichen.
+§ 116 Abs. 3: Neuer Absatz 3 wird angefügt

azo/§117.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 117
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-09-24 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 1727
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 117 Abs. 2 Nr. 2, § 118 Abs. 3, § 127 Abs. 4 Nr. 1: In den Klammerzusätzen wird „§ 46 Abs. 12“ durch „§ 45 Abs. 7“ und „§ 101 Abs. 5“ durch „§ 96 Abs. 1“ ersetzt.
+§ 117 Abs. 2 Nr. 1: Angabe '(§ 14 Abs. 3)' wird ersetzt durch '(§ 14 Abs. 2)'
+
+§ 117 Abs. 2 Nr. 2: Nummer 2 wird neu formuliert
+
+§ 117 Abs. 4 Nr. 1: Worte 'notwendig werdende' werden gestrichen

azo/§118.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 118
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-09-24 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 1727
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 117 Abs. 2 Nr. 2, § 118 Abs. 3, § 127 Abs. 4 Nr. 1: In den Klammerzusätzen wird „§ 46 Abs. 12“ durch „§ 45 Abs. 7“ und „§ 101 Abs. 5“ durch „§ 96 Abs. 1“ ersetzt.
+§ 118 Abs. 3: Absatz 3 wird neu formuliert

azo/§12.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-08-16 — Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1461
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 12 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
+§ 12 Abs. 2-3: Absätze 2-3 werden neu formuliert als Absatz 2
+
+§ 12 Abs. 4-5: Absätze 4-5 werden neu nummeriert als Absätze 3-4

azo/§120.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 120
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-08-13 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 1221
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 120 Abs. 4 Satz 1: „Absatz 1 Sätze 2 und 3“ geändert zu „Absatz 1 Satz 2 und 3“
+§ 120 Abs. 1 Satz 2: Satz 2 wird neu formuliert
+
+§ 120 Abs. 3 Satz 3: Angabe '(§ 55 Abs. 7 Satz 2 des Gesetzes)' wird ersetzt durch '(§ 55 Abs. 8 Satz 2 des Gesetzes)'

azo/§122.md

@@ -1,7 +1,13 @@
 # § 122
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-04-18 — Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 602
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 122: Ersatz von Wörtern, Einfügung von Wörtern
+§ 122 Abs. 1: Absatz 1 wird neu formuliert
+
+§ 122 Abs. 2 Satz 1: Angabe '(§ 55 Abs. 8 Satz 4 des Gesetzes)' wird ersetzt durch '(§ 55 Abs. 9 Satz 4 des Gesetzes)'
+
+§ 122 Abs. 2 Satz 1: Zweiter Halbsatz wird neu formuliert
+
+§ 122 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2: Worte 'des § 39 Abs. 3 oder des § 45 Abs. 7 des Gesetzes' werden ersetzt durch 'der Überführung von Zollgut in die Zollgutverwendung durch Anschreibung oder Ubergabe'

azo/§123.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 123
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1964-08-15 — Vierte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 628
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 123 Abs. 1 Satz 2: Neue Fassung für die Bestimmungen zur Vorlegung von Zollpapieren.
+§ 123: Überschrift und neuer Absatz 5 werden neu formuliert

azo/§124.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 124
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-09-24 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 1727
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 120 Abs. 1 Satz 2, § 124 Abs. 1 Nr. 1: In den Klammerzusätzen wird „§ 46 Abs. 12“ durch „§ 45 Abs. 7“ ersetzt.
+§ 124 Abs. 1 Nr. 1: Angabe '(§ 39 Abs. 3, § 45 Abs. 7 des Gesetzes)' wird ersetzt durch 'oder Ubergabe'

azo/§127.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 127
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-09-24 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 1727
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 117 Abs. 2 Nr. 2, § 118 Abs. 3, § 127 Abs. 4 Nr. 1: In den Klammerzusätzen wird „§ 46 Abs. 12“ durch „§ 45 Abs. 7“ und „§ 101 Abs. 5“ durch „§ 96 Abs. 1“ ersetzt.
+§ 127 Abs. 4 Nr. 1: Neufassung der Nummer 1, um zusätzliche Vorschriften für die Zollgutverwendung zu berücksichtigen.

azo/§13.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-07-24 — Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 890
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 13 Abs. 3: Einfügung von Nummer 2 und Neubeschriftung der Nummern 2 bis 4
+§ 13 Abs. 1: Absatz 1 wird neu formuliert
+
+§ 13 Abs. 2: Absatz 2 wird neu formuliert
+
+§ 13 Abs. 3 Nr. 4: Wort 'Eisenbahnverkehr' wird ersetzt durch 'Schienenverkehr'

azo/§130.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 130
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1964-08-15 — Vierte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 628
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 130 Abs. 4 Satz 2: Neue Fassung für die Bestimmungen zur Vorlegung von Zollpapieren.
+§ 130 Abs. 3: Ersetzung von § 55 Abs. 8 Satz 4 durch § 55 Abs. 9 Satz 4.
+
+§ 130 Abs. 5: Ersetzung von § 55 Abs. 8 durch § 55 Abs. 9.

azo/§131.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 131
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-07-24 — Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 890
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 131 Abs. 2: Neue Fassung der Sätze 1 bis 3
+§ 131: Neufassung der Überschrift und der Absätze 4 und 5, um die Zulassung nach § 55 Abs. 7 zu regeln.

azo/§135.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 135
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-12-12 — Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 1629
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 135 Abs. 3 Satz 3, Abs. 4 Nr. 4 und Abs. 5 Satz 1 und § 145 Abs. 3 Satz 3: In den Klammerzusätzen '§ 48 Abs. 9 Satz 2' durch '§ 48 Abs. 6 Satz 2' ersetzt
+§ 135 Abs. 4 Nr. 2: Ersetzung von § 2 Abs. 5 Satz 2 durch § 2 Abs. 4 Satz 2.

azo/§138.md

@@ -1,11 +1,7 @@
 # § 138
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-09-24 — Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 1727
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 138 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung des Satzes 1, der Regelungen für die übliche Lagerbehandlung vorsieht.
-
-§ 138 Abs. 1 Satz 3: Satz 3 wird gestrichen.
-
-§ 138 Abs. 2 Satz 3: Die Nummer 3 wird gestrichen, und die Nummern 4 und 5 werden zu Nummern 3 und 4.
+§ 138 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, um die Zuständigkeit für die Feststellung nach § 61 Abs. 1 Satz 3 zu klären.

azo/§14.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 14
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-12-20 — Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 2343
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 14 Abs. 1: Klammerzusatz und Worte gestrichen
+§ 14 Abs. 1-2: Absätze 1-2 werden neu formuliert
+
+§ 14 Abs. 3: Absatz 3 wird neu formuliert

azo/§148.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 148
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-08-16 — Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1461
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 148 Abs. 2 Nr. 9 Buchstabe a: Ersetzung der Angaben in den Abgabensatzspalten
-
-§ 148 Abs. 2 Nr. 9 Buchstabe d: Ersetzung der Angaben in den Abgabensatzspalten
+§ 148 Abs. 2 Nr. 10: Neufassung der Nummer 10, um die Gebühren für verschiedene Kraftstoffe zu aktualisieren.

azo/§148a.md

@@ -1,7 +1,13 @@
 # § 148a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-04-18 — Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 602
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 148a Abs. 1 Nr. 7: Neufassung des Textes
+§ 148a Abs. 1 Nr. 1: Neufassung der Nummer 1, um die Anzeige- und Meldepflichten zu erweitern.
+
+§ 148a Abs. 1 Nr. 3: Ersetzung von „des § 13 Abs. 1 Satz 1 über die Abgabe oder des § 22 Abs. 4“ durch „oder des § 22 Abs. 4 oder des § 87 Abs. 1“.
+
+§ 148a Abs. 1 Nr. 4: Ersetzung von § 12 Abs. 5 durch § 12 Abs. 4.
+
+§ 148a Abs. 1 Nr. 7: Ersetzung von § 115 Abs. 6 Satz 1 durch § 115 Abs. 7 Satz 1.

azo/§15.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 15
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-04-18 — Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 602
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 15: Streichung von Absatz 1, Umbenennung von Absätzen 2 bis 5, Streichung von Wörtern in Absatz 2
+§ 15 Abs. 1: Neuer Absatz 1 wird eingefügt
+
+§ 15 Abs. 1-4: Absätze 1-4 werden neu nummeriert als Absätze 2-5

azo/§18.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 18
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-04-18 — Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 602
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 18: Neufassung von Absatz 2 Nr. 2, Ersetzung von Zahlen in Absatz 3
+§ 18 Abs. 1: Wort 'ganz' wird eingefügt

azo/§2.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 560
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 2: Neue Vorschriften für Zollstraßen
+§ 2 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+
+§ 2 Abs. 3-5: Absätze 3-5 werden neu nummeriert als Absätze 2-4

azo/§20.md

@@ -1,7 +1,13 @@
 # § 20
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-12-12 — Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 1629
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 20 Abs. 1 Nr. 3: Neue Fassung: 'Art und Beschaffenheit der Ware mit der Genauigkeit, die für die beantragte Zollbehandlung erforderlich ist,'
+§ 20 Abs. 1: Worte 'Anzumelden sind vor allem' werden ersetzt durch 'Anzumelden sind vor allem folgende Merkmale und Umstände'
+
+§ 20 Abs. 1 Nr. 3: Worte 'Art und Beschaffenheit' werden ersetzt durch 'Art, Beschaffenheit und gegebenenfalls Verwendungszweck'
+
+§ 20 Abs. 2: Absatz 2 wird neu formuliert
+
+§ 20 a: Neuer § 20 a wird eingefügt

azo/§34.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 34
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1964-08-15 — Vierte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1964 I S. 628
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 34 Abs. 1 Nr. 1: Neue Fassung für die Bestimmungen zu Werbedrucke.
+§ 34 Abs. 1 Satz 2: Worte 'anderer Beschaffenheit' werden eingefügt

azo/§37.md

@@ -1,9 +1,11 @@
 # § 37
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1967-12-19 — Elfte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1967 I S. 1226
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 37 Abs. 1 Nr. 5: Einfügung von 'sowie belichtete und entwickelte Filme, die inländischen Wochenschauherstellern von ausländischen im Rahmen eines gegenseitigen Austauschs zur Auswertung zugehen,'
+§ 37 Abs. 1 Nr. 5: Nummer 5 wird neu formuliert
 
-§ 37 Abs. 3: Ersetzung von 'der Rundfunk- oder der Fernsehanstalt' durch 'der Rundfunkanstalt, der Fernsehanstalt oder des Wochenschauherstellers'
+§ 37 Abs. 3 Satz 1: Worte 'der Fernsehanstalt oder des Wochenschauherstellers' werden ersetzt durch 'der Fernsehanstalt oder des Wochen- oder Tageschauherstellers'
+
+§ 37 Abs. 3 Satz 2: Worte 'der Fernsehanstalt oder dem Wochenschauhersteller' werden ersetzt durch 'der Fernsehanstalt oder dem Wochen- oder Tageschauhersteller'

azo/§6.md

@@ -1,11 +1,9 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-08-16 — Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1461
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 6 Abs. 1 Nr. 15: Neufassung der Nummer 15
+§ 6 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. c: Worte 'Schienenfahrzeuge im öffentlichen Eisenbahnverkehr' werden ersetzt durch 'Fahrzeuge im öffentlichen Schienenverkehr'
 
-§ 6 Abs. 2 Nr. 1: Streichung der Worte 'gültige Zahlungsmittel,'
-
-§ 6 Abs. 2 Nr. 3: Neufassung der Nummer 3
+§ 6 Abs. 1 Nr. 15: Worte 'Tarifnr. 25.16 sowie Kies, Splitt und Steinkörnungen aus Tarifnr. 25.17' werden ersetzt durch 'Tarifnr. 25.16, Kies, Splitt und Steinkörnungen aus Tarifnr. 25.17 sowie Zement der Tarifnr. 25.23'

azo/§7.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-04-18 — Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 602
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 7 Abs. 2: Streichung von Wörtern, Hinzufügen eines neuen Satzes
+§ 7 Abs. 1 Nr. 4: Nummer 4 wird neu formuliert

azo/§71.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 71
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
+
+§ 71: Worte 'im öffentlichen Eisenbahnverkehr von Schienenfahrzeugen' werden ersetzt durch 'in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr'

azo/§74.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 74
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
+
+§ 74 Abs. 1: Absatz 1 wird neu formuliert

azo/§79.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 79
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1972-04-18 — Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 602
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 79: Hinzufügen von Absatz 4
+§ 79: § 79 wird neu formuliert

azo/§80.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 80
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-12-12 — Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 1629
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 80 Abs. 2: In Nummer 4 Worte 'der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft' eingefügt; Nummer 5 gestrichen
+§ 80 d: Neuer § 80 d wird eingefügt

azo/§87.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 87
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-12-20 — Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 2343
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 87: Absatz 2 und 4 geändert
+§ 87 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+
+§ 87 Abs. 3-4: Absätze 3-4 werden neu nummeriert als Absätze 2-3
+
+§ 87 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2: Nummer 2 wird neu formuliert

azo/§9.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1962-01-24 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
-> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 16
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 9: Neue Fassung für den gesamten § 9.
+§ 9 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
+
+§ 9 Abs. 1: Absatz 1 wird neu nummeriert als Absatz 2

azo/§90.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 90
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-12-12 — Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 1629
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 90: Neuer Satz in Absatz 1; Absatz 2 neu: 'Die Zollanmeldung ist abweichend von § 20 Abs. 3 in drei Stücken abzugeben; im Falle des Absatzes 1 Satz 2 sind zwei Durchschriften oder andere Vervielfältigungen der Rechnung beizufügen. Bei Lagerung in einem offenen Zollager erhält der Zollbeteiligte zwei mit dem Abfertigungsvermerk versehene Stücke der Zollanmeldung zur unverzüglichen Vorlage bei der Lagerzollstelle zurück.'
+§ 90 Abs. 4: Worte 'der Lagerung von Freigut (§ 45 Abs. 2 des Gesetzes)' werden ersetzt durch 'nach § 45 Abs. 2 des Gesetzes'

azo/§93.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 93
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1958-11-21 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung und der Post-Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1958 I S. 741
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 93: Neue Regelung zur Abrundung der Zollbeiträge
+§ 93 Abs. 1 Satz 2, § 94 Abs. 4 Satz 2, § 94 Abs. 6: In Parenthese stehende Satzteile werden gestrichen

azo/§94.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 94
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-12-12 — Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 1629
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 94: Absatz 2 neu; Absatz 4: Worte 'oder zur Abfertigung zum Zollgutversand gestellt' und letzter Satz gestrichen
+§ 93 Abs. 1 Satz 2, § 94 Abs. 4 Satz 2, § 94 Abs. 6: In Parenthese stehende Satzteile werden gestrichen

azo/§96.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 96
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1970-05-26 — Neufassung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1970 I S. 560
+> Station: 1973-08-07 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 946
 
-§ 96: Neue Vorschriften für die Überführung von Zollgut aus einem offenen Zollager in einen anderen Verkehr des Lagerinhabers durch Anschreibung
+§ 96: § 96 wird neu formuliert

verkuendungen/1973/bgbl1-1973-65-4.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1973 I S. 946
+
+- **Titel:** Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1973 I S. 946
+- **Verkündung:** 1973-08-07
+- **Inkrafttreten:** 1973-08-07
+- **Ausfertigung:** 1973-08-03
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1973/65#page=14
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** AZO
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Allgemeine Zollordnung in verschiedenen Punkten, insbesondere bezüglich der Begriffe und Regelungen im Schienenverkehr und der Zollbehandlung von Waren.
+