BGBl. 1998 I S. 90 · Bekanntmachung · Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit

Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 90
Inkrafttreten: 1998-01-24 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1998-01-23

BGBl-Id: bgbl1-1998-4-4

aujeszkkrv/FASSUNG.md

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-# AUJESZKKRV — 1997-11-17
+# AUJESZKKRV — 1998-01-23
 
-- **Titel:** Neufassung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1997 I S. 2701
-- **Inkrafttreten:** 1997-11-18
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1997/76#page=2703
-- **Kurz:** Die Neufassung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft und regelt Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung dieser Tierkrankheit.
+- **Titel:** Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+- **Typ:** Bekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1998 I S. 90
+- **Inkrafttreten:** 1998-01-24 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1998/4#page=18
+- **Kurz:** Die Bekanntmachung korrigiert die Neufassung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 4 Abs. 2: Ersetzt 'und mindestens drei Wochen' durch 'oder mindestens zwei Monate' und fügt neue Sätze hinzu.
-- § 4 Abs. 3: Fügt neuen Absatz hinzu, der Vorschriften für die Ausbringung von Dung und flüssigen Abgängen enthält.
-- Überschrift vor § 13: Streicht 'und auf dem Transport'.
-- § 13: Streicht 'oder auf dem Transport'.
-- § 14 Abs. 2: Ändert die Nummerierung und Vorschriften in Absatz 2.
-- § 14 Abs. 3: Ändert die Vorschriften für die Beseitigung des Verdachts auf Aujeszkysche Krankheit.
-- § 15: Ersetzt 'gelten die §§ Sa, 7; 13 und 14 entsprechend' durch 'gelten die §§ Sa bis 14 entsprechend'.
-- § 16 Abs. 1: Ändert die Nummern 1 und 2.
-- § 16 Abs. 2: Fügt neue Nummern hinzu und streicht bestehende Nummern.
-- Anlage 1: Ändert die Bezeichnung, Abschnitt I und II.
-- Anlagen 2 und 3: Streicht die Anlagen 2 und 3.
-- § 1: Neufassung des § 1, insbesondere Definition von Aujeszkyscher Krankheit und Verdacht sowie Freiheit von Aujeszkyscher Krankheit.
-- § 3 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen von „der Absätze 4 und 5“ durch „des Absatzes 4“.
-- § 3 Abs. 3: Ersetzen von „der Absätze 4 und 5“ durch „des Absatzes 4“.
-- § 3 Abs. 4: Streichung des Absatzes 4.
-- § 3 Abs. 5 und 6: Umbenennung der Absätze 5 und 6 in Absätze 4 und 5.
-- § 3 Abs. 5: Einfügen von „Bestandes oder“ vor „Gebietes“.
-- § 3a: Neufassung des § 3a, insbesondere serologische Untersuchung von Schweinen.
-- § 3b: Neufassung des § 3b, insbesondere Genehmigung für Ausbringung von Dung und Stallabgängen.
-- § 4 Abs. 1: Ersetzen von „von einer amtierärztlichen Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 2 oder Anlage 3 begleitet sind“ durch „aus einem von Aujeszkyscher Krankheit freien Schweinebestand stammen“.
-- § 4 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, insbesondere Vorschriften für Bestände in Gebieten, die als frei von Aujeszkyscher Krankheit gelten.
-- § 4 Abs. 3: Ersetzen von „Absatz 1“ durch „Absatz 2“.
-- § 4 Abs. 4 und 5: Streichung der Absätze 4 und 5.
-- § 5: Einfügen neuer Nummer 1, Umbenennung der bisherigen Nummer 1 in Nummer 2, Einfügen neuer Nummern 3 und 4, Umbenennung der Nummern 3 bis 5 in Nummern 5 bis 7.
-- § 6 Abs. 1: Einfügen von „oder der Verdacht auf Ausbruch“ und mehrere kleinere Änderungen.
-- § 6 Abs. 2: Streichung des Absatzes 2.
-- § 7: Neufassung des § 7, insbesondere Vorschriften für Tötung und unschädliche Beseitigung bei Ausbruch oder Verdacht.
-- § 8, 9 und 10a: Streichung der §§ 8, 9 und 10a.
-- § 11: Neufassung des § 11, insbesondere Vorschriften für epizootiologische Nachforschungen und Tötung von ansteckungsverdächtigen Schweinen.
-- § 12 Abs. 1: Ersetzen von „seuchenkranken und der verdächtigen“ durch „seuchenkranken und -verdächtigen“.
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
 
 ## Wortlaut
 

aujeszkkrv/HISTORY.md

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 - **1997-11-17** · BGBl. 1997 I S. 2694 — Gesetz über Bodenabfertigungsdienste auf Flugplätzen
 - **1997-11-17** · BGBl. 1997 I S. 2696 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
 - **1997-11-17** · BGBl. 1997 I S. 2701 — Neufassung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+- **1998-01-23** · BGBl. 1998 I S. 90 — Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit

aujeszkkrv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 4 Abs. 2: Ersetzt 'und mindestens drei Wochen' durch 'oder mindestens zwei Monate' und fügt neue Sätze hinzu.
-- § 4 Abs. 3: Fügt neuen Absatz hinzu, der Vorschriften für die Ausbringung von Dung und flüssigen Abgängen enthält.
-- Überschrift vor § 13: Streicht 'und auf dem Transport'.
-- § 13: Streicht 'oder auf dem Transport'.
-- § 14 Abs. 2: Ändert die Nummerierung und Vorschriften in Absatz 2.
-- § 14 Abs. 3: Ändert die Vorschriften für die Beseitigung des Verdachts auf Aujeszkysche Krankheit.
-- § 15: Ersetzt 'gelten die §§ Sa, 7; 13 und 14 entsprechend' durch 'gelten die §§ Sa bis 14 entsprechend'.
-- § 16 Abs. 1: Ändert die Nummern 1 und 2.
-- § 16 Abs. 2: Fügt neue Nummern hinzu und streicht bestehende Nummern.
-- Anlage 1: Ändert die Bezeichnung, Abschnitt I und II.
-- Anlagen 2 und 3: Streicht die Anlagen 2 und 3.
-- § 1: Neufassung des § 1, insbesondere Definition von Aujeszkyscher Krankheit und Verdacht sowie Freiheit von Aujeszkyscher Krankheit.
-- § 3 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen von „der Absätze 4 und 5“ durch „des Absatzes 4“.
-- § 3 Abs. 3: Ersetzen von „der Absätze 4 und 5“ durch „des Absatzes 4“.
-- § 3 Abs. 4: Streichung des Absatzes 4.
-- § 3 Abs. 5 und 6: Umbenennung der Absätze 5 und 6 in Absätze 4 und 5.
-- § 3 Abs. 5: Einfügen von „Bestandes oder“ vor „Gebietes“.
-- § 3a: Neufassung des § 3a, insbesondere serologische Untersuchung von Schweinen.
-- § 3b: Neufassung des § 3b, insbesondere Genehmigung für Ausbringung von Dung und Stallabgängen.
-- § 4 Abs. 1: Ersetzen von „von einer amtierärztlichen Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 2 oder Anlage 3 begleitet sind“ durch „aus einem von Aujeszkyscher Krankheit freien Schweinebestand stammen“.
-- § 4 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, insbesondere Vorschriften für Bestände in Gebieten, die als frei von Aujeszkyscher Krankheit gelten.
-- § 4 Abs. 3: Ersetzen von „Absatz 1“ durch „Absatz 2“.
-- § 4 Abs. 4 und 5: Streichung der Absätze 4 und 5.
-- § 5: Einfügen neuer Nummer 1, Umbenennung der bisherigen Nummer 1 in Nummer 2, Einfügen neuer Nummern 3 und 4, Umbenennung der Nummern 3 bis 5 in Nummern 5 bis 7.
-- § 6 Abs. 1: Einfügen von „oder der Verdacht auf Ausbruch“ und mehrere kleinere Änderungen.
-- § 6 Abs. 2: Streichung des Absatzes 2.
-- § 7: Neufassung des § 7, insbesondere Vorschriften für Tötung und unschädliche Beseitigung bei Ausbruch oder Verdacht.
-- § 8, 9 und 10a: Streichung der §§ 8, 9 und 10a.
-- § 11: Neufassung des § 11, insbesondere Vorschriften für epizootiologische Nachforschungen und Tötung von ansteckungsverdächtigen Schweinen.
-- § 12 Abs. 1: Ersetzen von „seuchenkranken und der verdächtigen“ durch „seuchenkranken und -verdächtigen“.

verkuendungen/1998/bgbl1-1998-4-4.md

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+# BGBl. 1998 I S. 90
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+- **Titel:** Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+- **Typ:** Bekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1998 I S. 90
+- **Verkündung:** 1998-01-23
+- **Inkrafttreten:** 1998-01-24 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 1998-01-23
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1998/4#page=18
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** AUJESZKKRV
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+Die Bekanntmachung korrigiert die Neufassung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit.
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