BGBl. 1979 I S. 34 · Verordnung · Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (2. ÄnderungsV der AusnahmeV zur GefahrgutVStr)

Fundstelle: BGBl. 1979 I S. 34
Inkrafttreten: 1978-12-31
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1979-01-06

BGBl-Id: bgbl1-1979-1-5

ausnahmev-zur-gefahrgutvstr/FASSUNG.md

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-# AUSNAHMEV-ZUR-GEFAHRGUTVSTR — 1978-01-03
+# AUSNAHMEV-ZUR-GEFAHRGUTVSTR — 1979-01-06
 
-- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (1. ÄnderungsV der AusnahmeV zur GefahrgutVStr)
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (2. ÄnderungsV der AusnahmeV zur GefahrgutVStr)
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1978 I S. 5
-- **Inkrafttreten:** 1978-01-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1978/1#page=5
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Anlagen der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, insbesondere bezüglich Warnleuchten, Stoffaufzählungen und Verpackungszulassungen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 34
+- **Inkrafttreten:** 1978-12-31
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/1#page=34
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Anlagen der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, insbesondere bezüglich der Beförderung in Tankcontainern und der Zulassung von kubischen Transportgefäßen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Ausnahme Nr. Str 45: Neue Vorschriften für die Prüfung und Kennzeichnung von Fässern
-- Ausnahme Nr. Str 48: Neue Vorschriften für die Verpackung von bestimmten Stoffen in freitragenden Kunststoffgefäßen
-- Ausnahme Nr. Str 41: Neue Vorschriften für die Beförderung von Bleiverbindungen in Silo-Fahrzeugen
-- Ausnahme Nr. Str 48 (Gefahrzettel): Neue Vorschriften für die Kennzeichnung mit Gefahrzetteln nach Muster 8
-- Ausnahme Nr. Str 49: Neue Vorschriften für den Stromkreis zur Betätigung des Batterietrennschalters
-- Anlage 2: Änderungen an verschiedenen Ausnahmen/Sondergenehmigungen
-- Anlage 3: Streichung von Sondergenehmigungen Nr. 108, 152 und 181 sowie Absatz b) der Sondergenehmigung Nr. 78
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 1: Neue Fassung für die Ausnahme Nr. Str 1, die bis zum 31. Dezember 1978 Warnleuchten mitführt, die nicht den Bedingungen der Rn. 10 260, Anlage B der GefahrgutVStr entsprechen.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 4: Ergänzung der Randnummern (Rn. 2409), Stoffaufzählung (Monochloracetaldehydlösung, 45 %) und Änderung der Jahre (1977 zu 1978, 1982 zu 1983).
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 6: Neue Fassung für die Stoffaufzählung und Änderung des Absatzes 5 (Sonstige Vorschriften).
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 8: Neue Fassung für die Stoffaufzählung und Absatz 1 (Verpackung und Füllung der Gefäße), Ergänzung einer Anlage und Ergänzung des Absatzes 5.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 16: Einfügung eines neuen Absatzes 4, der Freitragende Kunststoffgefäße bis zum 31. Dezember 1978 zur Beförderung von Flußsäure erlaubt.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 19: Änderung des Jahres 1977 zu 1978.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 24: Neue Fassung für den Einleitungssatz und die Abschnitte A. und B. 1.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 25: Neue Fassung für den Einleitungssatz und Abschnitt A., Ergänzung des Abschnitts B. 1.2, neue Fassung für den Abschnitt 3.2 des Anhangs und Ergänzung des Abschnitts 3.3 des Anhangs.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 30: Neue Fassung für die Ausnahme Nr. Str 30, die die Beförderung radioaktiver Stoffe nach den Vorschriften der Klasse 7 des ADR erlaubt.
-- Anlage 1, Ausnahmen Nr. Str 43 bis 49: Einfügung neuer Ausnahmen Nr. Str 43 bis 49, die verschiedene Beförderungsbedingungen für gefährliche Güter regeln.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 1, Satz 1: Das Jahr 1978 wird durch 1979 ersetzt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 4: Die Ausnahme wird um Randnummer 521 und eine neue Stoffaufzählung ergänzt, und im Absatz 2 wird 'und 15' eingefügt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 6: Die Ausnahme wird neu formuliert, um die Beförderung bestimmter Stoffe in Tankcontainern zu regeln.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 19, Satz 1: Das Datum 'Dezember 1978' wird durch 'Juli 1979' ersetzt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 25, Anmerkung: Die Anmerkung wird neu formuliert, um die Veröffentlichung der Technischen Richtlinien Tankcontainer (TRTC) zu beschreiben.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 24, Stoffaufzählung der Klasse V: Die Stoffaufzählung wird um Kupfernitratlösung, 2-Athylhexansäurechlorid, Isononansäurechlorid, Natriumsulfhydrat, 30 %ige Lösung, und Chromsäure in wässriger Lösung ergänzt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 26, Nummer 3: Die Bestimmungen für Tanks aus GFK, die vor dem 1. Januar 1979 gebaut wurden, werden neu formuliert.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 36, Einleitung: Die Einleitung wird neu formuliert, um die Beförderung bestimmter Barium- und Bleiverbindungen sowie Ätznatrons zu regeln.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 46: Die Ausnahme wird neu formuliert, um die Beförderung bestimmter Stoffe in freitragenden Kunststoffgefäßen zu regeln.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 47, Absatz B.6.: Der Absatz B.6. wird neu formuliert, um die Prüfung von Silo-Fahrzeugen zu regeln.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 50: Eine neue Ausnahme für kubische Tankcontainer (KTC) wird eingefügt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 51: Eine neue Ausnahme für Zinkstaub wird eingefügt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 52: Eine neue Ausnahme für Peressigsäure mit Tensidzusatz wird eingefügt.
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 253: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 267: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 272: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 277: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 278: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 283: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 304: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 307: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 312: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 313: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 315: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 316: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 318: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 335: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 336: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 373: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 420: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 438: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 469: Streichung aller Angaben
+- Sondergenehmigungen Nr. 157 und 166: Streichung der Sondergenehmigungen
 
 ## Wortlaut
 

ausnahmev-zur-gefahrgutvstr/HISTORY.md

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 - **1976-01-27** · BGBl. 1976 I S. 149 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (4. ÄnderungsV der AusnahmcV zur GefahrgutVStr)
 - **1976-11-13** · BGBl. 1976 I S. 3115 — Verordnung zur Umstellung der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße auf das Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter sowie zur Änderung dieser Verordnung (Umstellungs- und ÄnderungsV der AusnahmeV zur GefahrgutVStr)
 - **1978-01-03** · BGBl. 1978 I S. 5 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (1. ÄnderungsV der AusnahmeV zur GefahrgutVStr)
+- **1979-01-06** · BGBl. 1979 I S. 34 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (2. ÄnderungsV der AusnahmeV zur GefahrgutVStr)

ausnahmev-zur-gefahrgutvstr/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Ausnahme Nr. Str 45: Neue Vorschriften für die Prüfung und Kennzeichnung von Fässern
-- Ausnahme Nr. Str 48: Neue Vorschriften für die Verpackung von bestimmten Stoffen in freitragenden Kunststoffgefäßen
-- Ausnahme Nr. Str 41: Neue Vorschriften für die Beförderung von Bleiverbindungen in Silo-Fahrzeugen
-- Ausnahme Nr. Str 48 (Gefahrzettel): Neue Vorschriften für die Kennzeichnung mit Gefahrzetteln nach Muster 8
-- Ausnahme Nr. Str 49: Neue Vorschriften für den Stromkreis zur Betätigung des Batterietrennschalters
-- Anlage 2: Änderungen an verschiedenen Ausnahmen/Sondergenehmigungen
-- Anlage 3: Streichung von Sondergenehmigungen Nr. 108, 152 und 181 sowie Absatz b) der Sondergenehmigung Nr. 78
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 1: Neue Fassung für die Ausnahme Nr. Str 1, die bis zum 31. Dezember 1978 Warnleuchten mitführt, die nicht den Bedingungen der Rn. 10 260, Anlage B der GefahrgutVStr entsprechen.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 4: Ergänzung der Randnummern (Rn. 2409), Stoffaufzählung (Monochloracetaldehydlösung, 45 %) und Änderung der Jahre (1977 zu 1978, 1982 zu 1983).
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 6: Neue Fassung für die Stoffaufzählung und Änderung des Absatzes 5 (Sonstige Vorschriften).
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 8: Neue Fassung für die Stoffaufzählung und Absatz 1 (Verpackung und Füllung der Gefäße), Ergänzung einer Anlage und Ergänzung des Absatzes 5.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 16: Einfügung eines neuen Absatzes 4, der Freitragende Kunststoffgefäße bis zum 31. Dezember 1978 zur Beförderung von Flußsäure erlaubt.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 19: Änderung des Jahres 1977 zu 1978.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 24: Neue Fassung für den Einleitungssatz und die Abschnitte A. und B. 1.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 25: Neue Fassung für den Einleitungssatz und Abschnitt A., Ergänzung des Abschnitts B. 1.2, neue Fassung für den Abschnitt 3.2 des Anhangs und Ergänzung des Abschnitts 3.3 des Anhangs.
-- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 30: Neue Fassung für die Ausnahme Nr. Str 30, die die Beförderung radioaktiver Stoffe nach den Vorschriften der Klasse 7 des ADR erlaubt.
-- Anlage 1, Ausnahmen Nr. Str 43 bis 49: Einfügung neuer Ausnahmen Nr. Str 43 bis 49, die verschiedene Beförderungsbedingungen für gefährliche Güter regeln.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 1, Satz 1: Das Jahr 1978 wird durch 1979 ersetzt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 4: Die Ausnahme wird um Randnummer 521 und eine neue Stoffaufzählung ergänzt, und im Absatz 2 wird 'und 15' eingefügt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 6: Die Ausnahme wird neu formuliert, um die Beförderung bestimmter Stoffe in Tankcontainern zu regeln.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 19, Satz 1: Das Datum 'Dezember 1978' wird durch 'Juli 1979' ersetzt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 25, Anmerkung: Die Anmerkung wird neu formuliert, um die Veröffentlichung der Technischen Richtlinien Tankcontainer (TRTC) zu beschreiben.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 24, Stoffaufzählung der Klasse V: Die Stoffaufzählung wird um Kupfernitratlösung, 2-Athylhexansäurechlorid, Isononansäurechlorid, Natriumsulfhydrat, 30 %ige Lösung, und Chromsäure in wässriger Lösung ergänzt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 26, Nummer 3: Die Bestimmungen für Tanks aus GFK, die vor dem 1. Januar 1979 gebaut wurden, werden neu formuliert.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 36, Einleitung: Die Einleitung wird neu formuliert, um die Beförderung bestimmter Barium- und Bleiverbindungen sowie Ätznatrons zu regeln.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 46: Die Ausnahme wird neu formuliert, um die Beförderung bestimmter Stoffe in freitragenden Kunststoffgefäßen zu regeln.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 47, Absatz B.6.: Der Absatz B.6. wird neu formuliert, um die Prüfung von Silo-Fahrzeugen zu regeln.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 50: Eine neue Ausnahme für kubische Tankcontainer (KTC) wird eingefügt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 51: Eine neue Ausnahme für Zinkstaub wird eingefügt.
+- Anlage 1, Ausnahme Nr. Str 52: Eine neue Ausnahme für Peressigsäure mit Tensidzusatz wird eingefügt.
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 253: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 267: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 272: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 277: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 278: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 283: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 304: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 307: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 312: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 313: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 315: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 316: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 318: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 335: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 336: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 373: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 420: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 438: Streichung aller Angaben
+- Ausnahme-/Sondergenehmigung Nr. 469: Streichung aller Angaben
+- Sondergenehmigungen Nr. 157 und 166: Streichung der Sondergenehmigungen

verkuendungen/1979/bgbl1-1979-1-5.md

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+# BGBl. 1979 I S. 34
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+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (2. ÄnderungsV der AusnahmeV zur GefahrgutVStr)
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 34
+- **Verkündung:** 1979-01-06
+- **Inkrafttreten:** 1978-12-31
+- **Ausfertigung:** 1978-12-29
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/1#page=34
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** AUSNAHMEV-ZUR-GEFAHRGUTVSTR
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Anlagen der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, insbesondere bezüglich der Beförderung in Tankcontainern und der Zulassung von kubischen Transportgefäßen.
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