BGBl. 2004 I S. 2062 · Verordnung · Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen

Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
Inkrafttreten: 2004-08-13
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2004-08-12

BGBl-Id: bgbl1-2004-42-1
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2004-08-12 12:00:00 +00:00
parent e9b47108b6
commit 08a09a962a
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# AUSBILDUNGSVERORDNUNG-FÜR-DEN-BERUF-SCHIFFSMECHANIKER — 2004-08-12
- **Titel:** Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2004 I S. 2062
- **Inkrafttreten:** 2004-08-13
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2004/42#page=2
- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere seefahrtbezogene Ausbildungsverordnungen, insbesondere die Schiffsmechaniker-Ausbildungsverordnung, um sie an EU-Richtlinien anzupassen.
## Betroffene Stellen
- § 22: Abschnitt wird aufgehoben
- § 26 Abs. 1: Wörter 'nach den §§ 21 und 22' gestrichen
- § 32: Abschnitt wird aufgehoben
- § 32a Abs. 1: Absatzbezeichnung '(1)' gestrichen
- § 32a Abs. 2: Absatz wird aufgehoben
- § 32b Abs. 2: Wörter ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' eingefügt
- § 32c Abs. 2: Wörter ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' eingefügt
- § 32d: Abschnitt wird aufgehoben
- § 34 Abs. 1 Nr. 1: Neue Fassung für die Nummer 1
- § 34 Abs. 1 Nr. 2: Nummer 2 wird aufgehoben
- § 34 Abs. 1 Nr. 3: Nummer 3 wird zu Nummer 2, Angabe '30 Deutsche Mark.' durch '15 Euro.' ersetzt
- Anlage 1 (zu § 9): Neue Fassung für die Anlage 1
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
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# Verlauf
- **2004-08-12** · BGBl. 2004 I S. 2062 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen

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# Stellen dieser Station
- § 22: Abschnitt wird aufgehoben
- § 26 Abs. 1: Wörter 'nach den §§ 21 und 22' gestrichen
- § 32: Abschnitt wird aufgehoben
- § 32a Abs. 1: Absatzbezeichnung '(1)' gestrichen
- § 32a Abs. 2: Absatz wird aufgehoben
- § 32b Abs. 2: Wörter ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' eingefügt
- § 32c Abs. 2: Wörter ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' eingefügt
- § 32d: Abschnitt wird aufgehoben
- § 34 Abs. 1 Nr. 1: Neue Fassung für die Nummer 1
- § 34 Abs. 1 Nr. 2: Nummer 2 wird aufgehoben
- § 34 Abs. 1 Nr. 3: Nummer 3 wird zu Nummer 2, Angabe '30 Deutsche Mark.' durch '15 Euro.' ersetzt
- Anlage 1 (zu § 9): Neue Fassung für die Anlage 1

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# § 22
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 22: Abschnitt wird aufgehoben

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# § 26
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 26 Abs. 1: Wörter 'nach den §§ 21 und 22' gestrichen

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# § 32
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 32: Abschnitt wird aufgehoben

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# § 32a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 32a Abs. 1: Absatzbezeichnung '(1)' gestrichen
§ 32a Abs. 2: Absatz wird aufgehoben

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# § 32b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 32b Abs. 2: Wörter ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' eingefügt

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# § 32c
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 32c Abs. 2: Wörter ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' eingefügt

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# § 32d
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 32d: Abschnitt wird aufgehoben

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# § 34
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 34 Abs. 1 Nr. 1: Neue Fassung für die Nummer 1
§ 34 Abs. 1 Nr. 2: Nummer 2 wird aufgehoben
§ 34 Abs. 1 Nr. 3: Nummer 3 wird zu Nummer 2, Angabe '30 Deutsche Mark.' durch '15 Euro.' ersetzt

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# § 9
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
Anlage 1 (zu § 9): Neue Fassung für die Anlage 1

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# SCHIFFSMECHANIKER-AUSBILDUNGSVERORDNUNG — 2004-08-12
- **Titel:** Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2004 I S. 2062
- **Inkrafttreten:** 2004-08-13
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2004/42#page=2
- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere seefahrtbezogene Ausbildungsverordnungen, insbesondere die Schiffsmechaniker-Ausbildungsverordnung, um sie an EU-Richtlinien anzupassen.
## Betroffene Stellen
- § 1: Neufassung des Geltungsbereichs, der nun nur Seeschiffe betrifft.
- § 3 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anerkennung von Schiffen als Ausbildungsstätten regelt.
- § 4: Neufassung des Artikels, der die Vorschriften für Ausbilder, Ausbildenden und Ausbildungsstätten ändert.
- § 4a: Einfügung eines neuen Artikels, der die Vorschriften für das Berufsausbildungsverhältnis regelt.
- § 6 Abs. 2: Einfügung von zusätzlichen Vorschriften zur Berücksichtigung der Vorschriften des § 18 Abs. 1 Nr. 1.
- § 8: Neufassung des Artikels, der das Ausbildungsberufsbild neu definiert.
- § 10 Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Führung des Ausbildungs- und Bewertungsnachweises regelt.
- § 13 Abs. 4: Neufassung des Absatzes, der die Dauer und Inhalte der schriftlichen Prüfung ändert.
- § 13 Abs. 6: Streichung des Absatzes.
- § 16 Abs. 3: Ersetzung von Reederverbänden und Gewerkschaften durch spezifische Organisationen.
- § 18 Abs. 1 Nr. 3: Streichung von Voraussetzungen für die Zulassung zur Abschlussprüfung.
- § 19: Neufassung des Artikels, der die Zulassung zur Abschlussprüfung in besonderen Fällen regelt.
- § 21: Neufassung des Artikels, der die Anforderungen in der Abschlussprüfung neu definiert.
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
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# Verlauf
- **2004-08-12** · BGBl. 2004 I S. 2062 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen

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# Stellen dieser Station
- § 1: Neufassung des Geltungsbereichs, der nun nur Seeschiffe betrifft.
- § 3 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anerkennung von Schiffen als Ausbildungsstätten regelt.
- § 4: Neufassung des Artikels, der die Vorschriften für Ausbilder, Ausbildenden und Ausbildungsstätten ändert.
- § 4a: Einfügung eines neuen Artikels, der die Vorschriften für das Berufsausbildungsverhältnis regelt.
- § 6 Abs. 2: Einfügung von zusätzlichen Vorschriften zur Berücksichtigung der Vorschriften des § 18 Abs. 1 Nr. 1.
- § 8: Neufassung des Artikels, der das Ausbildungsberufsbild neu definiert.
- § 10 Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Führung des Ausbildungs- und Bewertungsnachweises regelt.
- § 13 Abs. 4: Neufassung des Absatzes, der die Dauer und Inhalte der schriftlichen Prüfung ändert.
- § 13 Abs. 6: Streichung des Absatzes.
- § 16 Abs. 3: Ersetzung von Reederverbänden und Gewerkschaften durch spezifische Organisationen.
- § 18 Abs. 1 Nr. 3: Streichung von Voraussetzungen für die Zulassung zur Abschlussprüfung.
- § 19: Neufassung des Artikels, der die Zulassung zur Abschlussprüfung in besonderen Fällen regelt.
- § 21: Neufassung des Artikels, der die Anforderungen in der Abschlussprüfung neu definiert.

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# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 1: Neufassung des Geltungsbereichs, der nun nur Seeschiffe betrifft.

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# § 10
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 10 Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Führung des Ausbildungs- und Bewertungsnachweises regelt.

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# § 13
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 13 Abs. 4: Neufassung des Absatzes, der die Dauer und Inhalte der schriftlichen Prüfung ändert.
§ 13 Abs. 6: Streichung des Absatzes.

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# § 16
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 16 Abs. 3: Ersetzung von Reederverbänden und Gewerkschaften durch spezifische Organisationen.

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 18
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 18 Abs. 1 Nr. 3: Streichung von Voraussetzungen für die Zulassung zur Abschlussprüfung.

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 19
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 19: Neufassung des Artikels, der die Zulassung zur Abschlussprüfung in besonderen Fällen regelt.

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 21
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 21: Neufassung des Artikels, der die Anforderungen in der Abschlussprüfung neu definiert.

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 3 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anerkennung von Schiffen als Ausbildungsstätten regelt.

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 4: Neufassung des Artikels, der die Vorschriften für Ausbilder, Ausbildenden und Ausbildungsstätten ändert.

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 4a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 4a: Einfügung eines neuen Artikels, der die Vorschriften für das Berufsausbildungsverhältnis regelt.

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 6
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 6 Abs. 2: Einfügung von zusätzlichen Vorschriften zur Berücksichtigung der Vorschriften des § 18 Abs. 1 Nr. 1.

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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 8
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 8: Neufassung des Artikels, der das Ausbildungsberufsbild neu definiert.

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@@ -1,18 +1,16 @@
# SMAV — 1998-05-13
# SMAV — 2004-08-12
- **Titel:** Verordnung zur Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften, die die beruflichen Befähigungsnachweise von Seeleuten betreffen
- **Titel:** Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1998 I S. 872
- **Inkrafttreten:** 1998-05-14 (Tag nach der Verkündung)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1998/26#page=8
- **Kurz:** Die Verordnung führt Vorschriften zur Anerkennung von beruflichen Befähigungsnachweisen von Seeleuten ein, die in anderen EU-Mitgliedstaaten oder EWR-Staaten erworben wurden. Sie betrifft die Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung, die Schiffsbetriebsmeister-Verordnung, die Schiffsmechaniker-Ausbildungsverordnung und die Verordnung über die Seediensttauglichkeit.
- **Fundstelle:** BGBl. 2004 I S. 2062
- **Inkrafttreten:** 2004-08-13
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2004/42#page=2
- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere seefahrtbezogene Ausbildungsverordnungen, insbesondere die Schiffsmechaniker-Ausbildungsverordnung, um sie an EU-Richtlinien anzupassen.
## Betroffene Stellen
- § 32a: Einführung von gleichgestellten beruflichen Befähigungsnachweisen
- § 32b: Einführung von gleichartiger Berufsausübung
- § 32c: Einführung von Gültigkeitsbescheinigungen
- § 32d: Einführung von Facharbeitertätigkeit
- § 8: Erweiterung der Fertigkeiten und Kenntnisse, die im Ausbildungsberufsbild zu vermitteln sind
- Anlage 3 (zu § 31): Neufassung der Anlage 3, die den Schiffsmechanikerbrief beschreibt
## Wortlaut

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@@ -1,3 +1,4 @@
# Verlauf
- **1998-05-13** · BGBl. 1998 I S. 872 — Verordnung zur Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften, die die beruflichen Befähigungsnachweise von Seeleuten betreffen
- **2004-08-12** · BGBl. 2004 I S. 2062 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen

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@@ -1,6 +1,4 @@
# Stellen dieser Station
- § 32a: Einführung von gleichgestellten beruflichen Befähigungsnachweisen
- § 32b: Einführung von gleichartiger Berufsausübung
- § 32c: Einführung von Gültigkeitsbescheinigungen
- § 32d: Einführung von Facharbeitertätigkeit
- § 8: Erweiterung der Fertigkeiten und Kenntnisse, die im Ausbildungsberufsbild zu vermitteln sind
- Anlage 3 (zu § 31): Neufassung der Anlage 3, die den Schiffsmechanikerbrief beschreibt

7
smav/§31.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 31
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
Anlage 3 (zu § 31): Neufassung der Anlage 3, die den Schiffsmechanikerbrief beschreibt

7
smav/§8.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 8
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 8: Erweiterung der Fertigkeiten und Kenntnisse, die im Ausbildungsberufsbild zu vermitteln sind

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@@ -1,15 +1,22 @@
# SOAV — 2002-08-27
# SOAV — 2004-08-12
- **Titel:** Drittes Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2002 I S. 3322
- **Inkrafttreten:** 2002-08-28; 2003-02-01 (Artikel 1 bis 3, 5 bis 11, 13 bis 25, 31 bis 33, 37 bis 71)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2002/60#page=2
- **Kurz:** Dieses Gesetz ändert verschiedene verwaltungsrechtliche Vorschriften in verschiedenen Ministerien, insbesondere im Bereich des Verwaltungsverfahrensrechts.
- **Titel:** Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2004 I S. 2062
- **Inkrafttreten:** 2004-08-13
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2004/42#page=2
- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere seefahrtbezogene Ausbildungsverordnungen, insbesondere die Schiffsmechaniker-Ausbildungsverordnung, um sie an EU-Richtlinien anzupassen.
## Betroffene Stellen
- § 19: Neuer Paragraph, der die elektronische Form für bestimmte Dokumente ausschließt.
- § 7 Abs. 1 Nr. 5: Streichung von 'Feuerschutz-und' und Einfügung von 'und in fortschrittlicher Brandbekämpfung'
- § 7 Abs. 1 Nr. 6: Ersetzung von 'Beschränkt Gültigen Betriebszeugnisses für Funker II (UKW Betriebszeugnis II)' durch 'UKW-Betriebszeugnisses für Funker (UBZ)'
- § 7 Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Erwerbbarkeit von Befähigungszeugnissen durch EU-Staatsangehörige regelt
- § 21 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b: Streichung der Fußnote und Ersetzung von '9 Abs. 3 der Richtlinie 94/58/EG' durch 'Artikel 18 Abs. 3, Artikel 18a und 18b der Richtlinie 2001/25/EG, geändert durch die Richtlinie 2003/103/EG'
- § 21a Abs. 1 und 2: Einfügung von ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' nach '89/48/EWG' und '92/51/EWG'
- § 21a Abs. 3: Aufhebung des Absatzes 3
- § 21a Abs. 4: Umfassende Neufassung des Absatzes 4, der nun Absatz 3 ist
- § 21b und 21c Abs. 2: Einfügung von ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' nach '89/48/EWG' und '92/51/EWG'
## Wortlaut

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@@ -4,3 +4,4 @@
- **1991-08-28** · BGBl. 1991 I S. 1803 — Zweite Verordnung zur Änderung der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung
- **1998-05-13** · BGBl. 1998 I S. 872 — Verordnung zur Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften, die die beruflichen Befähigungsnachweise von Seeleuten betreffen
- **2002-08-27** · BGBl. 2002 I S. 3322 — Drittes Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften
- **2004-08-12** · BGBl. 2004 I S. 2062 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen

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@@ -1,3 +1,10 @@
# Stellen dieser Station
- § 19: Neuer Paragraph, der die elektronische Form für bestimmte Dokumente ausschließt.
- § 7 Abs. 1 Nr. 5: Streichung von 'Feuerschutz-und' und Einfügung von 'und in fortschrittlicher Brandbekämpfung'
- § 7 Abs. 1 Nr. 6: Ersetzung von 'Beschränkt Gültigen Betriebszeugnisses für Funker II (UKW Betriebszeugnis II)' durch 'UKW-Betriebszeugnisses für Funker (UBZ)'
- § 7 Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Erwerbbarkeit von Befähigungszeugnissen durch EU-Staatsangehörige regelt
- § 21 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b: Streichung der Fußnote und Ersetzung von '9 Abs. 3 der Richtlinie 94/58/EG' durch 'Artikel 18 Abs. 3, Artikel 18a und 18b der Richtlinie 2001/25/EG, geändert durch die Richtlinie 2003/103/EG'
- § 21a Abs. 1 und 2: Einfügung von ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' nach '89/48/EWG' und '92/51/EWG'
- § 21a Abs. 3: Aufhebung des Absatzes 3
- § 21a Abs. 4: Umfassende Neufassung des Absatzes 4, der nun Absatz 3 ist
- § 21b und 21c Abs. 2: Einfügung von ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' nach '89/48/EWG' und '92/51/EWG'

7
soav/§21.md Normal file
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@@ -0,0 +1,7 @@
# § 21
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 21 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b: Streichung der Fußnote und Ersetzung von '9 Abs. 3 der Richtlinie 94/58/EG' durch 'Artikel 18 Abs. 3, Artikel 18a und 18b der Richtlinie 2001/25/EG, geändert durch die Richtlinie 2003/103/EG'

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@@ -1,7 +1,11 @@
# § 21a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1998-05-13 — Verordnung zur Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften, die die beruflichen Befähigungsnachweise von Seeleuten betreffen
> Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 872
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 21a: Einführung von gleichgestellten Befähigungszeugnissen
§ 21a Abs. 1 und 2: Einfügung von ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' nach '89/48/EWG' und '92/51/EWG'
§ 21a Abs. 3: Aufhebung des Absatzes 3
§ 21a Abs. 4: Umfassende Neufassung des Absatzes 4, der nun Absatz 3 ist

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 21b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1998-05-13 — Verordnung zur Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften, die die beruflichen Befähigungsnachweise von Seeleuten betreffen
> Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 872
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 21b: Einführung von gleichartiger Berufsausübung
§ 21b und 21c Abs. 2: Einfügung von ', geändert durch die Richtlinie 2001/19/EG,' nach '89/48/EWG' und '92/51/EWG'

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# § 7
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2004-08-12 — Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 2062
§ 7 Abs. 1 Nr. 5: Streichung von 'Feuerschutz-und' und Einfügung von 'und in fortschrittlicher Brandbekämpfung'
§ 7 Abs. 1 Nr. 6: Ersetzung von 'Beschränkt Gültigen Betriebszeugnisses für Funker II (UKW Betriebszeugnis II)' durch 'UKW-Betriebszeugnisses für Funker (UBZ)'
§ 7 Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Erwerbbarkeit von Befähigungszeugnissen durch EU-Staatsangehörige regelt

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# BGBl. 2004 I S. 2062
- **Titel:** Verordnung zur Änderung seefahrtbezogener Ausbildungsverordnungen
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2004 I S. 2062
- **Verkündung:** 2004-08-12
- **Inkrafttreten:** 2004-08-13
- **Ausfertigung:** 2004-08-04
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2004/42#page=2
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** SMAV, AUSBILDUNGSVERORDNUNG-FÜR-DEN-BERUF-SCHIFFSMECHANIKER, SOAV, SCHIFFSMECHANIKER-AUSBILDUNGSVERORDNUNG
## Kurz
Die Verordnung ändert mehrere seefahrtbezogene Ausbildungsverordnungen, insbesondere die Schiffsmechaniker-Ausbildungsverordnung, um sie an EU-Richtlinien anzupassen.