BGBl. 1996 I S. 527 · Verordnung · Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)

Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 527
Inkrafttreten: 1996-03-30
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1996-03-29

BGBl-Id: bgbl1-1996-18-2

ausbildereignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# AUSBILDEREIGNUNGSVERORDNUNG-GEWERBLICHE-WIRTSCHAFT — 1996-03-29
+
+- **Titel:** Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 527
+- **Inkrafttreten:** 1996-03-30
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/18#page=3
+- **Kurz:** Die Verordnung fügt der Ausbildereignungsverordnung gewerbliche Wirtschaft einen neuen Absatz hinzu, der die zuständige Stelle in Ausnahmefällen von den Nachweisen befreien kann, wenn eine ordnungsgemäße Ausbildung sichergestellt ist.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 6 Abs. 4: Neuer Absatz, der die Möglichkeit der Befreiung von den Nachweisen nach den §§ 2 und 3 in Ausnahmefällen regelt.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

ausbildereignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

ausbildereignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/HISTORY.md

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+# Verlauf
+
+- **1996-03-29** · BGBl. 1996 I S. 527 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)

ausbildereignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+
+- § 6 Abs. 4: Neuer Absatz, der die Möglichkeit der Befreiung von den Nachweisen nach den §§ 2 und 3 in Ausnahmefällen regelt.

ausbildereignungsverordnung-gewerbliche-wirtschaft/§6.md

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+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-03-29 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 527
+
+§ 6 Abs. 4: Neuer Absatz, der die Möglichkeit der Befreiung von den Nachweisen nach den §§ 2 und 3 in Ausnahmefällen regelt.

fischseuchv_2008/FASSUNG.md

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+# FISCHSEUCHV_2008 — 1996-03-29
+
+- **Titel:** Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 527
+- **Inkrafttreten:** 1996-03-30
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/18#page=3
+- **Kurz:** Die Verordnung fügt der Ausbildereignungsverordnung gewerbliche Wirtschaft einen neuen Absatz hinzu, der die zuständige Stelle in Ausnahmefällen von den Nachweisen befreien kann, wenn eine ordnungsgemäße Ausbildung sichergestellt ist.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 17 Abs. 1: Neue Vorschriften für den Verbringung von Süßwasserfischen der für IHN oder VHS empfänglichen Arten
+- § 17 Abs. 1a: Neue Vorschriften für den Verbringung von Süßwasserfischen der für IHN oder VHS nicht empfänglichen Arten
+- § 17 Abs. 1b: Vorschriften für die Aufbewahrung und Vorlage von Bescheinigungen
+- § 17 Abs. 2: Vorschriften für den Verbringung von zum menschlichen Verzehr getöteten Süßwasserfischen
+- § 17 Abs. 3: Anpassung der Verweise auf die neuen Absätze
+- § 19 Abs. 2 Nr. 5: Anpassung der Verweise auf die neuen Absätze
+- § 19 Abs. 2 Nr. 7: Anpassung der Verweise auf die neuen Absätze
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

fischseuchv_2008/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

fischseuchv_2008/HISTORY.md

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+# Verlauf
+
+- **1996-03-29** · BGBl. 1996 I S. 527 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)

fischseuchv_2008/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+
+- § 17 Abs. 1: Neue Vorschriften für den Verbringung von Süßwasserfischen der für IHN oder VHS empfänglichen Arten
+- § 17 Abs. 1a: Neue Vorschriften für den Verbringung von Süßwasserfischen der für IHN oder VHS nicht empfänglichen Arten
+- § 17 Abs. 1b: Vorschriften für die Aufbewahrung und Vorlage von Bescheinigungen
+- § 17 Abs. 2: Vorschriften für den Verbringung von zum menschlichen Verzehr getöteten Süßwasserfischen
+- § 17 Abs. 3: Anpassung der Verweise auf die neuen Absätze
+- § 19 Abs. 2 Nr. 5: Anpassung der Verweise auf die neuen Absätze
+- § 19 Abs. 2 Nr. 7: Anpassung der Verweise auf die neuen Absätze

fischseuchv_2008/§17.md

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+# § 17
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-03-29 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 527
+
+§ 17 Abs. 1: Neue Vorschriften für den Verbringung von Süßwasserfischen der für IHN oder VHS empfänglichen Arten
+
+§ 17 Abs. 1a: Neue Vorschriften für den Verbringung von Süßwasserfischen der für IHN oder VHS nicht empfänglichen Arten
+
+§ 17 Abs. 1b: Vorschriften für die Aufbewahrung und Vorlage von Bescheinigungen
+
+§ 17 Abs. 2: Vorschriften für den Verbringung von zum menschlichen Verzehr getöteten Süßwasserfischen
+
+§ 17 Abs. 3: Anpassung der Verweise auf die neuen Absätze

fischseuchv_2008/§19.md

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+# § 19
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-03-29 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 527
+
+§ 19 Abs. 2 Nr. 5: Anpassung der Verweise auf die neuen Absätze
+
+§ 19 Abs. 2 Nr. 7: Anpassung der Verweise auf die neuen Absätze

verkuendungen/1996/bgbl1-1996-18-2.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1996 I S. 527
+
+- **Titel:** Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 527
+- **Verkündung:** 1996-03-29
+- **Inkrafttreten:** 1996-03-30
+- **Ausfertigung:** 1996-03-14
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/18#page=3
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** AUSBILDEREIGNUNGSVERORDNUNG-GEWERBLICHE-WIRTSCHAFT, FISCHSEUCHV_2008, VERORDNUNG-ÜBER-DIE-BERUFS-UND-ARBEITSPÄDAGOGISCHE-EIGNUNG
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung fügt der Ausbildereignungsverordnung gewerbliche Wirtschaft einen neuen Absatz hinzu, der die zuständige Stelle in Ausnahmefällen von den Nachweisen befreien kann, wenn eine ordnungsgemäße Ausbildung sichergestellt ist.
+

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/FASSUNG.md

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-# VERORDNUNG-ÜBER-DIE-BERUFS-UND-ARBEITSPÄDAGOGISCHE-EIGNUNG — 1991-11-29
+# VERORDNUNG-ÜBER-DIE-BERUFS-UND-ARBEITSPÄDAGOGISCHE-EIGNUNG — 1996-03-29
 
-- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+- **Titel:** Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 2110
-- **Inkrafttreten:** 1991-11-29
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/63#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Vorschriften für die berufs- und arbeitspädagogische Eignung von Ausbildern in der gewerblichen Wirtschaft, insbesondere für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 527
+- **Inkrafttreten:** 1996-03-30
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/18#page=3
+- **Kurz:** Die Verordnung fügt der Ausbildereignungsverordnung gewerbliche Wirtschaft einen neuen Absatz hinzu, der die zuständige Stelle in Ausnahmefällen von den Nachweisen befreien kann, wenn eine ordnungsgemäße Ausbildung sichergestellt ist.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 3 Abs. 1: Erweiterung der Untersuchungspflicht auf Blut-, Milch- und Harnproben sowie Proben aus dem engen Lebensraum der Rinder.
-- § 3 Abs. 3: Ermittlung der Ausscheider von Salmonellen durch mindestens zwei Untersuchungen im Abstand von acht bis fünfzehn Tagen.
-- § 4 Abs. 1: Erweiterung der Sperre für Rinderbestände, bei denen Salmonellose oder Verdacht darauf festgestellt wurde.
-- § 4 Abs. 2: Erlaubnis zur Schlachtung oder Verbringung von Rindern, die sich nicht als Ausscheider von Salmonellen erwiesen haben.
-- § 5: Anordnung der Tötung von Rindern und anderen Tieren, bei denen Salmonellose festgestellt ist oder Verdacht darauf besteht.
-- § 6 Abs. 1: Reinigung und Desinfektion von Ställen und Gerätschaften nach Entfernung der infizierten Tiere.
-- § 6 Abs. 2: Sicherstellung der unschädlichen Beseitigung von Dung und flüssigen Abgängen aus Ställen, in denen infizierte Tiere gehalten wurden.
-- § 7 Abs. 2: Kriterien für die Aufhebung der Schutzmaßregeln, insbesondere durch mindestens zwei bakteriologische Untersuchungen.
-- § 8: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten, insbesondere bei Nichtbefolgung von Anordnungen und Auflagen.
+- § 16h Abs. 1: Neue Nummer 3 hinzugefügt, die die Voraussetzungen für die Wiederzuteilung der Referenzmenge festlegt.
+- § 16h Abs. 2: Die Worte 'und 1 a' gestrichen.
+- § 18 Abs. 2 Satz 2 Nummer 3: Das Komma durch das Wort 'sowie' ersetzt.
+- § 18 Abs. 2 Satz 2 Nummer 4: Nummer 4 gestrichen.
+- § 18 Abs. 2 Satz 2 Nummer 5: Die bisherige Nummer 5 wird die Nummer 4.
+- Anlage (zu § 7 Abs. 2) Nummer 5: Niedersachsen einschließlich des Landes Bremen.
 
 ## Wortlaut
 

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/HISTORY.md

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 - **1977-05-06** · BGBl. 1977 I S. 688 — Berichtigung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
 - **1991-11-29** · BGBl. 1991 I S. 2110 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
+- **1996-03-29** · BGBl. 1996 I S. 527 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 3 Abs. 1: Erweiterung der Untersuchungspflicht auf Blut-, Milch- und Harnproben sowie Proben aus dem engen Lebensraum der Rinder.
-- § 3 Abs. 3: Ermittlung der Ausscheider von Salmonellen durch mindestens zwei Untersuchungen im Abstand von acht bis fünfzehn Tagen.
-- § 4 Abs. 1: Erweiterung der Sperre für Rinderbestände, bei denen Salmonellose oder Verdacht darauf festgestellt wurde.
-- § 4 Abs. 2: Erlaubnis zur Schlachtung oder Verbringung von Rindern, die sich nicht als Ausscheider von Salmonellen erwiesen haben.
-- § 5: Anordnung der Tötung von Rindern und anderen Tieren, bei denen Salmonellose festgestellt ist oder Verdacht darauf besteht.
-- § 6 Abs. 1: Reinigung und Desinfektion von Ställen und Gerätschaften nach Entfernung der infizierten Tiere.
-- § 6 Abs. 2: Sicherstellung der unschädlichen Beseitigung von Dung und flüssigen Abgängen aus Ställen, in denen infizierte Tiere gehalten wurden.
-- § 7 Abs. 2: Kriterien für die Aufhebung der Schutzmaßregeln, insbesondere durch mindestens zwei bakteriologische Untersuchungen.
-- § 8: Erweiterung der Ordnungswidrigkeiten, insbesondere bei Nichtbefolgung von Anordnungen und Auflagen.
+- § 16h Abs. 1: Neue Nummer 3 hinzugefügt, die die Voraussetzungen für die Wiederzuteilung der Referenzmenge festlegt.
+- § 16h Abs. 2: Die Worte 'und 1 a' gestrichen.
+- § 18 Abs. 2 Satz 2 Nummer 3: Das Komma durch das Wort 'sowie' ersetzt.
+- § 18 Abs. 2 Satz 2 Nummer 4: Nummer 4 gestrichen.
+- § 18 Abs. 2 Satz 2 Nummer 5: Die bisherige Nummer 5 wird die Nummer 4.
+- Anlage (zu § 7 Abs. 2) Nummer 5: Niedersachsen einschließlich des Landes Bremen.

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/§16h.md

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+# § 16h
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-03-29 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 527
+
+§ 16h Abs. 1: Neue Nummer 3 hinzugefügt, die die Voraussetzungen für die Wiederzuteilung der Referenzmenge festlegt.
+
+§ 16h Abs. 2: Die Worte 'und 1 a' gestrichen.

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/§18.md

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+# § 18
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-03-29 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 527
+
+§ 18 Abs. 2 Satz 2 Nummer 3: Das Komma durch das Wort 'sowie' ersetzt.
+
+§ 18 Abs. 2 Satz 2 Nummer 4: Nummer 4 gestrichen.
+
+§ 18 Abs. 2 Satz 2 Nummer 5: Die bisherige Nummer 5 wird die Nummer 4.

verordnung-über-die-berufs-und-arbeitspädagogische-eignung/§7.md

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 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1991-11-29 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft
-> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2110
+> Station: 1996-03-29 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die berufs- und arbeitspädagogische Eignung für die Berufsausbildung in der gewerblichen Wirtschaft (Sechste Ausbildereignungs-Änderungsverordnung gewerbliche Wirtschaft)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 527
 
-§ 7 Abs. 2: Kriterien für die Aufhebung der Schutzmaßregeln, insbesondere durch mindestens zwei bakteriologische Untersuchungen.
+Anlage (zu § 7 Abs. 2) Nummer 5: Niedersachsen einschließlich des Landes Bremen.