BGBl. 1996 I S. 1019 · Erlass · Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)

Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1019
Inkrafttreten: 1996-07-25
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1996-07-24

BGBl-Id: bgbl1-1996-36-7

ambg/FASSUNG.md

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 # AMBG — 1996-07-24
 
-- **Titel:** Gesetz zur Feststellung des Bedarfs von Magnetschwebebahnen (Magnetschwebebahnbedarfsgesetz - MsbG)
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 1018
+- **Titel:** Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 1019
 - **Inkrafttreten:** 1996-07-25
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/36#page=14
-- **Kurz:** Das Gesetz feststellt den Bedarf für den Bau einer Magnetschwebebahnstrecke von Berlin nach Hamburg über Schwerin und legt die Voraussetzungen für die Planfeststellung und die Finanzierung durch eine Vereinbarung zwischen Bund und privaten Projektträgern fest.
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/36#page=15
+- **Kurz:** Das Gesetz regelt den Betrieb und die Sicherheit von Magnetschwebebahnen und überträgt Aufgaben an das Eisenbahn-Bundesamt.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 196 Abs. 1 Nr. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs: Einfügung von 'Magnetschwebebahnunternehmen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter: Einfügung von 'Magnetschwebebahn-' nach 'Eisenbahn-'
+- § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter: Einfügung von 'Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen des Bundes'
+- § 79 des Bundes-Seuchengesetzes: Einfügung von 'und der Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen des Bundes'
+- Spalte 3 zu Abfallschlüssel 52101 der Anlage zur Abfallbestimmungs-Verordnung: Einfügung von 'und Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen'
+- Spalte 4 zu Reststoffschlüssel 52101 der Anlage zur Reststoffbestimmungs-Verordnung: Einfügung von 'und Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen'
+- § 1a des Gerätesicherheitsgesetzes: Einfügung einer neuen Nummer 1 für Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen
+- § 25 Abs. 1a des Gaststättengesetzes: Neufassung des Absatzes 1a, um Magnetschwebebahnen einzubeziehen
+- § 24 Abs. 1 Satz 2 des Atomgesetzes: Einfügung von 'sowie im Magnetschwebebahnverkehr' nach 'Schienen- und Schiffsverkehr der Eisenbahnen'
+- § 15 Abs. 1 Satz 3 des Ausführundsgesetzes zum Verifikationsabkommen: Neufassung des Satzes 3, um Magnetschwebebahnen einzubeziehen
+- § 8 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluß: Einfügung von 'von Eisenbahnen und Magnetschwebebahnen' nach 'Personenbahnhöfen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Dampfkesselverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Druckbehälterverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Aufzugsverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Räumen: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Acetylenverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Getränkeschankanlagenverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 11 Abs. 2 des Magnetschwebebahnplanungsgesetzes: Einfügung eines neuen Satzes zur Rechtsverordnungserlassung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
+- § 43 Abs. 1 Nr. 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Einfügung von 'Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen'
 
 ## Wortlaut
 

ambg/HISTORY.md

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 # Verlauf
 
 - **1996-07-24** · BGBl. 1996 I S. 1018 — Gesetz zur Feststellung des Bedarfs von Magnetschwebebahnen (Magnetschwebebahnbedarfsgesetz - MsbG)
+- **1996-07-24** · BGBl. 1996 I S. 1019 — Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)

ambg/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
+- § 196 Abs. 1 Nr. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs: Einfügung von 'Magnetschwebebahnunternehmen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter: Einfügung von 'Magnetschwebebahn-' nach 'Eisenbahn-'
+- § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter: Einfügung von 'Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen des Bundes'
+- § 79 des Bundes-Seuchengesetzes: Einfügung von 'und der Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen des Bundes'
+- Spalte 3 zu Abfallschlüssel 52101 der Anlage zur Abfallbestimmungs-Verordnung: Einfügung von 'und Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen'
+- Spalte 4 zu Reststoffschlüssel 52101 der Anlage zur Reststoffbestimmungs-Verordnung: Einfügung von 'und Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen'
+- § 1a des Gerätesicherheitsgesetzes: Einfügung einer neuen Nummer 1 für Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen
+- § 25 Abs. 1a des Gaststättengesetzes: Neufassung des Absatzes 1a, um Magnetschwebebahnen einzubeziehen
+- § 24 Abs. 1 Satz 2 des Atomgesetzes: Einfügung von 'sowie im Magnetschwebebahnverkehr' nach 'Schienen- und Schiffsverkehr der Eisenbahnen'
+- § 15 Abs. 1 Satz 3 des Ausführundsgesetzes zum Verifikationsabkommen: Neufassung des Satzes 3, um Magnetschwebebahnen einzubeziehen
+- § 8 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluß: Einfügung von 'von Eisenbahnen und Magnetschwebebahnen' nach 'Personenbahnhöfen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Dampfkesselverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Druckbehälterverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Aufzugsverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Räumen: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Acetylenverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Getränkeschankanlagenverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
+- § 11 Abs. 2 des Magnetschwebebahnplanungsgesetzes: Einfügung eines neuen Satzes zur Rechtsverordnungserlassung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
+- § 43 Abs. 1 Nr. 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Einfügung von 'Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen'

ambg/§1.md

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+# § 1
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-07-24 — Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1019
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+§ 1 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter: Einfügung von 'Magnetschwebebahn-' nach 'Eisenbahn-'
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+§ 1 Abs. 3 Nr. 1 der Dampfkesselverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
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+§ 1 Abs. 3 Nr. 1 der Druckbehälterverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
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+§ 1 Abs. 3 Nr. 1 der Aufzugsverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
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+§ 1 Abs. 3 Nr. 1 der Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Räumen: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
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+§ 1 Abs. 3 Nr. 1 der Acetylenverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
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+§ 1 Abs. 3 Nr. 1 der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'
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+§ 1 Abs. 3 Nr. 1 der Getränkeschankanlagenverordnung: Einfügung von 'sowie der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'

ambg/§11.md

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+# § 11
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-07-24 — Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1019
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+§ 11 Abs. 2 des Magnetschwebebahnplanungsgesetzes: Einfügung eines neuen Satzes zur Rechtsverordnungserlassung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung

ambg/§15.md

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+# § 15
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-07-24 — Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1019
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+§ 15 Abs. 1 Satz 3 des Ausführundsgesetzes zum Verifikationsabkommen: Neufassung des Satzes 3, um Magnetschwebebahnen einzubeziehen

ambg/§196.md

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+# § 196
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-07-24 — Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1019
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+§ 196 Abs. 1 Nr. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs: Einfügung von 'Magnetschwebebahnunternehmen' nach 'Eisenbahnunternehmungen'

ambg/§1a.md

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+# § 1a
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-07-24 — Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1019
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+§ 1a des Gerätesicherheitsgesetzes: Einfügung einer neuen Nummer 1 für Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen

ambg/§24.md

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+# § 24
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-07-24 — Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1019
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+§ 24 Abs. 1 Satz 2 des Atomgesetzes: Einfügung von 'sowie im Magnetschwebebahnverkehr' nach 'Schienen- und Schiffsverkehr der Eisenbahnen'

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+§ 25 Abs. 1a des Gaststättengesetzes: Neufassung des Absatzes 1a, um Magnetschwebebahnen einzubeziehen

ambg/§43.md

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+# § 43
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1019
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+§ 43 Abs. 1 Nr. 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Einfügung von 'Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen'

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+> Station: 1996-07-24 — Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)
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+§ 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter: Einfügung von 'Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen des Bundes'

ambg/§79.md

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+# § 79
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-07-24 — Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1019
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+§ 79 des Bundes-Seuchengesetzes: Einfügung von 'und der Magnetschwebebahnen' nach 'Eisenbahnen des Bundes'

ambg/§8.md

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+# § 8
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1996-07-24 — Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)
+> Fundstelle: BGBl. 1996 I S. 1019
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+§ 8 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluß: Einfügung von 'von Eisenbahnen und Magnetschwebebahnen' nach 'Personenbahnhöfen'

verkuendungen/1996/bgbl1-1996-36-7.md

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+# BGBl. 1996 I S. 1019
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+- **Titel:** Allgemeines Magnetschwebebahngesetz (AMbG)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1996 I S. 1019
+- **Verkündung:** 1996-07-24
+- **Inkrafttreten:** 1996-07-25
+- **Ausfertigung:** 1996-07-19
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/36#page=15
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** AMBG
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+## Kurz
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+Das Gesetz regelt den Betrieb und die Sicherheit von Magnetschwebebahnen und überträgt Aufgaben an das Eisenbahn-Bundesamt.
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