michaelkole/laws-git

Files

LawGit Spiegel 3e827bb8d4 BGBl. 1953 I S. 952 · Erlass · Gesetz über Maßnahmen auf dem Gebiete der Zwangsvollstreckung

Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 952
Inkrafttreten: 1953-10-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1953-08-21

BGBl-Id: bgbl1-1953-51-3

1970-01-01 00:28:13 +00:00

861 B

Raw Blame History

KO — 1953-08-21

Titel: Gesetz über Maßnahmen auf dem Gebiete der Zwangsvollstreckung
Typ: Erlass
Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 952
Inkrafttreten: 1953-10-01
Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/51#page=14
Kurz: Das Gesetz führt neue Regelungen zur Zwangsvollstreckung ein, insbesondere zur Aufhebung oder Einstellung von Vollstreckungsmaßnahmen, wenn diese Härten bedeuten, die mit den guten Sitten nicht vereinbar sind.

Betroffene Stellen

§ 129 Abs. 3 Satz 1: Die Gebühren des Absatzes 1 Nummern 1, 2 und 3 sind von dem gemäß § 74 a Abs. 5 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung festgesetzten Wert zu berechnen.

Wortlaut

Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.