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LawGit Spiegel d11187eecc BGBl. 1971 I S. 670 · Bekanntmachung · Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 670
Inkrafttreten: 1971-05-18
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1971-05-18

BGBl-Id: bgbl1-1971-45-6

1971-05-18 12:00:00 +00:00

737 B

Raw Blame History

WARENZEG — 1971-05-18

Titel: Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
Typ: Bekanntmachung
Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 670
Inkrafttreten: 1971-05-18
Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1971/45#page=6
Kurz: Die Bekanntmachung schließt bestimmte Bezeichnungen und Kennzeichen internationaler Organisationen von der Eintragung als Warenzeichen aus und aktualisiert bestehende Bekanntmachungen.

Betroffene Stellen

§ 4 Abs. 2 Nr. 3 a: Ausschluss von bestimmten Bezeichnungen und Kennzeichen von der Eintragung als Warenzeichen

Wortlaut

Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.