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Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1802 Inkrafttreten: 2021-06-23 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 2021-06-22 BGBl-Id: bgbl1-2021-33-1
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- § 246b: Neufassung des § 246b mit Sonderregelungen für Anlagen für gesundheitliche Zwecke im Zuge der COVID-19-Pandemie.
- § 250: Einfügung des § 250 mit Vorschriften zur Bildung von Wohnungseigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten.
- Inhaltsübersicht nach § 176: Einfügung der Angabe '§ 176a Städtebauliches Entwicklungskonzept zur Stärkung der Innenentwicklung'
- Inhaltsübersicht nach § 201: Einfügung der Angabe '§ 201a Verordnungsermächtigung zur Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt'
- Inhaltsübersicht nach § 245c: Einfügung der Angabe '§ 245d Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland'
- Inhaltsübersicht nach § 249: Einfügung der Angabe '§ 250 Bildung von Wohnungseigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungs Märkten'
- § 1 Abs. 3 Satz 1: Einfügung des Satzes 'die Aufstellung kann insbesondere bei der Ausweisung von Flächen für den Wohnungsbau in Betracht kommen'
- § 1 Abs. 6 Nummer 8 Buchstabe d: Einfügung der Wörter 'insbesondere des Mobilfunkausbaus,'
- § 1 Abs. 6 Nummer 9: Einfügung der Wörter ', auch im Hinblick auf die Entwicklungen beim Betrieb von Kraftfahrzeugen, etwa der Elektromobilität'
- § 1 Abs. 6 Nummer 13: Ersetzung des Punktes am Ende durch ein Komma
- § 1 Abs. 6: Einfügung der Nummer 14 'die ausreichende Versorgung mit Grün- und Freiflächen.'
- § 9 Abs. 1 Nummer 11: Einfügung der Wörter 'Flächen für Ladeinfrastruktur elektrisch betriebener Fahrzeuge,'
- § 9 Abs. 1 Nummer 15: Einfügung des Wortes 'Naturerfahrungsräume,' vor 'Dauerkleingärten'
- § 9 Abs. 1a Satz 1: Ersetzung der Angabe 'Abs.' durch 'Absatz'
- § 9: Einfügung des Absatzes 2d zur Festsetzung von Flächen zur Wohnraumversorgung
- § 9a: Ersetzung der Wörter 'für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit' durch 'des Innern, für Bau und Heimat'
- § 13a Abs. 4: Ersetzung des Wortes 'und' durch ein Komma und Einfügung der Wörter 'und Aufhebung'
- § 13b: Neufassung des gesamten § 13b
- § 22 Abs. 10 Satz 2: Ersetzung der Angabe 'Satz 3' durch 'Satz 2'
- § 24 Abs. 1 Satz 1 Nummer 6: Neufassung der Nummer 6
- § 24 Abs. 1 Satz 1 Nummer 7: Ersetzung des Punktes am Ende durch ein Komma und das Wort 'sowie'
- § 24 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Nummer 8
- § 24 Abs. 3 Satz 1: Einfügung des Satzes 'Dem Wohl der Allgemeinheit kann insbesondere die Deckung eines Wohnbedarfs in der Gemeinde dienen.'
- § 25 Abs. 1 Satz 1 Nummer 2: Ersetzung des Punktes am Ende durch ein Semikolon und Einfügung der Nummer 3
- § 25 Abs. 1: Einfügung von zwei neuen Sätzen
- § 25 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Angabe 'Satz 1' durch 'Satz 1 und 2'
- § 28 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'zwei' durch 'drei'
- § 28 Abs. 3 Satz 1: Streichung der Wörter 'in einer dem Rechtsverkehr erkennbaren Weise deutlich'
- § 31 Abs. 2 Nummer 1: Einfügung der Wörter 'der Wohnbedürfnisse der Bevölkerung und'
- § 31: Einfügung des Absatzes 3 zur Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans
- § 34 Abs. 3a: Einfügung eines neuen Satzes
- § 35 Abs. 4 Satz 1 Nummer 1: Ersetzung der Wörter 'im Sinne des Absatzes 1 Nummer 1' durch 'das unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 Nummer 1 errichtet wurde,'
- § 35 Abs. 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe f: Ersetzung des Wortes 'drei' durch 'fünf'
- § 35 Abs. 4 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe c: Einfügung der Wörter 'wurde oder'
- § 136 Abs. 3 Nummer 2 Buchstabe c: Ersetzung der Wörter 'Grünflächen,' durch 'und die Vernetzung von Grün- und Freiflächen unter Berücksichtigung der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung, seine Ausstattung mit'
- § 175 Abs. 2: Einfügung eines neuen Satzes
- § 176 Abs. 1: Einfügung der Nummer 3 und eines neuen Satzes
- § 176 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
- § 176 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes
- § 176: Einfügung des § 176a
- § 196 Abs. 1 Satz 5: Ersetzung der Wörter 'zum Ende' durch 'zu Beginn'
- § 201: Einfügung des § 201a
- § 245c: Einfügung des § 245d
- § 246 Abs. 6: Neufassung des Absatzes 6
- § 246 Abs. 12: Einfügung von zwei neuen Sätzen
- § 246 Abs. 13: Einfügung von zwei neuen Sätzen und Anpassung der Satznummern
- § 246: Einfügung des Absatzes 13a
- § 246 Abs. 14 Satz 6: Ersetzung der Angabe 'Satz 3' durch 'Satz 5'
- § 246 Abs. 8 bis 13, 15 und 16: Ersetzung der Angabe '31. Dezember 2019' durch 'Ablauf des 31. Dezember 2024'
- § 246 Abs. 17: Ersetzung der Angabe '31. Dezember 2019' durch 'Ablauf des 31. Dezember 2024' und der Angabe '8 bis 16' durch '8 bis 13 sowie 15 und 16'