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Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 130 Inkrafttreten: 1953-10-01 (ganzes Gesetz außer Zweiter Abschnitt des Artikels III); 1959-04-01 (Zweiter Abschnitt des Artikels III) Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1960-03-05 BGBl-Id: bgbl1-1960-10-2
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BEGDV_3 — 1960-03-05
- Titel: Zweite Verordnung zur Änderung der Ersten, Zweiten und Dritten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
- Typ: Verordnung
- Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 130
- Inkrafttreten: 1953-10-01 (ganzes Gesetz außer Zweiter Abschnitt des Artikels III); 1959-04-01 (Zweiter Abschnitt des Artikels III)
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/10#page=2
- Kurz: Die Verordnung ändert die Erste, Zweite und Dritte Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes, insbesondere durch Einfügen neuer Sätze, Abschnitte und Anlagen sowie Anpassungen bestehender Bestimmungen.
Betroffene Stellen
- § 14: Einfügen eines neuen Absatzes 1 und Anpassung bestehender Absätze
- § 15 Abs. 1: Ersetzen der Ziffer 3 durch 4
- § 22 Abs. 1: Ersetzen der Ziffer 4 durch 5
- Anlage 3 (zu § 14): Einfügen einer neuen Besoldungsübersicht
- Anlagen 3 und 4: Umbenennung in Anlagen 4 und 5
- § 22a: Einfügen eines neuen § 22a
- § 33a: Einfügen eines neuen § 33a
- Anlage 5 (zu § 22): Ersetzen von Zeilen und Einfügen neuer Zeilen
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.