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Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 1001 Inkrafttreten: 1961-01-01 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1960-12-21 BGBl-Id: bgbl1-1960-66-2
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ZVO — 1960-12-21
- Titel: Verordnung zur Änderung der Zollvormerk-Ordnung und zur Aufhebung der Verordnung über die Zollbehandlung von Tabakerzeugnissen, Kaffee und Tee im kleinen Grenzverkehr an der deutsch-schweizerischen Grenze
- Typ: Änderung
- Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 1001
- Inkrafttreten: 1961-01-01
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/66#page=1
- Kurz: Die Verordnung ändert die Zollvormerk-Ordnung, insbesondere bezüglich der Wiedergestellungs- und Gestellungsfristen, sowie der Zollvormerkrechnung. Zudem hebt sie die Verordnung über die Zollbehandlung von Tabakerzeugnissen, Kaffee und Tee im kleinen Grenzverkehr an der deutsch-schweizerischen Grenze auf.
Betroffene Stellen
- § 30: Neue Fassung für Wiedergestellungsfrist
- § 30a: Neue Fassung für Gestellungsfrist
- § 32: Änderungen in verschiedenen Absätzen
- § 33: Neue Fassung für Zollvormerkrechnung
- § 35: Änderungen in Absatz 3
- § 35a: Änderungen in verschiedenen Absätzen
- § 38: Änderungen in verschiedenen Absätzen
- § 38a: Änderungen in verschiedenen Absätzen
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.