076bd90429
Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 451 Inkrafttreten: 1969-06-01 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1969-05-31 BGBl-Id: bgbl1-1969-42-2
873 B
873 B
HG — 1969-05-31
- Titel: Drittes Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Häftlingshilfegesetzes (3. HH ÄndG)
- Typ: Änderung
- Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 451
- Inkrafttreten: 1969-06-01
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1969/42#page=3
- Kurz: Das Gesetz ändert und ergänzt das Häftlingshilfegesetz, das Heimkehrergesetz und das Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz. Es betrifft insbesondere die Anwendung von Hilfsmaßnahmen, die Voraussetzungen für Leistungen und die Zuständigkeit von Behörden.
Betroffene Stellen
- § 1 Abs. 4: Absatz 4 gestrichen
- § 1a: Eingriff in Zahl 4
- § 2: Eingriff in Worte
- § 3: Eingriff in Worte
- § 24 Abs. 4: Eingriff in Worte
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.