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Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 332 Inkrafttreten: 1959-07-06; 1960-06-23 (Tag nach der Verkündung; Außerkrafttreten) Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1960-06-22 BGBl-Id: bgbl1-1960-28-3
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DESIGNV — 1960-06-22
- Titel: Verordnung über Einfuhrerleichterungen für Weinsendungen aus Frankreich im Rahmen der zollfreien Kontingente für das Saarland
- Typ: Verordnung
- Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 332
- Inkrafttreten: 1959-07-06; 1960-06-23 (Tag nach der Verkündung; Außerkrafttreten)
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/28#page=12
- Kurz: Die Verordnung erleichtert die Einfuhr von französischem Wein in das Saarland im Rahmen zollfreier Kontingente, indem sie bestimmte Prüfungen und Einfuhrbeschränkungen außer Kraft setzt.
Betroffene Stellen
- Art. 10 Abs. 2: Nicht anwendbar auf Weinfuhren im Rahmen des Kapitels IV des Saarvertrages
- Art. 11 Abs. 2: Nicht anwendbar auf Weinfuhren im Rahmen des Kapitels IV des Saarvertrages
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.