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Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 1717 Inkrafttreten: 1961-10-01; 1961-01-01 (§ 1 Nr. 4 Buchstabe c) Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1961-09-20 BGBl-Id: bgbl1-1961-75-3
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ASTO — 1961-09-20
- Titel: Sechzehnte Verordnung über Änderung der Ausgleichsteuerordnung
- Typ: Verordnung
- Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 1717
- Inkrafttreten: 1961-10-01; 1961-01-01 (§ 1 Nr. 4 Buchstabe c)
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1961/75#page=1
- Kurz: Die Verordnung führt Änderungen an der Ausgleichsteuerordnung durch, insbesondere an den Bestimmungen für die Vergütung von Zoll und Verbrauchsteuer sowie an den Durchschnittswerten und Freilisten.
Betroffene Stellen
- § 5: Anpassungen an den Nummern und Inhalten von Absatz 2 und 3
- § 12: Neufassung des gesamten Paragraphen
- Liste der Durchschnittswerte - Anlage 1 (zu § 4 Abs. 2): Anpassungen an den Durchschnittswerten für verschiedene Tarifnummern
- Freiliste 1 - Anlage 2 (zu § 7 Abs. 2): Anpassungen an den Inhalten für verschiedene Tarifnummern
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.