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Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 766 Inkrafttreten: 1994-05-01 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1994-04-21 BGBl-Id: bgbl1-1994-23-2
823 B
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BBAUG — 1994-04-21
- Titel: Gesetz zur Änderung des Bundeskleingartengesetzes (BKleingÄndG)
- Typ: Änderung
- Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 766
- Inkrafttreten: 1994-05-01
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/23#page=2
- Kurz: Das Gesetz ändert das Bundeskleingartengesetz und das Baugesetzbuch. Es betrifft insbesondere die Anerkennung von Kleingartenvereinen als gemeinnützig, die Berücksichtigung von Umweltschutz bei der Nutzung von Kleingärten, die Regelung des Pachtzinses und die Möglichkeit der Erstattung von öffentlich-rechtlichen Lasten.
Betroffene Stellen
- § 135 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 3
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.