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Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 769 Inkrafttreten: 1960-10-01 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1960-09-30 BGBl-Id: bgbl1-1960-53-5
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EINFUHRV — 1960-09-30
- Titel: Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Verschreiben Betäubungsmittel enthaltender Arzneien und ihre Abgabe in den Apotheken
- Typ: Änderung
- Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 769
- Inkrafttreten: 1960-10-01
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/53#page=5
- Kurz: Die Verordnung ändert mehrere Bestimmungen zur Verschreibung, Einfuhr, Ausfuhr und Umlage von Betäubungsmitteln, insbesondere die Listen der betroffenen Stoffe und die Höchstmengen in Verschreibungen.
Betroffene Stellen
- § 1: Definition der Stoffe, auf die die Vorschriften anwendbar sind, aktualisiert
- § 2: Prozedur für die Beantragung von Einfuhrscheinen aktualisiert
- § 3 Satz 2: Gültigkeitsdauer des Einfuhrscheins aktualisiert
- § 5 Abs. 1, §§ 7, 8, 18: Wort „oder Freibezirk“ gestrichen
- § 15 Abs. 2: Bezeichnung des Zollbegleitscheins A aktualisiert
- § 16 Abs. 1 Satz 1: Referenz zur Post-Zollordnung aktualisiert
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.