9b07ed51c1
Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 2110 Inkrafttreten: 1972-01-01 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1971-12-24 BGBl-Id: bgbl1-1971-134-8
916 B
916 B
KG — 1971-12-24
- Titel: Gesetz zur Änderung des Reichsknappschaftsgesetzes und anderer Gesetze
- Typ: Änderung
- Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 2110
- Inkrafttreten: 1972-01-01
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1971/134#page=34
- Kurz: Das Gesetz führt Änderungen an mehreren Gesetzen durch, insbesondere zum Reichsknappschaftsgesetz, um die Rechte von entlassenen Arbeitnehmern des Bergbaus zu verbessern und Anpassungsgelder zu berücksichtigen.
Betroffene Stellen
- § 26 Abs. 1: Einfügen von Anpassungsgeld für entlassene Arbeitnehmer des Bergbaus
- § 26 Abs. 4: Neuer Absatz zur Antragstellung auf Anpassungsgeld
- § 31 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a: Neue Fassung zur Abgrenzung des begünstigten Personenkreises
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.