Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 632 Inkrafttreten: 1998-03-23 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1998-03-31 BGBl-Id: bgbl1-1998-19-8
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MARKENG — 1998-03-31
- Titel: Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
- Typ: Bekanntmachung
- Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 632
- Inkrafttreten: 1998-03-23
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1998/19#page=44
- Kurz: Die Bekanntmachung teilt mit, dass das neue Kennzeichen der Internationalen Finanz-Corporation von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ist, auf Grundlage von § 8 Abs. 2 Nr. 8 des Markengesetzes.
Betroffene Stellen
- § 8 Abs. 2 Nr. 8: Ausschluss des neuen Kennzeichens der Internationalen Finanz-Corporation von der Eintragung als Marke
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.