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Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 1035 Inkrafttreten: 2011-06-17 (Tag nach der Verkündung) Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 2011-06-16 BGBl-Id: bgbl1-2011-27-4
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EICHO — 2011-06-16
- Titel: Fünfte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
- Typ: Änderung
- Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 1035
- Inkrafttreten: 2011-06-17 (Tag nach der Verkündung)
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2011/27#page=19
- Kurz: Die Fünfte Verordnung zur Änderung der Eichordnung führt verschiedene Änderungen an der Eichordnung durch, insbesondere in Bezug auf die Gültigkeitsdauer der Eichung, die Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen und die Anforderungen an das Betriebspersonal.
Betroffene Stellen
- § 7f Abs. 3: Absatz 3 aufgehoben
- § 7: Worte 'Absatz 1' eingefügt
- § 10b Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes 1
- § 12: Neue Fassung des gesamten § 12
- Teil 8: Wort 'Schankgefäße' gestrichen
- § 54 Abs. 3: Neue Fassung der Absätze 3 bis 5
- § 64: Mehrere Änderungen in der Überschrift und im Text
- § 64a: Absatz 2 aufgehoben, Absatzbezeichnung gestrichen
- § 64b: Wort 'Inhabers' durch 'Betreibers' ersetzt
- § 65: Gesamter § 65 aufgehoben
- § 66: Mehrere Änderungen in der Überschrift und im Text
- § 67: Gesamter § 67 aufgehoben
- § 68: Gesamter § 68 aufgehoben
- § 69: Neue Fassung des gesamten § 69
- § 70: Mehrere Änderungen in der Überschrift und im Text
- § 71: Neue Fassung der Überschrift
- § 74: Mehrere Änderungen in den Nummern 24 bis 32
- § 77: Mehrere Änderungen in den Absätzen 3 und 4
- Anhang A: Mehrere Änderungen in den Nummern 16, 24 Buchstabe h, und 28 Buchstabe f
- Anhang B: Mehrere Änderungen in der Tabelle und in den Nummern 7.3, 7.4, 7.14, 18.1, 18.5, 22.1
- Anhang D: Mehrere Änderungen in den Nummern 3.3 und 5
- Anlage 9: Mehrere Änderungen in den Nummern 2.3, 3.1, 3.2, 3.3, und 4.1.9
- Anlage 10 Nummer 5 2. Spiegelstrich: Wort 'XIII (2)' durch 'XIIII (2)' ersetzt
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.