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Fundstelle: BGBl. 2012 I S. 1703 Inkrafttreten: 2012-12-01 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 2012-08-20 BGBl-Id: bgbl1-2012-37-3
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EBO — 2012-08-20
- Titel: Sechste Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
- Typ: Verordnung
- Fundstelle: BGBl. 2012 I S. 1703
- Inkrafttreten: 2012-12-01
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2012/37#page=35
- Kurz: Die Verordnung ändert die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung sowie die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen, insbesondere bezüglich der Vorschriften für Zugbeeinflussung, Geschwindigkeiten und Besetzungsvorschriften.
Betroffene Stellen
- § 3a: Einführung von Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken
- § 15 Abs. 2: Änderung der Vorschriften für Strecken mit Zugbeeinflussung
- § 15 Abs. 4: Vorschriften für weitere Strecken
- § 28 Abs. 1 Nr. 4: Änderung der Begriffe und Verweise
- § 28 Abs. 1 Nr. 4a-4c: Einführung neuer Vorschriften für Zugbeeinflussung
- § 40 Abs. 2: Änderung der zulässigen Geschwindigkeiten
- § 45 Abs. 3 Satz 1: Änderung der Besetzungsvorschriften für Triebfahrzeugbegleiter
- § 65: Einführung einer Übergangsregelung
- § 66: Umbenennung des bisherigen § 65
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.