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Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1022 Inkrafttreten: 1953-08-01 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1953-08-28 BGBl-Id: bgbl1-1953-53-3
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TZG — 1953-08-28
- Titel: Gesetz zur Änderung und Ergänzung von Vorschriften auf dem Gebiete der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenfürsorge
- Typ: Änderung
- Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1022
- Inkrafttreten: 1953-08-01
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/53#page=24
- Kurz: Das Gesetz ändert und ergänzt Vorschriften zur Arbeitslosenversicherung und -fürsorge, insbesondere die Dauer der Arbeitslosenunterstützung, die Bemessung der Unterstützung und die Verpflichtungen der Träger der Krankenversicherung.
Betroffene Stellen
- § 1 Abs. 1: Streichung der Nummer 3
- § 3: Streichung des Absatzes 2
- § 4 Abs. 5: Streichung der Worte 'und auf Empfänger von Unterstützungen der Arbeitslosenfürsorge'
- § 6 Abs. 1: Streichung des Satzes 2
- § 7: Streichung der Worte 'sowie bei der Gewährung von Unterstützung der Arbeitslosenfürsorge'
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.