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Fundstelle: BGBl. 1964 I Nr. 25 Inkrafttreten: 1964-05-27 (Tag nach der Verkündung) Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1964-05-26 BGBl-Id: bgbl1-1964-25-1
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POSTO — 1964-05-26
- Titel: Verordnung zur Änderung der Postordnung
- Typ: Änderung
- Fundstelle: BGBl. 1964 I Nr. 25
- Inkrafttreten: 1964-05-27 (Tag nach der Verkündung)
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1964/25#page=2
- Kurz: Die Verordnung führt mehrere Änderungen an der Postordnung durch, insbesondere in Bezug auf die Definition von schweren Ölen, die Bearbeitung von Mineralöl, die Teile des Herstellungsbetriebs und die Verwendung von Mineralöl.
Betroffene Stellen
- § 3: Definition von schweren Ölen
- § 4: Nachweis der Herstellung aus Kohle
- § 5 Abs. 2: Definition von Bearbeitung
- § 5 Abs. 3 Nr. 5: Eingefügter Text
- § 6: Definition von Teilen des Herstellungsbetriebs
- § 1 Abs. 2 Sätze 2 und 3: Sätze gestrichen
- § 9 Abs. 1 Satz 2: Worte gestrichen, neuer Satz 3 eingefügt
- § 9 Abs. 2: Angabe gestrichen
- § 9 Abs. 5 Nr. 2: Zweiter Satz eingefügt
- § 10 Abs. 1 und 2: Worte ersetzt
- § 14 Abs. 2: Worte ersetzt
- § 17: Absätze neu nummeriert, neuer Absatz 1 eingefügt, Absatz 3 neu formuliert
- § 18 Abs. 1: Wort ersetzt
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.