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Konsolidierte Fassung. Das ist die Quelle der Wahrheit für den aktuellen Text. Ältere Commits in diesem Ordner sind Verkündungen ohne vollständigen Altwortlaut. BGBl-Id: gii-current:bimschv_12_2000:e2b0338911799447
BIMSCHV_12_2000
Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Allgemeine Betreiberpflichten
- § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen
- § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen
- § 6 Ergänzende Anforderungen
- § 7 Anzeige
- § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen
- § 8 Information der Öffentlichkeit
- § 9 Sicherheitsbericht
- § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
- § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit
- § 12 Sonstige Pflichten
- § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber
- § 15 Domino-Effekt
- § 16 Überwachungssystem
- § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm
- § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- § 19 Meldeverfahren
- § 20 Übergangsvorschriften
- § 21 Ordnungswidrigkeiten
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