0912f6de0b
Konsolidierte Fassung. Das ist die Quelle der Wahrheit für den aktuellen Text. Ältere Commits in diesem Ordner sind Verkündungen ohne vollständigen Altwortlaut. BGBl-Id: gii-current:bedggstv:67b03ee3c318a9b6
BEDGGSTV
Bedarfsgegenständeverordnung
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Gleichstellung
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 2 Anzeige
- § 3 Verbotene Stoffe
- § 4 Zugelassene Stoffe
- § 5 Verbotene Verfahren
- § 6 Höchstmengen
- § 7 Verwendungsverbote
- § 8 Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
- § 9 Warnhinweise
- § 10 Kennzeichnung, Nachweispflichten
- § 10 Kennzeichnung von Schuherzeugnissen
- § 11 Untersuchungsverfahren
- § 11 Besondere Vorschriften für die Einfuhr
- § 12 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
- § 13 Unberührtheitsklausel
- § 14 (Aufhebung von Vorschriften)
- § 15 (weggefallen)
- § 16 Übergangsvorschriften
- § 17 (Inkrafttreten)
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