73b8f05379
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AUSFERSTV_1996
Ausfuhrerstattungsverordnung
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Zuständigkeit
- § 3 Abfertigung zur Ausfuhr
- § 4 Überwachung und Bestätigung der Ausfuhr
- § 5 Lieferungen, die der Ausfuhr gleichgestellt sind
- § 6 Vorratslager für Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf
- § 11 Zolllagerverfahren bei der Sondererstattung Rindfleisch
- § 12 Zusätzliche Bestimmungen für Malz
- § 13 Melde- und Aufbewahrungspflichten
- § 13 Duldungs- und sonstige Mitwirkungspflichten
- § 14 Kontroll- und Überwachungsgesellschaften; Schutz lebender Rinder beim Transport
- § 14
- § 15 Antragsteller und Antrag
- § 16 Gewährung der Ausfuhrerstattung, Nachweise
- § 17 Vorauszahlung der Erstattung
- § 18 Sicherheitsleistung
- § 19 Anwendungsvorschrift
- § 20 Außerkrafttreten
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