From ff8a054736db932398e6036b2951eeed2a8da698 Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: LawGit Spiegel Date: Thu, 1 Jan 1970 01:10:46 +0000 Subject: [PATCH] =?UTF-8?q?BGBl.=201960=20I=20S.=20690=20=C2=B7=20Verordnu?= =?UTF-8?q?ng=20=C2=B7=20Verordnung=20=C3=BCber=20genehmigungsbed=C3=BCrft?= =?UTF-8?q?ige=20Anlagen=20nach=20=C2=A7=2016=20der=20Gewerbeordnung?= MIME-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8 Content-Transfer-Encoding: 8bit Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 690 Inkrafttreten: 1960-08-18 (Tag nach der Verkündung) Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1960-08-17 BGBl-Id: bgbl1-1960-46-6 --- gewo/FASSUNG.md | 82 +++------------------------ gewo/HISTORY.md | 1 + gewo/STELLEN.md | 68 +--------------------- gewo/§16.md | 6 +- verkuendungen/1960/bgbl1-1960-46-6.md | 17 ++++++ 5 files changed, 30 insertions(+), 144 deletions(-) create mode 100644 verkuendungen/1960/bgbl1-1960-46-6.md diff --git a/gewo/FASSUNG.md b/gewo/FASSUNG.md index be0a1a9617..f6803a4b13 100644 --- a/gewo/FASSUNG.md +++ b/gewo/FASSUNG.md @@ -1,81 +1,15 @@ -# GEWO — 1960-02-10 +# GEWO — 1960-08-17 -- **Titel:** Viertes Bundesgesetz zur Änderung der Gewerbeordnung -- **Typ:** Änderung -- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 61 -- **Inkrafttreten:** 1960-10-01 (ganzes Gesetz, außer Artikel II Nr. 2 und 3); 1961-10-01 (Artikel II Nr. 2 und 3) -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/6#page=1 -- **Kurz:** Das Gesetz ändert die Gewerbeordnung, insbesondere hinsichtlich der Anwendungsbereiche und der Anzeigepflichten für bestimmte Gewerbe. +- **Titel:** Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen nach § 16 der Gewerbeordnung +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 690 +- **Inkrafttreten:** 1960-08-18 (Tag nach der Verkündung) +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/46#page=2 +- **Kurz:** Die Verordnung regelt, welche Anlagen gemäß § 16 der Gewerbeordnung einer Genehmigung bedürfen, insbesondere industrielle Anlagen mit potenziell schädlichen Auswirkungen. ## Betroffene Stellen -- § 154 Abs. 1 Nr. 2: Entfernen der Worte 'vorläufig des § 139 g Abs. 1 und der §§ 139 h, 139 l, 139 m,' -- § 155 Abs. 5: Einfügen eines neuen Absatzes, der den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg sowie der Regierung des Landes Schleswig-Holstein die Ermächtigung gibt, Vorschriften anzupassen -- § 55: Neue Vorschriften für die Erteilung der Reisegewerbekarte -- § 55a: Neue Vorschriften für reisegewerbekartenfreie Tätigkeiten -- § 55b: Weitere reisegewerbekartenfreie Tätigkeiten -- § 55c: Neue Anzeigepflicht für bestimmte Tätigkeiten -- § 55d: Neue Vorschriften für die Ausübung des Reisegewerbes durch Ausländer -- § 55e: Neue Vorschriften für Sonn- und Feiertagsruhe -- § 56: Neue Vorschriften für im Reisegewerbe verbotene Tätigkeiten -- § 56a: Neue Vorschriften für die Ankündigung des Gewerbebetriebes und Wanderlager -- § 57: Neue Vorschriften für Versagungsgründe -- § 57a: Weitere Versagungsgründe -- § 6 Abs. 1: Neue Fassung des Anwendungsbereichs des Gesetzes -- § 14: Neue Fassung der Anzeigepflichten für den Beginn, Verlegung, Wechsel oder Aufgabe des Gewerbes -- § 15 a Abs. 5: Neuer Absatz zur Anwendung der Vorschriften für die Aufstellung von Automaten -- § 15 b: Neuer Paragraph zur Namenspflicht für kleine Firmen -- § 24 Abs. 2: Ergänzung zur Anwendung auf rollendes Material anderer Eisenbahnen -- § 24 b: Einschränkung des Grundrechts des Artikels 13 des Grundgesetzes -- § 29: Aufhebung des Paragraphen -- § 30 b: Neue Fassung zur Herstellung orthopädischer Maßschuhe -- § 30 c: Aufhebung des Paragraphen -- § 33 a Abs. 1: Streichung der Begründung für die Erlaubnis zum Betrieb als Schauspielerunternehmer -- § 33 a Abs. 2 Nr. 3: Neue Fassung der Voraussetzungen für die Ablehnung der Erlaubnis -- § 33 a Abs. 3: Aufhebung des Absatzes -- § 33 b: Aufhebung des Paragraphen -- § 33 d bis 33 h: Neue Vorschriften für die Aufstellung von Spielgeräten und die Veranstaltung von Spielen -- § 33 i: Neuer Paragraph zur Erlaubnis für den Betrieb von Spielhallen -- § 34: Neue Fassung der Erlaubnisvorschriften für Pfandleihgeschäfte -- § 34 a: Neue Fassung der Erlaubnisvorschriften für Bewachungsgewerbe -- § 34 b: Neuer Paragraph zur Erlaubnis für die Versteigerung fremder Sachen und Rechte -- § 35: Neufassung des § 35 mit neuen Vorschriften für die Untersagung der Gewerbeausübung -- § 35a Abs. 1 und 2: Änderung der Verweise von § 35 Abs. 5 auf § 35 Abs. 1 -- § 35a Abs. 2: Streichung der Worte 'gemäß § 133' -- § 36: Neufassung des § 36 mit neuen Vorschriften für die öffentliche Bestellung von Sachverständigen -- § 38 Abs. 1 und 2: Aufhebung von § 38 Abs. 1 und 2 -- § 38 Abs. 3: Umnummerierung von § 38 Abs. 3 zu Abs. 1 und Ergänzung des Satzes über die Einschränkung des Grundrechts des Artikels 13 des Grundgesetzes -- § 40: Neufassung des § 40 mit neuen Vorschriften für Rechtsstreitigkeiten -- § 41a: Neufassung des § 41a mit neuen Vorschriften für die Feilbietung von Verhütungsmitteln in Außenautomaten -- § 42: Neufassung des § 42 mit neuen Vorschriften für die Ausübung von stehenden Gewerben außerhalb der gewerblichen Niederlassung -- § 42a, 42b, 43, 44, 44a: Aufhebung der §§ 42a, 42b, 43, 44 und 44a -- § 46: Neufassung des § 46 mit neuen Vorschriften für die Fortführung des Gewerbes nach dem Tod des Gewerbetreibenden -- § 47: Neufassung des § 47 mit neuen Vorschriften für die Stellvertretung von konzessionierten oder angestellten Personen -- § 53: Neufassung des § 53 mit neuen Vorschriften für die Rücknahme von Konzessionen, Erlaubnissen, Genehmigungen oder Bestellungen -- § 54: Aufhebung von § 54 -- Titel III: Neufassung des Titels III mit neuen Vorschriften für das Reisegewerbe -- § 57 Abs. 1: Neue Voraussetzungen für die Erteilung der Reisegewerbekarte -- § 58: Neue Vorschriften für die Entziehung der Reisegewerbekarte -- § 59: Neue Vorschriften für die Untersagung der Ausübung des Reisegewerbes -- § 60: Neue Vorschriften für die Geltungsdauer und den Geltungsbereich der Reisegewerbekarte -- § 60a: Neue Vorschriften für die Veranstaltung von Lustbarkeiten -- § 60b: Neue Vorschriften für das Mitführen und Vorzeigen der Reisegewerbekarte -- § 60c: Neue Vorschriften für die Übertragbarkeit der Reisegewerbekarte -- § 61: Neue Vorschriften für die Zuständigkeit bei der Erteilung der Reisegewerbekarte -- § 62: Neue Vorschriften für das Mitführen von Begleitpersonen -- § 63: Neue Vorschriften für die Versagung und Entziehung der Reisegewerbekarte -- § 68 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Vergütung bei Messen -- Titel VI: Aufhebung des Titels VI -- § 105b Abs. 2 Satz 2: Erweiterung der Vorschriften für einzelne Betriebe -- § 120d Abs. 4: Aufhebung des Absatzes 4 -- Überschrift des Titels VII Abschnitt VI: Neue Überschrift für den Abschnitt VI -- § 139g: Neue Vorschriften für die Gewerbeaufsichtsbehörden -- § 144a: Anpassungen an die Verweise und Ergänzungen -- § 146 Abs. 1: Anpassungen an die Strafvorschriften -- § 146a Abs. 1: Anpassung der Verweise -- § 147 Abs. 1: Anpassungen an die Strafvorschriften -- § 148 Abs. 1: Anpassungen an die Strafvorschriften -- § 149 Abs. 1: Anpassungen an die Strafvorschriften +- § 16 Abs. 3 Satz 1: Genehmigungsbedürftige Anlagen aufgelistet ## Wortlaut diff --git a/gewo/HISTORY.md b/gewo/HISTORY.md index c93bd51147..910335fb27 100644 --- a/gewo/HISTORY.md +++ b/gewo/HISTORY.md @@ -13,3 +13,4 @@ - **1954-12-23** · BGBl. 1954 I S. 440 — Verordnung über die Erlaubnis zur Errichtung und zum Betrieb von Dampfkesselanlagen - **1959-12-29** · BGBl. 1959 I S. 781 — Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung und Ergänzung des Bürgerlichen Gesetzbuchs - **1960-02-10** · BGBl. 1960 I S. 61 — Viertes Bundesgesetz zur Änderung der Gewerbeordnung +- **1960-08-17** · BGBl. 1960 I S. 690 — Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen nach § 16 der Gewerbeordnung diff --git a/gewo/STELLEN.md b/gewo/STELLEN.md index 3594d1a5df..8cdd862895 100644 --- a/gewo/STELLEN.md +++ b/gewo/STELLEN.md @@ -1,69 +1,3 @@ # Stellen dieser Station -- § 154 Abs. 1 Nr. 2: Entfernen der Worte 'vorläufig des § 139 g Abs. 1 und der §§ 139 h, 139 l, 139 m,' -- § 155 Abs. 5: Einfügen eines neuen Absatzes, der den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg sowie der Regierung des Landes Schleswig-Holstein die Ermächtigung gibt, Vorschriften anzupassen -- § 55: Neue Vorschriften für die Erteilung der Reisegewerbekarte -- § 55a: Neue Vorschriften für reisegewerbekartenfreie Tätigkeiten -- § 55b: Weitere reisegewerbekartenfreie Tätigkeiten -- § 55c: Neue Anzeigepflicht für bestimmte Tätigkeiten -- § 55d: Neue Vorschriften für die Ausübung des Reisegewerbes durch Ausländer -- § 55e: Neue Vorschriften für Sonn- und Feiertagsruhe -- § 56: Neue Vorschriften für im Reisegewerbe verbotene Tätigkeiten -- § 56a: Neue Vorschriften für die Ankündigung des Gewerbebetriebes und Wanderlager -- § 57: Neue Vorschriften für Versagungsgründe -- § 57a: Weitere Versagungsgründe -- § 6 Abs. 1: Neue Fassung des Anwendungsbereichs des Gesetzes -- § 14: Neue Fassung der Anzeigepflichten für den Beginn, Verlegung, Wechsel oder Aufgabe des Gewerbes -- § 15 a Abs. 5: Neuer Absatz zur Anwendung der Vorschriften für die Aufstellung von Automaten -- § 15 b: Neuer Paragraph zur Namenspflicht für kleine Firmen -- § 24 Abs. 2: Ergänzung zur Anwendung auf rollendes Material anderer Eisenbahnen -- § 24 b: Einschränkung des Grundrechts des Artikels 13 des Grundgesetzes -- § 29: Aufhebung des Paragraphen -- § 30 b: Neue Fassung zur Herstellung orthopädischer Maßschuhe -- § 30 c: Aufhebung des Paragraphen -- § 33 a Abs. 1: Streichung der Begründung für die Erlaubnis zum Betrieb als Schauspielerunternehmer -- § 33 a Abs. 2 Nr. 3: Neue Fassung der Voraussetzungen für die Ablehnung der Erlaubnis -- § 33 a Abs. 3: Aufhebung des Absatzes -- § 33 b: Aufhebung des Paragraphen -- § 33 d bis 33 h: Neue Vorschriften für die Aufstellung von Spielgeräten und die Veranstaltung von Spielen -- § 33 i: Neuer Paragraph zur Erlaubnis für den Betrieb von Spielhallen -- § 34: Neue Fassung der Erlaubnisvorschriften für Pfandleihgeschäfte -- § 34 a: Neue Fassung der Erlaubnisvorschriften für Bewachungsgewerbe -- § 34 b: Neuer Paragraph zur Erlaubnis für die Versteigerung fremder Sachen und Rechte -- § 35: Neufassung des § 35 mit neuen Vorschriften für die Untersagung der Gewerbeausübung -- § 35a Abs. 1 und 2: Änderung der Verweise von § 35 Abs. 5 auf § 35 Abs. 1 -- § 35a Abs. 2: Streichung der Worte 'gemäß § 133' -- § 36: Neufassung des § 36 mit neuen Vorschriften für die öffentliche Bestellung von Sachverständigen -- § 38 Abs. 1 und 2: Aufhebung von § 38 Abs. 1 und 2 -- § 38 Abs. 3: Umnummerierung von § 38 Abs. 3 zu Abs. 1 und Ergänzung des Satzes über die Einschränkung des Grundrechts des Artikels 13 des Grundgesetzes -- § 40: Neufassung des § 40 mit neuen Vorschriften für Rechtsstreitigkeiten -- § 41a: Neufassung des § 41a mit neuen Vorschriften für die Feilbietung von Verhütungsmitteln in Außenautomaten -- § 42: Neufassung des § 42 mit neuen Vorschriften für die Ausübung von stehenden Gewerben außerhalb der gewerblichen Niederlassung -- § 42a, 42b, 43, 44, 44a: Aufhebung der §§ 42a, 42b, 43, 44 und 44a -- § 46: Neufassung des § 46 mit neuen Vorschriften für die Fortführung des Gewerbes nach dem Tod des Gewerbetreibenden -- § 47: Neufassung des § 47 mit neuen Vorschriften für die Stellvertretung von konzessionierten oder angestellten Personen -- § 53: Neufassung des § 53 mit neuen Vorschriften für die Rücknahme von Konzessionen, Erlaubnissen, Genehmigungen oder Bestellungen -- § 54: Aufhebung von § 54 -- Titel III: Neufassung des Titels III mit neuen Vorschriften für das Reisegewerbe -- § 57 Abs. 1: Neue Voraussetzungen für die Erteilung der Reisegewerbekarte -- § 58: Neue Vorschriften für die Entziehung der Reisegewerbekarte -- § 59: Neue Vorschriften für die Untersagung der Ausübung des Reisegewerbes -- § 60: Neue Vorschriften für die Geltungsdauer und den Geltungsbereich der Reisegewerbekarte -- § 60a: Neue Vorschriften für die Veranstaltung von Lustbarkeiten -- § 60b: Neue Vorschriften für das Mitführen und Vorzeigen der Reisegewerbekarte -- § 60c: Neue Vorschriften für die Übertragbarkeit der Reisegewerbekarte -- § 61: Neue Vorschriften für die Zuständigkeit bei der Erteilung der Reisegewerbekarte -- § 62: Neue Vorschriften für das Mitführen von Begleitpersonen -- § 63: Neue Vorschriften für die Versagung und Entziehung der Reisegewerbekarte -- § 68 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Vergütung bei Messen -- Titel VI: Aufhebung des Titels VI -- § 105b Abs. 2 Satz 2: Erweiterung der Vorschriften für einzelne Betriebe -- § 120d Abs. 4: Aufhebung des Absatzes 4 -- Überschrift des Titels VII Abschnitt VI: Neue Überschrift für den Abschnitt VI -- § 139g: Neue Vorschriften für die Gewerbeaufsichtsbehörden -- § 144a: Anpassungen an die Verweise und Ergänzungen -- § 146 Abs. 1: Anpassungen an die Strafvorschriften -- § 146a Abs. 1: Anpassung der Verweise -- § 147 Abs. 1: Anpassungen an die Strafvorschriften -- § 148 Abs. 1: Anpassungen an die Strafvorschriften -- § 149 Abs. 1: Anpassungen an die Strafvorschriften +- § 16 Abs. 3 Satz 1: Genehmigungsbedürftige Anlagen aufgelistet diff --git a/gewo/§16.md b/gewo/§16.md index 7238d8cfc8..88a9a3ecba 100644 --- a/gewo/§16.md +++ b/gewo/§16.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 16 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1959-12-29 — Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung und Ergänzung des Bürgerlichen Gesetzbuchs -> Fundstelle: BGBl. 1959 I S. 781 +> Station: 1960-08-17 — Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen nach § 16 der Gewerbeordnung +> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 690 -§ 16: Neufassung des § 16 mit neuen Vorschriften für die Genehmigung von Anlagen +§ 16 Abs. 3 Satz 1: Genehmigungsbedürftige Anlagen aufgelistet diff --git a/verkuendungen/1960/bgbl1-1960-46-6.md b/verkuendungen/1960/bgbl1-1960-46-6.md new file mode 100644 index 0000000000..651a18e06e --- /dev/null +++ b/verkuendungen/1960/bgbl1-1960-46-6.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 1960 I S. 690 + +- **Titel:** Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen nach § 16 der Gewerbeordnung +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 690 +- **Verkündung:** 1960-08-17 +- **Inkrafttreten:** 1960-08-18 (Tag nach der Verkündung) +- **Ausfertigung:** 1960-08-04 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/46#page=2 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** GEWO + +## Kurz + +Die Verordnung regelt, welche Anlagen gemäß § 16 der Gewerbeordnung einer Genehmigung bedürfen, insbesondere industrielle Anlagen mit potenziell schädlichen Auswirkungen. +