From efe2265d2ec88810e60d58c0af876837ceae0b90 Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: LawGit Spiegel Date: Tue, 30 Dec 1997 12:00:00 +0000 Subject: [PATCH] =?UTF-8?q?BGBl.=201997=20I=20S.=203315=20=C2=B7=20Verordn?= =?UTF-8?q?ung=20=C2=B7=20Verordnung=20=C3=BCber=20die=20Personenzulassung?= =?UTF-8?q?=20zum=20Aufbauen,=20Anschalten,=20=C3=84ndern=20und=20Instandh?= =?UTF-8?q?alten=20von=20Telekommunikationsendeinrichtungen=20(Personenzul?= =?UTF-8?q?assungsverordnung=20-=20PersZulV)?= MIME-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8 Content-Transfer-Encoding: 8bit Fundstelle: BGBl. 1997 I S. 3315 Inkrafttreten: 1997-12-30 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1997-12-30 BGBl-Id: bgbl1-1997-88-15 --- perszulv/FASSUNG.md | 51 ++++---------------------- perszulv/HISTORY.md | 1 + perszulv/STELLEN.md | 36 ------------------ verkuendungen/1997/bgbl1-1997-88-15.md | 17 +++++++++ 4 files changed, 26 insertions(+), 79 deletions(-) create mode 100644 verkuendungen/1997/bgbl1-1997-88-15.md diff --git a/perszulv/FASSUNG.md b/perszulv/FASSUNG.md index 6beec80a6f..0318b82f20 100644 --- a/perszulv/FASSUNG.md +++ b/perszulv/FASSUNG.md @@ -1,50 +1,15 @@ -# PERSZULV — 1994-07-28 +# PERSZULV — 1997-12-30 -- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen -- **Typ:** Änderung -- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 1673 -- **Inkrafttreten:** 1994-07-29 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/46#page=2 -- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Vorschriften für Kleinfeuerungsanlagen, insbesondere durch die Hinzufügung von Braunkohlenbriketts als zulässiges Brennmaterial und die Anpassung der Anforderungen im Beitrittsgebiet. +- **Titel:** Verordnung über die Personenzulassung zum Aufbauen, Anschalten, Ändern und Instandhalten von Telekommunikationsendeinrichtungen (Personenzulassungsverordnung - PersZulV) +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 1997 I S. 3315 +- **Inkrafttreten:** 1997-12-30 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1997/88#page=95 +- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Voraussetzungen und das Verfahren für die Personenzulassung zum Aufbauen, Anschalten, Ändern und Instandhalten von Telekommunikationsendeinrichtungen. ## Betroffene Stellen -- § 13 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Vorschrift zur Überprüfung der Feuersicherheit von Schornsteinen, Feuerstätten, Verbindungsstücken und Lüftungsanlagen. -- § 13 Abs. 1 Nr. 3: Neufassung der Vorschrift zur unverzüglichen schriftlichen Meldung von Mängeln an Schornsteinen, Feuerstätten, Verbindungsstücken und Lüftungsanlagen. -- § 13 Abs. 1 Nr. 4: Erweiterung der Vorschrift um Lüftungsanlagen und ähnliche Einrichtungen. -- § 13 Abs. 1 Nr. 11: Einfügung der Vorschrift zur Überwachung von Feuerungsanlagen im Zusammenhang mit der Energieeinsparung. -- § 13 Abs. 1 Nr. 12: Streichung der Jahresangabe im Zusammenhang mit dem Energieeinsparungsgesetz. -- § 13 Abs. 2: Neufassung der Vorschrift zur Übertragung anderer Arbeiten auf den Bezirksschornsteinfegermeister. -- § 17: Neufassung der Vorschrift zum Wohnsitz des Bezirksschornsteinfegermeisters. -- § 19: Neufassung der Vorschriften zur Aufzeichnung und Datenübermittlung des Bezirksschornsteinfegermeisters. -- § 21 Abs. 1: Einfügung der Möglichkeit, die Nutzung des Kehrbezirks jederzeit auszuschlagen. -- § 22 Abs. 1 Nr. 3: Erweiterung der Vorschrift um die Überprüfung nach § 13 Abs. 1 und 2. -- § 22 Abs. 2: Streichung des Absatzes. -- § 24 Abs. 1: Neufassung der Vorschriften zur Erhebung von Gebühren und Auslagen. -- § 25 Abs. 3: Neufassung der Vorschriften zur spezifizierten Rechnung. -- § 25 Abs. 4: Neufassung der Vorschriften zur Gebühr und deren Verjährung. -- § 26 Abs. 2: Einfügung der Möglichkeit, auch ohne besonderen Anlaß zu überprüfen. -- § 27 Abs. 1 Nr. 2: Erhöhung der Strafe von 1000 auf 10000 DM. -- § 27 Abs. 1 Nr. 3: Streichung der Nummer. -- § 27 Abs. 2: Neufassung der Vorschriften zur Verwarnung und Verhängung von Warnungsgeld. -- § 28: Einfügung der Vorschrift, dass Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die einstweilige Berufsuntersagung keine aufschiedende Wirkung haben. -- § 29 Abs. 5: Einfügung der Vorschriften zur Kürzung des Ruhegeldes bei Nichtzahlung von Pflichtbeiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung. -- § 31 Abs. 1: Einfügung der Anwendung von § 29 Abs. 5 Satz 2 und 3. -- § 31 Abs. 3 Nr. 1: Neufassung der Vorschriften zur Witwenrente. -- § 31 Abs. 4: Neufassung der Vorschriften zur Anwendung anderer Gesetze. -- § 32 Abs. 2: Einfügung der Anwendung von § 29 Abs. 5 Satz 2 und 3. -- § 32 Abs. 3: Neufassung der Vorschriften zur Anwendung anderer Gesetze. -- § 37 Abs. 1 Satz 1: Neufassung der Vorschriften zur Zusammensetzung der Vertreterversammlung. -- § 37 Abs. 2 Satz 2: Neufassung der Vorschriften zur Amtsdauer und Wahl der Vertreterversammlung. -- § 38 Abs. 1: Neufassung der Vorschriften zur Zusammensetzung des Vorstands. -- § 39 Abs. 2 Nr. 1 und 2: Neufassung der Vorschriften zur Wahl und Rechten der Vertreterversammlung und des Vorstands. -- § 50: Streichung der Worte 'zweiter Abschnitt Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Schornsteinfegerwesens'. -- § 51: Streichung des Abschnitts. -- Vor § 52: Ersetzung der Worte 'Dritter Abschnitt' durch 'zweiter Abschnitt'. -- Nach § 53: Ersetzung der Worte 'Vierter Abschnitt' durch 'Dritter Abschnitt'. -- § 55: Streichung des Abschnitts. -- Nach § 57: Ersetzung der Worte 'Fünfter Abschnitt' durch 'Vierter Abschnitt' und Streichung von § 58. -- Nach § 56: Einfügung der neuen Abschnitte § 56a bis § 56d zur Berechnung des Ruhegeldes für Bezirksschomsteinfegermeister im ehemaligen DDR-Gebiet. +_Keine einzelnen Stellen ermittelt._ ## Wortlaut diff --git a/perszulv/HISTORY.md b/perszulv/HISTORY.md index a31b692d2b..71eb8fce75 100644 --- a/perszulv/HISTORY.md +++ b/perszulv/HISTORY.md @@ -1,3 +1,4 @@ # Verlauf - **1994-07-28** · BGBl. 1994 I S. 1673 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen +- **1997-12-30** · BGBl. 1997 I S. 3315 — Verordnung über die Personenzulassung zum Aufbauen, Anschalten, Ändern und Instandhalten von Telekommunikationsendeinrichtungen (Personenzulassungsverordnung - PersZulV) diff --git a/perszulv/STELLEN.md b/perszulv/STELLEN.md index 28b478c7dd..1d6dbd592b 100644 --- a/perszulv/STELLEN.md +++ b/perszulv/STELLEN.md @@ -1,38 +1,2 @@ # Stellen dieser Station -- § 13 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Vorschrift zur Überprüfung der Feuersicherheit von Schornsteinen, Feuerstätten, Verbindungsstücken und Lüftungsanlagen. -- § 13 Abs. 1 Nr. 3: Neufassung der Vorschrift zur unverzüglichen schriftlichen Meldung von Mängeln an Schornsteinen, Feuerstätten, Verbindungsstücken und Lüftungsanlagen. -- § 13 Abs. 1 Nr. 4: Erweiterung der Vorschrift um Lüftungsanlagen und ähnliche Einrichtungen. -- § 13 Abs. 1 Nr. 11: Einfügung der Vorschrift zur Überwachung von Feuerungsanlagen im Zusammenhang mit der Energieeinsparung. -- § 13 Abs. 1 Nr. 12: Streichung der Jahresangabe im Zusammenhang mit dem Energieeinsparungsgesetz. -- § 13 Abs. 2: Neufassung der Vorschrift zur Übertragung anderer Arbeiten auf den Bezirksschornsteinfegermeister. -- § 17: Neufassung der Vorschrift zum Wohnsitz des Bezirksschornsteinfegermeisters. -- § 19: Neufassung der Vorschriften zur Aufzeichnung und Datenübermittlung des Bezirksschornsteinfegermeisters. -- § 21 Abs. 1: Einfügung der Möglichkeit, die Nutzung des Kehrbezirks jederzeit auszuschlagen. -- § 22 Abs. 1 Nr. 3: Erweiterung der Vorschrift um die Überprüfung nach § 13 Abs. 1 und 2. -- § 22 Abs. 2: Streichung des Absatzes. -- § 24 Abs. 1: Neufassung der Vorschriften zur Erhebung von Gebühren und Auslagen. -- § 25 Abs. 3: Neufassung der Vorschriften zur spezifizierten Rechnung. -- § 25 Abs. 4: Neufassung der Vorschriften zur Gebühr und deren Verjährung. -- § 26 Abs. 2: Einfügung der Möglichkeit, auch ohne besonderen Anlaß zu überprüfen. -- § 27 Abs. 1 Nr. 2: Erhöhung der Strafe von 1000 auf 10000 DM. -- § 27 Abs. 1 Nr. 3: Streichung der Nummer. -- § 27 Abs. 2: Neufassung der Vorschriften zur Verwarnung und Verhängung von Warnungsgeld. -- § 28: Einfügung der Vorschrift, dass Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die einstweilige Berufsuntersagung keine aufschiedende Wirkung haben. -- § 29 Abs. 5: Einfügung der Vorschriften zur Kürzung des Ruhegeldes bei Nichtzahlung von Pflichtbeiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung. -- § 31 Abs. 1: Einfügung der Anwendung von § 29 Abs. 5 Satz 2 und 3. -- § 31 Abs. 3 Nr. 1: Neufassung der Vorschriften zur Witwenrente. -- § 31 Abs. 4: Neufassung der Vorschriften zur Anwendung anderer Gesetze. -- § 32 Abs. 2: Einfügung der Anwendung von § 29 Abs. 5 Satz 2 und 3. -- § 32 Abs. 3: Neufassung der Vorschriften zur Anwendung anderer Gesetze. -- § 37 Abs. 1 Satz 1: Neufassung der Vorschriften zur Zusammensetzung der Vertreterversammlung. -- § 37 Abs. 2 Satz 2: Neufassung der Vorschriften zur Amtsdauer und Wahl der Vertreterversammlung. -- § 38 Abs. 1: Neufassung der Vorschriften zur Zusammensetzung des Vorstands. -- § 39 Abs. 2 Nr. 1 und 2: Neufassung der Vorschriften zur Wahl und Rechten der Vertreterversammlung und des Vorstands. -- § 50: Streichung der Worte 'zweiter Abschnitt Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Schornsteinfegerwesens'. -- § 51: Streichung des Abschnitts. -- Vor § 52: Ersetzung der Worte 'Dritter Abschnitt' durch 'zweiter Abschnitt'. -- Nach § 53: Ersetzung der Worte 'Vierter Abschnitt' durch 'Dritter Abschnitt'. -- § 55: Streichung des Abschnitts. -- Nach § 57: Ersetzung der Worte 'Fünfter Abschnitt' durch 'Vierter Abschnitt' und Streichung von § 58. -- Nach § 56: Einfügung der neuen Abschnitte § 56a bis § 56d zur Berechnung des Ruhegeldes für Bezirksschomsteinfegermeister im ehemaligen DDR-Gebiet. diff --git a/verkuendungen/1997/bgbl1-1997-88-15.md b/verkuendungen/1997/bgbl1-1997-88-15.md new file mode 100644 index 0000000000..b5cd591f73 --- /dev/null +++ b/verkuendungen/1997/bgbl1-1997-88-15.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 1997 I S. 3315 + +- **Titel:** Verordnung über die Personenzulassung zum Aufbauen, Anschalten, Ändern und Instandhalten von Telekommunikationsendeinrichtungen (Personenzulassungsverordnung - PersZulV) +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 1997 I S. 3315 +- **Verkündung:** 1997-12-30 +- **Inkrafttreten:** 1997-12-30 +- **Ausfertigung:** 1997-12-19 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1997/88#page=95 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** PERSZULV + +## Kurz + +Die Verordnung regelt die Voraussetzungen und das Verfahren für die Personenzulassung zum Aufbauen, Anschalten, Ändern und Instandhalten von Telekommunikationsendeinrichtungen. +