diff --git a/verkuendungen/2013/bgbl1-2013-24-4.md b/verkuendungen/2013/bgbl1-2013-24-4.md new file mode 100644 index 0000000000..ed614280c0 --- /dev/null +++ b/verkuendungen/2013/bgbl1-2013-24-4.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 2013 I S. 1264 + +- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 1264 +- **Verkündung:** 2013-05-17 +- **Inkrafttreten:** 2013-05-17 +- **Ausfertigung:** 2013-05-14 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/24#page=16 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** WPDPV_2018 + +## Kurz + +Die Verordnung ändert die Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung, um Anpassungen an den Wertpapierhandelsgesetzen und dem Investmentgesetz zu berücksichtigen. + diff --git a/wpdpv_2018/FASSUNG.md b/wpdpv_2018/FASSUNG.md index cd3968e1cd..59514575ea 100644 --- a/wpdpv_2018/FASSUNG.md +++ b/wpdpv_2018/FASSUNG.md @@ -1,43 +1,35 @@ -# WPDPV_2018 — 2007-10-29 +# WPDPV_2018 — 2013-05-17 -- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung - **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 2007 I S. 2499 -- **Inkrafttreten:** 2007-10-29 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2007/53#page=31 -- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung, um die Prüfung von Wertpapierdienstleistungen und die Einhaltung von Verhaltensregeln zu verbessern. +- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 1264 +- **Inkrafttreten:** 2013-05-17 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/24#page=16 +- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung, um Anpassungen an den Wertpapierhandelsgesetzen und dem Investmentgesetz zu berücksichtigen. ## Betroffene Stellen -- § 12 Abs. 3 und 4: Änderung der Bestimmungen zur Einrichtung, Ausstattung und Organisation der Compliance-Stelle -- § 13: Änderung der Bestimmungen zum Interessenkonfliktmanagement -- § 11: Änderung der Bestimmungen zur angemessenen Vorkehrungen und Festlegung von Grundsätzen zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen (best execution) -- § 14a: Änderung der Bestimmungen zur getrennten Vermögensverwahrung -- § 14: Änderung der Bestimmungen zur Einhaltung der Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten -- § 1 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2, die die Verhaltensregeln nach verschiedenen Abschnitten des Wertpapierhandelsgesetzes und der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 umfasst. -- § 1 Abs. 1 Nr. 3: Streichung der Nummer 3. -- § 1 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes, der die Anwendung der Prüfung auf Zweigniederlassungen im Sinne des § 53b des Kreditwesengesetzes regelt. -- § 2 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Kriterien für einen Mangel in Bezug auf verschiedene Verhaltensregeln und Meldepflichten definiert. -- § 3 Abs. 2: Einfügung von Sätzen, die die Frist für die Prüfung und die Dokumentation von Unterbrechungen regeln. -- § 3 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Prüfbericht' durch 'Prüfungsbericht'. -- § 4 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der den Umfang der Prüfung und die Berücksichtigung des Depotgeschäfts regelt. -- § 4 Abs. 1: Einfügung von Sätzen, die die Prüfung des Depotgeschäfts und der Depotbankpflichten regeln. -- § 4 Abs. 1 Sätze 2 bis 4: Streichung der Sätze 2 bis 4. -- § 4 Abs. 2 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Möglichkeit der Schwerpunktbildung und Stichprobenregeln regelt. -- § 4 Abs. 2: Einfügung eines Satzes, der die Möglichkeit der Schwerpunktbildung im Rahmen eines mehrjährigen Prüfungsplans regelt. -- § 4 Abs. 3: Einfügung von Wörtern, die Zweigniederlassungen in die Prüfung einbeziehen. -- § 4 Abs. 3a: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Berücksichtigung von Prüfungsergebnissen nach § 35 Abs. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes regelt. -- § 5 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Anforderungen an den Prüfungsbericht regelt. -- § 5 Abs. 1: Einfügung eines Satzes, der den Umfang der Berichterstattung regelt. -- § 5 Abs. 2 Satz 2: Streichung der Wörter 'Eingangs-, Regel- oder'. -- § 5 Abs. 2: Einfügung eines Satzes, der die Art und Weise der Ermittlung von Stichproben regelt. -- § 5 Abs. 5 Satz 1: Ersetzung des Kommas durch das Wort 'und' und Streichung der Wörter 'und Informationspflichten'. -- § 5 Abs. 5: Einfügung eines Satzes, der die Angabe des Leiters der vor Ort durchgeführten Prüfung regelt. -- § 5 Abs. 6 Satz 1: Einfügung des Wortes 'wesentlichen'. -- § 6 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Darstellung verschiedener Aspekte im Prüfungsbericht regelt. -- § 6 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Angaben zur Depotprüfung regelt. -- § 6a: Streichung des § 6a. -- Anlage (Fragebogen): Ersetzung der Anlage durch eine neue Anlage. +- § 12 Abs. 1 und 2: Angemessene Grundsätze, Mittel und Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung der Verpflichtungen nach dem WpHG +- § 12 Abs. 3 und 4: Einrichtung, Ausstattung und Organisation der Compliance-Stelle +- § 13: Interessenkonfliktmanagement (geeignete Vorkehrungen zur Vermeidung von Interessenkonflikten und zur Darlegung von unvermeidbaren Interessenkonflikten) +- § 14: Berichterstattung über die Ausführung von Aufträgen sowie die Finanzportfolioverwaltung +- § 8 und 9: Berichts- und Aufzeichnungspflichten +- § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1: Einfügung der Anzeigepflichten nach § 10 Abs. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes +- § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2: Ersetzung von „Abs.“ durch „Absatz“ und Ergänzung von § 34d Abs. 6 +- § 1 Abs. 2: Einfügung der Prüfung der Depotbankfunktion nach § 20 Abs. 3 und 4 des Investmentgesetzes +- § 2 Abs. 2 Nr. 1: Neufassung des Abschnitts zur Anzeigepflichten und Verhaltensregeln +- § 2 Abs. 2 Nr. 2: Ersetzung von „Abs. 3 und 4“ durch „Absatz 3, 3a und 4 Satz 1 und 2“ +- § 3 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von „zwei“ durch „vier“ +- § 3 Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Abschnitts zur Unterbrechung der Prüfung +- § 3 Abs. 3 Satz 3: Neufassung des Abschnitts zur Übersendung des Prüfungsberichts +- § 4 Abs. 1 Satz 1: Einfügung von „und Anzeigepflichten sowie“ +- § 4 Abs. 3: Neufassung des Abschnitts zur Prüfung von Zweigstellen, Zweigniederlassungen und Filialen +- § 4 Abs. 5 Satz 1: Ersetzung von „berechtigt“ durch „verpflichtet“ +- § 4 Abs. 5: Einfügung von Details zu aufzuzeichnenden Umständen +- § 5 Abs. 7: Einfügung von Sätzen zur Übermittlung des Berichtsentwurfs an die Bundesanstalt +- § 6 Abs. 1: Neufassung des Abschnitts zur Darstellung im Prüfungsbericht +- § 6 Abs. 2: Streichung des Absatzes +- Anlage (Fragebogen): Ersetzung der Anlage durch einen neuen Fragebogen ## Wortlaut diff --git a/wpdpv_2018/HISTORY.md b/wpdpv_2018/HISTORY.md index bb99ca4a8d..973265244a 100644 --- a/wpdpv_2018/HISTORY.md +++ b/wpdpv_2018/HISTORY.md @@ -2,3 +2,4 @@ - **2007-01-26** · BGBl. 2007 I S. 45 — Erste Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung - **2007-10-29** · BGBl. 2007 I S. 2499 — Zweite Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +- **2013-05-17** · BGBl. 2013 I S. 1264 — Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung diff --git a/wpdpv_2018/STELLEN.md b/wpdpv_2018/STELLEN.md index 58b9e0d940..da074abfe2 100644 --- a/wpdpv_2018/STELLEN.md +++ b/wpdpv_2018/STELLEN.md @@ -1,31 +1,23 @@ # Stellen dieser Station -- § 12 Abs. 3 und 4: Änderung der Bestimmungen zur Einrichtung, Ausstattung und Organisation der Compliance-Stelle -- § 13: Änderung der Bestimmungen zum Interessenkonfliktmanagement -- § 11: Änderung der Bestimmungen zur angemessenen Vorkehrungen und Festlegung von Grundsätzen zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen (best execution) -- § 14a: Änderung der Bestimmungen zur getrennten Vermögensverwahrung -- § 14: Änderung der Bestimmungen zur Einhaltung der Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten -- § 1 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2, die die Verhaltensregeln nach verschiedenen Abschnitten des Wertpapierhandelsgesetzes und der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 umfasst. -- § 1 Abs. 1 Nr. 3: Streichung der Nummer 3. -- § 1 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes, der die Anwendung der Prüfung auf Zweigniederlassungen im Sinne des § 53b des Kreditwesengesetzes regelt. -- § 2 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Kriterien für einen Mangel in Bezug auf verschiedene Verhaltensregeln und Meldepflichten definiert. -- § 3 Abs. 2: Einfügung von Sätzen, die die Frist für die Prüfung und die Dokumentation von Unterbrechungen regeln. -- § 3 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Prüfbericht' durch 'Prüfungsbericht'. -- § 4 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der den Umfang der Prüfung und die Berücksichtigung des Depotgeschäfts regelt. -- § 4 Abs. 1: Einfügung von Sätzen, die die Prüfung des Depotgeschäfts und der Depotbankpflichten regeln. -- § 4 Abs. 1 Sätze 2 bis 4: Streichung der Sätze 2 bis 4. -- § 4 Abs. 2 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Möglichkeit der Schwerpunktbildung und Stichprobenregeln regelt. -- § 4 Abs. 2: Einfügung eines Satzes, der die Möglichkeit der Schwerpunktbildung im Rahmen eines mehrjährigen Prüfungsplans regelt. -- § 4 Abs. 3: Einfügung von Wörtern, die Zweigniederlassungen in die Prüfung einbeziehen. -- § 4 Abs. 3a: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Berücksichtigung von Prüfungsergebnissen nach § 35 Abs. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes regelt. -- § 5 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Anforderungen an den Prüfungsbericht regelt. -- § 5 Abs. 1: Einfügung eines Satzes, der den Umfang der Berichterstattung regelt. -- § 5 Abs. 2 Satz 2: Streichung der Wörter 'Eingangs-, Regel- oder'. -- § 5 Abs. 2: Einfügung eines Satzes, der die Art und Weise der Ermittlung von Stichproben regelt. -- § 5 Abs. 5 Satz 1: Ersetzung des Kommas durch das Wort 'und' und Streichung der Wörter 'und Informationspflichten'. -- § 5 Abs. 5: Einfügung eines Satzes, der die Angabe des Leiters der vor Ort durchgeführten Prüfung regelt. -- § 5 Abs. 6 Satz 1: Einfügung des Wortes 'wesentlichen'. -- § 6 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Darstellung verschiedener Aspekte im Prüfungsbericht regelt. -- § 6 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Angaben zur Depotprüfung regelt. -- § 6a: Streichung des § 6a. -- Anlage (Fragebogen): Ersetzung der Anlage durch eine neue Anlage. +- § 12 Abs. 1 und 2: Angemessene Grundsätze, Mittel und Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung der Verpflichtungen nach dem WpHG +- § 12 Abs. 3 und 4: Einrichtung, Ausstattung und Organisation der Compliance-Stelle +- § 13: Interessenkonfliktmanagement (geeignete Vorkehrungen zur Vermeidung von Interessenkonflikten und zur Darlegung von unvermeidbaren Interessenkonflikten) +- § 14: Berichterstattung über die Ausführung von Aufträgen sowie die Finanzportfolioverwaltung +- § 8 und 9: Berichts- und Aufzeichnungspflichten +- § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1: Einfügung der Anzeigepflichten nach § 10 Abs. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes +- § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2: Ersetzung von „Abs.“ durch „Absatz“ und Ergänzung von § 34d Abs. 6 +- § 1 Abs. 2: Einfügung der Prüfung der Depotbankfunktion nach § 20 Abs. 3 und 4 des Investmentgesetzes +- § 2 Abs. 2 Nr. 1: Neufassung des Abschnitts zur Anzeigepflichten und Verhaltensregeln +- § 2 Abs. 2 Nr. 2: Ersetzung von „Abs. 3 und 4“ durch „Absatz 3, 3a und 4 Satz 1 und 2“ +- § 3 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von „zwei“ durch „vier“ +- § 3 Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Abschnitts zur Unterbrechung der Prüfung +- § 3 Abs. 3 Satz 3: Neufassung des Abschnitts zur Übersendung des Prüfungsberichts +- § 4 Abs. 1 Satz 1: Einfügung von „und Anzeigepflichten sowie“ +- § 4 Abs. 3: Neufassung des Abschnitts zur Prüfung von Zweigstellen, Zweigniederlassungen und Filialen +- § 4 Abs. 5 Satz 1: Ersetzung von „berechtigt“ durch „verpflichtet“ +- § 4 Abs. 5: Einfügung von Details zu aufzuzeichnenden Umständen +- § 5 Abs. 7: Einfügung von Sätzen zur Übermittlung des Berichtsentwurfs an die Bundesanstalt +- § 6 Abs. 1: Neufassung des Abschnitts zur Darstellung im Prüfungsbericht +- § 6 Abs. 2: Streichung des Absatzes +- Anlage (Fragebogen): Ersetzung der Anlage durch einen neuen Fragebogen diff --git a/wpdpv_2018/§1.md b/wpdpv_2018/§1.md index 35810ed829..38b0698706 100644 --- a/wpdpv_2018/§1.md +++ b/wpdpv_2018/§1.md @@ -1,11 +1,11 @@ # § 1 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2007-10-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2499 +> Station: 2013-05-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1264 -§ 1 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Nummer 2, die die Verhaltensregeln nach verschiedenen Abschnitten des Wertpapierhandelsgesetzes und der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 umfasst. +§ 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1: Einfügung der Anzeigepflichten nach § 10 Abs. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes -§ 1 Abs. 1 Nr. 3: Streichung der Nummer 3. +§ 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2: Ersetzung von „Abs.“ durch „Absatz“ und Ergänzung von § 34d Abs. 6 -§ 1 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes, der die Anwendung der Prüfung auf Zweigniederlassungen im Sinne des § 53b des Kreditwesengesetzes regelt. +§ 1 Abs. 2: Einfügung der Prüfung der Depotbankfunktion nach § 20 Abs. 3 und 4 des Investmentgesetzes diff --git a/wpdpv_2018/§12.md b/wpdpv_2018/§12.md index 85ece1cc47..5ff487cae6 100644 --- a/wpdpv_2018/§12.md +++ b/wpdpv_2018/§12.md @@ -1,7 +1,9 @@ # § 12 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2007-10-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2499 +> Station: 2013-05-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1264 -§ 12 Abs. 3 und 4: Änderung der Bestimmungen zur Einrichtung, Ausstattung und Organisation der Compliance-Stelle +§ 12 Abs. 1 und 2: Angemessene Grundsätze, Mittel und Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung der Verpflichtungen nach dem WpHG + +§ 12 Abs. 3 und 4: Einrichtung, Ausstattung und Organisation der Compliance-Stelle diff --git a/wpdpv_2018/§13.md b/wpdpv_2018/§13.md index 81d24386df..7ea0138b34 100644 --- a/wpdpv_2018/§13.md +++ b/wpdpv_2018/§13.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 13 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2007-10-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2499 +> Station: 2013-05-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1264 -§ 13: Änderung der Bestimmungen zum Interessenkonfliktmanagement +§ 13: Interessenkonfliktmanagement (geeignete Vorkehrungen zur Vermeidung von Interessenkonflikten und zur Darlegung von unvermeidbaren Interessenkonflikten) diff --git a/wpdpv_2018/§14.md b/wpdpv_2018/§14.md index e12867744a..b3be09b503 100644 --- a/wpdpv_2018/§14.md +++ b/wpdpv_2018/§14.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 14 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2007-10-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2499 +> Station: 2013-05-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1264 -§ 14: Änderung der Bestimmungen zur Einhaltung der Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten +§ 14: Berichterstattung über die Ausführung von Aufträgen sowie die Finanzportfolioverwaltung diff --git a/wpdpv_2018/§2.md b/wpdpv_2018/§2.md index 4f71fd943d..ba453ac110 100644 --- a/wpdpv_2018/§2.md +++ b/wpdpv_2018/§2.md @@ -1,7 +1,9 @@ # § 2 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2007-10-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2499 +> Station: 2013-05-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1264 -§ 2 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2, der die Kriterien für einen Mangel in Bezug auf verschiedene Verhaltensregeln und Meldepflichten definiert. +§ 2 Abs. 2 Nr. 1: Neufassung des Abschnitts zur Anzeigepflichten und Verhaltensregeln + +§ 2 Abs. 2 Nr. 2: Ersetzung von „Abs. 3 und 4“ durch „Absatz 3, 3a und 4 Satz 1 und 2“ diff --git a/wpdpv_2018/§3.md b/wpdpv_2018/§3.md index e6f910cd7f..a040d93676 100644 --- a/wpdpv_2018/§3.md +++ b/wpdpv_2018/§3.md @@ -1,9 +1,11 @@ # § 3 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2007-10-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2499 +> Station: 2013-05-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1264 -§ 3 Abs. 2: Einfügung von Sätzen, die die Frist für die Prüfung und die Dokumentation von Unterbrechungen regeln. +§ 3 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von „zwei“ durch „vier“ -§ 3 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Prüfbericht' durch 'Prüfungsbericht'. +§ 3 Abs. 2 Satz 3: Neufassung des Abschnitts zur Unterbrechung der Prüfung + +§ 3 Abs. 3 Satz 3: Neufassung des Abschnitts zur Übersendung des Prüfungsberichts diff --git a/wpdpv_2018/§4.md b/wpdpv_2018/§4.md index 7d52d3e82c..add49bc7ca 100644 --- a/wpdpv_2018/§4.md +++ b/wpdpv_2018/§4.md @@ -1,19 +1,13 @@ # § 4 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2007-10-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2499 +> Station: 2013-05-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1264 -§ 4 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der den Umfang der Prüfung und die Berücksichtigung des Depotgeschäfts regelt. +§ 4 Abs. 1 Satz 1: Einfügung von „und Anzeigepflichten sowie“ -§ 4 Abs. 1: Einfügung von Sätzen, die die Prüfung des Depotgeschäfts und der Depotbankpflichten regeln. +§ 4 Abs. 3: Neufassung des Abschnitts zur Prüfung von Zweigstellen, Zweigniederlassungen und Filialen -§ 4 Abs. 1 Sätze 2 bis 4: Streichung der Sätze 2 bis 4. +§ 4 Abs. 5 Satz 1: Ersetzung von „berechtigt“ durch „verpflichtet“ -§ 4 Abs. 2 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Möglichkeit der Schwerpunktbildung und Stichprobenregeln regelt. - -§ 4 Abs. 2: Einfügung eines Satzes, der die Möglichkeit der Schwerpunktbildung im Rahmen eines mehrjährigen Prüfungsplans regelt. - -§ 4 Abs. 3: Einfügung von Wörtern, die Zweigniederlassungen in die Prüfung einbeziehen. - -§ 4 Abs. 3a: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Berücksichtigung von Prüfungsergebnissen nach § 35 Abs. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes regelt. +§ 4 Abs. 5: Einfügung von Details zu aufzuzeichnenden Umständen diff --git a/wpdpv_2018/§5.md b/wpdpv_2018/§5.md index 16cad72f6b..8fb2b9def2 100644 --- a/wpdpv_2018/§5.md +++ b/wpdpv_2018/§5.md @@ -1,19 +1,7 @@ # § 5 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2007-10-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2499 +> Station: 2013-05-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1264 -§ 5 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes 1, der die Anforderungen an den Prüfungsbericht regelt. - -§ 5 Abs. 1: Einfügung eines Satzes, der den Umfang der Berichterstattung regelt. - -§ 5 Abs. 2 Satz 2: Streichung der Wörter 'Eingangs-, Regel- oder'. - -§ 5 Abs. 2: Einfügung eines Satzes, der die Art und Weise der Ermittlung von Stichproben regelt. - -§ 5 Abs. 5 Satz 1: Ersetzung des Kommas durch das Wort 'und' und Streichung der Wörter 'und Informationspflichten'. - -§ 5 Abs. 5: Einfügung eines Satzes, der die Angabe des Leiters der vor Ort durchgeführten Prüfung regelt. - -§ 5 Abs. 6 Satz 1: Einfügung des Wortes 'wesentlichen'. +§ 5 Abs. 7: Einfügung von Sätzen zur Übermittlung des Berichtsentwurfs an die Bundesanstalt diff --git a/wpdpv_2018/§6.md b/wpdpv_2018/§6.md index 4a14735100..25c91cda79 100644 --- a/wpdpv_2018/§6.md +++ b/wpdpv_2018/§6.md @@ -1,9 +1,9 @@ # § 6 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2007-10-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 2499 +> Station: 2013-05-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1264 -§ 6 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Darstellung verschiedener Aspekte im Prüfungsbericht regelt. +§ 6 Abs. 1: Neufassung des Abschnitts zur Darstellung im Prüfungsbericht -§ 6 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Angaben zur Depotprüfung regelt. +§ 6 Abs. 2: Streichung des Absatzes diff --git a/wpdpv_2018/§8.md b/wpdpv_2018/§8.md new file mode 100644 index 0000000000..08ad81e888 --- /dev/null +++ b/wpdpv_2018/§8.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 8 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2013-05-17 — Dritte Verordnung zur Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1264 + +§ 8 und 9: Berichts- und Aufzeichnungspflichten