diff --git a/uvpg/FASSUNG.md b/uvpg/FASSUNG.md index b9aa4116cb..b44a4d14d3 100644 --- a/uvpg/FASSUNG.md +++ b/uvpg/FASSUNG.md @@ -1,24 +1,64 @@ -# UVPG — 2021-03-03 +# UVPG — 2021-04-06 -- **Titel:** Gesetz zur Änderung des Umweltschadensgesetzes, des Umweltinformationsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften -- **Typ:** Änderung -- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 306 -- **Inkrafttreten:** 2021-03-04; 2021-09-01 (Artikel 1 und 5) -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/9#page=42 -- **Kurz:** Dieses Gesetz führt mehrere Änderungen an umweltrechtlichen Vorschriften durch, darunter das Umweltschadensgesetz, das Umweltinformationsgesetz und das Geodatenzugangsgesetz. Es trägt zur Verbesserung der Umweltinformationen, der Transparenz und der Verwaltung von Geodaten bei. +- **Titel:** Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +- **Typ:** Neubekanntmachung +- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 540 +- **Inkrafttreten:** 2021-04-06 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/14#page=12 +- **Kurz:** Die Bekanntmachung enthält die Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung, die alle Änderungen seit dem 4. März 2021 berücksichtigt. ## Betroffene Stellen -- Inhaltsübersicht: Anpassung der Inhaltsüberschrift des Teils 1 -- § 37 Satz 2: Ersetzen von '§ 9' durch '§ 8' -- § 42 Abs. 1: Ersetzen von '§§ 19 und 22' durch '§§ 19, 21 Abs. 1 und § 22' -- § 74 Abs. 9 Satz 2: Ersetzen von '§ 28' durch '§ 27' -- Anlage 1 Nummer 11.1: Ersetzen von '§ 3e Abs. 1 Nummer 2' durch '§ 9' -- Anlage 1 Nummer 19.3: Ersetzen von '§ 21 Abs. 4 Satz 7' durch '§ 66 Abs. 6 Satz 7' -- Anlage 5 Einleitungssatz: Einfügen von '§ 1 Abs. 1 Nummer 2,' vor '§ 2 Abs. 7' -- Anlage 5 Nummer 1.5: Ersetzen von '§ 8' durch '§ 13' -- Anlage 5 Nummer 1.6: Ersetzen von 'Abs. 2 und 3' durch 'Abs. 1 und 2' -- Anlage 5 Nummer 2.8 bis 2.11: Einfügen neuer Nummern 2.8 bis 2.11 +- § 11: Neue Vorschriften für die UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben bereits genehmigt ist. +- § 12: Neue Vorschriften für die UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Genehmigungsverfahren ist. +- § 13: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der UVP-Pflicht bei bestimmten kumulierenden Vorhaben. +- § 14: Neue Vorschriften für die UVP-Pflicht bei Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben. +- § 14a: Neue Vorschriften für besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen. +- § 15: Neue Vorschriften für die Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen. +- § 16: Neue Vorschriften für den UVP-Bericht. +- § 17: Neue Vorschriften für die Beteiligung anderer Behörden. +- § 4 Absatz 1: Neufassung des Inhalts des UVP-Berichts, einschließlich der Beschreibung der Umweltauswirkungen, der Ursachen, der grenzüberschreitenden Auswirkungen, der Maßnahmen zur Vermeidung oder Minderung der Auswirkungen, der Auswirkungen auf Natura 2000-Gebiete und geschützte Arten, der Methoden zur Ermittlung der Auswirkungen und der Referenzliste der Quellen. +- Anlage 5: Neufassung der Liste „SUP-pflichtiger Pläne und Programme“, die die Pläne und Programme auflistet, die nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 und § 2 Absatz 7 in den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen. +- Anlage 6: Neufassung der Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung, einschließlich der Merkmale des Plans oder Programms und der möglichen Auswirkungen. +- § 58: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben +- § 59: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben +- § 60: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen +- § 61: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen +- § 62: Neue Vorschriften für die Beteiligung der deutschen Behörden bei ausländischen Plänen und Programmen +- § 63: Neue Vorschriften für die Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit bei ausländischen Plänen und Programmen +- § 64: Neue Vorschriften zur Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen +- § 65: Neue Vorschriften für die Planfeststellung und Plangenehmigung bestimmter Leitungsanlagen +- § 66: Neue Vorschriften für die Entscheidung, Nebenbestimmungen und Verordnungsermächtigung +- § 2 Abs. 3: Definition von grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen +- § 2 Abs. 4: Definition von Vorhaben +- § 2 Abs. 5: Definition von Windfarm +- § 2 Abs. 6: Definition von Zulassungsentscheidungen +- § 2 Abs. 7: Definition von Plänen und Programmen +- § 2 Abs. 8: Definition von Öffentlichkeit +- § 2 Abs. 9: Definition von betroffener Öffentlichkeit +- § 2 Abs. 10: Definition von Umweltprüfungen +- § 2 Abs. 11: Definition von Einwirkungsbereich +- § 3: Grundsätze für Umweltprüfungen +- § 4: Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren +- § 5: Feststellung der UVP-Pflicht +- § 6: Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben +- § 7: Vorprüfung bei Neuvorhaben +- § 8: UVP-Pflicht bei Störfallrisiko +- § 9: UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben +- § 10: UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben +- § 45: Neufassung des gesamten § 45, der die Überwachung von Umweltauswirkungen regelt. +- § 46: Neufassung des gesamten § 46, der die Verbundene Prüfverfahren regelt. +- § 47: Neufassung des gesamten § 47, der die Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen regelt. +- § 48: Neufassung des gesamten § 48, der die Raumordnungspläne regelt. +- § 49: Neufassung des gesamten § 49, der das Raumordnungsverfahren regelt. +- § 50: Neufassung des gesamten § 50, der die Bauleitpläne regelt. +- § 51: Neufassung des gesamten § 51, der die Bergrechtlichen Verfahren regelt. +- § 52: Neufassung des gesamten § 52, der die Landschaftsplanungen regelt. +- § 53: Neufassung des gesamten § 53, der die Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene regelt. +- § 54: Neufassung des gesamten § 54, der die Benachrichtigung eines anderen Staates regelt. +- § 55: Neufassung des gesamten § 55, der die Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben regelt. +- § 56: Neufassung des gesamten § 56, der die Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben regelt. +- § 57: Neufassung des gesamten § 57, der die Übermittlung des Bescheids regelt. ## Wortlaut diff --git a/uvpg/HISTORY.md b/uvpg/HISTORY.md index ec252a59cf..36d508c010 100644 --- a/uvpg/HISTORY.md +++ b/uvpg/HISTORY.md @@ -57,3 +57,4 @@ - **2020-06-26** · BGBl. 2020 I S. 1328 — Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung - **2020-12-09** · BGBl. 2020 I S. 2694 — Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen - **2021-03-03** · BGBl. 2021 I S. 306 — Gesetz zur Änderung des Umweltschadensgesetzes, des Umweltinformationsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften +- **2021-04-06** · BGBl. 2021 I S. 540 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung diff --git a/uvpg/STELLEN.md b/uvpg/STELLEN.md index a7a51f00f9..c410a14116 100644 --- a/uvpg/STELLEN.md +++ b/uvpg/STELLEN.md @@ -1,12 +1,52 @@ # Stellen dieser Station -- Inhaltsübersicht: Anpassung der Inhaltsüberschrift des Teils 1 -- § 37 Satz 2: Ersetzen von '§ 9' durch '§ 8' -- § 42 Abs. 1: Ersetzen von '§§ 19 und 22' durch '§§ 19, 21 Abs. 1 und § 22' -- § 74 Abs. 9 Satz 2: Ersetzen von '§ 28' durch '§ 27' -- Anlage 1 Nummer 11.1: Ersetzen von '§ 3e Abs. 1 Nummer 2' durch '§ 9' -- Anlage 1 Nummer 19.3: Ersetzen von '§ 21 Abs. 4 Satz 7' durch '§ 66 Abs. 6 Satz 7' -- Anlage 5 Einleitungssatz: Einfügen von '§ 1 Abs. 1 Nummer 2,' vor '§ 2 Abs. 7' -- Anlage 5 Nummer 1.5: Ersetzen von '§ 8' durch '§ 13' -- Anlage 5 Nummer 1.6: Ersetzen von 'Abs. 2 und 3' durch 'Abs. 1 und 2' -- Anlage 5 Nummer 2.8 bis 2.11: Einfügen neuer Nummern 2.8 bis 2.11 +- § 11: Neue Vorschriften für die UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben bereits genehmigt ist. +- § 12: Neue Vorschriften für die UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Genehmigungsverfahren ist. +- § 13: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der UVP-Pflicht bei bestimmten kumulierenden Vorhaben. +- § 14: Neue Vorschriften für die UVP-Pflicht bei Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben. +- § 14a: Neue Vorschriften für besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen. +- § 15: Neue Vorschriften für die Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen. +- § 16: Neue Vorschriften für den UVP-Bericht. +- § 17: Neue Vorschriften für die Beteiligung anderer Behörden. +- § 4 Absatz 1: Neufassung des Inhalts des UVP-Berichts, einschließlich der Beschreibung der Umweltauswirkungen, der Ursachen, der grenzüberschreitenden Auswirkungen, der Maßnahmen zur Vermeidung oder Minderung der Auswirkungen, der Auswirkungen auf Natura 2000-Gebiete und geschützte Arten, der Methoden zur Ermittlung der Auswirkungen und der Referenzliste der Quellen. +- Anlage 5: Neufassung der Liste „SUP-pflichtiger Pläne und Programme“, die die Pläne und Programme auflistet, die nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 und § 2 Absatz 7 in den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen. +- Anlage 6: Neufassung der Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung, einschließlich der Merkmale des Plans oder Programms und der möglichen Auswirkungen. +- § 58: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben +- § 59: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben +- § 60: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen +- § 61: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen +- § 62: Neue Vorschriften für die Beteiligung der deutschen Behörden bei ausländischen Plänen und Programmen +- § 63: Neue Vorschriften für die Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit bei ausländischen Plänen und Programmen +- § 64: Neue Vorschriften zur Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen +- § 65: Neue Vorschriften für die Planfeststellung und Plangenehmigung bestimmter Leitungsanlagen +- § 66: Neue Vorschriften für die Entscheidung, Nebenbestimmungen und Verordnungsermächtigung +- § 2 Abs. 3: Definition von grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen +- § 2 Abs. 4: Definition von Vorhaben +- § 2 Abs. 5: Definition von Windfarm +- § 2 Abs. 6: Definition von Zulassungsentscheidungen +- § 2 Abs. 7: Definition von Plänen und Programmen +- § 2 Abs. 8: Definition von Öffentlichkeit +- § 2 Abs. 9: Definition von betroffener Öffentlichkeit +- § 2 Abs. 10: Definition von Umweltprüfungen +- § 2 Abs. 11: Definition von Einwirkungsbereich +- § 3: Grundsätze für Umweltprüfungen +- § 4: Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren +- § 5: Feststellung der UVP-Pflicht +- § 6: Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben +- § 7: Vorprüfung bei Neuvorhaben +- § 8: UVP-Pflicht bei Störfallrisiko +- § 9: UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben +- § 10: UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben +- § 45: Neufassung des gesamten § 45, der die Überwachung von Umweltauswirkungen regelt. +- § 46: Neufassung des gesamten § 46, der die Verbundene Prüfverfahren regelt. +- § 47: Neufassung des gesamten § 47, der die Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen regelt. +- § 48: Neufassung des gesamten § 48, der die Raumordnungspläne regelt. +- § 49: Neufassung des gesamten § 49, der das Raumordnungsverfahren regelt. +- § 50: Neufassung des gesamten § 50, der die Bauleitpläne regelt. +- § 51: Neufassung des gesamten § 51, der die Bergrechtlichen Verfahren regelt. +- § 52: Neufassung des gesamten § 52, der die Landschaftsplanungen regelt. +- § 53: Neufassung des gesamten § 53, der die Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene regelt. +- § 54: Neufassung des gesamten § 54, der die Benachrichtigung eines anderen Staates regelt. +- § 55: Neufassung des gesamten § 55, der die Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben regelt. +- § 56: Neufassung des gesamten § 56, der die Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben regelt. +- § 57: Neufassung des gesamten § 57, der die Übermittlung des Bescheids regelt. diff --git a/uvpg/§10.md b/uvpg/§10.md index 37214ad807..c799004144 100644 --- a/uvpg/§10.md +++ b/uvpg/§10.md @@ -1,11 +1,7 @@ # § 10 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 10: Neufassung des § 10, der die UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben regelt. - -Rohrfernleitungsverordnung § 10 Abs. 1: Ersetzung von § 23a Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a durch § 69 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a - -Rohrfernleitungsverordnung § 10 Abs. 2: Ersetzung von § 23a Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe b durch § 69a Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe b +§ 10: UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben diff --git a/uvpg/§11.md b/uvpg/§11.md index 994fed9bb5..d83fff07f3 100644 --- a/uvpg/§11.md +++ b/uvpg/§11.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 11 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 11: Neufassung des § 11, der die UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist, regelt. +§ 11: Neue Vorschriften für die UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben bereits genehmigt ist. diff --git a/uvpg/§12.md b/uvpg/§12.md index 8a8a4f49b3..7317847d88 100644 --- a/uvpg/§12.md +++ b/uvpg/§12.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 12 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 12: Neufassung des § 12, der die UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist, regelt. +§ 12: Neue Vorschriften für die UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Genehmigungsverfahren ist. diff --git a/uvpg/§13.md b/uvpg/§13.md index cdb6517750..1cb6980c49 100644 --- a/uvpg/§13.md +++ b/uvpg/§13.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 13 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 13: Neue Vorschriften für die Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben +§ 13: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der UVP-Pflicht bei bestimmten kumulierenden Vorhaben. diff --git a/uvpg/§14.md b/uvpg/§14.md index 6c43719155..3c35f8e096 100644 --- a/uvpg/§14.md +++ b/uvpg/§14.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 14 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 14: Neue Vorschriften für Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben +§ 14: Neue Vorschriften für die UVP-Pflicht bei Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben. diff --git a/uvpg/§14a.md b/uvpg/§14a.md index 4d20d44aa2..97111a7640 100644 --- a/uvpg/§14a.md +++ b/uvpg/§14a.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 14a > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2020-12-09 — Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen -> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 2694 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 14a: Neuer Paragraph zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen +§ 14a: Neue Vorschriften für besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen. diff --git a/uvpg/§15.md b/uvpg/§15.md index a173613350..1b190d04d0 100644 --- a/uvpg/§15.md +++ b/uvpg/§15.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 15 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 15: Neue Vorschriften für die Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen +§ 15: Neue Vorschriften für die Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen. diff --git a/uvpg/§16.md b/uvpg/§16.md index 5c47f80978..1fbf8956ea 100644 --- a/uvpg/§16.md +++ b/uvpg/§16.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 16 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 16: Neue Vorschriften für den UVP-Bericht - -§ 16 Abs. 3: Neuer Absatz 3 mit zusätzlichen Angaben im Bescheid für UVP-pflichtige Vorhaben +§ 16: Neue Vorschriften für den UVP-Bericht. diff --git a/uvpg/§17.md b/uvpg/§17.md index 0ea6400e70..ebc68433c7 100644 --- a/uvpg/§17.md +++ b/uvpg/§17.md @@ -1,13 +1,7 @@ # § 17 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 17: Neue Vorschriften für die Beteiligung anderer Behörden - -§ 17: Neufassung des § 17 als § 50 mit neuen Vorschriften für Bauleitpläne. - -§ 17 Überschrift: Erweiterung der Überschrift um 'und Auslegung des Bescheids' - -§ 17 Abs. 2: Einfügung eines Satzes zur Anwendung von § 6 Abs. 5 +§ 17: Neue Vorschriften für die Beteiligung anderer Behörden. diff --git a/uvpg/§2.md b/uvpg/§2.md index 430ccb05a0..44dbdabfb6 100644 --- a/uvpg/§2.md +++ b/uvpg/§2.md @@ -1,9 +1,23 @@ # § 2 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 2: Neue Formulierung der Begriffsbestimmungen +§ 2 Abs. 3: Definition von grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen -Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben § 2: Neue Fassung von § 2 mit zusätzlichen Angaben im UVP-Bericht +§ 2 Abs. 4: Definition von Vorhaben + +§ 2 Abs. 5: Definition von Windfarm + +§ 2 Abs. 6: Definition von Zulassungsentscheidungen + +§ 2 Abs. 7: Definition von Plänen und Programmen + +§ 2 Abs. 8: Definition von Öffentlichkeit + +§ 2 Abs. 9: Definition von betroffener Öffentlichkeit + +§ 2 Abs. 10: Definition von Umweltprüfungen + +§ 2 Abs. 11: Definition von Einwirkungsbereich diff --git a/uvpg/§3.md b/uvpg/§3.md index 58a4d95f2b..bd6885f6e7 100644 --- a/uvpg/§3.md +++ b/uvpg/§3.md @@ -1,11 +1,7 @@ # § 3 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 3: Neue Formulierung der Grundsätze für Umweltprüfungen - -Verordnung zur Durchführung des § 3 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben der Verteidigung: Aufhebung der Verordnung - -Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben § 3: Aufhebung von § 3 +§ 3: Grundsätze für Umweltprüfungen diff --git a/uvpg/§4.md b/uvpg/§4.md index a85c6caa2b..7e8fbf4412 100644 --- a/uvpg/§4.md +++ b/uvpg/§4.md @@ -1,7 +1,9 @@ # § 4 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 4: Neufassung des § 4, der die Umweltverträglichkeitsprüfung als unabhängigen Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren definiert. +§ 4 Absatz 1: Neufassung des Inhalts des UVP-Berichts, einschließlich der Beschreibung der Umweltauswirkungen, der Ursachen, der grenzüberschreitenden Auswirkungen, der Maßnahmen zur Vermeidung oder Minderung der Auswirkungen, der Auswirkungen auf Natura 2000-Gebiete und geschützte Arten, der Methoden zur Ermittlung der Auswirkungen und der Referenzliste der Quellen. + +§ 4: Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren diff --git a/uvpg/§45.md b/uvpg/§45.md new file mode 100644 index 0000000000..46bab85b10 --- /dev/null +++ b/uvpg/§45.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 45 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 45: Neufassung des gesamten § 45, der die Überwachung von Umweltauswirkungen regelt. diff --git a/uvpg/§46.md b/uvpg/§46.md new file mode 100644 index 0000000000..7289c8670f --- /dev/null +++ b/uvpg/§46.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 46 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 46: Neufassung des gesamten § 46, der die Verbundene Prüfverfahren regelt. diff --git a/uvpg/§47.md b/uvpg/§47.md new file mode 100644 index 0000000000..2359caabac --- /dev/null +++ b/uvpg/§47.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 47 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 47: Neufassung des gesamten § 47, der die Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen regelt. diff --git a/uvpg/§48.md b/uvpg/§48.md new file mode 100644 index 0000000000..b6dbb68d85 --- /dev/null +++ b/uvpg/§48.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 48 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 48: Neufassung des gesamten § 48, der die Raumordnungspläne regelt. diff --git a/uvpg/§49.md b/uvpg/§49.md new file mode 100644 index 0000000000..7c2ca4c09c --- /dev/null +++ b/uvpg/§49.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 49 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 49: Neufassung des gesamten § 49, der das Raumordnungsverfahren regelt. diff --git a/uvpg/§5.md b/uvpg/§5.md index 7d72c8dca2..2125464358 100644 --- a/uvpg/§5.md +++ b/uvpg/§5.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 5 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2020-12-09 — Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen -> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 2694 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 5 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von „§§ 6 bis 14“ durch „§§ 6 bis 14a“ +§ 5: Feststellung der UVP-Pflicht diff --git a/uvpg/§50.md b/uvpg/§50.md new file mode 100644 index 0000000000..b742046210 --- /dev/null +++ b/uvpg/§50.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 50 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 50: Neufassung des gesamten § 50, der die Bauleitpläne regelt. diff --git a/uvpg/§51.md b/uvpg/§51.md new file mode 100644 index 0000000000..18935e727c --- /dev/null +++ b/uvpg/§51.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 51 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 51: Neufassung des gesamten § 51, der die Bergrechtlichen Verfahren regelt. diff --git a/uvpg/§52.md b/uvpg/§52.md new file mode 100644 index 0000000000..e8f4b6f962 --- /dev/null +++ b/uvpg/§52.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 52 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 52: Neufassung des gesamten § 52, der die Landschaftsplanungen regelt. diff --git a/uvpg/§53.md b/uvpg/§53.md new file mode 100644 index 0000000000..468c9f3a9e --- /dev/null +++ b/uvpg/§53.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 53 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 53: Neufassung des gesamten § 53, der die Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene regelt. diff --git a/uvpg/§54.md b/uvpg/§54.md new file mode 100644 index 0000000000..6b75c9ee7a --- /dev/null +++ b/uvpg/§54.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 54 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 54: Neufassung des gesamten § 54, der die Benachrichtigung eines anderen Staates regelt. diff --git a/uvpg/§55.md b/uvpg/§55.md new file mode 100644 index 0000000000..f20144191a --- /dev/null +++ b/uvpg/§55.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 55 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 55: Neufassung des gesamten § 55, der die Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben regelt. diff --git a/uvpg/§56.md b/uvpg/§56.md new file mode 100644 index 0000000000..31daed1112 --- /dev/null +++ b/uvpg/§56.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 56 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 56: Neufassung des gesamten § 56, der die Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben regelt. diff --git a/uvpg/§57.md b/uvpg/§57.md new file mode 100644 index 0000000000..8dbedb5d3d --- /dev/null +++ b/uvpg/§57.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 57 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 57: Neufassung des gesamten § 57, der die Übermittlung des Bescheids regelt. diff --git a/uvpg/§58.md b/uvpg/§58.md index dd95b87211..0251f40ce5 100644 --- a/uvpg/§58.md +++ b/uvpg/§58.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 58 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 58: Neufassung des § 58 mit neuen Bestimmungen zur grenzüberschreitenden Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben +§ 58: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben diff --git a/uvpg/§59.md b/uvpg/§59.md index 01722fb134..5505e0884a 100644 --- a/uvpg/§59.md +++ b/uvpg/§59.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 59 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 59: Neufassung des § 59 mit neuen Bestimmungen zur grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben +§ 59: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben diff --git a/uvpg/§6.md b/uvpg/§6.md index 9f039c4ee8..a0b5fc073e 100644 --- a/uvpg/§6.md +++ b/uvpg/§6.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 6 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 6: Neufassung des § 6, der die unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben regelt. +§ 6: Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben diff --git a/uvpg/§60.md b/uvpg/§60.md index 429e78b24e..a3ee54c439 100644 --- a/uvpg/§60.md +++ b/uvpg/§60.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 60 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 60: Neufassung des § 60 mit neuen Bestimmungen zur grenzüberschreitenden Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen +§ 60: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen diff --git a/uvpg/§61.md b/uvpg/§61.md index 2f084a911a..e9310a77c7 100644 --- a/uvpg/§61.md +++ b/uvpg/§61.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 61 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 61: Neufassung des § 61 mit neuen Bestimmungen zur grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen +§ 61: Neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen diff --git a/uvpg/§62.md b/uvpg/§62.md index efee099215..879cc3696d 100644 --- a/uvpg/§62.md +++ b/uvpg/§62.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 62 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 62: Neufassung des § 62 mit neuen Bestimmungen zur grenzüberschreitenden Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen +§ 62: Neue Vorschriften für die Beteiligung der deutschen Behörden bei ausländischen Plänen und Programmen diff --git a/uvpg/§63.md b/uvpg/§63.md index 2bbb21314b..0e72b4284a 100644 --- a/uvpg/§63.md +++ b/uvpg/§63.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 63 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 63: Neufassung des § 63 mit neuen Bestimmungen zur grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen +§ 63: Neue Vorschriften für die Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit bei ausländischen Plänen und Programmen diff --git a/uvpg/§64.md b/uvpg/§64.md index c5774b6b5b..5298d15b8d 100644 --- a/uvpg/§64.md +++ b/uvpg/§64.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 64 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 64: Neufassung des § 64 mit Bestimmungen zur Völkerrechtlichen Verpflichtungen +§ 64: Neue Vorschriften zur Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen diff --git a/uvpg/§65.md b/uvpg/§65.md new file mode 100644 index 0000000000..e66af4fcd5 --- /dev/null +++ b/uvpg/§65.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 65 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 + +§ 65: Neue Vorschriften für die Planfeststellung und Plangenehmigung bestimmter Leitungsanlagen diff --git a/uvpg/§66.md b/uvpg/§66.md index 3e04bfc0a0..4da602ab60 100644 --- a/uvpg/§66.md +++ b/uvpg/§66.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 66 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2020-06-26 — Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1328 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 66 Abs. 6 Satz 3: Ersetzung von „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit“ durch „Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ - -§ 66 Abs. 6 Satz 6: Ersetzung von „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit“ durch „Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ +§ 66: Neue Vorschriften für die Entscheidung, Nebenbestimmungen und Verordnungsermächtigung diff --git a/uvpg/§7.md b/uvpg/§7.md index 167cda7131..df5d59233e 100644 --- a/uvpg/§7.md +++ b/uvpg/§7.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 7 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 7: Neufassung des § 7, der die Vorprüfung bei Neuvorhaben regelt. +§ 7: Vorprüfung bei Neuvorhaben diff --git a/uvpg/§8.md b/uvpg/§8.md index 59601e66c0..f82a742df9 100644 --- a/uvpg/§8.md +++ b/uvpg/§8.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 8 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 8: Neufassung des § 8, der die UVP-Pflicht bei Störfallrisiko regelt. +§ 8: UVP-Pflicht bei Störfallrisiko diff --git a/uvpg/§9.md b/uvpg/§9.md index aef9b576e1..330b8ef00d 100644 --- a/uvpg/§9.md +++ b/uvpg/§9.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 9 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-07-28 — Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 2808 +> Station: 2021-04-06 — Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 540 -§ 9: Neufassung des § 9, der die UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben regelt. +§ 9: UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben diff --git a/verkuendungen/2021/bgbl1-2021-14-2.md b/verkuendungen/2021/bgbl1-2021-14-2.md new file mode 100644 index 0000000000..cbb1aa6aa4 --- /dev/null +++ b/verkuendungen/2021/bgbl1-2021-14-2.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 2021 I S. 540 + +- **Titel:** Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung +- **Typ:** Neubekanntmachung +- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 540 +- **Verkündung:** 2021-04-06 +- **Inkrafttreten:** 2021-04-06 +- **Ausfertigung:** 2021-03-18 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/14#page=12 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** UVPG + +## Kurz + +Die Bekanntmachung enthält die Neufassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung, die alle Änderungen seit dem 4. März 2021 berücksichtigt. +