diff --git a/azo/FASSUNG.md b/azo/FASSUNG.md index 0f77d792af..a199d78fcf 100644 --- a/azo/FASSUNG.md +++ b/azo/FASSUNG.md @@ -1,43 +1,18 @@ -# AZO — 1965-05-29 +# AZO — 1965-10-23 -- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung +- **Titel:** Sechste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung - **Typ:** Änderung -- **Fundstelle:** BGBl. 1965 I S. 435 -- **Inkrafttreten:** 1965-05-29 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1965/22#page=11 -- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Allgemeine Zollordnung in vier Punkten, darunter die Überwachung von Ausfuhrwaren im Seeverkehr, die Höhen von Zollgebühren und die Zuständigkeiten für Zolltarifauskünfte. +- **Fundstelle:** BGBl. 1965 I S. 1721 +- **Inkrafttreten:** 1965-09-19 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1965/62#page=37 +- **Kurz:** Die Verordnung führt Änderungen an der Allgemeinen Zollordnung durch, insbesondere hinsichtlich der Klassifikation von Waren und den Anforderungen bei der Einfuhr. ## Betroffene Stellen -- § 11 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung für die Überwachung der Ausfuhr gestellter Waren im Seeverkehr oder Seehafenverkehr. -- § 18 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3: Erhöhung des Betrages von 200 auf 240 Deutsche Mark. -- § 28: Neue Fassung für die Zuständigkeit bei der Erteilung verbindlicher Zolltarifauskünfte. -- § 29 Abs. 3 und 4: Neue Fassung für die Antragsvoraussetzungen und Proben bei der Erteilung von Zolltarifauskünften. -- § 35 Abs. 8: Einfügung eines neuen Satzes zur Ermäßigung des Zolls bei Nichtvernichtung der Waren. -- § 37 Abs. 1 Nr. 3 und 4: Einfügung von 'unter zollamtlicher Überwachung' in die Bestimmungen zur Zollfreiheit. -- § 37 Abs. 1 Nr. 5: Neue Fassung für bespielte Tonträger und belichtete Filme für öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten. -- § 37 Abs. 3: Neue Fassung für die Voraussetzungen der Zollfreiheit bei der Zollabfertigung. -- § 37 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes zur Zollfreiheit von Waren, die nicht vor Ablauf von zwei Jahren veräußert werden. -- § 39 Abs. 2: Ersetzung von '§ 37 Abs. 2' durch '§ 37 Abs. 3'. -- § 41 Abs. 2: Einfügung eines neuen Satzes zur Zollfreiheit von Waren, die von versetzten Bediensteten im Zollausland eingeführt werden. -- § 41 Abs. 3 Nr. 1: Neue Fassung für die Zollfreiheit von Waren, die bereits benutzt wurden. -- § 41 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes zur Zollfreiheit von Waren, deren weiterer Gebrauch zweifelhaft ist. -- § 43: Erweiterung der Überschrift und Einfügung eines neuen Absatzes zur Zollfreiheit von Umschließungen. -- § 47 Abs. 3 Nr. 1 Buchstabe b: Erhöhung des Betrages von 75 auf 100 Zigarren. -- § 48 Abs. 1: Erhöhung des Betrages von 50 auf 100 Deutsche Mark. -- § 48 Abs. 2: Streichung des Absatzes 2. -- § 48 Abs. 3, 4 und 5: Umbenennung der Absätze 3, 4 und 5 in 2, 3 und 4. -- § 51 Abs. 1 und 2: Erhöhung des Betrages von 50 auf 100 Deutsche Mark. -- § 57 Abs. 2: Neue Fassung für die Zollfreiheit von Waren, die außerhalb des Zollgebiets modifiziert wurden. -- § 61: Neue Fassungen für die Zollfreiheit von Umschließungen und Stoffen. -- § 62: Neue Fassung für die Zollfreiheit von Fängen und Erzeugnissen von Fischern auf Helgoland. -- § 80 Abs. 1: Streichung des Absatzes 1. -- § 80 Abs. 2 und 3: Umbenennung der Absätze 2 und 3 in 1 und 2. -- § 102 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung für die Anschreibungen des Lagerinhabers. -- § 128 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes zur formlosen Abfertigung von Zollgut. -- § 129 Satz 2: Neue Fassung für die Bestätigung der Ubergabe von Waren. -- § 148: Neue Fassung für die pauschalierten Abgabensätze. -- Anlage 5 Teil B: Streichung bestimmter Tarasätze für Kaffee, Tee und Tabak. +- § 6 Abs. 4: Einfügung eines neuen ersten Satzes +- § 112 Abs. 1 Satz 3: Streichung des dritten Satzes +- § 113 Abs. 2 Satz 1: Streichung der Nummer 4 und Ersetzung des Beistrichs am Ende der Nummer 3 durch einen Punkt +- § 113 Abs. 2 Satz 3: Neufassung des dritten Satzes ## Wortlaut diff --git a/azo/HISTORY.md b/azo/HISTORY.md index 9a365c97f2..9037163ea1 100644 --- a/azo/HISTORY.md +++ b/azo/HISTORY.md @@ -23,3 +23,4 @@ - **1964-08-15** · BGBl. 1964 I S. 626 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zollgrenze, die Zollbinnenlinie und die der Grenzaufsicht unterworfenen Gebiete - **1964-08-15** · BGBl. 1964 I S. 628 — Vierte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung - **1965-05-29** · BGBl. 1965 I S. 435 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung +- **1965-10-23** · BGBl. 1965 I S. 1721 — Sechste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung diff --git a/azo/STELLEN.md b/azo/STELLEN.md index 043ef24f67..12435f93f6 100644 --- a/azo/STELLEN.md +++ b/azo/STELLEN.md @@ -1,31 +1,6 @@ # Stellen dieser Station -- § 11 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung für die Überwachung der Ausfuhr gestellter Waren im Seeverkehr oder Seehafenverkehr. -- § 18 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3: Erhöhung des Betrages von 200 auf 240 Deutsche Mark. -- § 28: Neue Fassung für die Zuständigkeit bei der Erteilung verbindlicher Zolltarifauskünfte. -- § 29 Abs. 3 und 4: Neue Fassung für die Antragsvoraussetzungen und Proben bei der Erteilung von Zolltarifauskünften. -- § 35 Abs. 8: Einfügung eines neuen Satzes zur Ermäßigung des Zolls bei Nichtvernichtung der Waren. -- § 37 Abs. 1 Nr. 3 und 4: Einfügung von 'unter zollamtlicher Überwachung' in die Bestimmungen zur Zollfreiheit. -- § 37 Abs. 1 Nr. 5: Neue Fassung für bespielte Tonträger und belichtete Filme für öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten. -- § 37 Abs. 3: Neue Fassung für die Voraussetzungen der Zollfreiheit bei der Zollabfertigung. -- § 37 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes zur Zollfreiheit von Waren, die nicht vor Ablauf von zwei Jahren veräußert werden. -- § 39 Abs. 2: Ersetzung von '§ 37 Abs. 2' durch '§ 37 Abs. 3'. -- § 41 Abs. 2: Einfügung eines neuen Satzes zur Zollfreiheit von Waren, die von versetzten Bediensteten im Zollausland eingeführt werden. -- § 41 Abs. 3 Nr. 1: Neue Fassung für die Zollfreiheit von Waren, die bereits benutzt wurden. -- § 41 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes zur Zollfreiheit von Waren, deren weiterer Gebrauch zweifelhaft ist. -- § 43: Erweiterung der Überschrift und Einfügung eines neuen Absatzes zur Zollfreiheit von Umschließungen. -- § 47 Abs. 3 Nr. 1 Buchstabe b: Erhöhung des Betrages von 75 auf 100 Zigarren. -- § 48 Abs. 1: Erhöhung des Betrages von 50 auf 100 Deutsche Mark. -- § 48 Abs. 2: Streichung des Absatzes 2. -- § 48 Abs. 3, 4 und 5: Umbenennung der Absätze 3, 4 und 5 in 2, 3 und 4. -- § 51 Abs. 1 und 2: Erhöhung des Betrages von 50 auf 100 Deutsche Mark. -- § 57 Abs. 2: Neue Fassung für die Zollfreiheit von Waren, die außerhalb des Zollgebiets modifiziert wurden. -- § 61: Neue Fassungen für die Zollfreiheit von Umschließungen und Stoffen. -- § 62: Neue Fassung für die Zollfreiheit von Fängen und Erzeugnissen von Fischern auf Helgoland. -- § 80 Abs. 1: Streichung des Absatzes 1. -- § 80 Abs. 2 und 3: Umbenennung der Absätze 2 und 3 in 1 und 2. -- § 102 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung für die Anschreibungen des Lagerinhabers. -- § 128 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes zur formlosen Abfertigung von Zollgut. -- § 129 Satz 2: Neue Fassung für die Bestätigung der Ubergabe von Waren. -- § 148: Neue Fassung für die pauschalierten Abgabensätze. -- Anlage 5 Teil B: Streichung bestimmter Tarasätze für Kaffee, Tee und Tabak. +- § 6 Abs. 4: Einfügung eines neuen ersten Satzes +- § 112 Abs. 1 Satz 3: Streichung des dritten Satzes +- § 113 Abs. 2 Satz 1: Streichung der Nummer 4 und Ersetzung des Beistrichs am Ende der Nummer 3 durch einen Punkt +- § 113 Abs. 2 Satz 3: Neufassung des dritten Satzes diff --git a/azo/§112.md b/azo/§112.md new file mode 100644 index 0000000000..4cf7a56dd9 --- /dev/null +++ b/azo/§112.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 112 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1965-10-23 — Sechste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung +> Fundstelle: BGBl. 1965 I S. 1721 + +§ 112 Abs. 1 Satz 3: Streichung des dritten Satzes diff --git a/azo/§113.md b/azo/§113.md new file mode 100644 index 0000000000..07d87fc8c3 --- /dev/null +++ b/azo/§113.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 113 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1965-10-23 — Sechste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung +> Fundstelle: BGBl. 1965 I S. 1721 + +§ 113 Abs. 2 Satz 1: Streichung der Nummer 4 und Ersetzung des Beistrichs am Ende der Nummer 3 durch einen Punkt + +§ 113 Abs. 2 Satz 3: Neufassung des dritten Satzes diff --git a/azo/§6.md b/azo/§6.md index 46baad25ad..9f5d9daa00 100644 --- a/azo/§6.md +++ b/azo/§6.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 6 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1963-11-08 — Zweite Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung -> Fundstelle: BGBl. 1963 I S. 778 +> Station: 1965-10-23 — Sechste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung +> Fundstelle: BGBl. 1965 I S. 1721 -§ 6 Abs. 1 Nr. 1: Neufassung der Nummer 1 - -§ 6 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung des letzten Satzteils +§ 6 Abs. 4: Einfügung eines neuen ersten Satzes diff --git a/verkuendungen/1965/bgbl1-1965-62-1.md b/verkuendungen/1965/bgbl1-1965-62-1.md new file mode 100644 index 0000000000..05bcf7188f --- /dev/null +++ b/verkuendungen/1965/bgbl1-1965-62-1.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 1965 I S. 1721 + +- **Titel:** Sechste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung +- **Typ:** Änderung +- **Fundstelle:** BGBl. 1965 I S. 1721 +- **Verkündung:** 1965-10-23 +- **Inkrafttreten:** 1965-09-19 +- **Ausfertigung:** 1965-10-17 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1965/62#page=37 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** AZO + +## Kurz + +Die Verordnung führt Änderungen an der Allgemeinen Zollordnung durch, insbesondere hinsichtlich der Klassifikation von Waren und den Anforderungen bei der Einfuhr. +