From 8f311c6490392d29729d7d30fc096df66829947d Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: LawGit Spiegel Date: Thu, 4 Aug 1994 12:00:00 +0000 Subject: [PATCH] =?UTF-8?q?BGBl.=201994=20I=20S.=201842=20=C2=B7=20Neubeka?= =?UTF-8?q?nntmachung=20=C2=B7=20Neufassung=20des=20D-Markbilanzgesetzes?= MIME-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8 Content-Transfer-Encoding: 8bit Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 Inkrafttreten: 1994-07-30 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1994-08-04 BGBl-Id: bgbl1-1994-50-2 --- dmbilg/FASSUNG.md | 57 +++++++++++---------------- dmbilg/HISTORY.md | 1 + dmbilg/STELLEN.md | 43 +++++++------------- dmbilg/§16.md | 6 +-- dmbilg/§17.md | 10 ++--- dmbilg/§18.md | 6 +-- dmbilg/§19.md | 8 ++-- dmbilg/§20.md | 6 +-- dmbilg/§21.md | 6 +-- dmbilg/§22.md | 6 +-- dmbilg/§23.md | 6 +-- dmbilg/§24.md | 6 +-- dmbilg/§56.md | 7 ++++ dmbilg/§56c.md | 7 ++++ dmbilg/§56d.md | 10 ++--- dmbilg/§56e.md | 7 ++++ dmbilg/§57.md | 6 +-- dmbilg/§58.md | 6 +-- verkuendungen/1994/bgbl1-1994-50-2.md | 17 ++++++++ 19 files changed, 112 insertions(+), 109 deletions(-) create mode 100644 dmbilg/§56.md create mode 100644 dmbilg/§56c.md create mode 100644 dmbilg/§56e.md create mode 100644 verkuendungen/1994/bgbl1-1994-50-2.md diff --git a/dmbilg/FASSUNG.md b/dmbilg/FASSUNG.md index 048988d66b..206879908b 100644 --- a/dmbilg/FASSUNG.md +++ b/dmbilg/FASSUNG.md @@ -1,42 +1,29 @@ -# DMBILG — 1994-07-29 +# DMBILG — 1994-08-04 -- **Titel:** Gesetz zur Änderung des D-Markbilanzgesetzes und anderer handelsrechtlicher Bestimmungen -- **Typ:** Änderung -- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 1682 -- **Inkrafttreten:** 1994-07-30; 1994-07-30 (Artikel 2 Nr. 2 und 7 geänderte Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs: ab 1. Januar 1991) -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/47#page=2 -- **Kurz:** Das Gesetz ändert das D-Markbilanzgesetz und andere handelsrechtliche Bestimmungen, insbesondere durch Einführung neuer Vorschriften zur Abführungspflicht für Geldinstitute und Außenhandelsbetriebe sowie Anpassungen an EU-Richtlinien. +- **Titel:** Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +- **Typ:** Neubekanntmachung +- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 1842 +- **Inkrafttreten:** 1994-07-30 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/50#page=2 +- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt die Neufassung des D-Markbilanzgesetzes fest, die ab dem 30. Juli 1994 gilt und verschiedene Änderungen berücksichtigt. ## Betroffene Stellen -- § 17 Abs. 4a: Neuer Satz, der die Anwendung von § 17 Abs. 4a unter bestimmten Bedingungen ausschließt. -- § 17 Abs. 6: Neuer Absatz, der die Anwendung von Absätzen 1 bis 4 auf bestimmte Unternehmen erweitert. -- Unterabschnitt 1 O: Die Überschrift wird in 'Unterabschnitt 1 Oa' geändert. -- § 38 Abs. 1 Satz 3: Die Angabe 'die §§ 25a bis 26b' wird durch '§ 26' ersetzt. -- § 40 Abs. 1: Neuer Satz, der die Gewährung von Zinseszinsen ausschließt. -- § 40 Abs. 5: Neuer Absatz, der die Anwendung von § 24 Abs. 2 Satz 1 vorsieht. -- § 41 Abs. 2: Neue Formulierung, die die Anwendung von § 24 Abs. 2 Satz 1, § 40 Abs. 1 Satz 2 und Absatz 4 regelt. -- Unterabschnitt 1 Ob: Neuer Unterabschnitt, der die Abführungspflicht für Geldinstitute und Außenhandelsbetriebe regelt. -- § 56d Abs. 1 Satz 1: Der Punkt wird durch ein Semikolon ersetzt und ein neuer Satz angefügt. -- § 56d Abs. 3: Neuer Absatz, der die Anwendung von Absatz 1 auf bestimmte Fälle erweitert. -- § 59: Die Bezeichnung 'Bundesminister' wird durch 'Bundesministerium' ersetzt. -- Inhaltsübersicht, Abschnitt 6, Unterabschnitt 10: Die Überschrift 'Unterabschnitt 10' wird durch 'Unterabschnitt 10a' ersetzt. -- Inhaltsübersicht, Abschnitt 6, nach § 43: Neuer Unterabschnitt 10a mit §§ 43a bis 43e eingefügt. -- Inhaltsübersicht, Abschnitt 9, nach § 56d: Neuer § 56e 'Kredite an Treuhandunternehmen' eingefügt. -- Inhaltsübersicht, Abschnitt 10, § 60: Die Überschrift 'Inkrafttreten' wird durch 'Anwendung' ersetzt. -- § 1 Abs. 5: Erweiterung der Anwendung auf landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften und kommunale Wohnungsunternehmen. -- § 4 Abs. 3: Erweiterung der Frist für landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften und Regelungen zur Berücksichtigung von Vermögensänderungen. -- § 6 Abs. 2: Erweiterung der Gültigkeit der Methode und Beschränkung der Werte in Folgebilanzen. -- § 7 Abs. 6: Erweiterung der Anwendung auf §§ 8 bis 18 und Ergänzung zur Bildung des gezeichneten Kapitals. -- § 9 Abs. 2 Satz 3: Einfügung von '§ 17 Abs. 2a oder' vor 'Rückstellung nach'. -- § 10 Abs. 2 Satz 1: Einfügung von 'höherer' vor 'Verkehrswert'. -- § 16 Abs. 4: Ersetzung von 'bis zum 30. Juni 1991' durch 'bis zur Feststellung der Eröffnungsbilanz'. -- § 17: Einfügung von Absatz 2a zur Rückstellung für Umweltmaßnahmen, Änderungen in Absatz 4 und Einfügung von Absätzen 4a und 4b. -- § 24: Einfügung von Absatz 4a zur Unterrichtung des Schuldners und Prüfung, sowie Änderungen in Absatz 5. -- § 25: Einfügung von Absatz 6 zur Übertragung von Vermögensgegenständen und Berichtigung von Abschreibungen. -- § 26 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung von 'Satz 2 und 3' durch 'Satz 2 bis 5'. -- § 27: Einfügung von 'oder zur Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln' und Regelungen zur Auflösung und Umgliederung von Rücklagen. -- § 36: Erweiterung der Gültigkeit für Vermögensgegenstände und Schulden, Regelungen zur Sanierung und Berichtigung von Forderungen und Verbindlichkeiten. +- § 56: Neue Vorschriften zur Anmeldung und Eintragung der Kapitalneufestsetzung +- § 56c: Neue Vorschriften zum Umtausch und Zusammenlegung von Anteilen +- § 56d: Neue Vorschriften zur Überschuldung oder Verlust des halben gezeichneten Kapitals +- § 56e: Neue Vorschriften zu Krediten an Treuhandunternehmen +- § 57: Neue Vorschriften zur Auflösung von Unternehmen, die die Neufestsetzung nicht ordnungsgemäß durchführen +- § 58: Neue Vorschriften zur Neu festsetzung des Geschäftsjahrs +- § 16 Abs. 3 und 4: Anpassung der Vorschriften für die Anzeige von Verbindlichkeiten +- § 17: Neue Vorschriften für Rückstellungen, insbesondere für drohende Verluste und Umweltmaßnahmen +- § 18: Neue Vorschriften für die Währungsumrechnung +- § 19: Neue Vorschriften für den Anhang, insbesondere für die Vergleichsmaßstäbe und die Darstellung von Maßnahmen +- § 20: Neue Vorschriften für die vergleichende Darstellung +- § 21: Neue Vorschriften für die Konzerneröffnungsbilanz und den Konzernanhang +- § 22: Neue Vorschriften für den Konzernanhang +- § 23: Neue Vorschriften für die Vorlage- und Auskunftspflichten +- § 24: Neue Vorschriften für Ausgleichsforderungen ## Wortlaut diff --git a/dmbilg/HISTORY.md b/dmbilg/HISTORY.md index ef7246baed..88bde80a8d 100644 --- a/dmbilg/HISTORY.md +++ b/dmbilg/HISTORY.md @@ -22,3 +22,4 @@ - **1992-12-24** · BGBl. 1992 I S. 2133 — Gesetz zur Änderung von Gesetzen auf dem Gebiet des Rechts der Wirtschaft - **1993-04-28** · BGBl. 1993 I S. 463 — Gesetz zur Bereinigung von in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik zwischen den öffentlichen Haushalten und volkseigenen Unternehmen, Genossenschaften sowie Gewerbetreibenden begründeten Finanzbeziehungen (Finanzbereinigungsgesetz-DDR) - **1994-07-29** · BGBl. 1994 I S. 1682 — Gesetz zur Änderung des D-Markbilanzgesetzes und anderer handelsrechtlicher Bestimmungen +- **1994-08-04** · BGBl. 1994 I S. 1842 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes diff --git a/dmbilg/STELLEN.md b/dmbilg/STELLEN.md index e741b9c2fd..6f7b8947ae 100644 --- a/dmbilg/STELLEN.md +++ b/dmbilg/STELLEN.md @@ -1,30 +1,17 @@ # Stellen dieser Station -- § 17 Abs. 4a: Neuer Satz, der die Anwendung von § 17 Abs. 4a unter bestimmten Bedingungen ausschließt. -- § 17 Abs. 6: Neuer Absatz, der die Anwendung von Absätzen 1 bis 4 auf bestimmte Unternehmen erweitert. -- Unterabschnitt 1 O: Die Überschrift wird in 'Unterabschnitt 1 Oa' geändert. -- § 38 Abs. 1 Satz 3: Die Angabe 'die §§ 25a bis 26b' wird durch '§ 26' ersetzt. -- § 40 Abs. 1: Neuer Satz, der die Gewährung von Zinseszinsen ausschließt. -- § 40 Abs. 5: Neuer Absatz, der die Anwendung von § 24 Abs. 2 Satz 1 vorsieht. -- § 41 Abs. 2: Neue Formulierung, die die Anwendung von § 24 Abs. 2 Satz 1, § 40 Abs. 1 Satz 2 und Absatz 4 regelt. -- Unterabschnitt 1 Ob: Neuer Unterabschnitt, der die Abführungspflicht für Geldinstitute und Außenhandelsbetriebe regelt. -- § 56d Abs. 1 Satz 1: Der Punkt wird durch ein Semikolon ersetzt und ein neuer Satz angefügt. -- § 56d Abs. 3: Neuer Absatz, der die Anwendung von Absatz 1 auf bestimmte Fälle erweitert. -- § 59: Die Bezeichnung 'Bundesminister' wird durch 'Bundesministerium' ersetzt. -- Inhaltsübersicht, Abschnitt 6, Unterabschnitt 10: Die Überschrift 'Unterabschnitt 10' wird durch 'Unterabschnitt 10a' ersetzt. -- Inhaltsübersicht, Abschnitt 6, nach § 43: Neuer Unterabschnitt 10a mit §§ 43a bis 43e eingefügt. -- Inhaltsübersicht, Abschnitt 9, nach § 56d: Neuer § 56e 'Kredite an Treuhandunternehmen' eingefügt. -- Inhaltsübersicht, Abschnitt 10, § 60: Die Überschrift 'Inkrafttreten' wird durch 'Anwendung' ersetzt. -- § 1 Abs. 5: Erweiterung der Anwendung auf landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften und kommunale Wohnungsunternehmen. -- § 4 Abs. 3: Erweiterung der Frist für landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften und Regelungen zur Berücksichtigung von Vermögensänderungen. -- § 6 Abs. 2: Erweiterung der Gültigkeit der Methode und Beschränkung der Werte in Folgebilanzen. -- § 7 Abs. 6: Erweiterung der Anwendung auf §§ 8 bis 18 und Ergänzung zur Bildung des gezeichneten Kapitals. -- § 9 Abs. 2 Satz 3: Einfügung von '§ 17 Abs. 2a oder' vor 'Rückstellung nach'. -- § 10 Abs. 2 Satz 1: Einfügung von 'höherer' vor 'Verkehrswert'. -- § 16 Abs. 4: Ersetzung von 'bis zum 30. Juni 1991' durch 'bis zur Feststellung der Eröffnungsbilanz'. -- § 17: Einfügung von Absatz 2a zur Rückstellung für Umweltmaßnahmen, Änderungen in Absatz 4 und Einfügung von Absätzen 4a und 4b. -- § 24: Einfügung von Absatz 4a zur Unterrichtung des Schuldners und Prüfung, sowie Änderungen in Absatz 5. -- § 25: Einfügung von Absatz 6 zur Übertragung von Vermögensgegenständen und Berichtigung von Abschreibungen. -- § 26 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung von 'Satz 2 und 3' durch 'Satz 2 bis 5'. -- § 27: Einfügung von 'oder zur Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln' und Regelungen zur Auflösung und Umgliederung von Rücklagen. -- § 36: Erweiterung der Gültigkeit für Vermögensgegenstände und Schulden, Regelungen zur Sanierung und Berichtigung von Forderungen und Verbindlichkeiten. +- § 56: Neue Vorschriften zur Anmeldung und Eintragung der Kapitalneufestsetzung +- § 56c: Neue Vorschriften zum Umtausch und Zusammenlegung von Anteilen +- § 56d: Neue Vorschriften zur Überschuldung oder Verlust des halben gezeichneten Kapitals +- § 56e: Neue Vorschriften zu Krediten an Treuhandunternehmen +- § 57: Neue Vorschriften zur Auflösung von Unternehmen, die die Neufestsetzung nicht ordnungsgemäß durchführen +- § 58: Neue Vorschriften zur Neu festsetzung des Geschäftsjahrs +- § 16 Abs. 3 und 4: Anpassung der Vorschriften für die Anzeige von Verbindlichkeiten +- § 17: Neue Vorschriften für Rückstellungen, insbesondere für drohende Verluste und Umweltmaßnahmen +- § 18: Neue Vorschriften für die Währungsumrechnung +- § 19: Neue Vorschriften für den Anhang, insbesondere für die Vergleichsmaßstäbe und die Darstellung von Maßnahmen +- § 20: Neue Vorschriften für die vergleichende Darstellung +- § 21: Neue Vorschriften für die Konzerneröffnungsbilanz und den Konzernanhang +- § 22: Neue Vorschriften für den Konzernanhang +- § 23: Neue Vorschriften für die Vorlage- und Auskunftspflichten +- § 24: Neue Vorschriften für Ausgleichsforderungen diff --git a/dmbilg/§16.md b/dmbilg/§16.md index 3a64f2282e..5e7f3382a5 100644 --- a/dmbilg/§16.md +++ b/dmbilg/§16.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 16 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1994-07-29 — Gesetz zur Änderung des D-Markbilanzgesetzes und anderer handelsrechtlicher Bestimmungen -> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1682 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 16 Abs. 4: Ersetzung von 'bis zum 30. Juni 1991' durch 'bis zur Feststellung der Eröffnungsbilanz'. +§ 16 Abs. 3 und 4: Anpassung der Vorschriften für die Anzeige von Verbindlichkeiten diff --git a/dmbilg/§17.md b/dmbilg/§17.md index 36b73518a9..d069834d2c 100644 --- a/dmbilg/§17.md +++ b/dmbilg/§17.md @@ -1,11 +1,7 @@ # § 17 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1994-07-29 — Gesetz zur Änderung des D-Markbilanzgesetzes und anderer handelsrechtlicher Bestimmungen -> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1682 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 17 Abs. 4a: Neuer Satz, der die Anwendung von § 17 Abs. 4a unter bestimmten Bedingungen ausschließt. - -§ 17 Abs. 6: Neuer Absatz, der die Anwendung von Absätzen 1 bis 4 auf bestimmte Unternehmen erweitert. - -§ 17: Einfügung von Absatz 2a zur Rückstellung für Umweltmaßnahmen, Änderungen in Absatz 4 und Einfügung von Absätzen 4a und 4b. +§ 17: Neue Vorschriften für Rückstellungen, insbesondere für drohende Verluste und Umweltmaßnahmen diff --git a/dmbilg/§18.md b/dmbilg/§18.md index 0d5176872f..d62ec91d0b 100644 --- a/dmbilg/§18.md +++ b/dmbilg/§18.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 18 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1991-04-26 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes -> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 971 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 18: Neue Vorschriften für die Währungsumrechung, insbesondere für die Umrechnung von ausländischen Währungen in DM. +§ 18: Neue Vorschriften für die Währungsumrechnung diff --git a/dmbilg/§19.md b/dmbilg/§19.md index 0c39db0289..dd846e683e 100644 --- a/dmbilg/§19.md +++ b/dmbilg/§19.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 19 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1991-04-26 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes -> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 971 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 19 Abs. 2, 3: Neue Vorschriften für den Anhang der Eröffnungsbilanz hinzugefügt. - -§ 19: Neue Vorschriften für den Anhang, insbesondere für die Darstellung von Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden, Maßnahmen zur Anpassung des Unternehmens und zusätzlichen Angaben. +§ 19: Neue Vorschriften für den Anhang, insbesondere für die Vergleichsmaßstäbe und die Darstellung von Maßnahmen diff --git a/dmbilg/§20.md b/dmbilg/§20.md index f2a80bedd4..f69d551e1f 100644 --- a/dmbilg/§20.md +++ b/dmbilg/§20.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 20 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1991-04-26 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes -> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 971 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 20: Neue Vorschriften für die vergleichende Darstellung hinzugefügt. +§ 20: Neue Vorschriften für die vergleichende Darstellung diff --git a/dmbilg/§21.md b/dmbilg/§21.md index 6ccda46fdb..efd8e8123d 100644 --- a/dmbilg/§21.md +++ b/dmbilg/§21.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 21 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1991-04-26 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes -> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 971 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 21: Neue Vorschriften für die Konzerneröffnungsbilanz hinzugefügt. +§ 21: Neue Vorschriften für die Konzerneröffnungsbilanz und den Konzernanhang diff --git a/dmbilg/§22.md b/dmbilg/§22.md index 2e2396e0ee..f1a715a88b 100644 --- a/dmbilg/§22.md +++ b/dmbilg/§22.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 22 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1991-04-26 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes -> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 971 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 22: Neue Vorschriften für den Konzernanhang hinzugefügt. +§ 22: Neue Vorschriften für den Konzernanhang diff --git a/dmbilg/§23.md b/dmbilg/§23.md index 9188e2476a..ef7d70cf0b 100644 --- a/dmbilg/§23.md +++ b/dmbilg/§23.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 23 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1991-04-26 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes -> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 971 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 23: Neue Vorschriften für Vorlage- und Auskunftspflichten hinzugefügt. +§ 23: Neue Vorschriften für die Vorlage- und Auskunftspflichten diff --git a/dmbilg/§24.md b/dmbilg/§24.md index c310d390c5..99c003f032 100644 --- a/dmbilg/§24.md +++ b/dmbilg/§24.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 24 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1994-07-29 — Gesetz zur Änderung des D-Markbilanzgesetzes und anderer handelsrechtlicher Bestimmungen -> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1682 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 24: Einfügung von Absatz 4a zur Unterrichtung des Schuldners und Prüfung, sowie Änderungen in Absatz 5. +§ 24: Neue Vorschriften für Ausgleichsforderungen diff --git a/dmbilg/§56.md b/dmbilg/§56.md new file mode 100644 index 0000000000..032ef2601e --- /dev/null +++ b/dmbilg/§56.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 56 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 + +§ 56: Neue Vorschriften zur Anmeldung und Eintragung der Kapitalneufestsetzung diff --git a/dmbilg/§56c.md b/dmbilg/§56c.md new file mode 100644 index 0000000000..3cf46a7d35 --- /dev/null +++ b/dmbilg/§56c.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 56c + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 + +§ 56c: Neue Vorschriften zum Umtausch und Zusammenlegung von Anteilen diff --git a/dmbilg/§56d.md b/dmbilg/§56d.md index d6d1981712..b2f90555d3 100644 --- a/dmbilg/§56d.md +++ b/dmbilg/§56d.md @@ -1,11 +1,7 @@ # § 56d > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1994-07-29 — Gesetz zur Änderung des D-Markbilanzgesetzes und anderer handelsrechtlicher Bestimmungen -> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1682 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 56d Abs. 1 Satz 1: Der Punkt wird durch ein Semikolon ersetzt und ein neuer Satz angefügt. - -§ 56d Abs. 3: Neuer Absatz, der die Anwendung von Absatz 1 auf bestimmte Fälle erweitert. - -Inhaltsübersicht, Abschnitt 9, nach § 56d: Neuer § 56e 'Kredite an Treuhandunternehmen' eingefügt. +§ 56d: Neue Vorschriften zur Überschuldung oder Verlust des halben gezeichneten Kapitals diff --git a/dmbilg/§56e.md b/dmbilg/§56e.md new file mode 100644 index 0000000000..174e388826 --- /dev/null +++ b/dmbilg/§56e.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 56e + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 + +§ 56e: Neue Vorschriften zu Krediten an Treuhandunternehmen diff --git a/dmbilg/§57.md b/dmbilg/§57.md index deaa1871e6..a05446fb18 100644 --- a/dmbilg/§57.md +++ b/dmbilg/§57.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 57 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1992-12-24 — Gesetz zur Änderung von Gesetzen auf dem Gebiet des Rechts der Wirtschaft -> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2133 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 57 Abs. 1: Ersetzung der Jahresangabe 1992 durch 1993 +§ 57: Neue Vorschriften zur Auflösung von Unternehmen, die die Neufestsetzung nicht ordnungsgemäß durchführen diff --git a/dmbilg/§58.md b/dmbilg/§58.md index 9bf52f912c..b9d68fc1d2 100644 --- a/dmbilg/§58.md +++ b/dmbilg/§58.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 58 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1991-03-28 — Gesetz zur Beseitigung von Hemmnissen bei der Privatisierung von Unternehmen und zur Förderung von Investitionen -> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 766 +> Station: 1994-08-04 — Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 1842 -§ 58 Abs. 1: Es werden neue Sätze eingefügt, die die Verlängerung des Geschäftsjahres regeln. +§ 58: Neue Vorschriften zur Neu festsetzung des Geschäftsjahrs diff --git a/verkuendungen/1994/bgbl1-1994-50-2.md b/verkuendungen/1994/bgbl1-1994-50-2.md new file mode 100644 index 0000000000..017a5c377d --- /dev/null +++ b/verkuendungen/1994/bgbl1-1994-50-2.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 1994 I S. 1842 + +- **Titel:** Neufassung des D-Markbilanzgesetzes +- **Typ:** Neubekanntmachung +- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 1842 +- **Verkündung:** 1994-08-04 +- **Inkrafttreten:** 1994-07-30 +- **Ausfertigung:** 1994-07-28 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/50#page=2 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** DMBILG + +## Kurz + +Die Bekanntmachung legt die Neufassung des D-Markbilanzgesetzes fest, die ab dem 30. Juli 1994 gilt und verschiedene Änderungen berücksichtigt. +