diff --git a/binschuo_2018/FASSUNG.md b/binschuo_2018/FASSUNG.md index 57bf6c6251..43db296378 100644 --- a/binschuo_2018/FASSUNG.md +++ b/binschuo_2018/FASSUNG.md @@ -1,29 +1,28 @@ -# BINSCHUO_2018 — 1971-12-18 +# BINSCHUO_2018 — 1972-09-09 -- **Titel:** Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung -- **Typ:** Änderung -- **Fundstelle:** BGBl. 1971 I S. 1982 -- **Inkrafttreten:** 1972-01-01 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1971/128#page=6 -- **Kurz:** Die Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung führt mehrere Änderungen an der Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschiffahrt ein, insbesondere bezüglich der Beförderung gefährlicher Güter und der Anforderungen an Flüssiggasanlagen. +- **Titel:** Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 1972 I S. 1697 +- **Inkrafttreten:** 1973-01-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1972/97#page=1 +- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Binnenschiffs-Untersuchungsordnung, insbesondere die Vorschriften zur Mindestbemannung von Binnenschiffen. ## Betroffene Stellen -- § 3 Abs. 3: Einführung eines neuen Absatzes -- § 12 Abs. 1 Satz 1: Streichung von Wörtern -- § 12 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung von 'Mindestbemannung' durch 'Besatzung' -- § 12 Abs. 2 Satz 3: Streichung des Satzes -- § 21 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes -- § 22: Neue Fassung des Artikels -- § 33 Abs. 2: Streichung des Absatzes -- § 51: Neue Fassung des Artikels -- § 61 Abs. 1: Streichung von Wörtern -- § 70 Abs. 3: Einfügung und Streichung von Wörtern -- § 79 Abs. 3: Einführung eines neuen Absatzes -- § 82 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von '4 Jahre' durch '5 Jahre' -- § 82 Abs. 1 Satz 2: Streichung von Wörtern -- § 87: Mehrere Änderungen in verschiedenen Teilen des Artikels -- § 88 und 89: Aufhebung der Artikel +- § 73: Neue Vorschriften für die Besatzung von Fahrgastschiffen, einschließlich spezifischer Bedingungen und Anforderungen. +- § 74: Vorschriften für die Besatzung von Fahrzeugen, die nicht unter die §§ 68 bis 73 fallen. +- § 75: Vorschriften für Abweichungen von der Besatzungszahl, insbesondere für Fahrzeuge ohne eigene Triebkraft und Motorgüterschiffe. +- § 76: Vorschriften für Ausnahmebewilligungen zur Herabsetzung der Besatzungszahl. +- § 77: Zusätzliche Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Möglichkeit, Matrosen durch Schiffsjungen zu ersetzen, und der Pflicht zur ständigen Anwesenheit der Besatzung. +- § 87 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f: Erweiterung der Strafvorschriften um die Pflicht zur Mitführung oder Vorlage bestimmter Urkunden und die ordnungsgemäße Führung des Fahrtenbuchs. +- Anlage 5: Einführung einer neuen Anlage 5 mit Vorschriften für die Führung des Fahrtenbuchs. +- III. Teil (Mindestbemannung): Neufassung des III. Teils mit neuen Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Frauen und Arbeitszeiten. +- § 66: Neufassung des § 66 mit detaillierten Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Kinder und Schiffsjungen. +- § 67: Neufassung des § 67 mit Vorschriften zur Beschäftigung von Frauen in der Besatzung, einschließlich der Anforderungen an das Fahrzeug und die Altersgrenzen. +- § 67a: Neufassung des § 67a mit Vorschriften zur Höchstdauer der Zugehörigkeit zur Schiffsbesatzung während der Fahrt, einschließlich der Ruhezeiten und der Führung eines Fahrtenbuchs. +- § 68: Neufassung des § 68 mit Vorschriften zur Besatzung von Fahrzeugen ohne eigene Triebkraft, einschließlich spezieller Erleichterungen für bestimmte Flussabschnitte. +- § 69: Neufassung des § 69 mit Vorschriften zur Besatzung von Motorgüterschiffen, einschließlich spezieller Bedingungen für die Maschinenleistung und die Antriebsanlagen. +- § 70: Neufassung des § 70 mit Vorschriften zur Besatzung von Schleppern, einschließlich spezieller Bedingungen für die Antriebsanlagen und die Winden. ## Wortlaut diff --git a/binschuo_2018/HISTORY.md b/binschuo_2018/HISTORY.md index ee2e07dd59..4e254b2c49 100644 --- a/binschuo_2018/HISTORY.md +++ b/binschuo_2018/HISTORY.md @@ -4,3 +4,4 @@ - **1968-03-05** · BGBl. 1968 I S. 199 — Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 9 und Nr. 10 - **1971-12-01** · BGBl. 1971 I S. 1845 — Verordnung zur Einführung der Verordnung über die Zulassung von Flüssiggasanlagen an Bord von Schiffen, die für die Beförderung gefährlicher Güter bestimmt sind - **1971-12-18** · BGBl. 1971 I S. 1982 — Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +- **1972-09-09** · BGBl. 1972 I S. 1697 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung diff --git a/binschuo_2018/STELLEN.md b/binschuo_2018/STELLEN.md index 79e16eb8f3..2075451a61 100644 --- a/binschuo_2018/STELLEN.md +++ b/binschuo_2018/STELLEN.md @@ -1,17 +1,16 @@ # Stellen dieser Station -- § 3 Abs. 3: Einführung eines neuen Absatzes -- § 12 Abs. 1 Satz 1: Streichung von Wörtern -- § 12 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung von 'Mindestbemannung' durch 'Besatzung' -- § 12 Abs. 2 Satz 3: Streichung des Satzes -- § 21 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes -- § 22: Neue Fassung des Artikels -- § 33 Abs. 2: Streichung des Absatzes -- § 51: Neue Fassung des Artikels -- § 61 Abs. 1: Streichung von Wörtern -- § 70 Abs. 3: Einfügung und Streichung von Wörtern -- § 79 Abs. 3: Einführung eines neuen Absatzes -- § 82 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von '4 Jahre' durch '5 Jahre' -- § 82 Abs. 1 Satz 2: Streichung von Wörtern -- § 87: Mehrere Änderungen in verschiedenen Teilen des Artikels -- § 88 und 89: Aufhebung der Artikel +- § 73: Neue Vorschriften für die Besatzung von Fahrgastschiffen, einschließlich spezifischer Bedingungen und Anforderungen. +- § 74: Vorschriften für die Besatzung von Fahrzeugen, die nicht unter die §§ 68 bis 73 fallen. +- § 75: Vorschriften für Abweichungen von der Besatzungszahl, insbesondere für Fahrzeuge ohne eigene Triebkraft und Motorgüterschiffe. +- § 76: Vorschriften für Ausnahmebewilligungen zur Herabsetzung der Besatzungszahl. +- § 77: Zusätzliche Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Möglichkeit, Matrosen durch Schiffsjungen zu ersetzen, und der Pflicht zur ständigen Anwesenheit der Besatzung. +- § 87 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f: Erweiterung der Strafvorschriften um die Pflicht zur Mitführung oder Vorlage bestimmter Urkunden und die ordnungsgemäße Führung des Fahrtenbuchs. +- Anlage 5: Einführung einer neuen Anlage 5 mit Vorschriften für die Führung des Fahrtenbuchs. +- III. Teil (Mindestbemannung): Neufassung des III. Teils mit neuen Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Frauen und Arbeitszeiten. +- § 66: Neufassung des § 66 mit detaillierten Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Kinder und Schiffsjungen. +- § 67: Neufassung des § 67 mit Vorschriften zur Beschäftigung von Frauen in der Besatzung, einschließlich der Anforderungen an das Fahrzeug und die Altersgrenzen. +- § 67a: Neufassung des § 67a mit Vorschriften zur Höchstdauer der Zugehörigkeit zur Schiffsbesatzung während der Fahrt, einschließlich der Ruhezeiten und der Führung eines Fahrtenbuchs. +- § 68: Neufassung des § 68 mit Vorschriften zur Besatzung von Fahrzeugen ohne eigene Triebkraft, einschließlich spezieller Erleichterungen für bestimmte Flussabschnitte. +- § 69: Neufassung des § 69 mit Vorschriften zur Besatzung von Motorgüterschiffen, einschließlich spezieller Bedingungen für die Maschinenleistung und die Antriebsanlagen. +- § 70: Neufassung des § 70 mit Vorschriften zur Besatzung von Schleppern, einschließlich spezieller Bedingungen für die Antriebsanlagen und die Winden. diff --git a/binschuo_2018/§66.md b/binschuo_2018/§66.md new file mode 100644 index 0000000000..cc261b8dbf --- /dev/null +++ b/binschuo_2018/§66.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 66 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 + +§ 66: Neufassung des § 66 mit detaillierten Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Kinder und Schiffsjungen. diff --git a/binschuo_2018/§67.md b/binschuo_2018/§67.md new file mode 100644 index 0000000000..16e5f1afd8 --- /dev/null +++ b/binschuo_2018/§67.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 67 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 + +§ 67: Neufassung des § 67 mit Vorschriften zur Beschäftigung von Frauen in der Besatzung, einschließlich der Anforderungen an das Fahrzeug und die Altersgrenzen. diff --git a/binschuo_2018/§67a.md b/binschuo_2018/§67a.md new file mode 100644 index 0000000000..ac22d6aa2d --- /dev/null +++ b/binschuo_2018/§67a.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 67a + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 + +§ 67a: Neufassung des § 67a mit Vorschriften zur Höchstdauer der Zugehörigkeit zur Schiffsbesatzung während der Fahrt, einschließlich der Ruhezeiten und der Führung eines Fahrtenbuchs. diff --git a/binschuo_2018/§68.md b/binschuo_2018/§68.md new file mode 100644 index 0000000000..a355f81e7a --- /dev/null +++ b/binschuo_2018/§68.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 68 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 + +§ 68: Neufassung des § 68 mit Vorschriften zur Besatzung von Fahrzeugen ohne eigene Triebkraft, einschließlich spezieller Erleichterungen für bestimmte Flussabschnitte. diff --git a/binschuo_2018/§69.md b/binschuo_2018/§69.md new file mode 100644 index 0000000000..3546e91a64 --- /dev/null +++ b/binschuo_2018/§69.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 69 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 + +§ 69: Neufassung des § 69 mit Vorschriften zur Besatzung von Motorgüterschiffen, einschließlich spezieller Bedingungen für die Maschinenleistung und die Antriebsanlagen. diff --git a/binschuo_2018/§70.md b/binschuo_2018/§70.md index a7b50d6bd3..4990165d48 100644 --- a/binschuo_2018/§70.md +++ b/binschuo_2018/§70.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 70 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1971-12-18 — Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung -> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1982 +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 -§ 70 Abs. 3: Einfügung und Streichung von Wörtern +§ 70: Neufassung des § 70 mit Vorschriften zur Besatzung von Schleppern, einschließlich spezieller Bedingungen für die Antriebsanlagen und die Winden. diff --git a/binschuo_2018/§73.md b/binschuo_2018/§73.md new file mode 100644 index 0000000000..f4205e2cf5 --- /dev/null +++ b/binschuo_2018/§73.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 73 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 + +§ 73: Neue Vorschriften für die Besatzung von Fahrgastschiffen, einschließlich spezifischer Bedingungen und Anforderungen. diff --git a/binschuo_2018/§74.md b/binschuo_2018/§74.md new file mode 100644 index 0000000000..e4cfc0a09a --- /dev/null +++ b/binschuo_2018/§74.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 74 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 + +§ 74: Vorschriften für die Besatzung von Fahrzeugen, die nicht unter die §§ 68 bis 73 fallen. diff --git a/binschuo_2018/§75.md b/binschuo_2018/§75.md new file mode 100644 index 0000000000..dd82f31476 --- /dev/null +++ b/binschuo_2018/§75.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 75 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 + +§ 75: Vorschriften für Abweichungen von der Besatzungszahl, insbesondere für Fahrzeuge ohne eigene Triebkraft und Motorgüterschiffe. diff --git a/binschuo_2018/§76.md b/binschuo_2018/§76.md new file mode 100644 index 0000000000..b6163b5a72 --- /dev/null +++ b/binschuo_2018/§76.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 76 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 + +§ 76: Vorschriften für Ausnahmebewilligungen zur Herabsetzung der Besatzungszahl. diff --git a/binschuo_2018/§77.md b/binschuo_2018/§77.md new file mode 100644 index 0000000000..46ef3b4e4a --- /dev/null +++ b/binschuo_2018/§77.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 77 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 + +§ 77: Zusätzliche Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Möglichkeit, Matrosen durch Schiffsjungen zu ersetzen, und der Pflicht zur ständigen Anwesenheit der Besatzung. diff --git a/binschuo_2018/§87.md b/binschuo_2018/§87.md index 0678260034..214159aec4 100644 --- a/binschuo_2018/§87.md +++ b/binschuo_2018/§87.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 87 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1971-12-18 — Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung -> Fundstelle: BGBl. 1971 I S. 1982 +> Station: 1972-09-09 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1697 -§ 87: Mehrere Änderungen in verschiedenen Teilen des Artikels +§ 87 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f: Erweiterung der Strafvorschriften um die Pflicht zur Mitführung oder Vorlage bestimmter Urkunden und die ordnungsgemäße Führung des Fahrtenbuchs. diff --git a/verkuendungen/1972/bgbl1-1972-97-1.md b/verkuendungen/1972/bgbl1-1972-97-1.md new file mode 100644 index 0000000000..195dab2a78 --- /dev/null +++ b/verkuendungen/1972/bgbl1-1972-97-1.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 1972 I S. 1697 + +- **Titel:** Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 1972 I S. 1697 +- **Verkündung:** 1972-09-09 +- **Inkrafttreten:** 1973-01-01 +- **Ausfertigung:** 1972-09-07 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1972/97#page=1 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** BINSCHUO_2018 + +## Kurz + +Die Verordnung ändert die Binnenschiffs-Untersuchungsordnung, insbesondere die Vorschriften zur Mindestbemannung von Binnenschiffen. +