From 3fb206984e68f5c737f481ac7fed43c52a2e6628 Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: LawGit Spiegel Date: Thu, 11 Mar 2004 12:00:00 +0000 Subject: [PATCH] =?UTF-8?q?BGBl.=202004=20I=20S.=20340=20=C2=B7=20=C3=84nd?= =?UTF-8?q?erung=20=C2=B7=20Verordnung=20zur=20=C3=84nderung=20der=20Alter?= =?UTF-8?q?svorsorge-Durchf=C3=BChrungsverordnung?= MIME-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8 Content-Transfer-Encoding: 8bit Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 340 Inkrafttreten: 2004-03-11 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 2004-03-11 BGBl-Id: bgbl1-2004-10-4 --- altvdv/FASSUNG.md | 100 +++++++++++++++++++++++--- altvdv/HISTORY.md | 1 + altvdv/STELLEN.md | 85 ++++++++++++++++++++++ altvdv/§10.md | 7 ++ altvdv/§11.md | 17 +++++ altvdv/§12.md | 13 ++++ altvdv/§17.md | 7 ++ altvdv/§18.md | 7 ++ altvdv/§19.md | 9 +++ altvdv/§5.md | 7 ++ altvdv/§7.md | 11 +++ verkuendungen/2004/bgbl1-2004-10-4.md | 17 +++++ 12 files changed, 273 insertions(+), 8 deletions(-) create mode 100644 altvdv/§10.md create mode 100644 altvdv/§11.md create mode 100644 altvdv/§12.md create mode 100644 altvdv/§17.md create mode 100644 altvdv/§18.md create mode 100644 altvdv/§19.md create mode 100644 altvdv/§5.md create mode 100644 altvdv/§7.md create mode 100644 verkuendungen/2004/bgbl1-2004-10-4.md diff --git a/altvdv/FASSUNG.md b/altvdv/FASSUNG.md index dce361fc3c..20a00de17c 100644 --- a/altvdv/FASSUNG.md +++ b/altvdv/FASSUNG.md @@ -1,15 +1,99 @@ -# ALTVDV — 2002-12-19 +# ALTVDV — 2004-03-11 -- **Titel:** Verordnung zur Durchführung der steuerlichen Vorschriften des Einkommensteuergesetzes zur Altersvorsorge (Altersvorsorge-Durchführungsverordnung AltvDV) -- **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 2002 I S. 4544 -- **Inkrafttreten:** 2002-12-20 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2002/85#page=16 -- **Kurz:** Die Verordnung regelt die technischen Details der Datenübermittlung im Zusammenhang mit der steuerlichen Altersvorsorge, einschließlich der Art der Daten, des Übermittlungsformats, der Übermittlungsmethoden und der Aufbewahrungspflichten. +- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung +- **Typ:** Änderung +- **Fundstelle:** BGBl. 2004 I S. 340 +- **Inkrafttreten:** 2004-03-11 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2004/10#page=8 +- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Altersvorsorge-Durchführungsverordnung, insbesondere im Hinblick auf die Begriffe und die Datenübermittlung. ## Betroffene Stellen -_Keine einzelnen Stellen ermittelt._ +- Anlage 2 Abschnitt 6.2: Neufassung des Abschnitts 6.2 der Anlage 2, der die Fehlermeldungen und deren Nummern sowie die zu prüfenden Datensätze und Fehlertexte definiert. +- Anlage 8 Abschnitt 2.7: Neue Abschnitte 2.8 und 2.9 zur Aufbau der Zahlungs-Referenzdatei (Meldegrund ZARA) und der Geldeingangsmahnung (Meldegrund ZAMG) hinzugefügt +- Anlage 7 Abschnitt 3 a): Der 'VDatType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 3 b): Der 'KiDatType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 3 c): Der Typ 'AnlegerDatenType' wird neu aufgenommen +- Anlage 7 Abschnitt 3 d): Die Typen 'ALAntrType', 'ALAntrMitNrType' und 'ALAntrOhneNrType' werden gelöscht +- Anlage 7 Abschnitt 3 e): Der 'EGatType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 3 f): Der 'ZAntrType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 4 a): Die Erläuterung der 'enumeration value=02' wird von 'Teilauflösung' in 'Teilkündigung' geändert +- Anlage 7 Abschnitt 4 b): Der 'SchaedlVerwType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 5: Der 'MiteilungBetraegeType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 10: Der 'MitZuNrType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 11: Der 'ErmitErgType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 12: Der 'FestsetzungType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 13: Der 'MitAltVorType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 14 a): Der 'AuszSchaedlType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 14 b): Der 'AuszRueckzWohngType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 15: Der 'RueckzSchaedlEntType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 16: Neue Abschnitte 17, 18 und 19 werden aufgenommen +- Anlage 8 Abschnitt 1.1: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.2: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.3: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.4: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.5: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.6: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.7: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.8: Neuer Abschnitt 'Rückzahlungs-/Rückforderungs-Referenzdatei' wird hinzugefügt. +- Anlage 8 Abschnitt 2.1: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.2: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.3: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.4: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.5: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.6: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.7: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- § 5 Abs. 3 Satz 1: Das Wort „Anbieter“ wird durch das Wort „Auftraggeber“ ersetzt. +- § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2: Am Ende der Nummer 2 wird nach dem Wort „Stelle“ ein Komma eingefügt und das Wort „und“ gestrichen. +- § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3: Der Punkt am Ende der Nummer 3 wird durch das Wort „und“ ersetzt und folgende Nummer 4 angefügt. +- § 7 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Verpflichtung der zuständigen Stelle zur Erfassung und Übermittlung von Daten regelt. +- § 10 Abs. 4a: Einfügung eines neuen Absatzes 4a, der die Übermittlung von Rückforderungsbeträgen und Rückzahlungsbeträgen an die zentrale Stelle regelt. +- § 11 Abs. 1: Anfügen von Sätzen, die die Übermittlung von Informationen über die zentrale Stelle regeln. +- § 11 Abs. 1a: Einfügung eines neuen Absatzes 1a, der die Ausstellung der Bescheinigung nach § 92 des Einkommensteuergesetzes regelt. +- § 11 Abs. 2: Neue Fassung des Absatzes 2, der die Übermittlung von Angaben bei Auszahlungen regelt. +- § 11 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Angabe „Absatzes 2 Satz 2“ durch „Absatzes 2 Satz 4“. +- § 11 Abs. 4 Satz 1: Ersetzen der Angabe „Absatzes 2 Satz 2“ durch „Absatzes 2 Satz 4“. +- § 11 Abs. 5 Satz 2: Ersetzen der Angabe „Absätze 1 bis 4“ durch „Absätze 1 und 2 bis 4“. +- § 12 Abs. 2: Anfügen von Sätzen, die die Abweisung von Datensätzen regeln. +- § 12 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes 2a, der die Übermittlung der Auszahlung der Zulage regelt. +- § 12 Abs. 4: Anfügen eines Satzes, der die schriftliche Mitteilung nach § 90 Abs. 4 Satz 5 des Einkommensteuergesetzes regelt. +- § 12 Abs. 8 Satz 2: Ersetzen des Wortes „Rückforderungsbetrag“ durch „Rückzahlungsbetrag“. +- § 17: Änderung der Überschrift und des ersten Satzes, die die Forderungen der zentralen Stelle betreffen. +- § 18 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen des Wortes „Absendung“ durch „Aufgabe zur Post“. +- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8: Einfügung einer neuen Nummer 8, die Beiträge und Zulagen zur Hinterbliebenenabsicherung betrifft. +- § 19 Abs. 4 Satz 1: Neue Fassung des Satzes, der die Aufbewahrungsdauer von Aufzeichnungen regelt. +- Anlage 3 Abschnitt 2, MiteilungBerechType: Neufassung des complexType MiteilungBerechType +- Anlage 3 Abschnitt 6, KGAnlegerOptZunrType: Neufassung des complexType KGAnlegerOptZunrType +- Anlage 4 Abschnitt 1.1, BBNR: Änderung des Typs von an auf n und Ersetzung von Dienststelle durch Zahlstelle +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Überschrift: Änderung der Überschrift und Erläuterung +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, DT-ERST-ALT: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Baustein 1 FEHLER, FENR: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Baustein 2 ANLEGERDATEN, GNAME: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Baustein 3 MELDEDATEN, Besoldung: Ersetzung von Besoldung durch Einkommen i. S. d. § 86 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 3 EStG +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, BEAMTVG: Neue Definition des Feldes BEAMTVG +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 0 GRUNDDATEN, BBNR: Änderung des Typs von an auf n und Ersetzung von Dienststelle durch Zahlstelle +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 0 GRUNDDATEN, DT-ERST-ALT: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 1 FEHLER, FENR: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 2 ANLEGERDATEN, GNAME: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 3 ANSCHRIFT, PLZ: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 4 VERGABEDATEN, VWORT: Änderung der Art von M auf K +- Anlage 4 Abschnitt 2.3, Baustein 0 GRUNDDATEN, BBNR: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 4 Abschnitt 2.3, Baustein 2 ANLEGERDATEN, ZUNR: Änderung der Art von m auf M +- Anlage 5 Abschnitt 2, KGAnlegerOptZunrType: Neufassung des complexType KGAnlegerOptZunrType +- Anlage 5 Abschnitt 4, KGBerechtKZ01Type: Einfügung des complexType KGBerechtKZ01Type +- Anlage 5 Abschnitt 4, KGBezugDatenKZ01Type: Neufassung des complexType KGBezugDatenKZ01Type +- Anlage 6 Abschnitt 1.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, BBNR: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 6 Abschnitt 1.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, ZUSY-ID: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 6 Abschnitt 2.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, BBNR: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 6 Abschnitt 2.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, ZUSY-ID: Änderung des Typs von an auf n und der Art von M auf K +- Anlage 6 Abschnitt 2.1, Baustein 2 ANLEGERDATEN, ZUNR: Änderung der Art von m auf M und Löschung des ergänzenden Hinweises +- Anlage 6 Abschnitt 2.1, Baustein 3 KG-BEZUG-DATEN, NNAME-KIZA: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 6 Abschnitt 2.1, Baustein 3 KG-BEZUG-DATEN, VNAME-KIZA: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 6 Abschnitt 2.2, Baustein 0 GRUNDDATEN, BBNR: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 6 Abschnitt 2.2, Baustein 2 ANLEGERDATEN, ZUNR: Änderung der Art von m auf M und Löschung des ergänzenden Hinweises +- Anlage 7 Abschnitt 1, NuHeaderAnbZahlungType: Neufassung des complexType NuHeaderAnbZahlungType +- Anlage 7 Abschnitt 1, NuHeaderZA01Type: Neufassung des complexType NuHeaderZA01Type +- Anlage 7 Abschnitt 2, DatenBerechType: Neufassung des attributeGroup DatenBerechType ## Wortlaut diff --git a/altvdv/HISTORY.md b/altvdv/HISTORY.md index 0e3ac743da..9b91f47fa5 100644 --- a/altvdv/HISTORY.md +++ b/altvdv/HISTORY.md @@ -1,3 +1,4 @@ # Verlauf - **2002-12-19** · BGBl. 2002 I S. 4544 — Verordnung zur Durchführung der steuerlichen Vorschriften des Einkommensteuergesetzes zur Altersvorsorge (Altersvorsorge-Durchführungsverordnung AltvDV) +- **2004-03-11** · BGBl. 2004 I S. 340 — Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung diff --git a/altvdv/STELLEN.md b/altvdv/STELLEN.md index 1d6dbd592b..ecd73a66d7 100644 --- a/altvdv/STELLEN.md +++ b/altvdv/STELLEN.md @@ -1,2 +1,87 @@ # Stellen dieser Station +- Anlage 2 Abschnitt 6.2: Neufassung des Abschnitts 6.2 der Anlage 2, der die Fehlermeldungen und deren Nummern sowie die zu prüfenden Datensätze und Fehlertexte definiert. +- Anlage 8 Abschnitt 2.7: Neue Abschnitte 2.8 und 2.9 zur Aufbau der Zahlungs-Referenzdatei (Meldegrund ZARA) und der Geldeingangsmahnung (Meldegrund ZAMG) hinzugefügt +- Anlage 7 Abschnitt 3 a): Der 'VDatType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 3 b): Der 'KiDatType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 3 c): Der Typ 'AnlegerDatenType' wird neu aufgenommen +- Anlage 7 Abschnitt 3 d): Die Typen 'ALAntrType', 'ALAntrMitNrType' und 'ALAntrOhneNrType' werden gelöscht +- Anlage 7 Abschnitt 3 e): Der 'EGatType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 3 f): Der 'ZAntrType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 4 a): Die Erläuterung der 'enumeration value=02' wird von 'Teilauflösung' in 'Teilkündigung' geändert +- Anlage 7 Abschnitt 4 b): Der 'SchaedlVerwType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 5: Der 'MiteilungBetraegeType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 10: Der 'MitZuNrType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 11: Der 'ErmitErgType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 12: Der 'FestsetzungType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 13: Der 'MitAltVorType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 14 a): Der 'AuszSchaedlType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 14 b): Der 'AuszRueckzWohngType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 15: Der 'RueckzSchaedlEntType' wird neu gefasst +- Anlage 7 Abschnitt 16: Neue Abschnitte 17, 18 und 19 werden aufgenommen +- Anlage 8 Abschnitt 1.1: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.2: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.3: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.4: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.5: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.6: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.7: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 1.8: Neuer Abschnitt 'Rückzahlungs-/Rückforderungs-Referenzdatei' wird hinzugefügt. +- Anlage 8 Abschnitt 2.1: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.2: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.3: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.4: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.5: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.6: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- Anlage 8 Abschnitt 2.7: Mehrere Felder in verschiedenen Bausteinen werden geändert, hinzugefügt oder gelöscht. +- § 5 Abs. 3 Satz 1: Das Wort „Anbieter“ wird durch das Wort „Auftraggeber“ ersetzt. +- § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2: Am Ende der Nummer 2 wird nach dem Wort „Stelle“ ein Komma eingefügt und das Wort „und“ gestrichen. +- § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3: Der Punkt am Ende der Nummer 3 wird durch das Wort „und“ ersetzt und folgende Nummer 4 angefügt. +- § 7 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Verpflichtung der zuständigen Stelle zur Erfassung und Übermittlung von Daten regelt. +- § 10 Abs. 4a: Einfügung eines neuen Absatzes 4a, der die Übermittlung von Rückforderungsbeträgen und Rückzahlungsbeträgen an die zentrale Stelle regelt. +- § 11 Abs. 1: Anfügen von Sätzen, die die Übermittlung von Informationen über die zentrale Stelle regeln. +- § 11 Abs. 1a: Einfügung eines neuen Absatzes 1a, der die Ausstellung der Bescheinigung nach § 92 des Einkommensteuergesetzes regelt. +- § 11 Abs. 2: Neue Fassung des Absatzes 2, der die Übermittlung von Angaben bei Auszahlungen regelt. +- § 11 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Angabe „Absatzes 2 Satz 2“ durch „Absatzes 2 Satz 4“. +- § 11 Abs. 4 Satz 1: Ersetzen der Angabe „Absatzes 2 Satz 2“ durch „Absatzes 2 Satz 4“. +- § 11 Abs. 5 Satz 2: Ersetzen der Angabe „Absätze 1 bis 4“ durch „Absätze 1 und 2 bis 4“. +- § 12 Abs. 2: Anfügen von Sätzen, die die Abweisung von Datensätzen regeln. +- § 12 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes 2a, der die Übermittlung der Auszahlung der Zulage regelt. +- § 12 Abs. 4: Anfügen eines Satzes, der die schriftliche Mitteilung nach § 90 Abs. 4 Satz 5 des Einkommensteuergesetzes regelt. +- § 12 Abs. 8 Satz 2: Ersetzen des Wortes „Rückforderungsbetrag“ durch „Rückzahlungsbetrag“. +- § 17: Änderung der Überschrift und des ersten Satzes, die die Forderungen der zentralen Stelle betreffen. +- § 18 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen des Wortes „Absendung“ durch „Aufgabe zur Post“. +- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8: Einfügung einer neuen Nummer 8, die Beiträge und Zulagen zur Hinterbliebenenabsicherung betrifft. +- § 19 Abs. 4 Satz 1: Neue Fassung des Satzes, der die Aufbewahrungsdauer von Aufzeichnungen regelt. +- Anlage 3 Abschnitt 2, MiteilungBerechType: Neufassung des complexType MiteilungBerechType +- Anlage 3 Abschnitt 6, KGAnlegerOptZunrType: Neufassung des complexType KGAnlegerOptZunrType +- Anlage 4 Abschnitt 1.1, BBNR: Änderung des Typs von an auf n und Ersetzung von Dienststelle durch Zahlstelle +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Überschrift: Änderung der Überschrift und Erläuterung +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, DT-ERST-ALT: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Baustein 1 FEHLER, FENR: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Baustein 2 ANLEGERDATEN, GNAME: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Baustein 3 MELDEDATEN, Besoldung: Ersetzung von Besoldung durch Einkommen i. S. d. § 86 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 3 EStG +- Anlage 4 Abschnitt 2.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, BEAMTVG: Neue Definition des Feldes BEAMTVG +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 0 GRUNDDATEN, BBNR: Änderung des Typs von an auf n und Ersetzung von Dienststelle durch Zahlstelle +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 0 GRUNDDATEN, DT-ERST-ALT: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 1 FEHLER, FENR: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 2 ANLEGERDATEN, GNAME: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 3 ANSCHRIFT, PLZ: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 4 Abschnitt 2.2, Baustein 4 VERGABEDATEN, VWORT: Änderung der Art von M auf K +- Anlage 4 Abschnitt 2.3, Baustein 0 GRUNDDATEN, BBNR: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 4 Abschnitt 2.3, Baustein 2 ANLEGERDATEN, ZUNR: Änderung der Art von m auf M +- Anlage 5 Abschnitt 2, KGAnlegerOptZunrType: Neufassung des complexType KGAnlegerOptZunrType +- Anlage 5 Abschnitt 4, KGBerechtKZ01Type: Einfügung des complexType KGBerechtKZ01Type +- Anlage 5 Abschnitt 4, KGBezugDatenKZ01Type: Neufassung des complexType KGBezugDatenKZ01Type +- Anlage 6 Abschnitt 1.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, BBNR: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 6 Abschnitt 1.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, ZUSY-ID: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 6 Abschnitt 2.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, BBNR: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 6 Abschnitt 2.1, Baustein 0 GRUNDDATEN, ZUSY-ID: Änderung des Typs von an auf n und der Art von M auf K +- Anlage 6 Abschnitt 2.1, Baustein 2 ANLEGERDATEN, ZUNR: Änderung der Art von m auf M und Löschung des ergänzenden Hinweises +- Anlage 6 Abschnitt 2.1, Baustein 3 KG-BEZUG-DATEN, NNAME-KIZA: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 6 Abschnitt 2.1, Baustein 3 KG-BEZUG-DATEN, VNAME-KIZA: Änderung der Art von M auf m +- Anlage 6 Abschnitt 2.2, Baustein 0 GRUNDDATEN, BBNR: Änderung des Typs von an auf n +- Anlage 6 Abschnitt 2.2, Baustein 2 ANLEGERDATEN, ZUNR: Änderung der Art von m auf M und Löschung des ergänzenden Hinweises +- Anlage 7 Abschnitt 1, NuHeaderAnbZahlungType: Neufassung des complexType NuHeaderAnbZahlungType +- Anlage 7 Abschnitt 1, NuHeaderZA01Type: Neufassung des complexType NuHeaderZA01Type +- Anlage 7 Abschnitt 2, DatenBerechType: Neufassung des attributeGroup DatenBerechType diff --git a/altvdv/§10.md b/altvdv/§10.md new file mode 100644 index 0000000000..63ba2f7c7b --- /dev/null +++ b/altvdv/§10.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 10 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2004-03-11 — Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 340 + +§ 10 Abs. 4a: Einfügung eines neuen Absatzes 4a, der die Übermittlung von Rückforderungsbeträgen und Rückzahlungsbeträgen an die zentrale Stelle regelt. diff --git a/altvdv/§11.md b/altvdv/§11.md new file mode 100644 index 0000000000..aea617175a --- /dev/null +++ b/altvdv/§11.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# § 11 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2004-03-11 — Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 340 + +§ 11 Abs. 1: Anfügen von Sätzen, die die Übermittlung von Informationen über die zentrale Stelle regeln. + +§ 11 Abs. 1a: Einfügung eines neuen Absatzes 1a, der die Ausstellung der Bescheinigung nach § 92 des Einkommensteuergesetzes regelt. + +§ 11 Abs. 2: Neue Fassung des Absatzes 2, der die Übermittlung von Angaben bei Auszahlungen regelt. + +§ 11 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen der Angabe „Absatzes 2 Satz 2“ durch „Absatzes 2 Satz 4“. + +§ 11 Abs. 4 Satz 1: Ersetzen der Angabe „Absatzes 2 Satz 2“ durch „Absatzes 2 Satz 4“. + +§ 11 Abs. 5 Satz 2: Ersetzen der Angabe „Absätze 1 bis 4“ durch „Absätze 1 und 2 bis 4“. diff --git a/altvdv/§12.md b/altvdv/§12.md new file mode 100644 index 0000000000..2655e6f5f3 --- /dev/null +++ b/altvdv/§12.md @@ -0,0 +1,13 @@ +# § 12 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2004-03-11 — Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 340 + +§ 12 Abs. 2: Anfügen von Sätzen, die die Abweisung von Datensätzen regeln. + +§ 12 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes 2a, der die Übermittlung der Auszahlung der Zulage regelt. + +§ 12 Abs. 4: Anfügen eines Satzes, der die schriftliche Mitteilung nach § 90 Abs. 4 Satz 5 des Einkommensteuergesetzes regelt. + +§ 12 Abs. 8 Satz 2: Ersetzen des Wortes „Rückforderungsbetrag“ durch „Rückzahlungsbetrag“. diff --git a/altvdv/§17.md b/altvdv/§17.md new file mode 100644 index 0000000000..1202639466 --- /dev/null +++ b/altvdv/§17.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 17 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2004-03-11 — Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 340 + +§ 17: Änderung der Überschrift und des ersten Satzes, die die Forderungen der zentralen Stelle betreffen. diff --git a/altvdv/§18.md b/altvdv/§18.md new file mode 100644 index 0000000000..a08b1b4d2a --- /dev/null +++ b/altvdv/§18.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 18 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2004-03-11 — Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 340 + +§ 18 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen des Wortes „Absendung“ durch „Aufgabe zur Post“. diff --git a/altvdv/§19.md b/altvdv/§19.md new file mode 100644 index 0000000000..22f056b043 --- /dev/null +++ b/altvdv/§19.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 19 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2004-03-11 — Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 340 + +§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8: Einfügung einer neuen Nummer 8, die Beiträge und Zulagen zur Hinterbliebenenabsicherung betrifft. + +§ 19 Abs. 4 Satz 1: Neue Fassung des Satzes, der die Aufbewahrungsdauer von Aufzeichnungen regelt. diff --git a/altvdv/§5.md b/altvdv/§5.md new file mode 100644 index 0000000000..17566c0854 --- /dev/null +++ b/altvdv/§5.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 5 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2004-03-11 — Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 340 + +§ 5 Abs. 3 Satz 1: Das Wort „Anbieter“ wird durch das Wort „Auftraggeber“ ersetzt. diff --git a/altvdv/§7.md b/altvdv/§7.md new file mode 100644 index 0000000000..3838b9b035 --- /dev/null +++ b/altvdv/§7.md @@ -0,0 +1,11 @@ +# § 7 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2004-03-11 — Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 340 + +§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2: Am Ende der Nummer 2 wird nach dem Wort „Stelle“ ein Komma eingefügt und das Wort „und“ gestrichen. + +§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3: Der Punkt am Ende der Nummer 3 wird durch das Wort „und“ ersetzt und folgende Nummer 4 angefügt. + +§ 7 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Verpflichtung der zuständigen Stelle zur Erfassung und Übermittlung von Daten regelt. diff --git a/verkuendungen/2004/bgbl1-2004-10-4.md b/verkuendungen/2004/bgbl1-2004-10-4.md new file mode 100644 index 0000000000..783d40c5e9 --- /dev/null +++ b/verkuendungen/2004/bgbl1-2004-10-4.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 2004 I S. 340 + +- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung +- **Typ:** Änderung +- **Fundstelle:** BGBl. 2004 I S. 340 +- **Verkündung:** 2004-03-11 +- **Inkrafttreten:** 2004-03-11 +- **Ausfertigung:** 2004-03-11 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2004/10#page=8 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** ALTVDV + +## Kurz + +Die Verordnung ändert die Altersvorsorge-Durchführungsverordnung, insbesondere im Hinblick auf die Begriffe und die Datenübermittlung. +