From 10ff8fd8232330f0a37f324ae43fe086c5ce4e4c Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: LawGit Spiegel Date: Thu, 30 Apr 2020 12:00:00 +0000 Subject: [PATCH] =?UTF-8?q?BGBl.=202020=20I=20S.=20846=20=C2=B7=20=C3=84nd?= =?UTF-8?q?erung=20=C2=B7=20Verordnung=20zur=20=C3=84nderung=20der=20D?= =?UTF-8?q?=C3=BCngeverordnung=20und=20anderer=20Vorschriften?= MIME-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8 Content-Transfer-Encoding: 8bit Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 Inkrafttreten: 2020-04-30 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 2020-04-30 BGBl-Id: bgbl1-2020-20-3 --- d_v_2017/FASSUNG.md | 84 +++++++++++++++++-- d_v_2017/HISTORY.md | 1 + d_v_2017/STELLEN.md | 69 +++++++++++++++ d_v_2017/§10.md | 12 ++- d_v_2017/§12.md | 8 +- d_v_2017/§13.md | 11 +++ d_v_2017/§14.md | 17 ++++ d_v_2017/§15.md | 7 ++ d_v_2017/§15a.md | 7 ++ d_v_2017/§3.md | 18 ++-- d_v_2017/§4.md | 20 ++--- d_v_2017/§5.md | 12 +-- d_v_2017/§6.md | 24 +++++- d_v_2017/§7.md | 6 +- d_v_2017/§8.md | 8 +- d_v_2017/§9.md | 8 +- verkuendungen/2020/bgbl1-2020-20-3.md | 17 ++++ .../FASSUNG.md | 17 ++++ .../HINWEIS.md | 15 ++++ .../HISTORY.md | 3 + .../STELLEN.md | 2 + wd_ngv/FASSUNG.md | 20 ++--- wd_ngv/HISTORY.md | 1 + wd_ngv/STELLEN.md | 6 +- wd_ngv/§1.md | 8 +- 25 files changed, 327 insertions(+), 74 deletions(-) create mode 100644 d_v_2017/§13.md create mode 100644 d_v_2017/§14.md create mode 100644 d_v_2017/§15.md create mode 100644 d_v_2017/§15a.md create mode 100644 verkuendungen/2020/bgbl1-2020-20-3.md create mode 100644 verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/FASSUNG.md create mode 100644 verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/HINWEIS.md create mode 100644 verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/HISTORY.md create mode 100644 verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/STELLEN.md diff --git a/d_v_2017/FASSUNG.md b/d_v_2017/FASSUNG.md index 2b1add866c..8006071dac 100644 --- a/d_v_2017/FASSUNG.md +++ b/d_v_2017/FASSUNG.md @@ -1,15 +1,83 @@ -# D_V_2017 — 2017-06-01 +# D_V_2017 — 2020-04-30 -- **Titel:** Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen -- **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 2017 I S. 1305 -- **Inkrafttreten:** 2017-06-02 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2017/32#page=9 -- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen und dient auch der Umsetzung der EU-Richtlinie 91/676/EWG. +- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +- **Typ:** Änderung +- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 846 +- **Inkrafttreten:** 2020-04-30 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/20#page=8 +- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Düngeverordnung und andere Vorschriften, insbesondere bezüglich der Nährstoffvergleiche und der Anforderungen zum Schutz der Gewässer. ## Betroffene Stellen -_Keine einzelnen Stellen ermittelt._ +- § 14 Abs. 1 Nr. 1: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen +- § 14 Abs. 1 Nr. 2: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen +- § 14 Abs. 1 Nr. 5 und 6: Neufassung der Nummern 5 und 6 +- § 14 Abs. 2 Nr. 1: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen +- § 14 Abs. 3 Nr. 1: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen +- § 14 Abs. 3 Nr. 2: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen +- § 15: Einführung einer Übergangsvorschrift +- § 15a: Neue Vorschriften für die Anwendung von Anlagen 4, Tabelle 3, 5 und 10 +- Anlage 1: Änderung der Überschrift und Aufhebung von Tabelle 2 +- Anlage 2: Neue Kennzahlen für die sachgerechte Bewertung zugeführter Stickstoffdünger +- Anlage 3: Änderung der Werte für Rindergülle, Schweinegülle und Biogasanlagengärrückstand flüssig +- Anlage 4, Tabelle 1, Nummer 10, Spalte 3: Ersetzung der Angabe 'oder 3' durch 'oder 4 Spalte 5' +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 3, Satz 1: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 3, Satz 2: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 5, Satz 1: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 5, Satz 2: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 10, Nummer 1, Satz 1: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 10, Nummer 1, Satz 2: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 10, Nummer 2, Satz 1: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 10, Nummer 2, Satz 3: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 5: Neue Anlage für den jährlichen betrieblichen Nährstoffeinsatz +- Anlage 6: Aufhebung der Anlage +- Anlage 7: Neue Anlage für Nährstoffgehalte pflanzlicher Erzeugnisse +- Anlage 9, Tabelle 1, Zeile 16, Spalte 5: Ersetzung der Angabe '7,2' durch '8,5' +- Anlage 9, Tabelle 1, Zeile 17, Spalte 5: Ersetzung der Angabe '7,5' durch '7,2' +- Anlage 9, Tabelle 1, Zeile 18, Spalte 5: Ersetzung der Angabe '8,0' durch '7,5' +- Anlage 9, Tabelle 1, Zeile 19, Spalte 5: Ersetzung der Angabe '8,5' durch '8,0' +- Inhaltsübersicht zu § 8 und § 9: Die Angaben zu § 8 und § 9 werden aufgehoben. +- Inhaltsübersicht nach § 13: Neue Angabe zu § 13a eingefügt. +- Inhaltsübersicht zu Anlage 1: Die Angabe zu Anlage 1 wird geändert. +- Inhaltsübersicht zu Anlage 5: Das Wort 'Nährstoffvergleich' wird durch 'Nährstoffeinsatz' ersetzt. +- Inhaltsübersicht zu Anlage 6: Die Angabe zu Anlage 6 wird aufgehoben. +- Inhaltsübersicht zu Anlage 7: Das Wort 'Stickstoffgehalt' wird durch 'Nährstoffgehalte' ersetzt. +- § 3 Abs. 2 Satz 2: Die Angabe '§8 Abs. 6' wird durch '§10 Abs. 3' ersetzt. +- § 3 Abs. 3 Satz 3: Die Wörter 'um höchstens 10 Prozent' werden eingefügt und das Wort 'nur' gestrichen. +- § 3 Abs. 3 Satz 5: Die Wörter 'gelten Satz 1 und' werden durch 'gilt' ersetzt. +- § 3 Abs. 4 Satz 2: Die Angabe 'Tabelle 1' wird gestrichen. +- § 3 Abs. 5 Satz 3: Der Satz wird aufgehoben. +- § 3 Abs. 6: Neuer Satz eingefügt: 'Bei der Ermittlung der Phosphatabfuhr der angebauten Kulturen sind die Phosphatgehalte pflanzlicher Erzeugnisse nach Anlage 7 Tabelle 1 bis 3 heranzuziehen.' +- § 3 Abs. 6 Satz 3: Das Wort 'kann' wird durch 'hat', das Wort 'anordnen' durch 'anzuordnen' und das Wort 'untersagen' durch 'zu untersagen' ersetzt. +- § 4 Abs. 1 Satz 2 Nummer 1 und 2: Die Angabe 'drei' wird jeweils durch 'fünf' ersetzt. +- § 4 Abs. 1 Satz 2 Nummer 5: Die Wörter 'im Vorjahr' werden durch 'zu den Vorkulturen des Vorjahres' ersetzt. +- § 4 Abs. 1 Satz 2 Nummer 6: Der Punkt am Ende wird durch ein Komma ersetzt. +- § 4 Abs. 1 Satz 2: Neue Nummer 7 angefügt. +- § 4 Abs. 2 Satz 2 Nummer 1: Die Angabe 'drei' wird jeweils durch 'fünf' ersetzt. +- § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 1: Neuer Halbsatz angefügt: '; dabei sind die Phosphatgehalte pflanzlicher Erzeugnisse nach Anlage 7 Tabelle 1 bis 3 zu berücksichtigen'. +- § 4 Abs. 4 Satz 1 Nummer 2: Die Angabe '§8 Abs. 6' wird durch '§10 Abs. 3' ersetzt. +- § 5 Abs. 1: Die Sätze 3 und 4 werden aufgehoben. +- § 5 Abs. 3: Neue Vorschriften zur Vermeidung von Abschwemmungen eingefügt. +- § 6 Abs. 1 Satz 1: Die Wörter ', ab dem 1. Februar 2025 innerhalb einer Stunde' werden eingefügt. +- § 6 Abs. 2: Das Wort 'er' wird eingefügt. +- § 6 Abs. 4: Die Angabe 'Tabelle 1' wird gestrichen. +- § 6 Abs. 4 Satz 5: Neue Wörter eingefügt: 'oder auf denen die Aufbringung von stickstoffhaltigen Düngemitteln, einschließlich Wirtschaftsdüngern, nach anderen als düngerechtlichen Vorschriften oder vertraglich verboten ist'. +- § 6 Abs. 4: Neuer Satz eingefügt: 'Flächen, auf denen die Aufbringung von stickstoffhaltigen Düngemitteln, einschließlich Wirtschaftsdüngern, nach anderen als düngerechtlichen Vorschriften oder vertraglich eingeschränkt ist, dürfen bei der Berechnung des Flächendurchschnitts bis zur Höhe der Düngung berücksichtigt werden, die nach diesen anderen Vorschriften oder Verträgen auf diesen Flächen zulässig ist.' +- § 6 Abs. 8: Die Angabe '15. Mai' wird durch 'Ablauf des 15. Mai' ersetzt. +- § 6 Abs. 8 Satz 2: Die Angabe '15. Dezember' wird durch '1. Dezember' ersetzt. +- § 6 Abs. 8: Neuer Satz eingefügt: 'Düngemittel mit wesentlichem Gehalt an Phosphat dürfen in der Zeit vom 1. Dezember bis zum Ablauf des 15. Januar nicht aufgebracht werden.' +- § 6 Abs. 9 Satz 1: Die Wörter 'bis zum' werden durch 'bis zum Ablauf des' ersetzt. +- § 6: Neuer Absatz 11 angefügt. +- § 7: Neuer Absatz 5 angefügt: 'Ammoniumcarbonat darf nicht als Düngemittel, Bodenhilfsstoff, Kultursubstrat oder Pflanzenhilfsmittel angewendet werden.' +- § 8 und § 9: Die Abschnitte werden aufgehoben. +- § 10 Abs. 1 Satz 1 Nummer 1: Neue Wörter eingefügt: 'im Fall der Überschreitung des ermittelten Düngebedarfs nach § 3 Abs. 3 Satz 3 auch die Gründe für den höheren Düngebedarf'. +- § 10 Abs. 1 Sätze 2 bis 4: Neuer Satz 2 ersetzt die Sätze 2 bis 4. +- § 10: Neue Absätze 2 und 3 eingefügt. +- § 10 Abs. 5: Die Angabe '1 und 2' wird durch '1, 2 und 4' ersetzt. +- § 12 Abs. 1 Satz 2: Neue Wörter eingefügt: 'sowie in den nach § 13a Abs. 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 durch Rechtsverordnung ausgewiesenen Gebieten und in den nach § 13a Abs. 4 festgelegten Gebieten ferner nach § 13a Abs. 2 Nummer 3, 4 und 5'. +- § 12 Abs. 4 Satz 1: Die Wörter 'von Huftieren oder Klauentieren' werden eingefügt. +- § 13 Abs. 2 bis 7: Neuer Absatz 2 ersetzt die Absätze 2 bis 7. +- § 13: Neuer § 13a eingefügt. ## Wortlaut diff --git a/d_v_2017/HISTORY.md b/d_v_2017/HISTORY.md index 49d6ee8ae2..e09f68d93d 100644 --- a/d_v_2017/HISTORY.md +++ b/d_v_2017/HISTORY.md @@ -12,3 +12,4 @@ - **2009-02-06** · BGBl. 2009 I S. 153 — Verordnung zur Änderung von Bußgeldvorschriften des Düngemittelrechts und der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung - **2009-08-06** · BGBl. 2009 I S. 2585 — Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts - **2017-06-01** · BGBl. 2017 I S. 1305 — Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen +- **2020-04-30** · BGBl. 2020 I S. 846 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften diff --git a/d_v_2017/STELLEN.md b/d_v_2017/STELLEN.md index 1d6dbd592b..479c361d9d 100644 --- a/d_v_2017/STELLEN.md +++ b/d_v_2017/STELLEN.md @@ -1,2 +1,71 @@ # Stellen dieser Station +- § 14 Abs. 1 Nr. 1: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen +- § 14 Abs. 1 Nr. 2: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen +- § 14 Abs. 1 Nr. 5 und 6: Neufassung der Nummern 5 und 6 +- § 14 Abs. 2 Nr. 1: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen +- § 14 Abs. 3 Nr. 1: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen +- § 14 Abs. 3 Nr. 2: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen +- § 15: Einführung einer Übergangsvorschrift +- § 15a: Neue Vorschriften für die Anwendung von Anlagen 4, Tabelle 3, 5 und 10 +- Anlage 1: Änderung der Überschrift und Aufhebung von Tabelle 2 +- Anlage 2: Neue Kennzahlen für die sachgerechte Bewertung zugeführter Stickstoffdünger +- Anlage 3: Änderung der Werte für Rindergülle, Schweinegülle und Biogasanlagengärrückstand flüssig +- Anlage 4, Tabelle 1, Nummer 10, Spalte 3: Ersetzung der Angabe 'oder 3' durch 'oder 4 Spalte 5' +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 3, Satz 1: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 3, Satz 2: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 5, Satz 1: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 5, Satz 2: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 10, Nummer 1, Satz 1: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 10, Nummer 1, Satz 2: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 10, Nummer 2, Satz 1: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 4, Vorbemerkungen und Hinweise zu Tabelle 10, Nummer 2, Satz 3: Ersetzung von 'drei Jahre' durch 'fünf Jahre' und Ergänzung von Gebietsangaben +- Anlage 5: Neue Anlage für den jährlichen betrieblichen Nährstoffeinsatz +- Anlage 6: Aufhebung der Anlage +- Anlage 7: Neue Anlage für Nährstoffgehalte pflanzlicher Erzeugnisse +- Anlage 9, Tabelle 1, Zeile 16, Spalte 5: Ersetzung der Angabe '7,2' durch '8,5' +- Anlage 9, Tabelle 1, Zeile 17, Spalte 5: Ersetzung der Angabe '7,5' durch '7,2' +- Anlage 9, Tabelle 1, Zeile 18, Spalte 5: Ersetzung der Angabe '8,0' durch '7,5' +- Anlage 9, Tabelle 1, Zeile 19, Spalte 5: Ersetzung der Angabe '8,5' durch '8,0' +- Inhaltsübersicht zu § 8 und § 9: Die Angaben zu § 8 und § 9 werden aufgehoben. +- Inhaltsübersicht nach § 13: Neue Angabe zu § 13a eingefügt. +- Inhaltsübersicht zu Anlage 1: Die Angabe zu Anlage 1 wird geändert. +- Inhaltsübersicht zu Anlage 5: Das Wort 'Nährstoffvergleich' wird durch 'Nährstoffeinsatz' ersetzt. +- Inhaltsübersicht zu Anlage 6: Die Angabe zu Anlage 6 wird aufgehoben. +- Inhaltsübersicht zu Anlage 7: Das Wort 'Stickstoffgehalt' wird durch 'Nährstoffgehalte' ersetzt. +- § 3 Abs. 2 Satz 2: Die Angabe '§8 Abs. 6' wird durch '§10 Abs. 3' ersetzt. +- § 3 Abs. 3 Satz 3: Die Wörter 'um höchstens 10 Prozent' werden eingefügt und das Wort 'nur' gestrichen. +- § 3 Abs. 3 Satz 5: Die Wörter 'gelten Satz 1 und' werden durch 'gilt' ersetzt. +- § 3 Abs. 4 Satz 2: Die Angabe 'Tabelle 1' wird gestrichen. +- § 3 Abs. 5 Satz 3: Der Satz wird aufgehoben. +- § 3 Abs. 6: Neuer Satz eingefügt: 'Bei der Ermittlung der Phosphatabfuhr der angebauten Kulturen sind die Phosphatgehalte pflanzlicher Erzeugnisse nach Anlage 7 Tabelle 1 bis 3 heranzuziehen.' +- § 3 Abs. 6 Satz 3: Das Wort 'kann' wird durch 'hat', das Wort 'anordnen' durch 'anzuordnen' und das Wort 'untersagen' durch 'zu untersagen' ersetzt. +- § 4 Abs. 1 Satz 2 Nummer 1 und 2: Die Angabe 'drei' wird jeweils durch 'fünf' ersetzt. +- § 4 Abs. 1 Satz 2 Nummer 5: Die Wörter 'im Vorjahr' werden durch 'zu den Vorkulturen des Vorjahres' ersetzt. +- § 4 Abs. 1 Satz 2 Nummer 6: Der Punkt am Ende wird durch ein Komma ersetzt. +- § 4 Abs. 1 Satz 2: Neue Nummer 7 angefügt. +- § 4 Abs. 2 Satz 2 Nummer 1: Die Angabe 'drei' wird jeweils durch 'fünf' ersetzt. +- § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 1: Neuer Halbsatz angefügt: '; dabei sind die Phosphatgehalte pflanzlicher Erzeugnisse nach Anlage 7 Tabelle 1 bis 3 zu berücksichtigen'. +- § 4 Abs. 4 Satz 1 Nummer 2: Die Angabe '§8 Abs. 6' wird durch '§10 Abs. 3' ersetzt. +- § 5 Abs. 1: Die Sätze 3 und 4 werden aufgehoben. +- § 5 Abs. 3: Neue Vorschriften zur Vermeidung von Abschwemmungen eingefügt. +- § 6 Abs. 1 Satz 1: Die Wörter ', ab dem 1. Februar 2025 innerhalb einer Stunde' werden eingefügt. +- § 6 Abs. 2: Das Wort 'er' wird eingefügt. +- § 6 Abs. 4: Die Angabe 'Tabelle 1' wird gestrichen. +- § 6 Abs. 4 Satz 5: Neue Wörter eingefügt: 'oder auf denen die Aufbringung von stickstoffhaltigen Düngemitteln, einschließlich Wirtschaftsdüngern, nach anderen als düngerechtlichen Vorschriften oder vertraglich verboten ist'. +- § 6 Abs. 4: Neuer Satz eingefügt: 'Flächen, auf denen die Aufbringung von stickstoffhaltigen Düngemitteln, einschließlich Wirtschaftsdüngern, nach anderen als düngerechtlichen Vorschriften oder vertraglich eingeschränkt ist, dürfen bei der Berechnung des Flächendurchschnitts bis zur Höhe der Düngung berücksichtigt werden, die nach diesen anderen Vorschriften oder Verträgen auf diesen Flächen zulässig ist.' +- § 6 Abs. 8: Die Angabe '15. Mai' wird durch 'Ablauf des 15. Mai' ersetzt. +- § 6 Abs. 8 Satz 2: Die Angabe '15. Dezember' wird durch '1. Dezember' ersetzt. +- § 6 Abs. 8: Neuer Satz eingefügt: 'Düngemittel mit wesentlichem Gehalt an Phosphat dürfen in der Zeit vom 1. Dezember bis zum Ablauf des 15. Januar nicht aufgebracht werden.' +- § 6 Abs. 9 Satz 1: Die Wörter 'bis zum' werden durch 'bis zum Ablauf des' ersetzt. +- § 6: Neuer Absatz 11 angefügt. +- § 7: Neuer Absatz 5 angefügt: 'Ammoniumcarbonat darf nicht als Düngemittel, Bodenhilfsstoff, Kultursubstrat oder Pflanzenhilfsmittel angewendet werden.' +- § 8 und § 9: Die Abschnitte werden aufgehoben. +- § 10 Abs. 1 Satz 1 Nummer 1: Neue Wörter eingefügt: 'im Fall der Überschreitung des ermittelten Düngebedarfs nach § 3 Abs. 3 Satz 3 auch die Gründe für den höheren Düngebedarf'. +- § 10 Abs. 1 Sätze 2 bis 4: Neuer Satz 2 ersetzt die Sätze 2 bis 4. +- § 10: Neue Absätze 2 und 3 eingefügt. +- § 10 Abs. 5: Die Angabe '1 und 2' wird durch '1, 2 und 4' ersetzt. +- § 12 Abs. 1 Satz 2: Neue Wörter eingefügt: 'sowie in den nach § 13a Abs. 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 durch Rechtsverordnung ausgewiesenen Gebieten und in den nach § 13a Abs. 4 festgelegten Gebieten ferner nach § 13a Abs. 2 Nummer 3, 4 und 5'. +- § 12 Abs. 4 Satz 1: Die Wörter 'von Huftieren oder Klauentieren' werden eingefügt. +- § 13 Abs. 2 bis 7: Neuer Absatz 2 ersetzt die Absätze 2 bis 7. +- § 13: Neuer § 13a eingefügt. diff --git a/d_v_2017/§10.md b/d_v_2017/§10.md index ab25fb2ef4..cfa996b578 100644 --- a/d_v_2017/§10.md +++ b/d_v_2017/§10.md @@ -1,9 +1,13 @@ # § 10 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2009-02-06 — Verordnung zur Änderung von Bußgeldvorschriften des Düngemittelrechts und der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 153 +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 -§ 10 Abs. 1: Ersetzung von § 10 Abs. 2 Nr. 1 des Düngemittelgesetzes durch § 14 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a des Düngegesetzes +§ 10 Abs. 1 Satz 1 Nummer 1: Neue Wörter eingefügt: 'im Fall der Überschreitung des ermittelten Düngebedarfs nach § 3 Abs. 3 Satz 3 auch die Gründe für den höheren Düngebedarf'. -§ 10 Abs. 2: Ersetzung von § 10 Abs. 2 Nr. 3 des Düngemittelgesetzes durch § 14 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a des Düngegesetzes +§ 10 Abs. 1 Sätze 2 bis 4: Neuer Satz 2 ersetzt die Sätze 2 bis 4. + +§ 10: Neue Absätze 2 und 3 eingefügt. + +§ 10 Abs. 5: Die Angabe '1 und 2' wird durch '1, 2 und 4' ersetzt. diff --git a/d_v_2017/§12.md b/d_v_2017/§12.md index 18671fc634..dd2b12aa09 100644 --- a/d_v_2017/§12.md +++ b/d_v_2017/§12.md @@ -1,7 +1,9 @@ # § 12 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2006-01-13 — Neufassung der Düngeverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 33 +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 -§ 12: Bestimmungen zum Inkrafttreten und Außerkrafttreten +§ 12 Abs. 1 Satz 2: Neue Wörter eingefügt: 'sowie in den nach § 13a Abs. 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 durch Rechtsverordnung ausgewiesenen Gebieten und in den nach § 13a Abs. 4 festgelegten Gebieten ferner nach § 13a Abs. 2 Nummer 3, 4 und 5'. + +§ 12 Abs. 4 Satz 1: Die Wörter 'von Huftieren oder Klauentieren' werden eingefügt. diff --git a/d_v_2017/§13.md b/d_v_2017/§13.md new file mode 100644 index 0000000000..ff7f4d3661 --- /dev/null +++ b/d_v_2017/§13.md @@ -0,0 +1,11 @@ +# § 13 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 + +Inhaltsübersicht nach § 13: Neue Angabe zu § 13a eingefügt. + +§ 13 Abs. 2 bis 7: Neuer Absatz 2 ersetzt die Absätze 2 bis 7. + +§ 13: Neuer § 13a eingefügt. diff --git a/d_v_2017/§14.md b/d_v_2017/§14.md new file mode 100644 index 0000000000..0888813c8a --- /dev/null +++ b/d_v_2017/§14.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# § 14 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 + +§ 14 Abs. 1 Nr. 1: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen + +§ 14 Abs. 1 Nr. 2: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen + +§ 14 Abs. 1 Nr. 5 und 6: Neufassung der Nummern 5 und 6 + +§ 14 Abs. 2 Nr. 1: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen + +§ 14 Abs. 3 Nr. 1: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen + +§ 14 Abs. 3 Nr. 2: Änderung der Verweise auf andere Bestimmungen diff --git a/d_v_2017/§15.md b/d_v_2017/§15.md new file mode 100644 index 0000000000..0cef190852 --- /dev/null +++ b/d_v_2017/§15.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 15 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 + +§ 15: Einführung einer Übergangsvorschrift diff --git a/d_v_2017/§15a.md b/d_v_2017/§15a.md new file mode 100644 index 0000000000..1ee50ed6f5 --- /dev/null +++ b/d_v_2017/§15a.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 15a + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 + +§ 15a: Neue Vorschriften für die Anwendung von Anlagen 4, Tabelle 3, 5 und 10 diff --git a/d_v_2017/§3.md b/d_v_2017/§3.md index 97c2390faa..5a6691f8f7 100644 --- a/d_v_2017/§3.md +++ b/d_v_2017/§3.md @@ -1,13 +1,19 @@ # § 3 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2006-09-30 — Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften -> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 2163 +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 -§ 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2: Neufassung der Nummern 1 und 2 in Absatz 2 Satz 1 +§ 3 Abs. 2 Satz 2: Die Angabe '§8 Abs. 6' wird durch '§10 Abs. 3' ersetzt. -§ 3 Abs. 5 Satz 2: Neufassung des Satzes 2 in Absatz 5 +§ 3 Abs. 3 Satz 3: Die Wörter 'um höchstens 10 Prozent' werden eingefügt und das Wort 'nur' gestrichen. -§ 3 Abs. 6 und 7: Neufassung der Absätze 6 und 7 +§ 3 Abs. 3 Satz 5: Die Wörter 'gelten Satz 1 und' werden durch 'gilt' ersetzt. -§ 3 Abs. 10 Satz 2: Ersetzung von 'Anlage 1' durch 'Anlage 4' +§ 3 Abs. 4 Satz 2: Die Angabe 'Tabelle 1' wird gestrichen. + +§ 3 Abs. 5 Satz 3: Der Satz wird aufgehoben. + +§ 3 Abs. 6: Neuer Satz eingefügt: 'Bei der Ermittlung der Phosphatabfuhr der angebauten Kulturen sind die Phosphatgehalte pflanzlicher Erzeugnisse nach Anlage 7 Tabelle 1 bis 3 heranzuziehen.' + +§ 3 Abs. 6 Satz 3: Das Wort 'kann' wird durch 'hat', das Wort 'anordnen' durch 'anzuordnen' und das Wort 'untersagen' durch 'zu untersagen' ersetzt. diff --git a/d_v_2017/§4.md b/d_v_2017/§4.md index 4d03293e0e..17a7c2a2d1 100644 --- a/d_v_2017/§4.md +++ b/d_v_2017/§4.md @@ -1,21 +1,19 @@ # § 4 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2006-09-30 — Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften -> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 2163 +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 -§ 4 Abs. 4, Satz 1: Die Wörter „Auf Grünland, auf Feldgras sowie im Gemüsebau“ werden durch die Wörter „Auf Grünland und auf Feldgras“ ersetzt. +§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nummer 1 und 2: Die Angabe 'drei' wird jeweils durch 'fünf' ersetzt. -§ 4 Abs. 4, Satz 1, Nummer 4: Neue Nummer 4 eingefügt: „4. durch die erhöhte Düngung der betriebliche Nährstoffüberschuss für Phosphat (P2O5) den in § 6 Abs. 2 Nr. 2 genannten Wert nicht überschreitet,“. +§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nummer 5: Die Wörter 'im Vorjahr' werden durch 'zu den Vorkulturen des Vorjahres' ersetzt. -§ 4 Abs. 4, Sätze 2 und 5: Die Angabe „Satz 1 Nr. 4“ wird durch die Angabe „Satz 1 Nr. 5“ ersetzt. +§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nummer 6: Der Punkt am Ende wird durch ein Komma ersetzt. -§ 4 Abs. 4, Satz 3: Die Angabe „Anlage 2 Zeilen 6 bis 9 Spalte 2 oder 3“ wird durch die Angabe „Anlage 5 und Anlage 6 Zeilen 6 bis 9 Spalte 2 oder 3“ ersetzt. +§ 4 Abs. 1 Satz 2: Neue Nummer 7 angefügt. -§ 4 Abs. 4, Satz 4: Die Angabe „Anlage 2“ wird durch die Angabe „Anlage 6“ ersetzt. +§ 4 Abs. 2 Satz 2 Nummer 1: Die Angabe 'drei' wird jeweils durch 'fünf' ersetzt. -§ 4 Abs. 3 Satz 2: Ersetzung von 'Anlage 2 Zeilen 6 bis 9 Spalte 2 oder 3' durch 'Anlage 5 und Anlage 6 Zeilen 6 bis 9 Spalte 2 oder 3' +§ 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 1: Neuer Halbsatz angefügt: '; dabei sind die Phosphatgehalte pflanzlicher Erzeugnisse nach Anlage 7 Tabelle 1 bis 3 zu berücksichtigen'. -§ 4 Abs. 3 Satz 3: Ersetzung von 'Anlage 2' durch 'Anlage 6' - -§ 4 Abs. 4 Satz 2: Einfügung von zusätzlichen Worten +§ 4 Abs. 4 Satz 1 Nummer 2: Die Angabe '§8 Abs. 6' wird durch '§10 Abs. 3' ersetzt. diff --git a/d_v_2017/§5.md b/d_v_2017/§5.md index 7086f3513a..91c3704488 100644 --- a/d_v_2017/§5.md +++ b/d_v_2017/§5.md @@ -1,13 +1,9 @@ # § 5 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2006-09-30 — Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften -> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 2163 +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 -§ 5 Abs. 1: Ersetzung von 'Anlage 3' durch 'Anlage 7' und 'Anlage 4' durch 'Anlage 8' +§ 5 Abs. 1: Die Sätze 3 und 4 werden aufgehoben. -§ 5 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung von 'Anlage 2 Spalten 4 und 5 Zeilen 6 bis 9' durch 'Anlage 6 Spalten 4 und 5 Zeilen 6 bis 9' und 'Anlage 2 Zeile 10' durch 'Anlage 6 Zeile 10' - -§ 5 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung von '(Anlage 2 Zeile 15)' durch '(Anlage 6 Zeile 15)' - -§ 5 Abs. 3 Satz 2: Ersetzung von 'Anlage 2 Zeilen 12 bis 14' durch 'Anlage 6 Zeilen 12 bis 14' +§ 5 Abs. 3: Neue Vorschriften zur Vermeidung von Abschwemmungen eingefügt. diff --git a/d_v_2017/§6.md b/d_v_2017/§6.md index e5d448c4a1..0d0f86229d 100644 --- a/d_v_2017/§6.md +++ b/d_v_2017/§6.md @@ -1,7 +1,25 @@ # § 6 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2006-09-30 — Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften -> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 2163 +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 -§ 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2: Ersetzung von 'Anlage 4' durch 'Anlage 8' +§ 6 Abs. 1 Satz 1: Die Wörter ', ab dem 1. Februar 2025 innerhalb einer Stunde' werden eingefügt. + +§ 6 Abs. 2: Das Wort 'er' wird eingefügt. + +§ 6 Abs. 4: Die Angabe 'Tabelle 1' wird gestrichen. + +§ 6 Abs. 4 Satz 5: Neue Wörter eingefügt: 'oder auf denen die Aufbringung von stickstoffhaltigen Düngemitteln, einschließlich Wirtschaftsdüngern, nach anderen als düngerechtlichen Vorschriften oder vertraglich verboten ist'. + +§ 6 Abs. 4: Neuer Satz eingefügt: 'Flächen, auf denen die Aufbringung von stickstoffhaltigen Düngemitteln, einschließlich Wirtschaftsdüngern, nach anderen als düngerechtlichen Vorschriften oder vertraglich eingeschränkt ist, dürfen bei der Berechnung des Flächendurchschnitts bis zur Höhe der Düngung berücksichtigt werden, die nach diesen anderen Vorschriften oder Verträgen auf diesen Flächen zulässig ist.' + +§ 6 Abs. 8: Die Angabe '15. Mai' wird durch 'Ablauf des 15. Mai' ersetzt. + +§ 6 Abs. 8 Satz 2: Die Angabe '15. Dezember' wird durch '1. Dezember' ersetzt. + +§ 6 Abs. 8: Neuer Satz eingefügt: 'Düngemittel mit wesentlichem Gehalt an Phosphat dürfen in der Zeit vom 1. Dezember bis zum Ablauf des 15. Januar nicht aufgebracht werden.' + +§ 6 Abs. 9 Satz 1: Die Wörter 'bis zum' werden durch 'bis zum Ablauf des' ersetzt. + +§ 6: Neuer Absatz 11 angefügt. diff --git a/d_v_2017/§7.md b/d_v_2017/§7.md index 26ec321cb4..a24405234f 100644 --- a/d_v_2017/§7.md +++ b/d_v_2017/§7.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 7 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2006-09-30 — Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften -> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 2163 +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 -§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3: Ersetzung von 'Anlagen 3 und 4' durch 'Anlagen 7 und 8' +§ 7: Neuer Absatz 5 angefügt: 'Ammoniumcarbonat darf nicht als Düngemittel, Bodenhilfsstoff, Kultursubstrat oder Pflanzenhilfsmittel angewendet werden.' diff --git a/d_v_2017/§8.md b/d_v_2017/§8.md index a884d04490..d1893fdbf9 100644 --- a/d_v_2017/§8.md +++ b/d_v_2017/§8.md @@ -1,7 +1,9 @@ # § 8 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2006-08-11 — Vierte Verordnung zur Änderung düngemittelrechtlicher Vorschriften -> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 1818 +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 -§ 8 Abs. 5 Satz 1: Ersetzung von '4. Dezember 2006' durch '4. Dezember 2007' +Inhaltsübersicht zu § 8 und § 9: Die Angaben zu § 8 und § 9 werden aufgehoben. + +§ 8 und § 9: Die Abschnitte werden aufgehoben. diff --git a/d_v_2017/§9.md b/d_v_2017/§9.md index b0a6725eb5..9002ed9d99 100644 --- a/d_v_2017/§9.md +++ b/d_v_2017/§9.md @@ -1,7 +1,9 @@ # § 9 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2007-03-05 — Neufassung der Düngeverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 221 +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 -§ 9: Neue Bestimmungen für besondere Anforderungen an Genehmigungen durch die zuständigen Stellen +Inhaltsübersicht zu § 8 und § 9: Die Angaben zu § 8 und § 9 werden aufgehoben. + +§ 8 und § 9: Die Abschnitte werden aufgehoben. diff --git a/verkuendungen/2020/bgbl1-2020-20-3.md b/verkuendungen/2020/bgbl1-2020-20-3.md new file mode 100644 index 0000000000..594601a067 --- /dev/null +++ b/verkuendungen/2020/bgbl1-2020-20-3.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 2020 I S. 846 + +- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +- **Typ:** Änderung +- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 846 +- **Verkündung:** 2020-04-30 +- **Inkrafttreten:** 2020-04-30 +- **Ausfertigung:** 2020-04-28 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/20#page=8 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** D_V_2017, VERORDNUNG-ZUR-ÄNDERUNG-DER-DÜNGEVERORDNUNG-UND-ANDERER, WD_NGV + +## Kurz + +Die Verordnung ändert die Düngeverordnung und andere Vorschriften, insbesondere bezüglich der Nährstoffvergleiche und der Anforderungen zum Schutz der Gewässer. + diff --git a/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/FASSUNG.md b/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/FASSUNG.md new file mode 100644 index 0000000000..b47fb82c6e --- /dev/null +++ b/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/FASSUNG.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# VERORDNUNG-ZUR-ÄNDERUNG-DER-DÜNGEVERORDNUNG-UND-ANDERER — 2020-04-30 + +- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +- **Typ:** Änderung +- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 846 +- **Inkrafttreten:** 2020-04-30 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/20#page=8 +- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Düngeverordnung und andere Vorschriften, insbesondere bezüglich der Nährstoffvergleiche und der Anforderungen zum Schutz der Gewässer. + +## Betroffene Stellen + +_Keine einzelnen Stellen ermittelt._ + +## Wortlaut + +Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den +vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`. diff --git a/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/HINWEIS.md b/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/HINWEIS.md new file mode 100644 index 0000000000..7973dafca9 --- /dev/null +++ b/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/HINWEIS.md @@ -0,0 +1,15 @@ +# Hinweis zur Fassungsgeschichte + +Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt +(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines +Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von +[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de). + +Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur +dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte. + +**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten +(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut. +`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit. + +Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …` diff --git a/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/HISTORY.md b/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/HISTORY.md new file mode 100644 index 0000000000..26fc6a5ca7 --- /dev/null +++ b/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/HISTORY.md @@ -0,0 +1,3 @@ +# Verlauf + +- **2020-04-30** · BGBl. 2020 I S. 846 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften diff --git a/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/STELLEN.md b/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/STELLEN.md new file mode 100644 index 0000000000..1d6dbd592b --- /dev/null +++ b/verordnung-zur-änderung-der-düngeverordnung-und-anderer/STELLEN.md @@ -0,0 +1,2 @@ +# Stellen dieser Station + diff --git a/wd_ngv/FASSUNG.md b/wd_ngv/FASSUNG.md index 9f4aebe0eb..ebc89c7508 100644 --- a/wd_ngv/FASSUNG.md +++ b/wd_ngv/FASSUNG.md @@ -1,19 +1,15 @@ -# WD_NGV — 2017-06-01 +# WD_NGV — 2020-04-30 -- **Titel:** Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen -- **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 2017 I S. 1305 -- **Inkrafttreten:** 2017-06-02 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2017/32#page=9 -- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen und dient auch der Umsetzung der EU-Richtlinie 91/676/EWG. +- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +- **Typ:** Änderung +- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 846 +- **Inkrafttreten:** 2020-04-30 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/20#page=8 +- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Düngeverordnung und andere Vorschriften, insbesondere bezüglich der Nährstoffvergleiche und der Anforderungen zum Schutz der Gewässer. ## Betroffene Stellen -- § 1 Satz 1 Nummer 1: Einfügung der Wörter 'einschließlich des Vermittelns' nach 'Inverkehrbringen' -- § 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a: Ersetzung von '§5A Absatz 4' durch '§8A Absatz 6' -- § 4: Neufassung des gesamten § 4 -- § 4 Absatz 2: Einfügung eines neuen Absatzes 2 -- § 7: Ersetzung von 'Buchstabe c' durch 'Buchstabe d' +- § 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a: Neufassung des Buchstabens a, der nun besagt, dass Personen nach § 10 Absatz 3 der Düngeverordnung nicht zur Erstellung von Aufzeichnungen verpflichtet sind. ## Wortlaut diff --git a/wd_ngv/HISTORY.md b/wd_ngv/HISTORY.md index 8cb1eafc10..0b3207ce40 100644 --- a/wd_ngv/HISTORY.md +++ b/wd_ngv/HISTORY.md @@ -1,3 +1,4 @@ # Verlauf - **2017-06-01** · BGBl. 2017 I S. 1305 — Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen +- **2020-04-30** · BGBl. 2020 I S. 846 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften diff --git a/wd_ngv/STELLEN.md b/wd_ngv/STELLEN.md index 391bad36c9..04cfa32ce9 100644 --- a/wd_ngv/STELLEN.md +++ b/wd_ngv/STELLEN.md @@ -1,7 +1,3 @@ # Stellen dieser Station -- § 1 Satz 1 Nummer 1: Einfügung der Wörter 'einschließlich des Vermittelns' nach 'Inverkehrbringen' -- § 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a: Ersetzung von '§5A Absatz 4' durch '§8A Absatz 6' -- § 4: Neufassung des gesamten § 4 -- § 4 Absatz 2: Einfügung eines neuen Absatzes 2 -- § 7: Ersetzung von 'Buchstabe c' durch 'Buchstabe d' +- § 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a: Neufassung des Buchstabens a, der nun besagt, dass Personen nach § 10 Absatz 3 der Düngeverordnung nicht zur Erstellung von Aufzeichnungen verpflichtet sind. diff --git a/wd_ngv/§1.md b/wd_ngv/§1.md index eb563888dd..3bb93bb75a 100644 --- a/wd_ngv/§1.md +++ b/wd_ngv/§1.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 1 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2017-06-01 — Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen -> Fundstelle: BGBl. 2017 I S. 1305 +> Station: 2020-04-30 — Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften +> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 846 -§ 1 Satz 1 Nummer 1: Einfügung der Wörter 'einschließlich des Vermittelns' nach 'Inverkehrbringen' - -§ 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a: Ersetzung von '§5A Absatz 4' durch '§8A Absatz 6' +§ 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a: Neufassung des Buchstabens a, der nun besagt, dass Personen nach § 10 Absatz 3 der Düngeverordnung nicht zur Erstellung von Aufzeichnungen verpflichtet sind.