# FESTSTELLUNGSGESETZ — 1965-08-19

- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Dritten, Fünften, Sechsten, Neunten, Zehnten, Vierzehnten, Sechzehnten und Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1965 I S. 823
- **Inkrafttreten:** 1965-08-19
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1965/39#page=825
- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere Verordnungen zur Durchführung des Feststellungsgesetzes, um die Regelungen an die aktuelle rechtliche Situation anzupassen.

## Betroffene Stellen

- 3. FeststellungsDV, Anlage (Verzeichnis der Kreis-Hektarsätze und der Gebiets-Hektarsätze) zu § 2 Abs. 1: Anlagen A und B geändert und ergänzt
- 5. FeststellungsDV, Anlage 1 (Vervielfältiger zur Ermittlung des Regelwerts beim Rohmietverfahren) zu § 5 Abs. 4: Anlage C ergänzt
- 5. FeststellungsDV, Anlage 2 (Verzeichnis der Haupt-Flächenwerte zur Ermittlung des Regelwerts beim Flächenwertverfahren) zu § 6 Abs. 2: Anlage D geändert und ergänzt
- 6. FeststellungsDV, § 8 Abs. 2 Satz 2: Neue Formulierung für den Fall, dass die bewiesenen oder glaubhaft gemachten Betriebsmerkmale die Richtzahlen um nicht mehr als 5% übersteigen
- 6. FeststellungsDV, § 9 Abs. 2 Satz 1: Neue Formulierung für den Fall, dass Unterlagen im Sinne des Absatzes 1 nicht vorgelegt werden können
- 9. FeststellungsDV, Anlage 1 (Gemeindeverzeichnis mit Boden-Flächenwert und Gebäude-Wertklasse) zu § 2 Abs. 1 und § 4 Abs. 3: Anlage E geändert und ergänzt
- 9. FeststellungsDV, Anlage 5 (Gebäudearten und Merkzahlen des Gebäude-Flächenwerts) zu § 4 Abs. 3: Anlage F ergänzt
- 9. FeststellungsDV, Anlage 6 (Gebäude-Flächenwerte) zu § 4 Abs. 3: Anlage G ergänzt
- 10. FeststellungsDV, Anlage 1 (Kreisverzeichnis mit Angabe der Wertgruppen) zu § 4: Anlage H ergänzt
- 10. FeststellungsDV, Anlage 5 (Kreisverzeichnis mit Angabe der Pausch-Hektarsätze) zu § 8: Anlage J ergänzt
- 14. FeststellungsDV, § 10 Abs. 3 Satz 2: Hinzufügung von Citrusfrüchten in der Aufzählung
- 14. FeststellungsDV, § 11 Abs. 1: Hinzufügung von Citrusfrüchten in der Gruppe 2a
- 14. FeststellungsDV, Anlage 1 (Gebietsverzeichnis mit Angabe der Wertgruppen) zu § 5 Abs. 3: Anlage K ergänzt
- 16. FeststellungsDV, Anlage 1 (Gebiets-Ertragsrichtzahlen) zu § 1: Anlage L geändert und ergänzt
- 17. FeststellungsDV, Anlage 2 Teil B Abschnitt 3 Abs. 1: Anlage M geändert
- 17. FeststellungsDV, Anlage 2 Teil H Abschnitt 3 Abs. 1: Anlage N ergänzt

## Wortlaut

Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.
