# RSG — 1953-05-22

- **Titel:** Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG -)
- **Typ:** Erlass
- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 201
- **Inkrafttreten:** 1953-05-22
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/22#page=1
- **Kurz:** Das Bundesvertriebenengesetz regelt die Rechte und Vergünstigungen für Vertriebene und Flüchtlinge, einschließlich der Definition dieser Begriffe und der zuständigen Behörden.

## Betroffene Stellen

- § 3 Abs. 1 Satz 2: Der Satz wird aufgehoben.
- § 3 Abs. 1: Es wird eine neue Pflicht zur Kultivierung des enteigneten Landes innerhalb einer bestimmten Frist eingeführt.
- § 3 Abs. 1 Satz 2: Es wird ein Anspruch auf Rückübereignung eingeführt, wenn das Land nicht innerhalb der Frist kultiviert wird.
- § 1: Es wird eine neue Vorschrift zur Vergabe von Land für die Kultivierung eingeführt.

## Wortlaut

Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.
