# SCHAUMWEINSTEUERGESETZ — 1958-11-21

- **Titel:** Durchführungsbestimmungen zum Schaumweinsteuergesetz
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1958 I S. 766
- **Inkrafttreten:** 1959-04-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1958/40#page=26
- **Kurz:** Die Verordnung regelt detaillierte Bestimmungen zur Durchführung des Schaumweinsteuergesetzes, einschließlich der Definition von Schaumwein, der Organisation von Herstellungsbetrieben, der Steuermeldung und der Bestandsaufnahme.

## Betroffene Stellen

- § 12 Abs. 1 Nr. 4: Die Bestandsaufnahme soll prüfen, ob die hergestellte Menge an Schaumwein der Menge der verarbeiteten Rohstoffe und der Betriebserklärung entspricht.
- § 13: Neue Vorschriften zur Bestellung eines Betriebsleiters, insbesondere wenn der Hersteller den Betrieb nicht vollständig selbst leitet.

## Wortlaut

Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.
