# STRASSENVERKEHRS-ZULASSUNGS-ORDNUNG-UND-STRASSENVERKEHRS — 1953-09-03

- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 1131
- **Inkrafttreten:** 1953-09-03
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/56#page=1
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere bezüglich der Zulassung von Fahrzeugen und der Verhaltensregeln im Straßenverkehr.

## Betroffene Stellen

- A. I. a) Abs. 3 der Anlage 1, zweiter und letzter Satz: Das Wort 'Eisenbahnübergang' wird durch 'Bahnübergang' ersetzt.
- A. I. a) Abs. 3 Satz 4 der Anlage 1: Die Worte 'oder aus roten Reflexstoffen' werden nach 'Glas II' eingefügt.
- A. I. b) Satz 1 der Anlage 1: Neuer Wortlaut: 'Behördliche Gebote und Verbote sind durch Scheiben oder Tafeln oder durch Markierungen auf der Fahrbahn erlassen (Bilder 11 bis 31 b).'
- A. I. b) letzter Satz der Anlage 1: Neuer Wortlaut: 'Die Tafeln und Markierungen bezeichnen'.
- A. I. b) Nr. 3 der Anlage 1: Neuer Wortlaut: 'das Verkehrsverbot für einzelne Verkehrsarten: schwarze Sinnbilder des Kraftwagens, des Kraftrades oder des Fahrrades (Bilder 13 bis 16 a), für andere Verkehrsarten Aufschriften auf einem rechteckigen Schild unter der Scheibe zu Buchstabe b Nummer 1; gilt das Verbot nur sonn- und feiertags, so sind die Sinnbilder nur durch schwarze Umrißlinien dargestellt (Bilder 15, 16 und 16a). Verkehrsverbote für Kraftwagen und Krafträder können auf einer Scheibe vereinigt sein; in diesem Falle ist das obere Verbot von dem unteren durch einen waagerechten, roten Streifen getrennt;'
- A. I. b) der Anlage 1: Eingefügte Nummern 3a, 3b, 3c und 6a mit neuen Verkehrszeichen.
- A. I. b) Nr. 11 der Anlage 1: Neuer Wortlaut: '11. das Gebot: „Vorfahrt achten!“: ein auf der Spitze stehendes, gleichseitiges Dreieck (Bild 30);'
- A. I. b) Nr. 11a der Anlage 1: Neuer Wortlaut: '11a. das Gebot: „Halt! Vorfahrt achten!“: ein auf der Spitze stehendes, gleichseitiges Dreieck mit rotem Rand, das im blauen Mittelfeld die weiße Aufschrift „Halt“ trägt (Bild 30a). Dieses Verkehrszeichen bedeutet ein unbedingtes Haltgebot. Es soll dazu zwingen, die Verkehrslage in Ruhe zu beurteilen. Es muß dort gehalten werden, wo die Vorfahrtstraße zu übersehen ist;'
- A. I. b) der Anlage 1, zwei letzte Sätze: Neuer Wortlaut: '13. das Gebot: „Hier halten!“: eine weiße nicht unterbrochene Linie quer über die Fahrbahn (Bild 30b). Die Haltlinie hat eine Breite von 50 Zentimetern; sie kann auch durch eine Nagelreihe dargestellt werden, bei der die Nägel einen gleichmäßigen Abstand von nicht mehr als 25 Zentimetern haben; sie können weiß rückstrahlende Wirkung haben. Die weiße Haltlinie zeigt die Stelle an, wo der Verkehr halten muß, wenn durch eine allgemeine Verkehrsregelung nach § 2 „Halt“ geboten wird; 14. die Begrenzung der Fahrbahn: a. eine weiße nicht unterbrochene Linie auf der Fahrbahn (Bild 31a). Die Linie hat eine Breite von 10 bis 15 Zentimetern; sie kann auch durch eine Nagelreihe dargestellt werden, bei der wenigstens drei Nägel auf den laufenden Meter anzubringen sind; diese können weiß rückstrahlende Wirkung haben. Die weiße nicht unterbrochene Linie darf weder überfahren noch mit den Rädern berührt werden, außer wenn dies am Straßenrand zum Zwecke des Halts oder des Parkens an erlaubter Stelle auf der vorschriftsmäßigen Fahrbahnseite geschieht; b. eine weiße nicht unterbrochene Linie auf der Fahrbahn neben einer weißen unterbrochenen Linie (Bild 31b); sie darf nur von der Seite überfahren oder mit den Rädern berührt werden, auf der die unterbrochene Linie angebracht ist.'
- A. I. c) der Anlage 1, zwei einleitende Sätze: Neuer Wortlaut: 'Als Hinweiszeichen, werden rechteckige Tafeln oder Markierungen auf der Fahrbahn verwendet. Die Tafeln und Markierungen bezeichnen:'
- A. I. c) der Anlage 1: Eingefügte Nummern 4a und 4b mit neuen Verkehrszeichen.
- A. I. c) Nr. 6 der Anlage 1, Schlussatz: Der Schlussatz wird gestrichen.
- A. I. c) der Anlage 1, hinter Nummer 7: Der Satz 'Hauptverkehrsstraßen (§ 13) sind durch auf die Spitze gestellte weiße Quadrate mit rotem Rand bezeichnet (Bild 52)' wird gestrichen.
- A. II. Abs. 1 Satz 3 der Anlage 1: Die Worte 'für Wegweiser und Vor-Wegweiser' werden gestrichen.
- A. II. Abs. 1 der Anlage 1: Eingefügter Satz 5: 'Verkehrszeichen, bei denen lediglich die Größe nicht mehr den geltenden Vorschriften entspricht, dürfen weiter verwendet werden.'
- A. II. Abs. 2 Satz 5 der Anlage 1: Neuer Wortlaut: 'Die großen Buchstaben sollen nicht unter 50 Millimeter hoch sein; entsprechend sind dann die kleinen Buchstaben nicht unter 35 Millimeter hoch; die Strichstärke beträgt wenigstens 7 Millimeter.'
- A. II. Abs. 3 der Anlage 1: Neuer Wortlaut: '(3) Die Farben der Verkehrszeichen müssen dem RAL-Farbtonregister 840 R entsprechen. Als Farbtöne werden bestimmt: für rot 3000, für gelb 1007, für blau 5002, für schwarz 9005 und für weiß 9001. Pfosten (Ständer) von Verkehrszeichen sollen weiß, bei Ortstafeln und Wegweisern gelb sein.'
- A. II. Abs. 4 der Anlage 1: Neuer Wortlaut: '(4) Werkstoff und Anstrich von Verkehrszeichen müssen licht- und wetterbeständig sein. Das Zeichen „Halt! Vorfahrt achten!“ (Bild 30a) muß entweder von innen oder von außen beleuchtet sein oder rückstrahlende Wirkung haben; bei rückstrahlenden Zeichen sind der rote Rand und die Aufschrift „Halt“ mit Rückstrahlkörpern oder Reflexstoffen zu besetzen. Im übrigen sind für alle Verkehrszeichen rückstrahlende, leuchtende oder beleuchtete Schilder zulässig; insbesondere für Warnzeichen (Bilder 1 bis 10) ist diese Ausführung erwünscht.'
- A. III. Abs. 2 Satz 2 der Anlage 1: Neuer Wortlaut: 'Verkehrszeichen sind gut sichtbar anzubringen; bei Anbringung über der Fahrbahn soll die Unterkante von Schildern nicht mehr als 4,50 Meter und nicht weniger als 4,20 Meter vom Boden entfernt sein; bei Anbringung neben der Fahrbahn soll die Unterkante von Schildern nicht mehr als 2,20 Meter und außerhalb von Ortschaften nicht weniger als 0,60 Meter vom Boden entfernt sein.'
- A. III. Abs. 3 der Anlage 1: Neuer Wortlaut: 'An höhengleichen Kreuzungen zwischen Straßen mit einem allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr und vorrangberechtigten Schienenbahnen sollen Warnzeichen immer aufgestellt werden.'
- A. III. Abs. 3 der Anlage 1: Ersetzt 'Eisenbahnübergang' durch 'Bahnübergang', 'Vorfahrt auf der Hauptstraße achten!' durch 'Vorfahrt achten!', 'Halt, Vorfahrt auf der Hauptstraße achten!' durch 'Halt! Vorfahrt achten!', und streicht die beiden Schlusssätze.
- A. III. Abs. 4 der Anlage 1: Neuer Wortlaut: '(4) Warnzeichen für Bahnübergänge in Verbindung mit Baken (Bilder 7 bis 10) sind nach den unter I. a) Abs. 3 gegebenen Vorschriften aufzustellen, wo Baken wegen der geringen Verkehrsbedeutung der Straße nicht aufgestellt sind, werden die Warnzeichen nach Bild 5 oder 6 vor Bahnübergängen nach den Vorschriften unter III. Abs. 1 bis 3 angebracht.'
- A. III. Abs. 5 der Anlage 1: Neuer Wortlaut: '(5) Vorfahrtregelnde Zeichen (§ 13) sind: 1. Das Bundesstraßen-Nummernschild (Bild 44); 2. das Zeichen „Vorfahrtstraße“ (Bild 52); 3. das Zeichen „Vorfahrt achten!“ (Bild 30); 4. das Zeichen „Halt! Vorfahrt achten!“ (Bild 30a).'
- A. III. Abs. 10 der Anlage 1: Ersetzt 'Reichsstraßen' durch 'Bundesstraßen' und 'Vorfahrt auf der Hauptstraße achten!' durch 'Vorfahrt achten!'.
- B. I. Abs. 1 der Anlage 1, letzter Satz: Neuer Wortlaut: 'Die Sperrschranken sind vom Hereinbrechen der Dunkelheit an, oder wenn die Witterung es erfordert, durch gelbes Licht ausreichend kenntlich zu machen. Wird die gesamte Breite der Fahrbahn gesperrt, so ist rotes Licht zu verwenden. In der Nähe von Bahnanlagen ist eine Gefahr der Verwechslung mit Eisenbahnsignalen auszuschließen.'
- B. I. Abs. 3 der Anlage 1: Ersetzt 'bei Dunkelheit oder starkem Nebel durch rote Lampen' durch 'vom Hereinbrechen der Dunkelheit an, oder wenn die Witterung es erfordert, durch gelbe Lampen'.
- B. II. Satz 2 der Anlage 1: Ersetzt 'erfolgt in der Weise' durch 'kann in der Weise erfolgen'.
- B. II. der Anlage 1, Satz 3: Neuer Wortlaut: 'Die eine Seite der kreisrunden Scheibe ist einfarbig grün (Farbton 6001 des RAL-Farbtonregisters 840 R), die andere Seite trägt das Verbotszeichen nach Bild 12 in einer der Scheibe entsprechenden Größe.'
- B. II. der Anlage 1, letzter Satz: Neuer Wortlaut: 'Vom Hereinbrechen der Dunkelheit an, oder wenn die Witterung es erfordert, sind die Signalscheiben durch gelbes oder weißes Licht zu beleuchten.'
- C der Anlage 1: Eingefügte Sätze 1 bis 5 zur Verkehrsregelung durch Farbzeichen.
- D. I. der Anlage 1: Eingefügte Muster Bild 2a, Bild 4a, Bild 4b.

## Wortlaut

Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.
