# MASSNAHMEN-VERORDNUNG — 1950-02-25

- **Titel:** Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über Maßnahmen gegen dienstlich ungeeignete Beamte und Angestellte
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1950 I S. 38
- **Inkrafttreten:** 1950-02-25
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1950/10#page=2
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Durchführung von Maßnahmen gegen dienstlich ungeeignete Beamte und Angestellte gemäß dem Grundgesetz. Sie bestimmt die zuständigen obersten Dienstbehörden und legt Regeln für die Anwendbarkeit, Beurteilung der Eignung und die Versetzung in andere Ämter fest.

## Betroffene Stellen

- § 7 Abs. 4: Bestimmung der obersten Dienstbehörden
- § 1: Regelung zur Überprüfung der Anwendbarkeit
- § 2: Regelung zur Anwendbarkeit auf bestimmte Personen
- § 3: Regelung zur Beurteilung der persönlichen Eignung
- § 4: Regelung zur Beurteilung der fachlichen Eignung
- § 5: Regelung zur Versetzung in ein Amt mit geringerem Endgrundgehalt
- § 6: Regelung zum Verzicht auf Dienstbezüge
- § 7: Regelung zur Berichtspflicht bei Zweifeln

## Wortlaut

Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.
