2.9 KiB
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TIERSEUCHSCHBMV
Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Bescheinigungen
- § 4 Anzeige und Registrierung
- § 5 Buchführung
- § 6 Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse
- § 7 Zuständigkeit, allgemeiner Genehmigungsgrundsatz
- § 8 Genehmigungsfreies Verbringen
- § 9 Genehmigungspflichtiges Verbringen
- § 9 Verbringungsverbot für Tiere
- § 9 Verbringungsverbot für geimpfte Tiere
- § 10 Verbringungsverbot für bestimmte Waren
- § 10 Weitere Verbringungsverbote
- § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren
- § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten
- § 13 Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten
- § 13 Besondere Bestimmungen für Affen und Halbaffen
- § 14 Besondere Bestimmungen für Fische
- § 14
- § 14
- § 15 Zulassungsbedürftige Betriebe
- § 16 Bekanntgabe der Zulassungen
- § 17 Ruhen der Zulassung
- § 18 Kennzeichnung
- § 19 Anzeige der Ankunft
- § 20 Maßnahmen bei Gefahr einer Seuchenverbreitung
- § 21 Sonstige Maßnahmen
- § 22 Genehmigungsfreie Einfuhr
- § 23 Sonderbestimmungen für den Handel mit bestimmten Drittländern
- § 23 Sonderbestimmungen für die Einfuhr von in Drittländern zurückgewiesenen Sendungen
- § 24 Genehmigungspflichtige Einfuhr
- § 24 Einfuhrverbot für bestimmte Waren
- § 25 Besondere Einfuhrverbote
- § 26 Einfuhr über bestimmte Überwachungsstellen
- § 27 Einfuhruntersuchung
- § 28
- § 29 Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle, physische Untersuchung
- § 30 Bescheinigungen
- § 31 Zurückweisung
- § 32 Allgemeine Bestimmung
- § 33 Eingeführte Schlachttiere
- § 34 Eingeführte Nutz- und Zuchttiere, eingeführte Bruteier sowie daraus geschlüpftes Geflügel
- § 34 Eingeführte Affen und Halbaffen
- § 35 Eingeführte Vögel
- § 36
- § 36 Verbringen eingeführter Waren in Lager in Freizonen, Freilager und Zolllager
- § 36 Durchfuhrverbot für bestimmte Waren
- § 37 Anforderungen an die Durchfuhr
- § 37 Verbote und Beschränkungen
- § 38 Tiere
- § 39 Waren
- § 39 Anwendung von Unionsrecht
- § 40 Befugnisse der Behörde
- § 41 Ordnungswidrigkeiten
- § 42 Übergangsvorschriften
- § 43 Wirksamwerden von Bekanntmachungen
- § 44