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ERSATZBAUSTOFFV
Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Annahmekontrolle
- § 4 Allgemeine Anforderungen an die Güteüberwachung
- § 5 Eignungsnachweis
- § 6 Werkseigene Produktionskontrolle
- § 7 Fremdüberwachung
- § 8 Probenahme und Probenaufbereitung
- § 9 Analytik der Proben
- § 10 Bewertung der Untersuchungsergebnisse der Güteüberwachung
- § 11 Klassifizierung mineralischer Ersatzbaustoffe
- § 12 Dokumentation der Güteüberwachung
- § 13 Maßnahmen bei in der Güteüberwachung festgestellten Mängeln
- § 13 Anerkennung von Güteüberwachungsgemeinschaften, Widerruf
- § 13 Tätigkeit der Güteüberwachungsgemeinschaft, Organisation und Betrieb
- § 14 Untersuchungspflicht
- § 15 Bewertung der Untersuchungsergebnisse
- § 16 Klassifizierung von Bodenmaterial und Baggergut
- § 17 Dokumentation
- § 18 Zwischenlager
- § 19 Grundsätzliche Anforderungen
- § 20 Zusätzliche Einbaubeschränkungen bei bestimmten Schlacken und Aschen
- § 21 Behördliche Entscheidungen
- § 22 Anzeigepflichten
- § 23 Ersatzbaustoffkataster
- § 24 Getrennte Sammlung und Verwertung von mineralischen Abfällen aus technischen Bauwerken
- § 25 Lieferschein und Deckblatt
- § 26 Ordnungswidrigkeiten
- § 27 Übergangsvorschriften