IZ_V
Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- § 2 Zulassungsverfahren und Koordinierung
- § 3 Antragsunterlagen und Entscheidungsfrist
- § 4 Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen
- § 5 Grenzüberschreitende Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit
- § 6 Notwendige Vorgaben in der Erlaubnis und der Genehmigung
- § 7 Besondere Pflichten des Inhabers einer Erlaubnis oder einer Genehmigung
- § 8 Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis oder Genehmigung
- § 9 Überwachungspläne und Überwachungsprogramme
- § 10 Unterrichtung durch die Länder
- § 11 Anwendungsbereich
- § 12 Berechnung der Frachten bei Vermischung
- § 13 Zusätzliche Parameter
- § 14 Mess- und Überwachungsanforderungen
- § 15 Berichtspflichten, Information der Öffentlichkeit
- § 16 Ordnungswidrigkeiten
- § 17 Übergangsvorschrift