5.0 KiB
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LFGB
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Zweck des Gesetzes
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Weitere Begriffsbestimmungen
- § 4 Vorschriften und Ermächtigungen zum Geltungsbereich
- § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit
- § 7 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
- § 8 Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung
- § 9 Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel
- § 10 Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
- § 11 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
- § 12 Weitere Verbote
- § 13 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
- § 14 Weitere Ermächtigungen
- § 15 Deutsches Lebensmittelbuch
- § 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission
- § 17 Verbote
- § 17 Versicherung
- § 19 Verbote zum Schutz vor Täuschung
- § 20 Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
- § 21 Weitere Verbote sowie Beschränkungen
- § 22 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
- § 23 Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
- § 23 Ermächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
- § 23 Weitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel
- § 24 Gewähr für bestimmte Anforderungen
- § 25 Mitwirkung bestimmter Behörden
- § 26 Verbote zum Schutz der Gesundheit
- § 27 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
- § 28 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
- § 29 Weitere Ermächtigungen
- § 30 Verbote zum Schutz der Gesundheit
- § 31 Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
- § 32 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
- § 33 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
- § 34 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
- § 35 Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung
- § 36 Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen
- § 37 Weitere Ermächtigungen
- § 38 Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information
- § 38 Übermittlung von Daten über den Internethandel
- § 38 Unterrichtung von Anbietern digitaler Dienste
- § 39 Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden
- § 39 Maßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden
- § 40 Information der Öffentlichkeit
- § 42 Durchführung der Überwachung
- § 43 Probenahme
- § 43 Probenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden
- § 44 Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
- § 44 Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
- § 45 Schiedsverfahren
- § 46 Ermächtigungen
- § 47 Weitere Ermächtigungen
- § 48 Landesrechtliche Bestimmungen
- § 49 Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
- § 49 Zusammenarbeit von Bund und Ländern
- § 50 Monitoring
- § 51 Durchführung des Monitorings
- § 52 Erlass von Verwaltungsvorschriften
- § 53 Verbringungsverbote
- § 54 Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
- § 55 Mitwirkung der Zollbehörden
- § 56 Ermächtigungen
- § 57 Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland
- § 57 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung
- § 57 Weitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen
- § 57 Überwachung
- § 57 Ausführung durch die Länder im Auftrag des Bundes
- § 58 Strafvorschriften
- § 59 Strafvorschriften
- § 60 Bußgeldvorschriften
- § 61 Einziehung
- § 62 Ermächtigungen
- § 64 Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
- § 65 Aufgabendurchführung
- § 66 Statistik
- § 67 Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
- § 68 Zulassung von Ausnahmen
- § 69 Zulassung weiterer Ausnahmen
- § 70 Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
- § 71 Beteiligung der Öffentlichkeit
- § 72 Außenverkehr
- § 74 Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
- § 75 Übergangsregelungen