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KWKAUSV
Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen
- § 4 Elektronisches Verfahren
- § 5 Höchstwert
- § 6 Ausschreibende Stelle und ausländische Stelle
- § 7 Bekanntmachung
- § 8 Anforderungen an Gebote
- § 9 Rücknahme und Bindungswirkung von Geboten
- § 10 Sicherheiten
- § 11 Zuschlagsverfahren
- § 12 Ausschluss von Geboten
- § 13 Ausschluss von Bietern
- § 14 Zuordnung der Zuschläge und Sicherheiten bei gemeinsamen grenzüberschreitenden Ausschreibungen
- § 15 Bekanntgabe der Zuschläge
- § 16 Entwertung von Zuschlägen
- § 17 Zuordnung und Übertragung von Zuschlägen
- § 18 Erlöschen und Rückgabe von Zuschlägen
- § 19 Höhe, Dauer und Voraussetzungen des Anspruchs auf Zuschlagszahlung
- § 20 Mitteilungspflichten
- § 21 Pönalen
- § 22 Rechtsschutz
- § 23 Festlegungen
- § 24 Zulassung von innovativen KWK-Systemen
- § 25 Geöffnete ausländische Ausschreibungen
- § 26 Anwendung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes im Kooperationsstaat
- § 27 Völkerrechtliche Vereinbarung
- § 28 Evaluierung
- § 29 Übergangsbestimmungen